2018

31. Januar 2018 – Zweite Aktuelle Debatte: Morgen, morgen, nur nicht heute, sagen alle GroKo-Leute – Nichtstun beim Klimaschutz bestraft unsere Kinder und Enkel Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Sie kennen beim Klimaschutz nur Schwarz und Weiß. Wir kennen das nicht. Wir wollen einen Klimaschutz mit den Menschen gestalten und nicht gegen die Menschen umsetzen. Darum sage ich es Ihnen noch einmal, auch wenn Sie es nicht mehr hören wollen: Die SPD regiert in Sachsen, und das ist gut für den Klimaschutz, und das ist auch gut für den Umweltschutz.“

2017

14. Dezember 2017 – Meisterbonus weiterentwickeln – Meistergründungsprämie einführen

„Wir haben einen gemeinsamen Anspruch, die Bedingungen für das Hand-werk im Freistaat zu verbessern. Lassen Sie uns daran festhalten. Wir haben das Jahr 2018, um noch einmal intensiv über die Bedingungen im Handwerk zu sprechen. Schnellschüsse helfen uns nicht, auch wenn jetzt Weih-nachten ist. Wir werden Ihren Antrag ablehnen.“

28.September 2017 – Jetzt handeln – Sachsen aktiv im nationalen Klimaschutz positionieren 

„Wir reden von einer der größten Herausforderungen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte, von einer der größten Herausforderungen unserer Generation, weil wir ein lebenswertes, ein zukunftsfähiges Sachsen übergeben wollen. Das sollte unser aller Anspruch sein.“

27. September 2017-Genehmigungsstopp für die Errichtung von Windkraftanlagen in Sachsen

„Ich vertraue auf unsere regionalen Planungsverbände, auf Fachleute in den Kommunen, die sich jeden Tag um jeden einzelnen Standort kümmern. An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich für die Arbeit unserer regionalen Planungsverbände und bei unserer kommunalen Ebene zu bedanken für die sorgfältige Planung, für die Abwägung von naturschutz- und energiepolitischen Interessen. Das ist zukunftsfähig für Sachsen.“

30.August 2017 – Aktuelle Stunde-Mobilität im Wandel: Verbraucherrechte stärken, Zukunft der Automobiloindustrie sichern

„Ich glaube, die Zukunft wird elektrisch sein, egal, ob wir über Batteriespeicher reden, egal, ob wir über alternative Antriebstechnologien wie die Brennstoff-zelle sprechen: Am Ende der Kette steht der Elektromotor. Dort steht vernetzte Mobilität, und da geht es um autono-mes Fahren. Das hat in Sachsen hohe Beschäftigungsrisi-ken, aber wir haben in Sachsen Chancen. Wir haben gezeigt, wie die Arbeitnehmerschaft im Automobilbau in Sachsen die Karre aus dem Dreck ziehen kann. Das schaffen wir auch wieder.“

22. Juni 2017 – Aktueller Erkenntnisstand zu den Auswirkungen der Handwerksnovelle 2004

„Das Handwerk […] bildet das Rückgrat unseres Mittelstands im Freistaat. Gerade die duale Ausbildung ist ein Exportschlager; viele Länder beneiden uns um die duale Ausbildung. Das ist ein großer Erfolg, den wir auch hier im Sächsischen Landtag nicht kleinreden sollten. Die duale Ausbildung ist Grund-lage des sächsischen Handwerks und Grundlage für eine gute Berufsausbildung auch im Freistaat Sachsen.“

21. Juni 2017-Offenlegungen der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solareinergieanlagen

„Die Energiewende ist die größte Chance für Sachsen, für wirtschaftliche Entwicklung, neue Arbeitsplätze und Wohlstand. Dies betrifft das Handwerk, den Mittelstand, den Handel und ganz besonders die Industrie, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen.“

18.Mai 2017 – Zweite Aktuelle Debatte: Solarindustrie: weltweit im Steigflug, in Freiberg vor dem Absturz? Jetzt Kompetenzen für Sachsens Zukunft sichern!

„Sie sehen also, die Branche ist nicht kaputt. Die Branche arbeitet. Auch SolarWorld-Innovations hat dieses Konzept integrierte Systeme vom Speicher bis zum Recycling, und ich glaube, auch diese – Unternehmenssparte wird erfolgreich sein. Darum sage ich, die Solarbranche hat auch im Freistaat eine glänzende Zukunft. Die Sonne schickt uns keine Rechnung – und das gilt im Freistaat ganz besonders.“

17. Mai 2017 – Zweite Aktuelle Debatte Soziale Gerechtigkeit im Osten – wie steht es um die soziale Absicherung von Selbstständigen

„Einer Volkswirtschaft geht es gut, wenn Erwerbstätigkeit nicht nur von abhängig Beschäftigten geleistet wird, sondern auch von Menschen, die Unternehmertum einbringen, von Menschen, die selbstständig unterwegs sind. Sich in die Selbstständigkeit aufzumachen und Gründergeist zu leben ist für mich auch Ausdruck eines Grundvertrauens in unsere Gesellschaft und unsere gesellschaftlichen Institutionen.“

12. April 2017 – Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF Video des Redebeitrags

„Die Menschen nicht nur in den Braunkohleregionen erwarten von uns eine verlässliche Politik. Der Strukturwandel in den sächsischen Braunkohleregionen ist eine klimapolitische Notwendigkeit und damit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aktionismus und Panikmache helfen uns nicht.“

16. März 2017 – Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen Video des Redebeitrags

„Die Energiewende, auch die Netze, sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie muss fair verteilt werden.“

16. März 2017 – Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern Video des Redebeitrags

„Energiepolitik ist Chefsache im Freistaat Sachsen und auch im Energieministerium.“

16. März 2017 – Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen Video des Redebeitrags

„Wunsch meiner Fraktion ist eine überparteiliche, überregionale und solidarische Haltung.“

1. Februar 2017 – Jahrelange Benachteiligung Ostdeutschlands bei den Strom-Netzentgelten beenden – Energiewende nicht länger gefährden. Strompreise runter Video des Redebeitrags

„Wir sollten hier selbstbewusst auftreten. Sachsen ist beim Netzausbau, bei innovativen Speichertechnologien, bei Forschung und Entwicklung, bei Energieeinsparung und letztlich auch bei erneuerbaren Energien.“

2016

28. September 2016 – „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes“ Video des Redebeitrags

„Die Kurtaxe bleibt in Sachsen ein eingeführter Begriff. Kurtaxe bleibt im Freistaat Kurtaxe.“

1. September 2016 – Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen“ Video des Redebeitrags

„Sachsen ist ein reiches Land. Nicht zuletzt verdankt der Freistaat Sachsen seinen Reichtum den hier geförderten Bodenschätzen.“

31. August 2016 – Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2015“ Video des Redebeitrags

„Die Arbeit des Petitionsausschusses ist enorm wichtig: Anregungen für unsere politische Arbeit zu geben, Gesetzes- und Gerechtigkeitslücken zu schließen und am Ende des Tages bei vielen Petitionen eine Win-win-Situation für die Petenten und für uns als Abgeordnete zu erreichen, weil wir immer wieder darauf hingewiesen werden, wo wir noch arbeiten müssen, wo wir Gesetzeslücken schließen müssen.“

23. Juni 2016 – Sportstätten in Sachsen“ Video des Redebeitrags

„Es liegen nicht nur große Wettkämpfe vor uns, sondern auch eine große Leistung des Miteinanders liegt hinter uns. Der Sport zeigt, dass Menschen im Mittelpunkt stehen und dass die Integration durch Sport eine ganz wichtige Leistung im Freistaat war und ist.“

27. Mai 2016 – Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen“ Video des Redebeitrags

„Ich sage: Scheitern ist nicht schlimm. Wichtig ist, nach vorn zu schauen, wieder aufzustehen und weiterzumachen. Genau diese Haltung wollen wir zukünftig vermitteln.“

26. Mai 2016 – Erprobung der Integration von Smart-Grid-Technologien und Ladetechniken für Elektroautos an Arbeitsplätzen“ Video des Redebeitrags

„Es muss darum gehen, wenn wir Elektromobilität voranbringen wollen, das auch im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien zu sehen. Nur so macht es Sinn.“

4. Februar 2016 – Sicherheit im Fußball – Stärkung der sächsischen Fanprojekte
„Wie der Fußball ist unser Antrag eine runde Sache“

3. Februar 2016 – Ein Jahr Mindestlohn
„Ein Jahr Mindestlohn in Sachsen hat dazu geführt, dass Qualität, Service und Kundenzufriedenheit in Sachsen wieder Konjunktur haben.“

3. Februar 2016 – Kultur- und Kreativwirtschaft – Förderung einer wachstumsstarken Zukunftsbranche
„In Chemnitz kümmern wir uns intensiv um die Kreativwirtschaftspflege“

2015

20. November 2015 – Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel“
„Die AfD ist gegen die Energiewende. Die AfD ist gegen Fortschritt.“

19. November 2015 – Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“
„Ein Meilenstein für die sächsische Energiepolitik“ Video des Redebeitrages

7. Oktober 2015 – VW-Desaster – Auswirkungen für Beschäftigte im Automobil-Cluster Sachsen rechtzeitig abwenden“
„Wenn es VW schlecht geht, dann geht es auch Sachsen schlecht!“

16. September 2015 – 10H-Regelung für Windkraftanlagen“
„Es wird in Sachsen keine 10H-Regelung geben, das können Sie sich aufschreiben.“

9. Juli 2015 – Moratorium für Windkraftanlagen“
„Wir haben uns klar positioniert: Wir wollen die Windenergie in Sachsen voranbringen!“

30. April 2015 – So geht sächsisch“
„Es ist für Sachsen ein Glücksfall, dass wir diese Kampagne ausgewählt haben!“

29. April 2015 – Sportpolitk im Sächsischen Doppelhaushalt 2015/16“
„Wir als Koalition machen ein gutes Angebot für den sächsischen Sport!“

12. März 2015 – Tillich-Brief zum Vattenfall-Kohleausstieg“
„Wir als Sozialdemokraten stellen uns der Verantwortung für Land und Leute beim Strukturwandel in den Braunkohleregionen!“

2014

13. November 2014 – Wirtschaftssanktionen gegen Russland“
„Vor dem Hintergrund des Jubiläums „25 Jahre Mauerfall“ sage ich: Wir sollten versuchen, Russland besser zu verstehen, ohne dabei die völkerrechtswidrigen Aktivitä- ten in irgendeiner Weise zu tolerieren.“

17. Dezember 2014 – Wasserentnahmeabgabe“
„Wir brauchen eine langfristige und rechtssichere Perspektive für unsere sächsischen Wasserkraftwerksbetreiber.“

18. Dezember – Meisterbrief erhalten“
„Für mich ist der Meisterbrief das erforderliche Rüstzeug für zukünftiges, erfolgreiches Unternehmertum.“

 

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