Luftreiniger in Klassenräumen – Chance auf Fördertopf vertan

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Bild: sanierte Grundschule im Chemnitzer Stadtteil Borna

Die Chance für einen Fördertopf aus kommunalen und Bundesmitteln für mobile Luftreiniger in Klassenräumen oder Kitas war da. Heute wieder in aller Munde, wurde die Chance im Frühjahr leider vertan.

Schon zu Beginn des Jahres, als über Szenarien der Wiederaufnahme des Schulbetriebs beraten wurde, spielte die Beschaffung mobiler Lüfteranlagen in Schulen und Kitas eine zentrale Rolle. Auch die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hatte im Rahmen einer Pressemitteilung am 04. Februar Eckpfeiler für einen Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen genannt.

Mein Stadtratskollege Jürgen Renz sagt dazu: „Dass die Forderungen nach mobilen Lüftern in Klassenräumen und Kitas heute wieder in aller Munde sind, freut uns natürlich. Bedauerlich ist, dass unsere Fraktion in der Haushaltssitzung im März weitgehend allein da stand, als wir im aktuellen Haushalt einen Grundbestand solcher Anlagen beschaffen wollten.“

Damals hatte die Fraktion vorgeschlagen, eine Primärausstattung für Grundschulen zu beschaffen, mit der zumindest im Wechselmodell ausreichend Geräte vorhanden gewesen wären. Außerdem sollte der Betrag eine Basis für mögliche spätere Förderprogramme darstellen.

Das wäre damals eine echte Chance gewesen, für das Jahr 2021 eine Verbesserung für den Schulbetrieb zu erreichen – wenn auch erst zum neuen Schuljahr.

Gegenwind gab es seinerzeit, weil der von der SPD-Fraktion beantragte Bestand nur einen Teil des Bedarfs abbilden konnte und für eine angemessene Ausstattung Bund oder Land hätten in die Bresche springen müssten.

Seit einem Monat liegt seitens des Bundes nun genau diese Fördermöglichkeit vor: 200 Millionen Euro stehen bis Jahresende explizit für Kitas und Schulen zur Verfügung.

Mit einem kommunalen Beitrag aus dem Chemnitzer Haushalt und den jetzt freigegebenen Fördermitteln des Bundes hätten wir für das neue Schuljahr einen richtig guten Fördertopf zusammen, um in eine ordentliche Ausstattung mit mobilen Lüftern zu investieren. Diese Chance hat der Stadtrat im März leider vertan.

Als SPD-Fraktion blicken wir angesichts der vertanen Chancen mit Sorge auf das neue Schuljahr. Ohne ein höheres Impftempo drohen wieder stärkere Eingriffe in den Schulbetrieb.

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