Petitionen wirken – Einsatz hat sich gelohnt!

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Ich freue mich, wenn Petitionen zu einem guten Abschluss kommen. Sowas motiviert! Ich möchte noch mehr Menschen ermutigen, dieses Recht zu nutzen. In Hohnstein hat es jetzt geklappt und es gibt Fördermittel für den Straßenbau:

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kann die Straße zwischen Porschdorf und Hohnstein und die Straße zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen erneuern bzw. grundhaft ausbauen. Staatssekretär Stefan Brangs hat heute die Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 4,2 Millionen Euro an den Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler, übergeben. „Ich freue mich, dass wir mit der Förderung des Freistaates diese beiden Straßenbauprojekte unterstützen können. Den Erhalt und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft zu sichern, ist eine der vordringlichen Aufgaben des Freistaates“, so Staatssekretär Stefan Brangs. „Mit insgesamt rund 250 Millionen Euro stellen wir in diesem Jahr die höchste Summe seit zehn Jahren für den kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung.“

Die Mittel fließen in die Erneuerung der Kreisstraße 8723 zwischen Porschdorf und Hohnstein (Sense) und den Ausbau der Kreisstraße 9080 zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz (3. Bauabschnitt).

Hintergrund:
Der Freistaat Sachsen stellt für die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes jährlich Fördermittel zur Verfügung. Damit werden Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Straßen und Brücken unterstützt. Die Mittel werden auf Grundlage der Richtlinie des SMWA für die „Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger“ (RL KStB) ausgereicht. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel werden je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen (z.B. Neubau und grundhafter Ausbau) aufgeteilt. Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Für den kommunalen Straßen- und Brückenbau stehen 2018 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden Fortführungsmaßnahmen und Neubeginne finanziert. Das ist die höchste Summe seit zehn Jahren, welche die Staatsregierung den Landkreisen und Kommunen bereitstellt. Die Mittel stammen aus dem von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalt.

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