Wochenmarkt am Ikarus erhalten

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Seit August bewegt die Frage nach dem Fortbestand der kleinen Wochenmärkte in den Stadtteilen sowohl die Kundinnen und Kunden, als auch uns Stadträtinnen und Stadträte. Viele Beteiligte hatten die Neuigkeiten aus der Presse erfahren müssen. Leider schlechter Stil von der Verwaltung. Gerüchte und Unverständnis verbreiteten sich. Auf meine Ratsanfrage hin wurde vom Ordnungsamt bestätigt, dass die beiden Standorte am IKARUS sowie auf der Georgstraße am Brühl für 2019 abgeschafft werden sollten. Stattdessen prüfe man, ob die Händler im Rahmen einer Sondernutzung Möglichkeiten zum Verkauf ihrer Waren bekommen könnten. Unter der dafür gültigen Satzung sind jedoch nach Erfahrungswerten die Rahmenbedingungen, wie Gebühren, für die Händler deutlich nachteiliger.

Die Antworten aus dem Chemnitzer Rathaus nerven: Das Ordnungsamt sagt, an Ikarus und auf dem Brühl könne man keinen Wochenmarkt ausschreiben, weil dort nicht genügend Händler vor Ort sind. 12 Händler, wie jetzt gefordert, hat es dort noch nie gegeben. Warum macht man jetzt ohne Not diese Baustelle auf und nimmt den Menschen eine Möglichkeit weg, sich günstig und gesund zu versorgen? Und warum müssen die Händler so etwas aus der Presse erfahren?

Sowohl die Besucher, als auch die Händlerinnen und Händler haben den Plänen in den vergangenen Wochen widersprochen und die Bedarfe an den mobilen Verkaufs- und Marktständen mehr als deutlich gemacht.

Mit einem Beschlussantrag fordern wir in der SPD-Fraktion nun gemeinsam mit DIE LINKE die Verwaltung auf, eine konstruktive Lösung vorzulegen, wie ein Fortbestand zu den bisherigen Konditionen gewährleistet werden kann. Die Händler im Rahmen einer Sondernutzung schlechter zu stellen ist jedenfalls keine Lösung. Ob die Märkte erhalten werden können, wenn die Gebühren steigen, ist mehr als fraglich. Attraktiver für andere Anbieter werden sie so auf keinen Fall.

Die Bedarfe sind vorhanden, auch wenn die Schablonen hier nicht passen. Wir machen mit dem Beschlussantrag deutlich, dass sich die Verwaltung auch darüber Gedanken machen muss, ob man die Satzungen nicht ändern sollte.

Der Erhalt der kleinen Wochenmärkte ist auch ein sozialer Faktor. Hier können Waren zu oft günstigen Preisen in bedarfsgerechten Mengen gekauft werden. Außerdem versetzen lokale Händler die Bürgerinnen und Bürger in die Lage, Produkte aus der Region, womöglich aus biologischem Anbau oder vom Erzeuger vor Ort zu kaufen.

Neue Oberschule eröffnet

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mit v.l.: Michael Stötzer (Bürgermeister), Sven Schulze (Bürgermeister), Sylvia Friebel (stlv. Schulleiterin), Ines Saborowski (CDU), Hans-Joachim Siegel (Die Linke)

+++ Wochenendspiegel berichtet: Kinder übernehmen neu eröffnete Oberschule +++

Neues Schuljahr, neues Gebäude: Pünktlich zum Schulbeginn wurde gestern die Albert-Schweitzer-Oberschule in der Arno-Schreiter-Straße 1 eröffnet. Seit 2016 wurde das Gebäude saniert und so hergerichtet, dass es modernen Unterrichts-Anforderungen entspricht. Diese neue Schule ist meiner Meinung nach genau das richtige Signal für Markersdorf, aber auch für die Stadtteile Morgenleite und Hutholz. Hier gibt es Kinder, hier gibt es Zukunft. Diese Zukunft werden wir mit weiteren Investitionen gestalten.

„Enttäuschte Hoffnungen oder Erfüllte Träume“

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+++ ZDF Länderspiegel: Woher die Wut im Osten kommt +++

Am 24.10.2017, besuchte die Sächsische Staatsministerin für Gelichstellung und Integration Petra Köpping auf meine Einladung die Dietrich-Bonhoeffer-Kirchgemeinde in Chemnitz Markersdorf, um mit den Bewohnern des Chemnitzer Südens ins Gespräch kommen. Zu DDR-Zeiten gehörte das Chemnitzer „Heckert-Gebiet“ im Chemnitzer Süden zeitweise zum zweitgrößten Neubaugebiet in der DDR. Es war das Musterbeispiel für den sozialistischen Wohnungsbau. Verbunden mit großen Hoffnungen zogen vor allem Familien in die neuen Wohnungen. Nach der Wende verloren Plattenbaugebiete überall in der ehemaligen DDR schnell an Attraktivität und viele Bewohner zogen aus. Ein hoher Leerstand war die Folge.
Mit dem politischen Umbruch 1989/90 verbanden viele Menschen die Hoffnung auf ein besseres Leben. Neben den unterschiedlichsten Wünschen und Hoffnungen hatten viele Menschen auch Angst vor der Zukunft. Heute erinnern sich viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer an diese Zeit zurück. Oft verbunden mit einer nostalgischen Stimmung, welche auch die DDR-Vergangenheit und ihr politisches System beschönigt, gar romantisiert.

Die politische Wende von 1989/90 hatte für viele Ostdeutsche nachhaltige biographische Einschnitte zur Folge. 27 Jahre nach der deutschen Einheit scheint es so, als würden die Gräben zwischen Ost- und Westdeutschland wieder stärker hervorbrechen. Vor allem die Bundestagswahlergebnisse in Sachsen haben dies verdeutlicht. Da in den Geschäftsbereich als Ministerin auch die Demokratieförderung fällt, fühlt sich Petra Köpping diesem Thema verpflichtet. „Wir müssen das Thema Nachwende auf den Tisch bringen“, so die Staatsministerin. Ich habe mich sehr gefreut, dass Petra Köpping meine Einladug in den Chemnitzer Süden angenommen hat. Es war eine sehr interessante Diskussion, mit vielen verschiedenen Themen, vielen Fragen von anwesenden Anwohnern, aber auch viele Antworten.

Der Einsatz von Petra Köpping gilt den Menschen in Sachsen, die auch nach 27 Jahren Deutscher Einheit eine Ungleichbehandlung spüren. Die Fremdheit zwischen West- und Ostdeutschen scheint nur langsam zu schwinden, denn die Unterschiede sind immer noch spürbar. Beispielsweise das Fehlen großer Industriebetriebe mit guten Löhnen, die wenig verbreitete Bezahlung nach Tarifverträgen, die vielen Beschäftigten in Teilzeit, Leiharbeit oder mit befristeten Arbeitsverträgen. Zudem trifft das unterschiedliche Rentenniveau besonders die Generation, die zur Wende zwischen 25 und 40 alt war. Sie trugen die Hauptlast im gesellschaftlichen Transformationsprozess. Viele mussten sich beruflich völlig neu orientieren und leisteten einen erheblichen Beitrag zum Aufbau Ost, in dem sie auf Dauer niedrigere Löhne und Gehälter akzeptierten. Sie blieben in den neuen Ländern und folgten nicht wie Millionen andere der Arbeit und dem Geld in den Westen. Ganz zu schweigen von vielen Berufsgruppen, deren Versorgungssysteme aus DDR-Zeiten nicht in die bundesdeutsche Rentenversicherung übernommen wurden.

Petra Köpping möchte auf die noch vorhandenen Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen. Sie versucht mit den Menschen in Sachsen ins Gespräch zu kommen. All dies mit dem Ziel, diese Themen in die Öffentlichkeit beziehungsweise nach Berlin zu tragen. Umso wichtiger ist es, dass bei Ihren Stationen in Sachsen die Medien dabei sind. Bei Ihrem Besuch in Chemnitz waren gleich zwei Medienvertreter dabei. Das ZDF und ARTE.

Ein herzliches Dankeschön gilt Peggy Schellenberger, die die Veranstaltung mit einer Fotoausstellung begleitete.

 

 

Im Einsatz für den Chemnitzer Süden – Meine Wahlkreiszeitung für Frühjahr/Sommer 2017

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Überall im Chemnitzer Süden engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger für die kleinen und großen Verbesserungen im Wohnumfeld. Ich will dabei auch weiterhin Unterstützer, Türöffner und Kümmerer sein.

In den letzten Monaten wurde vieles getan und einiges erreicht: So wurde etwa der neue Chemnitzer Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet, mit klar sozialdemokratischer Handschrift und umfangreichen Investitionen auch und gerade im Chemnitzer Süden. Persönlich setzte ich mich für die Rettung und Sanierung der Spielplätze im Chemnitzer Süden und den Erhalt der Sparkassenfiliale an der Wolgograder Allee ein.

Über all diese und weitere Themen können Sie sich in meiner neuen „Miteinander mehr erreichen“-Wahlkreiszeitung Frühjahr/Sommer 2017 informieren. Am Wochenende geht sie allen Haushalten im Chemnitzer Süden als Beilage im „Wochenendspiegel“ zu und liegt in meinem Bürgerbüro zur Mitnahme bereit.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

 

ZEIT ZU HANDELN!

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2016-02-25-bei MDR Fakt-d1215a14+++MDR-Fakt: Clausnitz war nicht der Anfang+++

„Clausnitz war nicht der Anfang, sondern hat noch eine heftigere Vorlage.“ Im Beitrag von MDR-FAKT schildere ich meine Erlebnisse in Chemnitz-Markersdorf und habe deutlich gemacht: Die Anständigen in Sachsen müssen jetzt zusammenstehen und alles dafür tun, dass die Mitte unserer Gesellschaft nicht weiter erodiert.

Wir brauchen in unserem Land ein Zeichen, dass jetzt Schluss sein muss. Schluss mit Rassismus, Menschenfeindlichkeit, Demokratieverachtung und Intoleranz.

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatt dazu heute ganz konkrete Vorschläge auf den Tisch legen.

2016-03-02-Zeit-zu-Handeln-1600x901-2441e59f

+++ Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag +++