Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Zwischen Landtag und Loschwitz

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Am 30. Mai haben mich 25 Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Dresdener Landtag besucht. Unter den Gästen waren auch einige Engagierte, die ich im Rahmen meiner Danke-Aktion kennengelernt habe. Schön, wenn man so in Verbindung bleibt!

Nach einer kurzen Freizeit in Dresden wurde die Besuchergruppe zunächst durch den Landtag geführt. Dabei ging es sowohl um die Geschichte des Hauses, als auch die Architektur. Von der Besuchertribüne aus konnten an diesem Tag heftige Auseinandersetzungen zum Thema Integration in Sachsen verfolgt werden. Die Diskussion hinterließ bleibenden Eindruck und einige Fragen: Warum wird im Plenum selten konstruktiv miteinander gesprochen? Muss der Rauhe Ton im Umgang miteinander sein?

Die Teilnehmer waren froh, dass die kundigen Mitarbeiter des Besucherdienstes im Landtag auf all diese Fragen eine Antwort fanden. Denn die Arbeit an Gesetzen findet vielmehr in den Fachausschüssen statt und ist dort – abseits der Öffentlichkeit – auch ruhig, sachlich und zumeist konstruktiv. Das Plenum ist vielmehr eine Bühne, auf der die bereits größtenteils abgeschlossene Abwägung der Fraktionen und Abgeordneten deutlich gemacht wird, damit die Öffentlichkeit sie besser nachvollziehen kann. Hier geht es zu großen Teilen auch um Profilierung. Ach ja: Und über Gesetze abgestimmt wird natürlich auch manchmal.

Weiter ging es mit einem persönlichen Abgeordneten-Gespräch und Fragen zur konkreten Situation in Chemnitz: Wie weiter mit dem CFC? Was ist mit den ganzen Baustellen? Wann wird das ÖPNV-Angebot endlich besser? Ich habe den Teilnehmern gesagt, dass ich froh bin, nicht nur im Landtag, sondern auch im Stadtrat zu sitzen. Nur vor Ort bekommt man wirklich mit, was von der „großen Politik“ wirklich ankommt, wo wir nachsteuern müssen und was die Menschen wirklich bewegt.

Während es für mich nach dem Gespräch zurück ins Plenum ging, war der Ausflug meiner Gäste noch lange nicht vorbei. Auf einer Stadtführung durch das Villenviertel Weißer Hirsch konnten die Teilnehmer eine wohl eher unbekannte Seite der Landeshauptstadt kennenlernen. Mit der Standseilbahn ging es nach Loschwitz, wo der Bus unweit des Blauen Wunders zur Rückreise bereit stand.

Wenn auch Sie einmal auf einer Tagesfahrt den Dresdener Landtag besuchen wollen, dann melden Sie sich gerne bei uns unter: kontakt@joerg-vieweg.de oder telefonisch: 0371 2724 3770

Besuch aus dem Wahlkreis

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Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Hutholz, Markersdorf und Morgenleite, Mitglieder der Wohngruppe der Volkssolidarität Kleinolbersdorf, Ehrenamtliche des Mehrgenerationenhauses Kappel und der Begegnungsstätte Lebensfreude besuchten mich am 13. Dezember im Sächsischen Landtag.

Nach der Ankunft in Dresden, einleitenden Informationen und der Teilnahme an der aktuellen Plenardebatte, nutzten wir die Zeit im anschließenden Abgeordnetengespräch um über die gesammelten Eindrücke zu sprechen, diskutierten beispielsweise aber auch über die gerade stattgefundene Wahl des neues Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, das Radwegekonzept der Stadt Chemnitz und viele weitere Themen.

Den Nachmittag nutzte dann jeder individuell – die einen erkundeten die Dresdner Altstadt, andere bummelten über den Striezelmarkt. Den Ausflug in den Sächsischen Landtag hielten wir mittels einer kleinen Momentaufnahme fest. Ein schöner Tag, den wir alle nicht so schnell vergessen werden.

 

Im Gespräch mit dem ACE Auto Club Europa e.V.

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v.l.: Dr. Michael Schmiedel (SPD-LTF), Hans-Jürgen Freitag (Kreisvors. Meißen), Thomas Baum (MdL), Anita Kern (Kreisvors. Leipzig Nordsachsen), Andreas Becht (Clubbeauftragter), Matthias Knobloch (ACE-Hauptstadtbüro), Ilko Keßler (Kreisvors. Ostsachsen), Michael Brunner (Kreisvors. Dresden), Julia Collingro (ACE-Hauptstadtbüro)
v.l.: Dr. Michael Schmiedel (SPD-LTF), Hans-Jürgen Freitag (Kreisvors. Meißen), Thomas Baum (MdL), Anita Kern (Kreisvors. Leipzig Nordsachsen), Andreas Becht (Clubbeauftragter), Matthias Knobloch (ACE-Hauptstadtbüro), Ilko Keßler (Kreisvors. Ostsachsen), Michael Brunner (Kreisvors. Dresden), Julia Collingro (ACE-Hauptstadtbüro)

Der ACE wurde 1965 von Gewerkschaften gegründet und ist heute mit ca. 500 tausend Mitgliedern der zweitgrößte Automobilclub in Deutschland. In Sachsen hat der Club etwa 4.500 Mitglieder.

Gemeinsam mit Landtagskollege Thomas Baum habe ich mich heute mit den ehrenamtlichen Vorständen der sächsischen Kreise getroffen.

Ich freue mich auf eine zukünftige Zusammenarbeit bei allen Fragen rund um die Verkehrssicherheit, Mobilitätsbildung und nachhaltigen Verkehr in Sachsen.