Happy-End für Spielplatz in Kappel

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Mit Katharina Keller lasse ich mir einen ersten Eindruck der neuen Spielgeräte geben. (Foto: Judith Haufe)

Seit Jahren kämpfe ich mit der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ um den Erhalt des Spielplatzes an der Straße-Usti-nad-Labem im Chemnitzer Stadtteil Kappel. So konnten wir im Jahr 2016 der geplante Abriss in letzter Minute verhindert werden.

Da der Stadtteil Kappel in den letzten Jahren für Familien mit Kindern immer attraktiver geworden ist, war uns der Erhalt und die Aufwertung dieser Spiel- und Freizeitanlagen besonders wichtig.

Nach dem mit Hilfe des Stadtrates für den Spielplatz zusätzliche Gelder in den Haushalt der Stadt Chemnitz eingestellt werden konnten und in Kooperation mit dem Kinder- und Jugendhaus „UK“ ein Gestaltungsvorschlag erarbeitet wurde, entbrannte 2018 neuer Streit um die Verwendung der zusätzlichen Haushaltsgelder. Die Stadtverwaltung ließ entgegen dem Stadtratsbeschluss statt neuer Spielgeräte einen neuen Zaun errichten. Weitere Arbeiten auf dem Spielplatz fanden nicht statt.

Nach meiner erneuten Intervention gemeinsam mit dem Bürgernetzwerkes und im Schulterschluss mit vielen Eltern des Stadtteiles wird der Spielplatz nun endlich erneuert und neue Spielgeräte aufgestellt.

Dafür hat das Bürgernetzwerk im letzten Jahr nochmal tief in die Tasche gegriffen und insgesamt 22.000 Euro für die Anschaffung eines Großspielgerätes zur Verfügung gestellt.

Für uns war das ein großer Kraftakt. Es ist der Solidarität aller Vereine, Initiativen und Bürger im Netzwerk zu verdanken, dass diese hohe Summe aufgewendet werden konnte. Letztlich hat sich unsere Hartnäckigkeit aber ausgezahlt. Dieser tolle Spielplatz für die Kinder im Wohngebiet bleibt erhalten. Bürgerwille wurde umgesetzt.

Mit der Aufstellung des neuen Großspielgeräte, einer Kletter- und Rutsch-Kombination am Mittwoch den 20.Mai, hat das jahrelange Ringen nun ein Happy End.

Corona-Krise: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen.

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Auswertung der Umfrage hier downloaden

+++Die Leipziger Internetzeitung berichtet: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen+++

Kleinunternehmer wollen sich neu aufstellen – und brauchen dafür unsere Hilfe. (Jörg Vieweg, Vorsitzender der AGS-Sachsen)

Eine Umfrage unter allen unternehmerisch tätigen Mitglieder der SPD-Sachsen hat ergeben, das trotz zahlreicher Hilfen wie Sofortzuschüsse, Liquiditätshilfen, Kredite, vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld und der erleichterte Zugang zur Grundsicherung nur etwa die Hälfte (53%) der betroffenen Unternehmen Hilfen erhalten haben. 47% der befragten Unternehmen hingegen haben bisher keine Hilfen erhalten, weil Bedingungen für sie nicht zutrafen oder diese Unterstützung trotz Beantragung nicht ausgezahlt wurde.

Dieser hohe Wert ist alarmierend und zeigt das die bisherigen Hilfen aus Sicht der Betroffenen noch nicht gut genug sind! Es ist daher dringend notwendig angesichts der Krise, deren Dimension wir uns alle noch nicht wirklich vorstellen können, dass sich Politik und Verwaltung weiterhin Gedanken darüber macht, wie kleinen und mittleren Unternehmen und Soloselbstständigen noch zielgerichteter und schnell geholfen werden kann.

Die Umfrageergebnisse geben auch einen guten Einblick in das aktuelle Innenleben dieser mittelständigen Unternehmen. Es wird mit 70% Erlösrückgängen – und daraus folgend mit einem Rückgang geplanter Investitionen um 40% – gerechnet wird. Weiterhin werden ein erhöhter Preiskampf, Preisschwankungen, unfaire Wettbewerbspraktiken und eine Verschlechterung der Zahlungsmoral in Folge der Krise befürchtet.

Diese Unsicherheitsfaktoren sind das größte Gift für Wirtschaft und Gesellschaft. Was es jetzt braucht ist Sicherheit und Perspektive für Unternehmen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um abzuschätzen zu können, ob und wie es nach der Krise weitergeht. Und ob es lohnt, die Belegschaft zusammenzuhalten.“

Deshalb appelliert die SPD-Mittelstandsvereinigung besonders an die Sächsische Staatsregierung und die Verwaltungen in den Kommunen, vereinbarte Zahlungsfristen nicht bis zum letzten Tag auszuschöpfen und Rechnungen, mit Verzicht auf den x-ten Prüfvorgang und die letzte Mitzeichnung, möglichst schnell zu bezahlen. Entscheidungen über Projekte, die „in der Pipeline“ sind, gerade jetzt zu treffen und diese nicht auf Grund der Krise auf später zu verschieben. Über Ausschreibungen sollte ebenfalls jetzt entschieden werden. Bindefristen sollten nicht verlängert und Zuschüsse, Fördermittel und Rückerstattungen sofort fließen.

Wichtig ist auch ein Gefühl dafür zu bekommen, ob sich durch Corona die Geschäftsmodelle der Zukunft ändern werden.“

Hier zeigte sich, dass sich die Geschäftsmodelle oder Produktangebote nach der Krise kaum von denen davor unterscheiden. Gleichzeitig gab es fast ein Dutzend Anregung für Umstrukturierungen innerhalb der Unternehmen.

Dies zeigt, dass gerade der sächsische Mittelstand trotz aller Schwierigkeiten mit Hochdruck daran arbeitet, sich mit seinen Unternehmen besser für die Zukunft aufzustellen.

Alle Ergebnisse der Umfrage finden sie in der Anlage oder unter folgendem Link.

Auswertung der Umfrage hier downloaden

Corona-Krise: Arbeitsgemeinschaft Selbstständige startet Umfrage

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Die Coronakrise hält Wirtschaft und Gesellschaft in Atem. Tausende Selbstständige in Sachsen bangen um ihre Existenz, hundertausende Arbeitsplätze sind in Gefahr.

Die Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der SPD-Sachsen will darum wissen, wie besonders Selbstständige oder Unternehmen die Folgen der Pandemie einschätzten.

Welche Hilfen der Staatsregierung am besten eingeschätzt werden oder ob es zusätzliche Hilfen braucht? Welche Auswirkungen auf die Beschäftigung von Mitarbeiter erwartet werden und ob Freiberufler, Selbstständige und Unternehmen nach der Krise digitaler sein werden, als vorher?

Dafür wurde eine Online-Umfrage unter allen Mitgliedern der SPD-Sachsen mit freiberuflicher, unternehmerischer oder selbstständiger Tätigkeit gestartet. Die Umfrage beinhaltet acht Fragen, die Beantwortung nimmt nicht mehr als 5 Minuten in Anspruch und läuft bis zum 18. April.

ZUR UMFRAGE

Die Auswertung der Ergebnisse erfolgt selbstverständlich anonymisiert. Zur Auswertung bietet die Arbeitsgemeinschaft am 30. April eine Online-Mitgliederversammlung an.

Hinweis zum Datenschutz
Dies ist eine anonyme Umfrage.
In den Umfrageantworten werden keine persönlichen Informationen über Dich gespeichert, es sei denn, in einer Frage wird explizit danach gefragt. Wenn Du für diese Umfrage einen Zugangsschlüssel benutzt hast, so kannst Du sicher sein, dass der Zugangsschlüssel nicht zusammen mit den Daten abgespeichert wurde. Er wird in einer getrennten Datenbank aufbewahrt und nur aktualisiert, um zu speichern, ob Du diese Umfrage abgeschlossen hast oder nicht. Es gibt keinen Weg, die Zugangsschlüssel mit den Umfrageergebnissen zusammenzuführen.

Corona-Krise: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen

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+++Die Leipziger Internetzeitung berichtet: Corona-Krise: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen+++

Nach einer bundesweiten Schnellumfrage durch die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) haben über 80% der Teilnehmer unter Selbständigen und Kleinunternehmen angegeben, unmittelbar von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen zu sein.

Nur 8% können Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld beantragen.

Die Umfrage hat ergeben, dass Zweidrittel der Unternehmerinnen und Unternehmer maximal drei Monate durchhalten, 10% von Ihnen sogar nur 1 Monat.

„Dieses Ergebnis unterstreicht die absolute Dringlichkeit aller Maßnahmen.“

Große Probleme werden besonders Unternehmen mit über 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, da diese nur maximal 15.000 € Soforthilfe-Zuschuss bekommen können. Freiberuflerinnen und Freiberufler, die zu einem größeren Teil von Mieteinnahmen leben, werden nicht geschützt.

„Hier gilt es nachzubessern!“

Dementsprechend stechen bei den Antworten zu den dringlichsten Maßnahmen die Aussetzung von Steuervorauszahlungen sowie nicht-rückzahlbare Zuschüsse heraus. Knapp dahinter folgen Stundung der laufenden Steuerzahlungen.

Corona-Krise: Soforthilfe Zuschuss-Bund jetzt beantragen!

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Das von Bundestag und Bundesrat in der letzten Woche beschlossene Soforthilfeprogramm Zuschuss-Bund sieht vor, dass es ab sofort Einmalzuschüsse von 9.000 bis 15.000 Euro für Kleinunternehmerinnen und Unternehmer gibt, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Diese können, nach einer einfachen Registrierung bei der SAB Sachsen, ab sofort beantragt werden (Link: Zuschuss-Bund.)

Für die Beantragung ist die Steuernummer und eine Kopie des Personalausweises notwendig. Mehr nicht!

Der Staat tut damit gerade einiges dafür, das kleine Unternehmen, Einzelunternehmer, Solo-Selbständige, Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen möglichst unbeschadet durch die Krise kommen.

Aber in der jetzigen Situation ist jeder und jede Einzelne gefragt, Solidarität zu zeigen: Wie geht das?

Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Die SPD lotst dich durch Informationen und Ansprechpartner*innen: https://www.spd.de/aktuelles/corona/hilfsangebote/

Zuschüsse, Erstattungen und Darlehn. Welche Hilfen für Selbstständige und Freiberuflerinnen jetzt möglich sind.

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Man müsste meinen, dass Hilfen vor allem den Arbeitnehmerinnen und Angestellten zukommen sollte, weil diese ihre Familien ernähren und Mieten zahlen müssen. Aber genau deswegen ist es unvermeidlich, dass die Arbeitgeber aktuell Hilfe bekommen, denn die sollten nach Möglichkeit ihre Gehälter und Löhne weiter zahlen können um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gar nicht erst in die Situation der Bedürftigkeit zu bringen.

Bund hat Rettungsprogramm für Selbstsändige, kleine Unternehmen und Freiberufler im Kabinett

Die Bundesregierung hat, unter Mitwirkung des Finanzministers, Olaf Scholz (SPD), einen Beschlussentwurf vorbereitet, der Kleinunternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe eine Einmalzahlung von 9000 Euro für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten geben. Bis zu 15 000 Euro bei bis zu zehn Beschäftigten. Die dafür bereitgestellten Mittel sind mit 50 Mrd. € im Beschlussentwurf festgehalten. Dies entspricht der Summe, wenn alle 3 Millionen Unternmehmen, welche in diese Kategorie fallen, die Hilfe in Anspruch nehmen würden. Verteilt werden die Zuschüsse durch die Landesebene um zu verhindern, dass jedes Bundesland eine andere Hilfsoption beschließt und damit ein unfairer Markt entsteht. Wichtigster Abschnitt: Die Soforthilfen für Selbstständige und Kleinstunternehmen müssten nicht zurückgezahlt werden. Weiter

Auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie bleibt der Treff am Hang geschlossen.

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Wir sind natürlich weiter telefonsch oder per E-Mail für Sie erreichbar.
Unsere regelmäßigen Angebote wie die monatliche Rechts- und Pflegeberatung, sowie die Bürgersprechstunde führen wir bis auf Weiteres telefonisch oder per Videokonferenz durch.
Wir freuen uns darum über Ihren Anruf oder Ihre Nachricht.
Telefon: 0371 – 2724 3770
E-Mail: kontakt@joerg-vieweg.de
Es sind gerade sehr viele Fehlinformationen im Umlauf. Verlässliche Informationen finden Sie hier:
Bleiben Sie gesund, halten Sie bitte Abstand und telefonieren Sie regelmäßig mit Ihrem sozialen Umfeld.

Ihr

Jörg Vieweg

Unternehmen und das Corona Virus – Wie verluste reduziert werden können.

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Aktuell sehen viele Unternehmer und Selbstständige mit Sorgen in die Zukunft. Durch Schließungen von öffentlichen Einrichtungen und Absagen für fast alle Veranstaltungen, gehen Einnahmen verloren, die sonst Arbeitsplätze sichern und für gesundes wirtschaften im Unternehmen sorgen.

Doch Selbstständige und Freiberufler werden nicht hängen gelassen. Das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Wirtschaft & Energie haben diese Woche beschlossen, dass zum Beispiel Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und Lockerungen im Bereich der Vollstreckung gewährt werden sollen.

Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Die Finanzbehörden können Steuern stunden, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde.

Vorauszahlungen können leichter angepasst werden. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer seinwerden, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.

Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange derSchuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist.

Betroffene unternehmer können sich bei Fragen direkt an das Ministerium wenden. Es wurde extra eine Informationshotline eingerichtet:

030 – 186 15 15 15
Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine Infoseite eingerichtet, auf welcher nochmal alle Maßnahmen genannt werden: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

Die KFW Bank bietet für Unternehmen aller Art einen zinsniedrigen Kredit an um die Engpässe überwinden zu können. Wer diese option in Anspruch nehmen will, kann sich unter folgender Nummer informieren: 0800 539 9001

Eine Infoseite zu den Corona-Maßnahmen der KFW gibt es hier: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Die Agentur für Arbeit hat eine Infoseite eingerichtet, wo sich Unternehmer informieren können, wenn Kurzarbeitsgeld beantragt werden muss:
https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Vereinzelt besteht Anspruch auf Entschädigungen. Zum Beispiel, wenn die Schließung des Unternehmens vom Gesundheitsamt angewiesen wurde. Ob und wie viel Entschädigungszahlungen Ihnen zustehen könnten, entnehmen Sie bitte dem Infektionsschutzgesetz bzw. sprechen mit Ihrem Rechtsbeistand darüber.

Die AGS Sachsen wünscht allen Unternehmern, Handwerkern, Freiberuflern und Kunstschaffenden alles Gute und viel Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.

Zu Gast bei der CVAG

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mit v.l: Jürgen Renz, Jaqueline Drechsler, Wilma Meyer und Maik Otto

Die neue Skoda-Bahn oder der Erdgas-Test-Bus aus Augsburg – die SPD-Fraktion bekam gestern Abend Einblicke in die Überlegungen der Chemnitzer Verkehrs AG zum Furhrpark der nächsten Jahre.

Dabei interessierte uns das Thema CO2-reduzierter Nahverkehr besonders. Hier ist der gerade getestete Gas-Hybrid-Antrieb ein Thema, aber wir finden es besonders stark, dass sich die CVAG als Partner der TU Chemnitz in die Forschung an der wasserstoffangetriebenen Brennstoffzelle einbringt.