Zukunft auf den Tisch

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Am 19.3. kam in der Chemnitzer Fabrikküche des Restaurants Max Louis die Zukunft auf den Tisch. Die erste Veranstaltung der neuen Reihe „Zukunft auf den Tisch“ startete mit dem Thema: „Wie geht es weiter mit dem Energieland Sachsen?“. Martin Dulig stellte zunächst konkrete Ideen und Konzepte der SPD zur Energiepolitik und dem Klimaschutz in Sachsen vor, die im Anschluss mit Expertinnen und Experten aus der Branche und den Tischgästen Mandy Schipke, Energy Saxony sowie Jörg Vieweg , Sprecher für Energiepolitik der Landtagsfraktion, diskutiert wurden.

In zwei Stunden kamen alle Fragen und Anregungen zum Thema Energie und Klimaschutz auf den Martin Duligs (Küchen)Tisch: Kohleausstieg, Elektromobilität, dezentrale Energieversorgung, Wirtschaftlichkeit von Batteriespeichern, Brennstoffzellen, Windenergie, Strompreise, Fördermittel, die Rolle von Start-ups, die Energiethematik im schulischen Bereich, Akzeptanz von Veränderungen.

Ein großer Dank geht an die Mandy Schipke, Vorstandsvorsitzende von Energy Saxony die auf Einladung von Jörg Vieweg als Tischgast nach Chemnitz gekommen war.

Wie Sachsen Energieland bleiben soll, lest Ihr hier: https://www.spd-sachsen.de/…/Sachsen-bleibt-Energieland_SPD…

Unser Plan für den Klimaschutz

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Am 16.03. hat der SPD Landesvorstand Eckpunkte zum Klimaschutz, zur Struktur- und Energiepolitik aus sächsischer Perspektive beschlossen.

Klimaschutz ist ein Schicksalsthema, mit dem sich die Zukunft unserer Kinder und Enkel, unserer Gesellschaft, von Menschen auf der ganzen Welt entscheidet. Das heißt auch: Klimaschutz darf nicht hinter andere politische Ziele zurückgestellt werden, nein, Klimaschutz muss bei jeder politischen Maßnahme bedacht werden. Deshalb denken wir die Themen Energie, Arbeit und Klima zusammen. Alle gesellschaftlichen und politischen Akteure müssen jetzt entschieden handeln. Es ist jetzt Zeit, die Herausforderungen anzugehen, die in der Region und auf der ganzen Welt vor uns liegen. Als sächsische Sozialdemokratie stecken wir vor dieser Aufgabe nicht zurück, sondern gehen sie offensiv an.

Die SPD steht dabei für eine Politik mit Augenmaß: Wir machen eine pragmatische Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, die ihre Sorgen aufgreift und Lösungen anbietet. Die Sächsische SPD steht für eine Klimaschutz-, Energie- und Strukturpolitik, die zwischen den verschiedenen Positionen vermittelt und einen
Weg des Ausgleichs sucht. Die Bedürfnisse der heutigen Generation müssen ebenso im Blick behalten werden, wie die berechtigten Wünsche und Interessen kommender Generationen. Deshalb arbeiten wir gerade am ambitioniertesten Energie- und Klimakonzepts der sächsischen Politik und werden unsere
Pläne und Ideen bis zu unserem Parteitag im Juni in der SPD und mit der Öffentlichkeit diskutieren.

Für mich als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion ist klar: Heutiger Wohlstand und soziale Gerechtigkeit darf nicht auf dem Rücken zukünftiger Generationen erkauft werden. Die Lebensleistung der heutigen Generationen und der Menschen in den Revieren muss aber genauso gewürdigt werden!

Das Eckpunkte-Papier zum Download findet ihr hier:

Zehn Jahre Sächsische Energieagentur SAENA – Ein Grund zum Feiern!

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Heute vor zehn Jahren wurde die Sächsische Energieagentur ins Leben gerufen. Kleine und mittlere sächsische Unternehmen, private Haushalte, die öffentliche Verwaltung, Kommunen und Landkreise, Schulen, Schülerinnen und Schüler – kurzum: die sächsischen Bürgerinnen und Bürger – an sie alle richtet sich die Arbeit der SAENA. Dabei ist sie unabhängig und frei von Wirtschaftsinteressen.

Mit ihrer Projektarbeit helfen die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um Christian Micksch in den Bereichen Energieeffizienz und nachhaltige Energieversorgung bei der Entwicklung von Lösungsstrategien und begleiten Modellprojekte. Darüber hinaus bietet die SAENA eine Initialberatung zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Einsatz Erneuerbarer Energien und bezieht dabei auch die konkreten Fördermöglichkeiten vor Ort ein. Gezielte Weiterbildungsprogramme und zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit runden die wichtige Arbeit der SAENA ab.

Unzählige Beratungen, Fachvorträge, Aktionstage und Messen stehen für den unermüdlichen Einsatz der hier geleistet wird. Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, war es mir eine Ehre heute bei der Festveranstaltung dabei sein und DANKE sagen zu dürfen! Auf die nächsten zehn Jahre!

Erneuerbare Energien und Netzentgelte – SPD ist der Motor für Zukunftsenergie in Sachsen

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Der Sächsische Landtag beschäftigte sich im März-Plenum intensiv mit der Vergangenheit und der Zukunft der Energiepolitik. Gleich drei Debatten und Anträge zu Altlasten der Kernkraft, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Vereinheitlichung der Netzentgelte fanden sich in der Tagesordnung.

Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion machte ich deutlich, wie viel die Koalition schon auf den Weg gebracht hat, nach den Jahren des Stillstandes und Verhinderungspolitik. Die SPD hat in dieser Koalition ein schwieriges energiepolitisches Erbe angetreten. Viel zu lange wurde im Freistaat auf die alte Energie-Welt gesetzt, und sich auf der Idee ausgeruht, dass der Strom aus der Steckdose kommt. Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode mit der SPD-Fraktion als Motor schon vieles bewegen können: beim Ausbau von Netzen und Speichern sowie dezentralen erneuerbaren Energieanlagen. Die Einigung auf flexible Abstandsregelungen, die Abschaffung der Abgabe für Wasserkraftbetreiber und der Windenergieerlass für mehr Bürgerbeteiligung, sind weitere Errungenschaften auf diesem Weg. Für die zukünftige sächsische Energiepolitik braucht Sachsen ein Klimaschutz- und Energieprogramm. Wir gehen weiter voran und die SPD-Fraktion wird weiter der Antreiber sein, um die Energiewende in Sachsen zu einem Erfolg zu machen.

NetzentgeltAuch die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte war erneut Thema im Plenum. Sachsen ist auf einem sehr guten Weg, eine Senkung der Strompreise für die Verbraucher – insbesondere mit kleinen und niedrigen Einkommen – zu erreichen. Wir bewegen uns jetzt, mit der Bundesratsentscheidung vom 10. März, in die richtige Richtung.

Dort hatte eine große Mehrheit der Länder einer Initiative aus Sachsen und Sachsen-Anhalt zugestimmt, die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte wieder in das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur aufzunehmen.

Netzentgelte 2

Es handelt sich um kein rein ostdeutsches Problem, denn 12 der 16 Bundesländer würden von einer bundesweit einheitlichen Regelung profitieren. Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist eine Gerechtigkeitsfrage. Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er jetzt auch entsprechend handelt.