ACE diskutiert über Dieselkrise und wählt neuen Vorstand

Der Diesel-Skandal hat den Ruf der deutschen Autobauer schwer beschädigt. Die ACE-Mitglieder haben deshalb bei ihrer Vollversammlung am 30. Oktober nicht nur einen neuen ACE-Kreisvorstand gewählt, sondern pochen einhellig darauf:  Wer für den Schaden sorgt, muss auch bezahlen. Die Hersteller sollten Nachrüstungen zur Abgasreinigung komplett finanzieren – und zwar überall in Deutschland und nicht nur in den 14 von Fahrverboten betroffenen Städten.

Als alter und neuer ACE-Kreisvorsitzender fordere ich: Die Bußgelder, die die Autokonzerne jetzt zahlen müssen, sollten nicht in die Haushalte von Bund oder Ländern gehen, sondern an die Städte und Gemeinden. Wir sollten dieses Geld nutzen um Bus und Bahn zu finanzieren. So wird nicht nur der öffentliche Nahverkehr besser, sondern auch die Luft in unseren Städten. Darüber hinaus muss der weitere Ausbau des Radwegenetzes vorangetrieben werden.

Der ACE-Kreisverband Sachsen-Süd hatte zu dieser Mitgliederversammlung eingeladen. Regionalbeauftragter Andreas Becht dankte dem ACE-Kreisvorstand für seine bisherige ehrenamtliche Arbeit im ACE.

Nach der Wahl des neuen Kreisvorstandes werden mich bei meiner Arbeit künftig Frank Simon sowie Lutz Meinhardt als stellvertretende Vorsitzende des ACE-Kreisverbandes unterstützen.

Der Kreisverband kann auf zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen des ACE zurückblicken. So ist der ACE stets bei den Maifeiern und Jahresaktionen präsent. Mehrere Informationsabende mit Fachreferenten wurden abgehalten und Zählaktionen zu Gurtbenutzung und Handyfahrten durchgeführt. Der Mitgliederbestand ist kontinuierlich gewachsen, man habe nun im Einzugsbereich Sachsen-Süd rund 7.500 Mitglieder.

 

Bürgerprotest zeigt Wirkung: Buslinie 53 angepasst

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Bei einem öffentlichen Bürgerforum im Chemnitzer Stadtteil Markersdorf stellten das Bürgernetzwerk Chemnitz Süd, die CVAG und das Tiefbauamt der Stadt Chemnitz am Abend des 25. Oktober einen Kompromissvorschlag vor, wie die Streckenführung der Buslinie 53 kurzfristig geändert werden könnte.

Zu dem Forum waren rund 30 zumeist ältere Anwohnerinnen und Anwohner gekommen, für die die nächsten Haltestellen nach der letzten Fahrplanänderung in kaum erreichbare Distanz gerückt waren. Probleme gab es speziell im Bereich der Dittersdorfer und der Max-Türpe-Straße, die seit der Einführung des neuen Netzes im Dezember 2017 nicht mehr von den Bussen des Chemnitzer Nahverkehrs angefahren werden.

Wegen der Hinwiese aus beiden Wohnbereichen hatte sich das Bürgernetzwerk vermittelnd eingeschaltet und versucht, die Akteure an einen Tisch zu bringen. Nach mehreren Beratungen legten Stadt und CVAG im September dann einen Vorschlag vor, mit dem zumindest die Dittersdorfer Straße wieder stündlich angefahren werden könnte. Dieser Vorschlag wurde nun auch von den Anwohnerinnen und Anwohnern überwiegend positiv aufgenommen.

Ich begrüße diesen Prozess um eine Verbesserung der Buslinie 53 ausdrücklich. Der Vorschlag, der jetzt vorliegt, vereint verschiedene Interessen, wie die Anbindung der Bonhoeffer-Kirchgemeinde, des Vita-Centers und kürzere Wege zu den Haltestellen. Besonders beachtlich ist die vorgelegte Variante aber auch deswegen, weil sie ohne Mehrkosten zu betreiben und damit nicht auf Kosten anderer städtischer Angebote zu finanzieren ist.

Aus meiner Sicht wird an dem Ergebnis deutlich, wie erfolgreiche Bürgerbeteiligung funktionieren kann und wie Verwaltung und Politik konstruktiv mit Kritik umgehen können. Darüber wird im Bereich der Max-Türpe-Straße noch Verbesserungsbedarf gesehen, der im Blick zu behalten ist. Für den im Mai beschlossenen Ausbau der Bürgerplattformen ist die Lösungsfindung für die Linie 53 ein Paradebeispiel, welche Rolle diese Art der Bürgerbeteiligung spielen kann.

Die Lösung heißt „Flügelung“

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Neues in Sachen Buslinie 53: Im Juni hatten wir Stefan Tschök von der CVAG und die Vertreter der Stadt Chemnitz gebeten, eine mögliche Streckenänderung durchzurechnen. Dieser Vorschlag  – das zeigen die Ergebnisse der Berechnung – sind aber noch nicht optimal. So könnte eine Streckenführung über den Südring bei Staus zu Verspätungen führen. Mehrkosten für die Mehrleistung der CVAG müssten aus anderen Quellen refinanziert werden – das hieße Kürzungen an anderer Stelle im städtsichen Haushalt…

 

Deswegen hatten Stadt und Verkehrsbetriebe einen alternativen Vorschlag erarbeitet: Die Linie 53 könnte demnach ab dem Fahrplanwechsel 2019 in einer sogenannten „Flügelung“ immer abwechselnd verschiedene Streckenabschnitte bedienen (siehe Grafik). Damit könnten wir relativ günstig eine ÖPNV-Grundversorgung in die Wohnquartiere rund um die Dittersdorfer und die Burkhardtsdorfer Str. bringen.

 

Diesen Vorschlag nehme ich jetzt erstmal mit in unsere Fraktion. Außerdem wollen wir die Idee bei einem Anwohnerforum im Herbst öffentlich beraten. Termin folgt.

Neuigkeiten aus dem Wahlkreis

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Im Wochenendspiegel vom 24. August gibt aktuelle Berichte zur meiner Arbeit für den Chemnitzer Süden:

▶️ Zum Schulhausbau und Lehrerpaket.
▶️ Dazu, wie ich die Arbeit der Jugendberufshilfe Chemnitz unterstützen will.
▶️ Zum Jubiläum des Mehrgenerationenhauses in Kappel.
▶️ Zu den Lärmproblemen rund um den Südring und welche Lösungen denkbar sind.

Mein Team und ich freuen uns über Rückmeldungen!

Schluss mit den Stinkern

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Nicht erst seit dem Dieselskandal wissen wir: die Autos von heute sind ganz schöne Stinker. Selbst neue Modelle, die immer neue Abgasnormen einhalten sind da keine Ausnahme. Die Autoindustrie weiß schließlich, worauf es bei der Abgasprüfung ankommt, hat spezielle Programme entwickelt, die die Zahlen unter Testbedingungen beschönigen. Dazu kommt, dass der Trend zu immer effektiveren Motoren zunichte gemacht wird, wenn damit immer größere und schwerere SUV über die städtischen Straßen bewegt werden. Der Geländewagen in der Stadt ist ein Status-Symbol das schreit „Sparen habe ich nicht nötig – das hier kann ich mir leisten.“ Aber das können wir eben nicht. Abgase stinken nicht nur, sie sind gesundheitsschädigend für Menschen, belasten Tiere und Pflanzen und sind zentraler Faktor der Klimaerwärmung. Sie sind Gift und wir alle sind ihnen ausgesetzt.

„Straßen-, Flug- und Schiffsverkehr ist nicht nur für ein gutes Viertel aller EU-Emissionen verantwortlich, es ist auch der einzige Sektor, dessen Emissionen wir seit 1990 nicht reduziert haben.“
(S&D Positionspapier Nachhaltig bewegen – unser Plan für die Zukunft der Mobilität)

Im Herbst stimmt das Europäische Parlament über neue Emissionsstandards von Autos sowie zur Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge ab. Ich schließe mich den europäischen Sozialdemokraten aus der S&D-Fraktion und ihren Forderungen an:

  1. Wir müssen den CO²-Ausstoß neuer Fahrzeuge drastisch reduzieren. Dafür brauchen wir neue, strengere Zulassungsregeln, aber auch neue Testverfahren mit nicht manipulierbaren Messungen unter realen Fahrbedingungen.
  2. Alternative Antriebstechnologie mit Strom oder z.B. Wasserstoff können nur dann zur Alternative werden, wenn es die nötige Lade- und Tankinfrastruktur dafür gibt. Hier müssen wir massiv ausbauen.
  3. Die öffentliche Hand hat eine Vorbild-Funktion. Die Fahrzeuganschaffung beispielsweise für den ÖPNV muss ökologische Ziele wiederspiegeln, wie wir sie im Pariser Vertrag vereinbart haben. Dafür sollten vermehrt E-Busse und Hybridsysteme angeschafft werden.

Diesen Zielen verschreibe ich mich auch persönlich und werde versuchen, geeignete Maßnahmen im Chemnitzer Stadtrat und im Sächsischen Landtag anzustoßen und zu unterstützen.

Die Technologie für eine umweltfreundliche Mobilität der Zukunft wird hier vor unserer Haustür entwickelt. Mit den E-Autos des VW-Konzerns aus Zwickau, den Daimler-Akkus aus dem Batteriewerk in Kamenz, oder dem HZwo-Cluster um die Forscher der TU Chemnitz haben wir kompetente Ansprechpartner vor Ort.

Die Umstellung ist nicht nur negativ als Selbstregulierung zu sehen. Die konsequente Forderung und Förderung neuer, umweltfreundlicher Technologie eröffnet neue Wirtschaftsfelder und hilft uns, Jobs zukunftsfähig zu machen und zu erhalten. Ganz zu schweigen davon, dass weniger Abgase auch ein gesünderes Leben in den Städten und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz bedeuten. Und stinken tut´s dann auch weniger.

Mit Herz und Verstand fahren

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Mit meinen Kollegen vom ACE Sachsen-Süd war ich heute im Rahmen der Aktion „Fahr mit Herz“ in der Chemnitzer Innenstadt unterwegs, um zu sehen, wie konzentriert und aufmerksam alle Verkehrsteilnehmer bei der Sache sind. Denn: Unfälle zwischen Fahrrad- und Autofahren gibt es leider immernoch viel zu viele. Im Durchschnitt stirbt ein Radfahrer bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen pro Tag. Häufige Unfallursache: Abbiegefehler, das Öffnen von Autotüren ohne zu gucken, Unaufmerksamkeit beim Spurwechsel. Leider sind auch viele Verkehrsteilnehmer immernoch vom Handy abgelenkt. Wer mit dem Drahtesel unterwegs ist, zieht dann bei einer Kollision meist den Kürzeren.

Was für die Autofahrer gilt, gilt aber für die Fahrradfahrer gleichermaßen: Verkehrsregeln sind keine Empfehlung. Auf den Straßen und Fahrradwegen gilt die StVO – mal eben noch über rot huschen oder auf den Fußweg ausweichen – in der Innenstadt ist zu beobachten, dass es viele leider nicht so genau nehmen. Manch ein Fußgänger fühlt sich bedrängt.

Zwei Eindrücke bleiben angesichts der heutigen Eindrücke: Erstens, die Frage, warum eigentlich fast kein Fahrradfahrer einen Helm trägt. Und zweitens, die Feststellung, dass wir mit etwas mehr Ruhe, mehr Aufmerksamkeit und Umsicht alle sicherer unterwegs sind.

Tempolimit und Co. – Sie sind gefragt!

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Seit dem 7. August ist unser Kummerkasten im Büro des Stadtteilmanagements Chemnitz Süd auf der Wladimir-Sagorski-Straße 24 im zweiten Stock zu finden. Damit wollen wir herausfinden, wo der Schuh im Stadtteil drückt. Es hilft ja nichts, wenn man nur im stillen Kämmerlein schimpft. Je mehr Menschen sich bei mir melden, umso mehr kann ich auch helfen.

Eine konkrete Frage treibt mich dabei besonders um: Seit Wochen wird bereits in den Medien über ein Lärmgutachten zum Südring diskutiert. Ich habe den Vorschlag eines Tempolimits von 50 km/h ins Spiel gebracht – zumindest auf dem Südringabschnitt zwischen Helbersdorfer und Stollberger Straße. Das wäre eine günstige und vor allem schnelle Lösung, die man wenigstens einmal probieren könnte. Theoretisch sind langsamere Fahrzeuge auch leiser – so haben es die Gutachter vorgerechnet. Wir kennen die Zahlen aus dem Gutachten und wollen gerne helfen. Bisher haben sich aber vor allem die Autofahrer zu Wort gemeldet. Jetzt möchte ich einmal selbst von den Anwohnerinnen und Anwohnern wissen: Wie nehmen Sie die Lärmproblematik um den Südring wahr?

Natürlich können auch andere Hinweise in den roten Briefkasten eingeworfen werden. Beschwerden, Anregungen und Wünsche nehme ich aber auch jederzeit telefonisch unter 0371 2724 3770, sowie per Email an kontakt@joerg-vieweg.de entgegen.

Unter Strom

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Sagen, was man macht und machen, was man sagt. So sollte Politik sein. Als Energiepolitiker freue ich mich, jetzt endlich mit dem eigenen Elektro-Auto unterwegs zu sein. Der Strom kommt im Übrigen ganz klimafreundlich von der Solaranlage auf meinem eigenen Dach. Der einfachste Weg, sich für die Umwelt einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen. Und: Elektromobilität ist nicht nur gut für den Klimaschutz sondern sichert auch viele gute Jobs in Sachsen!

Deutschland-Fähnchen lieber nicht auf der Autobahn!

+++ Sicherheit zuerst gilt auch für Fußballfans +++

© Angelika Emmerling, ACE

Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, vereint viele Fußballfans in seinen Reihen. „Wir haben viel Verständnis für besondere Begeisterung in Weltmeisterschaftszeiten und für den Wunsch auch dementsprechend das Fahrzeug zu schmücken“, so Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender Sachsen-Süd. Doch die Fanartikel dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen. Gemeinsam mit Auto BILD und DEKRA wurden deshalb gängige Gimmicks getestet.

Bis vor ein paar Jahren war die Auswahl an Fan-Equipment noch klein: Es gab Fähnchen, Minitrikots und Aufkleber. Danach kamen weitere Extras wie Spiegelsocken dazu. Seitdem wächst das Angebot an Fan-Utensilien stetig: Von A wie Autofinne bis W wie Wischerhand bleibt kaum ein Wunsch offen.

Bei zehn dieser Fan-Gimmicks haben die Tester von ACE Auto Club Europa, Auto Bild und DEKRA Montage- und Sicherheitshinweise geprüft und bereits vor zwei Jahren die Utensilien auf einer Teststrecke einem Härtetestunterzogen.

Sechs Produkte konnten dabei überzeugen: Neben den Klassikern Fähnchen eignen sich auch Motorhauben-Bezug und Magnetflagge für das nächste Sommermärchen. Wer etwas Neues ausprobieren möchte, greift auf Fanflosse und Windhose zurück. Sie sind stabil und halten auch höhere Geschwindigkeiten aus. Von zwei Produkten (Spiegelsocken, Heckscheibenwischerhand) raten die Tester aus Sicherheitsgründen ab: Die Spiegelsocken verdecken den integrierten Blinker und brachten beim Testwagen sogar die Fahrassistenz-Systeme zum Absturz, deren Sensoren im Spiegel verbaut sind. Die Wischerhand reißt schon bei langsamen Geschwindigkeiten ab.

Auch wenn einige der Teile durchaus höhere Geschwindigkeiten aushalten: Bei Fahrten auf Kreis- und Landstraßen sowie Autobahnen sollte das ganze Equipment abgenommen werden! Im Test reißen schon bei niedriger Geschwindigkeit die Fanartikel ab. Passiert das auf der Landstraße, kann das einen nachfolgenden Motorradfahrer unter Umständen aus der Bahn werfen.

„Bei aller Fußball-Euphorie gilt: Im Straßenverkehr sollte immer die Sicherheit auf dem ersten Platz stehen“, mahnt Jörg Vieweg abschließend.

Verkehrsentlastung auf der Walter-Klippel-Straße ab 28. April ist eine gute Nachricht – Transparenter Beteiligungsprozess der Anwohner hat sich ausgezahlt

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Ab Freitag, dem 28. April, wird ein zeitlich befristetes Einfahrtverbot von der Eubaer Straße in die Walter-Klippel-Straße angeordnet um das hohe Verkehrsaufkommen auf der Walter-Klippel-Straße, insbesondere des Durchgangsverkehrs, zu verringern. Der Linienverkehr wird dabei aufrechterhalten und die Einfahrt für Busse freigegeben. Die Stadt rechnet durch diese Maßnahme mit einer Entlastung der Walter-Klippel-Straße von mehr 1000 Kfz/Tag. Die Umleitung erfolgt über die Eubaer Straße/Kirchweg/Augustusburger Straße. Die Regelung soll bis ca. Mitte 2018 andauern.

Ich freue mich über diese Maßnahme. Es ist wichtig, dass die Anwohner der Walter-Klippel-Straße nun eine klare Perspektive für eine Verbesserung der Verkehrssituation haben. Ich habe das Anliegen seit dem vergangenen Sommer intensiv begleitet, und gegenüber der Stadtverwaltung auf eine transparente Bürgerbeteiligung der Anwohner gedrungen. Ich freue mich, dass der Einsatz der Bürgerinitiative nun Früchte trägt und die Wünsche und Anregungen der Anwohner aufgenommen und diskutiert wurden.

Bei der jetzigen Maßnahme kann es sich aber natürlich nur um eine Etappe auf dem Weg zu einer dauerhaften Lösung für die Anwohner handeln. Im November 2016 wurde bereits für den November dieses Jahres ein weiteres Planungsgespräch zur Detailplanungen zum Straßenausbau vereinbart. Wir kommen so Schritt für Schritt zu einer dauerhaften Lösung für die Walter-Klippel-Straße. Ich freue mich über weitere Anregungen der Anwohner im Rahmen des gelingenden Beteiligungsprozesses.

Die Stadt Chemnitz setzt sich zudem für ein zügiges Planfeststellungsverfahren zum Weiterbau des Südrings ein. Im Bundesverkehrswegeplan ist der Weiterbau jetzt fest verankert.

 

Hintergrund:

Die Walter-Klippel-Straße fungiert als Verbindungsstraße zwischen Augustusburger und Eubaer Straße, ein Grund für das anhaltend hohe Verkehrsaufkommen zu Stoßzeiten. Besonders betroffen sind Kinder, welche mit dem Schulbus nach Euba bzw. Adelsberg zur Schule fahren. Seit vielen Jahren hoffen die Anlieger auf eine Verbesserung, denn noch immer plagt man sich mit einer Tempo-30-Zone an die sich kaum jemand hält, einer verengten Fahrbahn in schlechtem Zustand und einem hohen Verkehrsaufkommen durch Pendler herum. Dies alles wird verschärft durch einen fehlenden Gehweg und mangelnde Straßenbeleuchtung. Im Ergebnis einer Bürgerversammlung vom Mai 2016 sowie weiterer Gespräche mit Anwohnern der Walter-Klippel-Straße fand dazu am 8. November 2016 ein erstes Planungsgespräch mit der Stadtverwaltung statt.