Solidarität mit Ostdeutschland erhalten

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Jörg Vieweg mit seinen sächsischen Kollegen Thomas Baum und Iris Raether-Lordieck
Jörg Vieweg mit seinen sächsischen Kollegen Thomas Baum und Iris Raether-Lordieck im Landtag von Nordrhein-Westfalen

 

Jörg Vieweg auf der Tagung der wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestags- und der SPD-Landtagsfraktionen in Düsseldorf

Gemeinsam mit meiner Kollegin Iris Raether-Lordieck und meinem Kollegen Thomas Baum nahm ich vom 9. bis zum 11. Januar an der Tagung der wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestags- und der SPD-Landtagsfraktionen in Düsseldorf teil. Hier haben wir als sächsische Vertreter noch einmal unsere Forderungen nach einem solidarischen Umgang mit den ostdeutschen Bundesländern bekräftigt.

Wegen der unterschiedlich hohen Entgelte driften die Strompreise zwischen Ost und West weiter auseinander. Grund dafür ist insbesondere der rasche Ausbau von erneuerbaren Energien im Osten, die den Bau vieler neuer Leitungen notwendig machen. Die Folge ist, dass die Netzentgelte in Sachsen fast doppelt so hoch sind wie etwa in Rheinland-Pfalz. Deshalb brauchen wir eine bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte, denn von den Erneuerbaren Energien profitiert schließlich auch die gesamte Republik.

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An der Konferenz in Düsseldorf nahm auch Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel teil. Ihm habe ich noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig ein solidarischer Umgang mit den ostdeutschen Bundesländern sowie eine bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte ist. Ich bin mir sicher, dass diese Botschaft auch angekommen ist.

Darüber hinaus machten Thomas Baum und ich noch einmal deutlich, dass der notwendige Strukturwandel in den ostdeutschen Braunkohleregionen nicht ohne finanzielle Unterstützung des Bundes gelingen kann. Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion weiß ich um die Notwendigkeit eines Strukturwandels hin zu 100 Prozent Erneuerbarer Energien. So wie Klimaschutz und Energiewende ist auch die Strukturentwicklung in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um den Ausstieg aus der Kohleverstromung zu schaffen und diesen auch sozialverträglich zu gestalten, bedarf es vor allem der Unterstützung des Bundes.

Unsere industriepolitische Sprecherin Iris Raether-Lordieck bekräftige zudem, das hierfür in den ostdeutschen Braunkohlerevieren neue industriepolitische Strukturen entwickelt werden müssen. Dazu brauchen wir einen Dialog mit den beteiligten Akteuren aus der Wirtschaft, den Regionen und den Gewerkschaften.

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Die wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestags- und der SPD-Landtagsfraktionen mit Siegmar Gabriel.

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