Zukunft auf den Tisch

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Am 19.3. kam in der Chemnitzer Fabrikküche des Restaurants Max Louis die Zukunft auf den Tisch. Die erste Veranstaltung der neuen Reihe „Zukunft auf den Tisch“ startete mit dem Thema: „Wie geht es weiter mit dem Energieland Sachsen?“. Martin Dulig stellte zunächst konkrete Ideen und Konzepte der SPD zur Energiepolitik und dem Klimaschutz in Sachsen vor, die im Anschluss mit Expertinnen und Experten aus der Branche und den Tischgästen Mandy Schipke, Energy Saxony sowie Jörg Vieweg , Sprecher für Energiepolitik der Landtagsfraktion, diskutiert wurden.

In zwei Stunden kamen alle Fragen und Anregungen zum Thema Energie und Klimaschutz auf den Martin Duligs (Küchen)Tisch: Kohleausstieg, Elektromobilität, dezentrale Energieversorgung, Wirtschaftlichkeit von Batteriespeichern, Brennstoffzellen, Windenergie, Strompreise, Fördermittel, die Rolle von Start-ups, die Energiethematik im schulischen Bereich, Akzeptanz von Veränderungen.

Ein großer Dank geht an die Mandy Schipke, Vorstandsvorsitzende von Energy Saxony die auf Einladung von Jörg Vieweg als Tischgast nach Chemnitz gekommen war.

Wie Sachsen Energieland bleiben soll, lest Ihr hier: https://www.spd-sachsen.de/…/Sachsen-bleibt-Energieland_SPD…

Unser Plan für den Klimaschutz

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Am 16.03. hat der SPD Landesvorstand Eckpunkte zum Klimaschutz, zur Struktur- und Energiepolitik aus sächsischer Perspektive beschlossen.

Klimaschutz ist ein Schicksalsthema, mit dem sich die Zukunft unserer Kinder und Enkel, unserer Gesellschaft, von Menschen auf der ganzen Welt entscheidet. Das heißt auch: Klimaschutz darf nicht hinter andere politische Ziele zurückgestellt werden, nein, Klimaschutz muss bei jeder politischen Maßnahme bedacht werden. Deshalb denken wir die Themen Energie, Arbeit und Klima zusammen. Alle gesellschaftlichen und politischen Akteure müssen jetzt entschieden handeln. Es ist jetzt Zeit, die Herausforderungen anzugehen, die in der Region und auf der ganzen Welt vor uns liegen. Als sächsische Sozialdemokratie stecken wir vor dieser Aufgabe nicht zurück, sondern gehen sie offensiv an.

Die SPD steht dabei für eine Politik mit Augenmaß: Wir machen eine pragmatische Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, die ihre Sorgen aufgreift und Lösungen anbietet. Die Sächsische SPD steht für eine Klimaschutz-, Energie- und Strukturpolitik, die zwischen den verschiedenen Positionen vermittelt und einen
Weg des Ausgleichs sucht. Die Bedürfnisse der heutigen Generation müssen ebenso im Blick behalten werden, wie die berechtigten Wünsche und Interessen kommender Generationen. Deshalb arbeiten wir gerade am ambitioniertesten Energie- und Klimakonzepts der sächsischen Politik und werden unsere
Pläne und Ideen bis zu unserem Parteitag im Juni in der SPD und mit der Öffentlichkeit diskutieren.

Für mich als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion ist klar: Heutiger Wohlstand und soziale Gerechtigkeit darf nicht auf dem Rücken zukünftiger Generationen erkauft werden. Die Lebensleistung der heutigen Generationen und der Menschen in den Revieren muss aber genauso gewürdigt werden!

Das Eckpunkte-Papier zum Download findet ihr hier:

BESSER KEIN KOMPROMISS ALS EIN SCHLECHTER KOMPROMISS

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Das Scheitern der Verhandlungen für die Fortschreibung des sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) kommt nicht überraschend. Selbst ein Eckpunkte-Kompromiss, Sachsens Klima- und Energiepolitik an den deutschen Klimaschutzzielen zu orientieren, war mit der CDU nicht machbar. Um solch einen Kompromiss ist es am Ende nicht schade. Es ist darum richtig, dass Staatsminister Martin Dulig letztlich die Reißleine gezogen hat. Der Kompromiss, der mit der CDU zu machen war, hätte den Namen EKP nicht mehr verdient gehabt.

Untätig waren wir in den letzten Jahren aber nicht. Die SPD-Fraktion hat zum Beispiel dafür gesorgt, dass:

  • eine Windpotenzialstudie durch das SMWA beauftragt wurde. Sie liegt seit 2017 vor und ermöglicht sowohl den regionalen Planungsverbänden als den Bürgern, nachvollziehbare Informationen über die Windverhältnisse auf dem gesamten Gebiet des Freistaats Sachsen zu erhalten.
  • eine Potenzialstudie für Erneuerbare Energien durch die Sächsische Energieagentur SAENA erstellt wurde. Diese stellt Ausbaupotenziale der verschiedenen Erneuerbaren Energien ausführlich dar und war Grundlage des Grünbuch-/Weißbuchprozesses zur Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms.
  • der Freistaat einen Masterplan Energieforschung Dieser liefert Handlungsempfehlungen für Wissenschaft und Wirtschaft unter anderem in den Bereichen Speichertechnologien, Wasserstoff-  und Brennstoffzellentechnologien sowie Smart-Energy-Lösungen.

Ein Neustart für eine verantwortungsbewusste Klima- und Energiepolitik nach den Landtagswahlen im Herbst ist sowohl sinnvoller, als auch ehrlicher, als ein unzureichender Kompromiss, der ohnehin durch die aktuellen Entwicklungen rasch überholt sein würde. Die Beschlüsse der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ und das erwartete Klimagesetz der Bundesregierung werden erhebliche Auswirkungen auf die sächsische Politik haben. Deshalb muss für eine neue Landesregierung eine ambitionierte Fortschreibung des EKP oberste Priorität haben.

Hintergrund: Das Kabinett konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag für ein neues Energie- und Klimaprogramm verständigen. Die „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Klima- und Energieprogramms 2012“ hatte das SPD-geführte Wirtschaftsministerium vorgelegt.

Energiewende-Appell unterzeichnen!

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Führende sozialdemokratische Klimapolitiker wenden sich in einem Appell an die Regierungen in den Ländern und im Bund. Ich habe mich als Energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion diesem Appell angeschlossen, weil ich glaube: Wir brauchen einen beschleunigten Ausstieg aus der Braunkohle und neue Anreize zum Zubau sich erneuernder Energien.

Wir müssen das Zeitalter, indem wir Energie aus fossilen Brennstoffen beziehen, so schnell, wie möglich, beenden. Wir verheizen gerade unseren Planeten. Die verheerenden Folgen unseres Wirtschaftens zeigen sich an Ernteausfällen, Überschwemmungen und dem steigenden Meeresspiegel. Der Sommer 2018 war nur ein Vorgeschmack. Diese Wetterextreme treffen zuallererst die Ärmsten: 25 Millionen Klimaflüchtlinge gibt es bereits heute. Bis 2050 könnten es 140 Millionen sein. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung knapper werdender Ressourcen.

Es gilt jetzt hier unsere Verantwortung anzunehmen und unseren Teil beizutragen. Deutschland kann wieder eine Vorreiterrolle übernehmen, kann ein Beispiel für die Welt sein, wie die Energiewende gelingen kann. Global denken und lokal handeln heißt, in Sachsen die Energiewende beschleunigen und den Kohleausstieg konsequent angehen. Das ist nicht nur eine Gerechtigkeitsfrage sondern vor allem friedenspolitische Aufgabe.

Um den Wandel zu beschleunigen, schlagen wir vor, den CO2- und Schadstoffausstoß zu bepreisen und Subventionen zu streichen, die bisher in die Braunkohleverstromung fließen und die Marktpreise damit zu Ungunsten sauberer Energiequellen verzerren.

Die Energiewende ist keine Bürde, sie ist eine Chance. Auch wirtschaftlich. Wenn Deutschland sich als Technologie-Standort jetzt voll und ganz auf den Kohleausstieg, auf Energieeffizienz, den Ausbau intelligenter Netze und Speichertechnologien fokussiert, können wir hier ein Know-How entwickeln, mit dem sich auch in der Lausitz in Zukunft noch gutes Geld verdienen lässt.

Den Energiewende-Appell im Wortlaut finden Sie unter www.energiewende-appell.de, wo er von allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich anschließen möchten, mitgezeichnet werden kann.

Landtag aktuell: Energiewende nur mit neuen Speichertechnologien

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2015-11-19-SpeichertechnologieOhne Ohne neue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIEReue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIER

2015-11-19-Neue Speichertechnologie

So geht Energiewende in Sachsen!

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2015-08-21-im Buergerwindpark StreumenHeute Vormittag machte unser Staatsminister Martin Dulig Station in Streumen. Gemeinsam mit anderen Abgeordnetenkollegen habe ich ihn begleitet. Der Bürgerwindpark ist seit 1999 am Netz. Ich sitze hier, gut gesichert, in einer Höhe von 136 Meter. Jede der neuen Windmühlen bringt eine Leistung von bis zu 2,3 MW und versorgt damit 1.300 Haushalte mit sauberem Strom.