Chemnitz im Focus der Landespolitik

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+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig in einer Regierungserklärung das Zukunftsprogramm für Sachsen vorgestellt. Dabei standen die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt von der auch Chemnitz profitiert.

Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der Koalition ist es, unsere sächsischen Kommunen besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oft vor Ort am besten lösen – unsere Aufgabe als Landespolitik ist es, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin froh, dass die Koalition nun auch hier grundsätzlich umsteuert. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert.

Für Chemnitz ist es besonders wichtig, dass Forderungen der kommunalen Ebene aufgegriffen werden und in vielen Bereichen nun ganz konkrete Verbesserungen kommen sollen. Die Chemnitzer Feuerwehren profitieren beispielsweise vom 200-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für Feuerwehren. Um den Breitbandausbau weiter voranzubringen, sollen in Zukunft 100 Prozent gefördert werden. Darüber hinaus soll Chemnitz im Rahmen des Finanzausgleiches zusätzlich bei den Kita-Kosten entlastet werden.

Auch der Chemnitzer Straßenbau wird besser planbar, denn Mittel werden zukünftig rechtzeitig bereitgestellt. Dies gilt auch für den ÖPNV in Chemnitz. Dieser wird mit Sachsentarif und Bildungsticket deutlich gestärkt werden.

Ich freue mich sehr, dass die Staatsregierung diese Punkte angekündigt hat. Die SPD wird genau darauf schauen, dass im angekündigten Maßnahmepaket des Kabinetts diese Vorhaben zügig und konkret umgesetzt werden.

Alle Infos zum Plan der Staatsregierung: https://www.staatsregierung.sachsen.de/regierungsprogramm-4730.html

 

Deutsche Straßenradmeisterschaften in Chemnitz

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Morgen beginnen in Chemnitz die Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport. Mit diesem Highlight zeigt sich der Stellenwert der Sportstadt Chemnitz auch jenseits von König Fußball. Ich freue mich sehr darüber, dass es gelungen ist diesen Wettbewerb von überregionaler Strahlkraft in unsere Stadt zu holen!

Ich wünsche allen Startern viel Erfolg!

Die Streckenführung bringt einige Verkehrseinschränkungen mit sich. Freitag führt die Zeitfahrstrecke unter anderem durch das Chemnitztal. Samstag und Sonntag befindet sich im Stadtzentrum die Rennstrecke für Damen- und Herrenrennen. Detaillierte Informationen zu den Straßensperrungen und den eingerichteten Schleusen finden sich hier: http://www.dm-rad2017.de/verkehrseinschraenkungen/

Zum kompletten Programm der Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport geht es hier: http://www.dm-rad2017.de/