Ein Platz der Begegnung

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Der Platz vor der Grundschule am Stadtpark hat schon bessere Tage gesehen: Das Mosaik ist der einzige Farbtupfer auf dem sonst eher tristen Platz, das Unkraut wächst, hier und da platzt der dreckige Beton auf den Stufen ab, die früher einmal zum hinsetzen eingeladen haben. Früher haben die Familien hier beim Schulanfang voller Stolz ihre Bilder für das Familienalbum gemacht. Doch das ist lange her. Ich bin hier gleich um die Ecke aufgewachsen, kenne den Platz seit meiner Kindheit. Ich weiß, wie schön es hier sein kann. Und ich hoffe, dass es mit Hilfe des Bürgervereins Helbersdorf, der Anwohner, der Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Eltern auch wieder ein schöner Platz wird.

Um den Platz wieder zu beleben, habe ich mit dem Bürgerverein nun eine Initiative gestartet: Wir wollen den Vorplatz der Grundschule so umgestalten, dass er wieder zum Verweilen einlädt. Ein Ort, an dem die Eltern nicht einfach nur ihre Kinder abladen, sondern sich gerne noch einmal hinsetzen, an dem man sich unterhält, an dem die Kinder noch ein bisschen toben können. Ein Ort für alle, die hier vorbeikommen und für die, die hier wohnen.

Zunächst soll ein Planungsbüro Vorschläge unterbreiten, was möglich wäre. Damit wollen wir die Phantasie anregen. Wir wollen die Menschen im Quartier, die Kinder, Eltern und Lehrer gerne befragen, was ihnen an den Vorschlägen gefällt und was noch fehlt. Im Stadtrat werde ich mich dann persönlich dafür einsetzen, dass wir diese Pläne auch umsetzen können. Ein konkreter Termin folgt.

Vorgezogene Bescherung an der Sprachheilschule Ernst Busch

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz zu uns nach Chemnitz gekommen. Insgesamt haben wir im Landtag 6,21 Mio. Euro für den Umbau, die Sanierung und eine Erweiterung des Gebäudes an der Ernst-Wabra-Straße 34 herausverhandeln können. Geschafft haben wir das, indem wir Chemnitzer Landtagsabgeordnete in der Koalition alle an einem Strang gezogen haben – und mit tatkräftiger Unterstützung von Bürgermeister Sven Schulze.

Im Stadtrat haben wir gestern beschlossen, dass auch Chemnitz seinen Anteil zahlen wird. Damit ist der Weg nun frei, damit ab 2019 die Bagger im Chemnitzer Süden rollen können. Die Kinder sollen nicht, wie bisher, an zwei verschiedenen Standorten verteilt, sondern gemeinsam an einem Standort lernen können. Weder dafür, noch für neue pädagogische Konzepte ist das Schulgebäude an der Ernst-Wabra-Straße derzeit fit. Deswegen werden jetzt städtische und Landesmittel in den Standort investiert.

Ich freue mich besonders für die Kinder und für die Eltern: Sie haben sich lange und intensiv dafür eingesetzt, dass sich etwas tut – am pädagogischen Konzept, aber eben auch an den räumlichen Gegebenheiten. Insgesamt werden mehr als 15 Millionen Euro in das Schulgebäude, Sportstätten und in den Schulhof fließen. Ich bin mir sicher, dass wir damit gute Lernbedingungen schaffen können. Und mit der Maßnahme schaffen wir auch wichtige Voraussetzungen, damit eine inklusive Beschulung in Zukunft gelingen kann.

Rekordverdächtiger Doppelhaushalt

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Am 10. Dezember begannen die abschließenden Haushaltsberatungen im Landtag. Es wurde darüber entschieden, wie das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in den nächsten beiden Jahren investiert werden soll.

Der Haushalt ist so groß wie nie. Wo noch vor wenigen Jahren die Kürzungen und das Spardiktat regierten, können wir nun ordentlich Sachsens Zukunft gestalten. Das Geld für dringend notwendige Zukunftsaufgaben ist da und wir setzen es zielgerichtet ein: für Bildung, für Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt.

Das Haushaltsplenum ist der Abschluss eines langen Prozesses, der mit dem Entwurf des Haushalts durch die Regierung begann, der dann durch das Parlament noch einmal deutlich verändert wurde (ca. 500 Millionen Euro kamen da hinzu).

Eine komplette Übersicht zum Sächsischen Doppelhaushalt 2019/20 findet ihr unter: http://themen.spdsaxlt.de/

Fördermittel für Sprachheilschule Ernst Busch bewilligt

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Nachdem der Fortbestand der Sprachheilschule Ernst Busch bereits im Juni verkündet werden konnte, gibt es nun wiederum gute Neuigkeiten für die Schülerinnen, Schüler, ihre Eltern und Lehrer: In seiner Sitzung am 26. Oktober gab der Haushalts- und Finanzausschuss im Sächsischen Landtag 6,21 Millionen Euro Fördermittel für Umbau, Sanierung und einen Erweiterungsneubau des Schulgebäudes an der Ernst-Wabra-Straße 34 frei.

Der Beschluss, jetzt noch einmal Geld für die Chemnitzer Sprachheilschule in die Hand zu nehmen, finde ich notwendig und ein wichtiges sowie richtiges Zeichen. Die Kinder sollen nicht, wie bisher, an zwei verschiedenen Standorten verteilt, sondern gemeinsam an einem Standort lernen können. Weder dafür, noch für neue pädagogische Konzepte ist das Schulgebäude an der Ernst-Wabra-Straße derzeit fit. Deswegen werden jetzt städtische und Landesmittel in den Standort investiert.

Ich freue mich besonders für die Kinder und für die Eltern: Sie haben sich lange und intensiv dafür eingesetzt, dass sich etwas tut – am pädagogischen Konzept, aber eben auch an den räumlichen Gegebenheiten. Insgesamt werden mehr als 15 Millionen Euro in das Schulgebäude, Sportstätten und in den Schulhof fließen. Ich bin mir sicher, dass wir damit gute Lernbedingungen schaffen können. Und mit der Maßnahme schaffen wir auch wichtige Voraussetzungen, damit eine inklusive Beschulung in Zukunft gelingen kann.

Sicher zur Schule: Trugschluss Elterntaxi

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Appell des ACE zum internationalen „Zu Fuß zur Schule“-Tag

Wer davon ausgeht, das eigene Kind sei auf dem Weg zur Schule im Auto am Sichersten aufgehoben, der irrt. Im Gegenteil: Nicht unwesentlich ist die Gefahr als Mitfahrer im Auto oder beim Ein- und Aussteigen zwischen hohen Autotüren zu verunglücken. Hinzu kommt, dass Kinder auf dem Rücksitz keine Erfahrung sammeln und auch kein sicheres Verhalten erlernen können. Nachdem das neue Schuljahr überall in vollem Gange ist, appelliert der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, wiederholt an Familien, das Elterntaxi stehen und Kinder eigene Erfahrungen im Straßenverkehr sammeln zu lassen.

Ein Fünftel der Grundschüler werden einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge mit dem Auto zur Schule gebracht. Meist ist es ein gut gemeintes Resultat aus Fürsorge, Zeitnot und Bequemlichkeit der Eltern. Ist der Schulweg jedoch kurz genug, um ihn zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen, sollten Schulkinder dies auch tun – aus verschiedenen Gründen:

Auto fahren ist nicht sicherer als zu Fuß gehen

Nach Angaben der Deutschen Verkehrswacht verunglücken Kinder am häufigsten im elterlichen Auto, nicht als Fußgänger auf dem Schulweg. Mit der Anzahl der Elterntaxis steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder im Auto verletzt werden. Gerade unmittelbar vor der Schule besteht durch die Vielzahl an „Elterntaxis“ erhöhtes Unfallrisiko.

Elterntaxis vor der Schule bergen Gefahrenpotential

Genug Parkplätze für alle Eltern gibt es selten vor Schulen. Unmittelbar vor Schulbeginn und nach Schulschluss werden die Straßen vor den Schulen deshalb häufig durch die Autos der Eltern blockiert. Sie halten in zweiter Reihe, an Bushaltestellen oder gar im Halteverbot oder auf einem Zebrastreifen. Dadurch werden sie selbst zu Verursachern gefährlicher Verkehrssituationen und Unfälle sowie zur Gefahr für ihre eigenen sowie andere Schulkinder. Kinder, die zum Aus- und Einsteigen zwischen parkenden Autos laufen, sind für andere Verkehrsteilnehmer nur schwer zu erkennen.

Kompetenz im Straßenverkehr muss erlernt werden

Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren, nehmen ihnen die Gelegenheit, das richtige Verhalten im Straßenverkehr selbst zu erlernen. Denn Risiken oder Distanzen einschätzen zu können, lernen sie nicht auf dem Beifahrersitz, sondern durch Nachahmen und die aktive Teilnahme am Verkehrsgeschehen. Führt kein Weg am Auto vorbei, sollten Eltern zumindest einen Parkplatz ansteuern, der 250-500 Meter von der Schule entfernt ist, so dass die Kinder die Reststrecke zu Fuß bewältigen können. Dies fördert die motorischen Fähigkeiten, die eigenständige Mobilität und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und schafft Bewusstsein für Gefahrensituationen.

Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender: „Wenn sich Eltern um die Sicherheit und Gesundheit ihrer Kinder sorgen, sollten sie den Schulweg lieber gemeinsam mit ihnen üben oder zusammen zu Fuß oder mit dem Fahrrad bestreiten.“ Unterstützung bietet hierbei der ACE – sei es mit dem Schulweg-Ratgeber oder Aktionstagen des Projektes „Mobililli“. Fehlende Zeit darf auf keinen Fall eine Ausrede sein.

 

Weitere Informationen:

>> Film über die aktuelle Situation vor Schulen und Schulprojekte, die aufklären helfen: Kampf den Elterntaxis – warum Kinder zur Schule laufen sollten bei Youtube und in der ACE-Mediathek.

Neue Oberschule eröffnet

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mit v.l.: Michael Stötzer (Bürgermeister), Sven Schulze (Bürgermeister), Sylvia Friebel (stlv. Schulleiterin), Ines Saborowski (CDU), Hans-Joachim Siegel (Die Linke)

+++ Wochenendspiegel berichtet: Kinder übernehmen neu eröffnete Oberschule +++

Neues Schuljahr, neues Gebäude: Pünktlich zum Schulbeginn wurde gestern die Albert-Schweitzer-Oberschule in der Arno-Schreiter-Straße 1 eröffnet. Seit 2016 wurde das Gebäude saniert und so hergerichtet, dass es modernen Unterrichts-Anforderungen entspricht. Diese neue Schule ist meiner Meinung nach genau das richtige Signal für Markersdorf, aber auch für die Stadtteile Morgenleite und Hutholz. Hier gibt es Kinder, hier gibt es Zukunft. Diese Zukunft werden wir mit weiteren Investitionen gestalten.

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Wir haben für eine Kehrtwende gesorgt – Schulen können endlich besser planen

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lehrerpaket

Nach intensiven Verhandlungen hat sich die CDU/SPD-Koalition jetzt auf ein Maßnahmenpaket  zur Lehrerversorgung in Sachsen geeinigt. Endlich ist die lang erwartete Kehrtwende da, Sachsen kann nunmehr ausreichend Lehrer einstellen.

Neben den zusätzlichen 722 Lehrerstellen sind die Verbesserungen bei der Attraktivität des Lehrerberufs von entscheidender Bedeutung. Dass Lehrer an unterschiedlichen Schultypen unterschiedlich bezahlt wurden, war schlicht ungerecht. Die Lehrer an all unseren Schulen leisten großartige Arbeit unter schwierigen Bedingungen. Dafür bekommen sie endlich größere Anerkennung. Das macht auch den Lehrerberuf an sich wieder attraktiver.

Das Maßnahmenpaket ist eine gute Botschaft für Lehrer, Eltern und Schüler auch in Chemnitz, wo wir, wie im übrigen Freistaat, seit Jahren steigende Schülerzahlen verzeichnen.  Was uns noch besonders wichtig war: Seiteneinsteiger werden künftig besser ausgebildet. Und wir haben jetzt Mittel und Wege, um junge Leute  anzulocken und in Sachsen zu halten. Nicht zuletzt gehört zu dem Paket, dass Lehrerinnen und Lehrer künftig besser bezahlt werden.

Wir haben schon lange vor der Landtagswahl 2014 auf das Problem des Lehrermangels hingewiesen und Vorschläge unterbreitet. Im Mai dieses Jahres haben wir unsere Positionen nochmals zusammengefasst. Unter  http://www.spd-fraktion-sachsen.de/lehrermangel/ können diese abgerufen werden.

Wir sind froh, dass wir mit der CDU jetzt einen guten Kompromiss gefunden haben. Die Koalition kommt mit dem Maßnahmenpaket wichtigen Forderungen der Lehrer, der Schüler und der Eltern nach.  Die Kinder sind unsere Zukunft, deshalb investieren wir in die Schule und wertschätzend die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer. Wir stehen zu unserer Verantwortung, Schulbildung langfristig auf hohem Niveau zu sichern.  Das wird sich auch im neuen Doppelhaushalt widerspiegeln, den wir derzeit noch diskutieren.

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Uns Abgeordnete haben immer wieder Hinweise auf fehlende Lehrer und massiven Unterrichtsausfall erreicht. Auch die Stimmung in den Lehrerzimmer ist oft nicht gut, da die Situation auch für die Lehrer eine große Belastung darstellt. Wir bedanken uns deswegen bei den Eltern-, Schüler- und Lehrervertretern, die mit Beharrlichkeit auf eine Verbesserung der Situation gedrungen und damit die Forderungen der SPD unterstützt haben. Das Paket ist eine wichtige Entscheidung auf dem Weg der Lage Herr zu werden, aber auch kein Grund zur Euphorie. Die Situation bleibt weiterhin angespannt und wird sich auch nur langsam spürbar verbessern.

Die akute Mangelsituation, in der wir uns aktuell befinden, war leider absehbar und lange bekannt. Sie ist eine direkte Folge bildungspolitischer Fehlentscheidungen der zurückliegenden Jahre. Ich hoffe, dass der Freistaat jetzt auf einem Weg der weitsichtigen Politik angekommen ist. Eine solche Situation darf sich in der Zukunft nicht wiederholen!

Die zentralen Beschlüsse sind:

  • Verbesserung bei der Bezahlung Ober- und Förderschullehrern, alle Lehrer der Sekundarstufe an öffentlichen Schulen erhalten E 13.
  • Außertariflicher Zuschlag für junge Lehrer in Mangelfächern oder im Ländlichen Raum von bis zu 600 EUR für vier Jahre.
  • Zulagen bis zu 780 EUR und Anrechnungsstunden für Lehrer, die über das 63. Lebensjahr hinaus unterrichten.
  • Absenkung der Regelstundenzahl an Grundschulen um 1 Stunde/Woche (von 28 auf 27 Stunden)
  • Freiwillige Einrichtung von Arbeitszeitkonten damit Mehrarbeit zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen werden kann, ohne dass Gehalt verloren geht
  • Alternativ: Voller finanzieller Ausgleich von Mehrarbeit (z. B. Vertretungsstunden)
  • Umfassendes Qualifizierungsprogramm für Seiteneinsteiger, mit einer 3-monatigen Schulung vor Beginn der Tätigkeit und der Möglichkeit sich parallel zum vollwertigen Lehrer zu qualifizieren.
  • Verbesserung der Bezahlung für Seiteneinsteiger
  • Mehr Referendare, und bessere Vergütung, insbesondere wenn sie sich verpflichten mindestens 4 Jahre in Sachsen zu unterrichten.
  • Standortbezogene Bewerbungen werden ermöglicht, und Schulleiter haben ein Mitspracherecht bei Einstellungen.
  • 722 weitere zusätzliche Lehrerstellen in 2017/18

Weitere Informationen sind zu finden unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/207086