1. Unternehmerdialog in Chemnitz

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Am 9. Mai fand im Chemnitzer Hotel an der Oper der erste Unternehmerdialog statt. Dazu hatte die Vereinigung der Selbstständigen in der SPD (AGS) alle Interessierten eingeladen. In kleiner Runde fanden intensive Gespräche statt. Dabie wurden vor allem folgende Fragenkomplexe diskutiert:

– Die künftigen Aufgaben und Gestaltung von Gründungszentren und Gewerbeparks.

– Die Rolle des Scheiterns in der deutschen Gründerszene und Scheitern als Chance.

– Der Schutz des Wohnraumes vor Pfändung.

– Der Umgang mit kleinen Erfindern und Chancen eine kleine Idee auch mit kleinem Kapital umzusetzen.

– Die Suche nach mehr Eigenkapital für KMU z.B. durch die Neureglung von Erbschafts- und Gewerbesteuer.

Die Veranstaltung des Unternehmerdialoges ist Teil einer Reihe. In dieser versuchen wir Antworten auf die drängensden Fragen der sächsischen Unternehmerinnen und Unternehmer zu finden. Wir erarbeiten gemeinsam die Inhalte für unsere „KMU Roadmap Sachsen“, das ist eine Art Businessplan für unsere Heimat aus Sicht der Klein- und Mittelständischen Unternehmen.

Die bisherigen Ergebnisse können Sie unter www.ags-sachsen.de einsehen.

Kleine Strategen

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Wer von Sport redet, meint meist Ballsportarten, Radfahren oder Schwimmen. Eher wenige Menschen denken an Schach. Das zeigt sich im Freistaat, wo Schach durch die Ministerien offenbar nicht als besonders förderungswürdig angesehen wird. Und das zeigt sich auch auf lokaler Ebene, wo Schulmeisterschaften für Sponsoren leider nur dann als attraktiv erscheinen, wenn Tore geschossen werden.

So haben es zumindest die Organisatoren der Chemnitzer Schulmeisterschaften im Schach erlebt. Niemand wollte einen Pokal stiften. Und einen Ort, an dem die Nachwuchs-Kasparows ihre Spiele nächste Saison austragen können, suchen sie auch händeringend.

Die Übergabe des Pokals habe ich am Sonntag kurzer Hand selbst übernommen. Man kann die Kids janicht einfach hängen lassen! Die Chemnitzer Schulen spielen nun in den nächsten Jahren um den „Wanderpokal der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag“. Die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten begleite ich weiter. Dieser Sport, diese Kinder sind unterstützenswert!

Strahlende Augen

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Überraschung gelungen: Stadtteilmanager Thomas Rosner hatte die Ehrenamtlichen Gabriele Meinel, Elke Rascher sowie Jürgen und Gudrun Bader unter einem seltsamen Vorwand in den Ikarus-Treff eingeladen. Er wolle mit Ihnen Brunch essen – aber nicht, wie beim Brunch üblich zwischen Frühstück und Mittag, sondern am frühen Nachmittag. Dass ich dabei eine Rolle spielen würde, hatten die vier aber nicht geahnt. Umso freudiger reagierten Sie, als ich Ihnen im Rahmen meiner Danke-Aktion heute eine kleine Aufmerksamkeit überreichte.

Gabriele Meinel ist aktiv im Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf, im Bürgernetzwerk Chemnitz Süd, bei diversen runden Tischen und Plattformen unterwegs. Als ehemalige Stadtteilmanagerin ist sie immernoch gefragt und überall gern gesehen. Ihr Wort zählt etwas.

Mit ebenso viel Erfahrung in der Organisation des sozialen Miteinanders ist Elke Rascher am Werk. Als Ruheständlerin im Unruhestand bewirkt Sie nach Ihrer Zeit als Begegnungsstätten-Leiterin immernoch Gutes. In der Naturwaldinsel Helbersdorf z.B., wo sie ihren grünen Daumen einsetzt.

Familie Bader ist für alle Schandtaten zu haben. Schön finde ich vor allem, dass das Ehepaar nicht nur selbst im Ikarus mit anpackt, wenn Not am Mann ist. Die beiden geben ihre Begeisterung für das ehrenamtliche Engagement auch noch weiter und werben immer neue Ehrenamtler.

Vier tolle Menschen, die ein Danke verdient haben!

Hätten Sie´s gewusst?

Nach aktuellen statistischen Erhebungen fallen in Sachsen rund 44 Prozent aller Fahrschüler durch ihre erste Theorieprüfung. Die Tests sind auch für gestandene Autofahrer kein Zuckerschlecken. Vorfahrtsregeln, Mindest- und Höchstgeschwindigkeit, Fragen nach Park- und Halteverboten – wer weiß es wirklich nach Jahren auf der Straße, in denen man sich eigene Verhaltensweisen angewöhnt, noch ganz genau? Wüssten Sie z.B., ab welchen Sichtweiten Sie die Nebelscheinwerfer einschalten dürfen?

Der Selbstversuch lohnt sich und ist inzwischen Bequem von zu Hause aus oder sogar unterwegs möglich. Auf Internetseiten, wie https://fahrschule.freenet.de/, unter http://fuehrerschein.sueddeutsche.de/ oder sogar per App kann jeder kostenlos überprüfen, wie viel von der Theorie wirklich hängengeblieben ist. Das gibt den ein oder anderen Aha-Effekt und frischt die Kenntnisse auf. Denn Wiederholung festigt.

Auf leisen Sohlen

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Auf leisen Sohlen sind sie unterwegs: die Ehrenamtler im Förderverein der Stadtbibliothek Chemnitz. Klar, in der Bibliothek soll man ja auch leise sein und die anderen Leute nicht stören. So wird ihre Arbeit, ihre Leistung oft wenig bemerkt. Viel läuft auch hinter den Kulissen ab. Bücher aus dem Archiv holen, Medien zu Nutzerinnen und Nutzern bringen, die nicht mehr mobil sind, Lesepaten auf ihre Aufgaben vorbereiten, Organisatorisches erledigen.

Die Freude am Lesen zu vermitteln ist eine Aufgabe, die weit mehr Zeit und Aufmerksamkeit benötigt, als es die Hauptamtlichen im Kulturkaufhaus Tietz leisten können. Hier kommen die vielen Ehrenamtler des Fördervereins ins Spiel. Stellvertretend für alle Mitglieder im Förderverein habe ich deswegen Frau Doris Ebell, Frau Steffi Gutjahr, Frau Waltraut Hagen, Frau Susann Kramer, Frau Petra Lory, Frau Kerstin Müller und Herrn Roland Weißflog einfach mal Danke gesagt.

Bei unserem Gespräch wurde ein Wunsch besonders deutlich: Das Tietz muss wieder ein offenes Haus werden! Mit Türen, die auch abends noch offen sind, mit freundlichen und ansprechbaren Mitarbeitern (besonders bei der Security), mit Veranstaltungen, einem Infotresen, mit Lebendigkeit. Als Kulturkaufhaus wolle man wegen guter Angebote eben auch mal einen richtigen Ansturm erleben. Die Gespräche laufen. Ich werde mich gerne stark machen für so eine Vision. Und für solche Ehrenamtler.

Wie in San Francisco

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Irgendwas scheinen die in Kalifornien richtig zu machen: Google, Apple, IBM usw. usw. Die dicken Fische in der Technologie-Branche kommen alle aus der selben Ecke. Und die kreative Energie kommt nicht nur vom üppigen Sonnenschein. Von den USA kann man sich in Sachen Start-Up-Förderung sicher noch einiges abgucken. Was genau, das haben Detlef Müller und ich mir heute von Frank Theeg erklären lassen, der versucht neue Förderkonzepte in Chemnitz zu etablieren.

Unter dem Namen Q-HUB sollen auf der Beckerstraße Unternehmensgründer und erfolgreiche Geschäftsleute als deren Mentoren zusammen kommen. Mehr Austausch wünscht sich Frank Theeg, es sollen nicht immer alle ihr eigenes Süppchen kochen. Man kann ja voneinander lernen. Und schneller muss es gehen. Wenn einer eine Idee hat, soll er mal machen und nicht erst Anträge stellen und Prototypen bauen. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Sich ausprobieren, an Grenzen stoßen, Produkte verbessern. Man kann auch mal scheitern.

Mehr Mut wünsche ich mir auch. So ein Ort, so ein Konzept kann uns nur bereichern. Wir werden sehen, wie wir den Q-HUB unterstützen können. Ganz altmodisch mit staatlichem Fördergeld oder so. Nur das mit der Sonne – da können wir leider nichts tun.

 

1. Mai Nazifrei

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Keinen Platz für die Neonazis der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ ließen rund 4.000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer am 1. Mai. Mit zahlreichen Aktionen stellten sie sich an unterschiedlichen Stellen gegen die fremdenfeindliche Ideologie, gegen Ausgrenzung und Hass. Ein starkes Zeichen für unsere Demokratie.

Bunt und friedlich war der Protest. So mag ich meine Stadt: Couragiert in der Sache, kreativ (und gerne auch mal frech) in der Form, herzlich zu den Menschen. Uns spaltet keiner! Da macht das Demonstrieren Spaß. Ein echter Feiertag eben.

Vielen Dank an alle, die dabei waren, die für den reibungslosen Ablauf Sorge getragen haben und natürlich an alle, die diesen 1. Mai vorbereitet haben!

Petitionen wirken – Einsatz hat sich gelohnt!

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Ich freue mich, wenn Petitionen zu einem guten Abschluss kommen. Sowas motiviert! Ich möchte noch mehr Menschen ermutigen, dieses Recht zu nutzen. In Hohnstein hat es jetzt geklappt und es gibt Fördermittel für den Straßenbau:

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kann die Straße zwischen Porschdorf und Hohnstein und die Straße zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen erneuern bzw. grundhaft ausbauen. Staatssekretär Stefan Brangs hat heute die Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 4,2 Millionen Euro an den Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler, übergeben. „Ich freue mich, dass wir mit der Förderung des Freistaates diese beiden Straßenbauprojekte unterstützen können. Den Erhalt und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft zu sichern, ist eine der vordringlichen Aufgaben des Freistaates“, so Staatssekretär Stefan Brangs. „Mit insgesamt rund 250 Millionen Euro stellen wir in diesem Jahr die höchste Summe seit zehn Jahren für den kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung.“

Die Mittel fließen in die Erneuerung der Kreisstraße 8723 zwischen Porschdorf und Hohnstein (Sense) und den Ausbau der Kreisstraße 9080 zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz (3. Bauabschnitt).

Hintergrund:
Der Freistaat Sachsen stellt für die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes jährlich Fördermittel zur Verfügung. Damit werden Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Straßen und Brücken unterstützt. Die Mittel werden auf Grundlage der Richtlinie des SMWA für die „Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger“ (RL KStB) ausgereicht. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel werden je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen (z.B. Neubau und grundhafter Ausbau) aufgeteilt. Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Für den kommunalen Straßen- und Brückenbau stehen 2018 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden Fortführungsmaßnahmen und Neubeginne finanziert. Das ist die höchste Summe seit zehn Jahren, welche die Staatsregierung den Landkreisen und Kommunen bereitstellt. Die Mittel stammen aus dem von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalt.

Schülerpraktikant Robin Liebert berichtet

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Mein Name ist Robin Liebert und ich gehe in die 9. Klasse des Johannes-Kepler-Gymnasiums in Chemnitz. In dieser Klassenstufe absolvieren alle Schüler meiner Schule einen Praxistag bei einem Unternehmen, um einen kurzen Eindruck für das zweiwöchige Praktikum in Klasse 10 zu bekommen. Ich durfte allerdings an meinen ersten Praxistag, welchen ich im Chemnitzer Bürgerbüro von Jörg Vieweg verbrachte, noch einen zweiten dranhängen. Dieser zweite Praxistag fand am 25. Apr. 2018 im Sächsischen Landtag statt und begann um 7.50 Uhr morgens mit der Zugfahrt nach Dresden. Dort angekommen wurde ich zunächst kurz durch das 1994 erbaute Gebäude des Landtages geführt. An diesem Tag fand gerade die monatliche Plenarsitzung statt, so dass ich gleich einen sehr guten Eindruck von den Ereignissen im Landtag und dem Prozess der Gesetzgebung bekam. Täglich besuchen mehrere Schulklassen das Landtagsgebäude und dürfen dabei auch die Abgeordneten befragen. Zwei solcher Befragungen wohnte ich bei und war durchaus überrascht, wie viele andere Jugendliche meines Alters ebenfalls ein nicht unerhebliches Interesse an Politik zeigten. Nach der Mittagspause wohnte ich dann auch den ersten Abstimmungen des Tages bei, bei denen es um Änderungen des Kommunalinvestitionsförderungsumsetzungsgesetzes (Zitat der Grünen: „Ein Wortungetüm wie es sich nur die CDU ausdenken kann“) und die Ausführung des Bundesemissionsschutz- und Benzinbleigesetzes (selbst für den Landtagspräsidenten schwere verbale Kost) ging. Zum Abschluss debattierten die Abgeordneten über Förderung und Zukunft der Leichtmetall-Industrie in Sachsen, dann ging es für mich um 16 Uhr wieder zurück nach Chemnitz. Für die Abgeordneten sollte der Tag im Plenum hingegen erst 22 Uhr enden.

Ich fand, dies war ein sehr interessanter und aufschlussreicher Tag im Sächsischen „hohen Haus“. Der Umgang miteinander ist abseits der politischen Debatte viel freundlicher als erwartet gewesen und ich kann nur jedem, ob er sich nun für Politik begeistert oder nicht, einen Besuch im Sächsischen Landtag empfehlen.

Muss das sein?

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+++ Chemnitzer Morgenpost und tag24 berichten: Marx oder Murks? Live-Debatte im Landtag! +++

Die Linken thematisieren am 26.04.2018 im sächsischen Landtag Karl Marx und schlagen anlässlich seines 200jährigen Geburtstages einen Bogen zu den eigenen politischen Zielen und Anträgen. Ich sehe das kritisch.

Die Linken betreiben mit ihren Chemnitzer Abgeordneten wieder einmal ganz klar Karl-Marx-Stadt (N)ostalgie: Für alles muss der arme Marx herhalten. Mich würde darum interessieren, wer von diesen Marx-Fans sein Werk tatsächlich auch gelesen hat.

Da es nicht um Inhalte geht, geht es offenbar um Folklore und Kitsch. Das war in der DDR nicht anders und schon damals nicht glaubwürdig. Ich finde eine solche Erinnerungskultur darum künstlich, aufgesetzt und eben nicht authentisch.

Darüber hinaus finde ich es schade, dass die Linken mit dieser (N)ostalgie vergessen, dass es auch Opfer der SED-Diktatur gibt. All diese Menschen, die unter der SED-Diktatur gelitten haben, finden diese Form der Erinnerungskultur sehr befremdlich. Hier fehlt den Kollegen leider das Fingerspitzengefühl.

Die Debatte im Livestream oder zum später angucken gibt es unter: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/uebertragung.cshtml

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