Es war mir eine Ehre.

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Mit der Landtagswahl vom 1. September endet für mich eine der intensivsten Wahlkampfzeiten. Ich bin dankbar für viele Begegnungen, Gespräche und Wahlpodien in ganz Sachsen. Gleichzeitig enden auch fünf spannende Jahre als Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Danke an alle, die mich in den letzten Wochen und Jahren unterstützt haben. Es war mir eine Ehre.

7,7% für die SPD Sachsen sind eine Zäsur. Mit diesem Ergebnis habe ich den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag nicht geschafft. Ich gratuliere Ines Saborowski, die das Direktmandat im Wahlkreis Chemnitz 3 gewonnen hat und freue mich über den Wiedereinzug von Hanka Kliese für die SPD.

Besonders dankbar bin ich über 17,7% in meinem Stammwahlkreis Chemnitz-Helbersdorf. Die Arbeit hier vor Ort hat eben einen Unterschied gemacht. Als Stadtrat werde ich mich darum weiterhin mit aller Kraft um die Anliegen der Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet kümmern.

Mit Blick auf das politische Dresden sage ich aber sehr deutlich: Ein weiter so darf es in der SPD Sachsen nicht geben. Für mich ist das Wahlergebnis vom Sonntag kein Auftrag zur Regierungsbeteiligung.

Zukunft auf den Tisch

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Am 19.3. kam in der Chemnitzer Fabrikküche des Restaurants Max Louis die Zukunft auf den Tisch. Die erste Veranstaltung der neuen Reihe „Zukunft auf den Tisch“ startete mit dem Thema: „Wie geht es weiter mit dem Energieland Sachsen?“. Martin Dulig stellte zunächst konkrete Ideen und Konzepte der SPD zur Energiepolitik und dem Klimaschutz in Sachsen vor, die im Anschluss mit Expertinnen und Experten aus der Branche und den Tischgästen Mandy Schipke, Energy Saxony sowie Jörg Vieweg , Sprecher für Energiepolitik der Landtagsfraktion, diskutiert wurden.

In zwei Stunden kamen alle Fragen und Anregungen zum Thema Energie und Klimaschutz auf den Martin Duligs (Küchen)Tisch: Kohleausstieg, Elektromobilität, dezentrale Energieversorgung, Wirtschaftlichkeit von Batteriespeichern, Brennstoffzellen, Windenergie, Strompreise, Fördermittel, die Rolle von Start-ups, die Energiethematik im schulischen Bereich, Akzeptanz von Veränderungen.

Ein großer Dank geht an die Mandy Schipke, Vorstandsvorsitzende von Energy Saxony die auf Einladung von Jörg Vieweg als Tischgast nach Chemnitz gekommen war.

Wie Sachsen Energieland bleiben soll, lest Ihr hier: https://www.spd-sachsen.de/…/Sachsen-bleibt-Energieland_SPD…

Chemnitz im Focus der Landespolitik

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+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig in einer Regierungserklärung das Zukunftsprogramm für Sachsen vorgestellt. Dabei standen die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt von der auch Chemnitz profitiert.

Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der Koalition ist es, unsere sächsischen Kommunen besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oft vor Ort am besten lösen – unsere Aufgabe als Landespolitik ist es, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin froh, dass die Koalition nun auch hier grundsätzlich umsteuert. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert.

Für Chemnitz ist es besonders wichtig, dass Forderungen der kommunalen Ebene aufgegriffen werden und in vielen Bereichen nun ganz konkrete Verbesserungen kommen sollen. Die Chemnitzer Feuerwehren profitieren beispielsweise vom 200-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für Feuerwehren. Um den Breitbandausbau weiter voranzubringen, sollen in Zukunft 100 Prozent gefördert werden. Darüber hinaus soll Chemnitz im Rahmen des Finanzausgleiches zusätzlich bei den Kita-Kosten entlastet werden.

Auch der Chemnitzer Straßenbau wird besser planbar, denn Mittel werden zukünftig rechtzeitig bereitgestellt. Dies gilt auch für den ÖPNV in Chemnitz. Dieser wird mit Sachsentarif und Bildungsticket deutlich gestärkt werden.

Ich freue mich sehr, dass die Staatsregierung diese Punkte angekündigt hat. Die SPD wird genau darauf schauen, dass im angekündigten Maßnahmepaket des Kabinetts diese Vorhaben zügig und konkret umgesetzt werden.

Alle Infos zum Plan der Staatsregierung: https://www.staatsregierung.sachsen.de/regierungsprogramm-4730.html

 

Sächsischer Landtag beschließt den Doppelhaushalt 2017/2018

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doppelhaushalt-2017-2018-beschlossenDer Sächsische Landtag hat nach zwei abschließenden Marathonsitzungen den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir den Entwurf der Regierung an wesentlichen Punkten nachgebessert. Wir wollen und werden das Leben der Menschen in Sachsen verbessern. Die Grundlagen sind mit diesem guten Haushalt geschaffen.

Weitere Informationen gibt es auf der Themenseite der SPD-Fraktion.