Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Sorgenfrei auf große Fahrt

So starten Sie gut vorbereitet mit dem Auto in den Sommerurlaub

Berlin (ACE) – Gepäck im Kofferraum verstauen, anschnallen und los? Wer mit dem Auto in den Sommerurlaub fährt, ist flexibel unterwegs. Doch auch eine Autoreise sollte nicht unvorbereitet angetreten werden. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, informiert über die wichtigsten Versicherungen innerhalb Europas und welche Informationen vor Fahrtantritt einzuholen sind.

Unfallkosten vorbeugen

Ein Autounfall im Ausland kann selbst dann teuer werden, wenn er unverschuldet ist. Denn der Schadenersatz richtet sich meist nach dem Recht im Unfallland. Vorbeugen können Autofahrer mit Auslandsschadenschutz und der sogenannten Mallorca-Police. Der Auslandsschadenschutz sorgt bei einem unverschuldeten Unfall für eine Entschädigung auf heimischem Niveau. Die Police übernimmt die Differenz zwischen der Versicherungsleistung des Unfallgegners und den tatsächlich entstandenen Kosten.

Kommt es auf der Fahrt zu einem schweren Personenschaden setzen Kfz-Haftpflichtversicherer gerne mal auf die Hinhaltetaktik. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung kann Kostenängste bei langwierigen Verhandlungen und Vergleichen vorbeugen. Daher ist der Rechtsschutz nicht zu unterschätzen.

Autozusatzversicherung prüfen

Der Versicherungsschutz der Kfz-Versicherung gilt in ganz Europa und deckt grundsätzlich alle bei einem Unfall verursachten Personenschäden und Sachschäden ab, die anderen entstanden sind. EU-weite Vorschriften für freiwillige Autozusatzversicherungen gibt es hingegen nicht. Es gilt daher, sich vor Reiseantritt beim Versicherer nach den genauen Versicherungsbedingungen im Urlaubsland zu erkundigen. Denn einige Länder grenzen bestimmte Risiken aus, wie zum Beispiel Diebstahl, andere begrenzen den Versicherungsschutz zeitlich.

Grüne Versicherungskarte mitführen

Die Grüne Versicherungskarte ist zwar nicht überall Pflicht, hilft aber bei einem Unfall im Ausland bei der Schadensabwicklung. Diese Internationale Versicherungskarte für den Kraftverkehr (IVK) kann kostenlos bei der Kfz-Versicherung beantragt werden und ist empfehlenswert bei einer Reise mit dem Auto ins Ausland. Auf ihr sind alle wichtigen Daten zum Fahrzeug und der Versicherung vermerkt.

Euro-Notruf griffbereit haben

Dass auf der Fahrt in den Urlaub der Ernstfall eintritt, ist nicht wünschenswert aber denkbar. Auf eine mögliche Panne oder einen Unfall sollten Autofahrende deshalb schon bei Fahrtantritt gefasst sein. Es empfiehlt sich, die Notrufnummer des Autoclubs immer griffbereit zu haben, um die Pannenhelfer bei Bedarf schnellstmöglich alarmieren zu können. Der ACE bietet darüber hinaus eine App, die neben dem Notruf mit GPS-Standortübertragung, über einen Mobilitätsplaner verfügt, der Fahrtrouten- und -zeiten ermittelt. Ergänzt wird die App durch Reiseinformationen aus über 50 Ländern, (einem Tankstellenfinder mit Preisangaben) sowie die ACE-Notfall-Rechtshilfe für die juristische Ersthilfe am Unfallort.

Route, Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln kennen

Wer ins Ausland fährt, sollte mit den Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln auf der Reiseroute vertraut sein. Denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Selbst wer nicht auf frischer Tat erwischt wird, muss unter Umständen noch nach Wochen mit einem Bußgeldbescheid aus dem Ausland rechnen. Auf Basis einer genauen Streckenplanung gilt es also, Landesinformationen einzuholen. So ist beispielsweise bei Autofahrten in Österreich, der Schweiz und Italien sowie in Slowenien, Tschechien und Rumänien auf den Autobahnen eine Maut zu zahlen. Passende Vignetten, die vor der Einfahrt in das entsprechende Land auf der Windschutzscheibe anzubringen sind, sowie die Viacard zur Begleichung der Gebühren für das italienische Autobahnnetz, können über die Autoclubs zum Vorteilspreis bestellt werden.

Tankvokabeln in Erfahrung bringen

Um Motorschäden zu umgehen, sollten sich Reisende vor der Fahrt ins Ausland über die genaue fremdsprachliche Bezeichnung des benötigten Kraftstoffs informieren. Denn häufig wird der Name des Treibstoffs in der Landessprache angegeben. Die Bezeichnungen lassen sich zwar oft herleiten – die überwiegend ausgewiesene Oktanzahl lässt Rückschlüsse darauf zu, ob es sich um Benzin (91), Super (95), Super Plus (98-100) handelt. Verwirren können hingegen die ähnlichen Bezeichnungen wie in Portugal und Spanien: Benzin heißt dort „Gasolina“ und Diesel „Gasoleo“. In Großbritannien und Frankreich sind, je nach Region, verschiedene Begriffe für den gleichen Treibstoff verbreitet. Und gerade in Osteuropa klingen Bezeichnungen wie „Nafta“ gar nicht nach dem bekannten Diesel.

„Wer sich vor Fahrtbeginn mit Versicherungsfragen und abweichenden Verkehrsregeln im Urlaubsland beschäftigt und auf Probleme und Pannen vorbereitet, erspart sich im Ernstfall viel Stress“, so Jörg Vieweg, Kreisvorsitzender des ACE. „So kann man beruhigt in den Urlaub starten.“

 

Weitere Informationen:

>> ACE-Reiseinformationen: Länderinfos

>> Vignetten bestellen

>> ACE-Reiseversicherungen

>> Ratgeber: Ab in den Urlaub – richtig gut abgesichert

Der Staat ist zurück – Bildung bleibt Schwerpunkt

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Nach der zweitägigen Haushaltsklausur der Sächsischen Regierung in Chemnitz/ Grüna liegt ein erster Haushaltsentwurf vor, der neue Investitionen vorsieht.

Ich finde, der vorliegende Entwurf des Doppelhaushaltes ist eine gute Grundlage für die nun anstehenden Beratungen im Landtag. Der Entwurf zeigt: Der Staat ist zurück! Die Koalition steuert weiter um, deshalb haben wir den Stellenabbau beendet und sorgen für mehr Personal. Sparen als Selbstzweck ist Vergangenheit. Jetzt und in Zukunft wird wieder gestaltet.

Die Entscheidung über den Haushalt ist unser Königsrecht – und wir Abgeordnete werden dieses Recht selbstbewusst ausüben. Die SPD-Fraktion hat klare Linien definiert: Unsere Schwerpunkte heißen Bildung, Kommunen, Sicherheit, Infrastruktur, Mobilität und Pflege. Großstädte und den ländlichen Raum haben wir gleichermaßen im Blick.

Eine besondere Herausforderung ist der Neubau von Schulen und Kindergärten. Um diese Aufgabe zu schultern, brauchen unsere Kommunen stärkere Unterstützung. Diese Unterstützung haben wir in der gemeinsamen Absichtserklärung vom Dezember 2017 verankert, aber noch fehlt die Umsetzung im Haushalt. Bevor der Haushalt beschlossen wird, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein.

Hintergrund: In der Absichtserklärung heißt es dazu: „Die Erneuerung und Weiterentwicklung der sächsischen Bildungsinfrastruktur wird in Kooperation mit den Kommunen investiv und langfristig angegangen, sowohl im schulischen als auch im frühkindlichen Bereich. Langfristige Planungssicherheit für die Kommunen, vereinfachte Verfahren und ein einheitlicher Fördersatz sind dabei wichtige Ziele.“

Sachsen entwickelt sich sehr unterschiedlich. Viele Kommunen leiden unter schrumpfender Bevölkerung, andere Städte und Gemeinden wachsen – teilweise exponentiell. Allein in Leipzig leben heute 43 Prozent mehr Kinder als vor zehn Jahren. Damals musste die Stadt 62.848 Kinder in Schulen und Kitas unterbringen, heute sind es 90.323.

Chemnitz als Vorbild

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Jörg Vieweg spricht in Russland darüber, wie Chemnitz von der Europäischen Union profitiert hat und wie andere Regionen aus diesem Beispiel lernen können.

mit vl.: Thomas Baum [MdL], Juliane Pfeil-Zabel [MdL] und Sebastian Vogel [Staatsministerium für Gleichstellung und Integration]
Mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa reiste ich vom 20. bis 25. Juni auf Einladung des Institute of Europe of the Russian Academy of Sciences, sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Russland.

Ziel der Reise ist es, die internationalen Beziehungen bei Gesprächen in Moskau und Twer zu pflegen und die Rolle Europas zu diskutieren.

Gerade im Bereich der Umwelttechnologie, des Chemieanlagen- und Werkzeugmaschinenbaus ist Russland für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz  nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. In Russland werde ich auch als Botschafter für Chemnitz auftreten wird: Im Moskauer Europainstitut werde ich auf die Erfolge des Chemnitzer Stadtumbaus hinweisen und dabei die soziale Dimension der Europäischen Union in den Vordergrund stellen. Chemnitz hat nach der Deutschen Wiedervereinigung in Größenordnungen von europäischen Fördermitteln profitiert. Wenn ich sehe, was aus den grauen Chemnitzer Plattenbaugebieten geworden ist, dann kann man mit Fug und Recht behaupten: Das war erfolgreicher Stadtumbau der auch ein Beispiel für Andere sein kann. Denn er zeigt wie Wandlungsprozesse gestaltet werden können. Wir haben in Chemnitz Know-how entwickelt, von dem Andere profitieren können.

Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sind spätestens seit der Krim-Krise 2014 angespannt. Das zeigt sich in Sachsen vor allem auch an der aktuellen Außenhandelsbilanz: Importe und Exporte von und nach Russland sind in Folge von Sanktionen eingebrochen.

Laut Zahlen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz sank der Wert der Ausfuhren von Sachsen nach Russland von 2014 bis 2017 um 483,2 Mio. Euro auf einen Wert von 634,5 Mio. Euro. Der Wert der Importe von Russland nach Sachsen sank in diesem Zeitraum gar um 1.358,9 Mio. Euro auf ein historisches Tief von nunmehr nur noch 170,2 Mio. Euro.

Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen aber über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen mit Russland. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten wirtschaftliche und politische Kontakte nicht abreißen.

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

Neben der Reise nach Moskau & Twer wird das Forum dieses Jahr vom 29. Juli bis 3. August auch noch Litauen und Belarus bereisen.

Auf Ikarus Spuren

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Im Chemnitzer Süden wurde am 9. Juni ganz groß gefeiert. Zum Ikarus Fest war der ganze Stadtteil unterwegs. Erinnert wurde in diesem Jahr an die Flugtradition des Geländes „Am Alten Flughafen“.

Mittendrin unser SPD Ortsverein Chemnitz Süd. In diesem Jahr widmeten wir uns der Papierfliegerei. Auf die Sieger und Platzierten warteten tolle Preise. Den Kids und uns hat es mega viel Spaß gemacht.

Danke an Stadtteilmanager Thomas Rossner und das ganze Team für die perfekte Organisation.

Deutschland-Fähnchen lieber nicht auf der Autobahn!

+++ Sicherheit zuerst gilt auch für Fußballfans +++

© Angelika Emmerling, ACE

Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, vereint viele Fußballfans in seinen Reihen. „Wir haben viel Verständnis für besondere Begeisterung in Weltmeisterschaftszeiten und für den Wunsch auch dementsprechend das Fahrzeug zu schmücken“, so Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender Sachsen-Süd. Doch die Fanartikel dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen. Gemeinsam mit Auto BILD und DEKRA wurden deshalb gängige Gimmicks getestet.

Bis vor ein paar Jahren war die Auswahl an Fan-Equipment noch klein: Es gab Fähnchen, Minitrikots und Aufkleber. Danach kamen weitere Extras wie Spiegelsocken dazu. Seitdem wächst das Angebot an Fan-Utensilien stetig: Von A wie Autofinne bis W wie Wischerhand bleibt kaum ein Wunsch offen.

Bei zehn dieser Fan-Gimmicks haben die Tester von ACE Auto Club Europa, Auto Bild und DEKRA Montage- und Sicherheitshinweise geprüft und bereits vor zwei Jahren die Utensilien auf einer Teststrecke einem Härtetestunterzogen.

Sechs Produkte konnten dabei überzeugen: Neben den Klassikern Fähnchen eignen sich auch Motorhauben-Bezug und Magnetflagge für das nächste Sommermärchen. Wer etwas Neues ausprobieren möchte, greift auf Fanflosse und Windhose zurück. Sie sind stabil und halten auch höhere Geschwindigkeiten aus. Von zwei Produkten (Spiegelsocken, Heckscheibenwischerhand) raten die Tester aus Sicherheitsgründen ab: Die Spiegelsocken verdecken den integrierten Blinker und brachten beim Testwagen sogar die Fahrassistenz-Systeme zum Absturz, deren Sensoren im Spiegel verbaut sind. Die Wischerhand reißt schon bei langsamen Geschwindigkeiten ab.

Auch wenn einige der Teile durchaus höhere Geschwindigkeiten aushalten: Bei Fahrten auf Kreis- und Landstraßen sowie Autobahnen sollte das ganze Equipment abgenommen werden! Im Test reißen schon bei niedriger Geschwindigkeit die Fanartikel ab. Passiert das auf der Landstraße, kann das einen nachfolgenden Motorradfahrer unter Umständen aus der Bahn werfen.

„Bei aller Fußball-Euphorie gilt: Im Straßenverkehr sollte immer die Sicherheit auf dem ersten Platz stehen“, mahnt Jörg Vieweg abschließend.

Vieweg: Leitstudie der Deutschen Energieagentur weist in die richtige Richtung

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+++ Neustart der Energiewende auch in Sachsen bringt Zukunftschancen +++

Foto: ptyszku | Adobe Stock

 

„Die gerade veröffentlichte Leitstudie der Deutschen Energieagentur (dena) zur integrierten Energiewende ist ein deutliches Signal, um die dringend notwendigen Impulse für einen Neustart der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende zu geben“, so Jörg Vieweg. „Der sektorübergreifende Ansatz, die Technologieoffenheit und die Erkenntnis, die Energiewende als gesamtgesellschaftliches Projekt mit ambitionierten Klimazielen zum Erfolg zu führen, weisen den Weg in die richtige Richtung. Auch wenn Details, wie die wieder ins Spiel gebrachte CO2-Abscheidung und -Speicherung (auch bekannt als CCS), kritisch gesehen werden müssen.“

„Gerade die in der Studie deutlich formulierten Ausbauziele der Erneuerbaren, die Klimaziele sowie die Technologieoffenheit, die nicht nur strombasiert Szenarien sondern auch solche mit synthetischen Kraftstoffen, Gaskraftwerken und ‚power-to-x‘ beinhaltet, sollten wichtige Denkanstöße für die im Prozess befindliche Fortschreibung des Sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) liefern“, so Vieweg weiter. „Denn die Ausbauziele für Erneuerbare Energien in Sachsen wie auch die Reduktionsziele für CO2 dürfen deutlich progressiver sein als im derzeit noch gültigen EKP für Sachsen von 2012. Die in der dena Studie enthaltene Zielmarke von wenigstens 80, besser noch 95 Prozent CO2-Minderung bis 2050 (im Vergleich zu 1990) gibt auch hier die Richtung vor.“

„Aus meiner Sicht  ist das nicht nur gut für das Klima. Der von der dena beschriebene Weg für die Energiewende würde darüber hinaus soziale und wirtschaftliche Chancen für den Freistaat bringen und hat das Potential für viele neue Jobs.“ so Vieweg abschließend.

 

Hintergrund:

Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) ist deutsches Unternehmen, welches bundesweit und international Dienstleistungen erbringt, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Energiewende auszugestalten und umzusetzen. Die dena wurde im Herbst 2000 auf Initiative der rot-grünen Bundesregierung gegründet.

Die dena-Leitstudie Integrierte Energiewende ist online verfügbar unter www.dena.de/integrierte-energiewende

Gemäß Sächsischem Koalitionsvertrag wird das Energie- und Klimaprogramm Sachsen von 2012 gerade in einem „Grünbuch/Weißbuch“-Prozess fortgeschrieben.

Planungssicherheit für Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch

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Nach Eltern-Petition und Diskussion im Chemnitzer Stadtrat haben die Chemnitzer Landtagsabgeordneten und Stadträte Ines Saborowski und Jörg Vieweg den Erhalt der Klassen 1-10 bis zum Schuljahr 2025/26 erreicht

Im Jahr 2017 wurden Pläne der Sächsischen Bildungsagentur bekannt, die besonders die Schülerinnen und Schüler der Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch betroffen hätten:

Nach diesen Plänen sollte der Haupt- und Realschulabschluss bereits ab dem Schuljahr 2018/19 nur noch in inklusiven Klassen möglich, reine Förderschul-Klassen hingegen nur noch bis in die 6. Klassenstufe genehmigungsfähig sein. Das hätte das kurzfristige Aus für die Klassenstufen 7-10 an der Sprachheilschule Ernst Busch bedeutet.

Gegen diese Pläne richtete sich eine Eltern-Petition aus dem November 2017, die fast 6.000 Unterschriften erreichte. Die Bedenken der Eltern: Zukünftig würden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf für Sprache in regulären Oberschulklassen nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit und Betreuung erhalten. Das Ansinnen der Petition wurde auch durch einen Beschluss im Chemnitzer Stadtrat unterstützt.

Nach Gesprächen zwischen dem Kultusministerium und den Chemnitzer Landtagsabgeordneten Ines Saborowski und Jörg Vieweg, sowie dem Chemnitzer Bürgermeister Sven Schulze konnte nun ein Kompromiss erzielt werden:

„Es gibt jetzt Planungssicherheit für die Schülerinnen, die Schüler und natürlich die betroffenen Eltern der Sprachheilschule Ernst Busch. Der Schulbetrieb als reine Sprachheilschule bis zur Klasse 10 kann bis einschließlich des Schuljahres 2025/26 weitergehen“, so Ines Saborowski. „Wir sind froh, dass wir mit der Rückendeckung des Chemnitzer Stadtrates und unter Mitwirkung von Bürgermeister Sven Schulze eine Vereinbarung im Sinne der Petenten erwirken konnten. Jetzt muss es darum gehen, die Bedingungen für die Zeit nach dem Sommer 2026 optimal zu gestalten und ein zukunftsfähiges Schulkonzept umzusetzen.“, ergänzt Jörg Vieweg.

Zwischen Landtag und Loschwitz

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Am 30. Mai haben mich 25 Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Dresdener Landtag besucht. Unter den Gästen waren auch einige Engagierte, die ich im Rahmen meiner Danke-Aktion kennengelernt habe. Schön, wenn man so in Verbindung bleibt!

Nach einer kurzen Freizeit in Dresden wurde die Besuchergruppe zunächst durch den Landtag geführt. Dabei ging es sowohl um die Geschichte des Hauses, als auch die Architektur. Von der Besuchertribüne aus konnten an diesem Tag heftige Auseinandersetzungen zum Thema Integration in Sachsen verfolgt werden. Die Diskussion hinterließ bleibenden Eindruck und einige Fragen: Warum wird im Plenum selten konstruktiv miteinander gesprochen? Muss der Rauhe Ton im Umgang miteinander sein?

Die Teilnehmer waren froh, dass die kundigen Mitarbeiter des Besucherdienstes im Landtag auf all diese Fragen eine Antwort fanden. Denn die Arbeit an Gesetzen findet vielmehr in den Fachausschüssen statt und ist dort – abseits der Öffentlichkeit – auch ruhig, sachlich und zumeist konstruktiv. Das Plenum ist vielmehr eine Bühne, auf der die bereits größtenteils abgeschlossene Abwägung der Fraktionen und Abgeordneten deutlich gemacht wird, damit die Öffentlichkeit sie besser nachvollziehen kann. Hier geht es zu großen Teilen auch um Profilierung. Ach ja: Und über Gesetze abgestimmt wird natürlich auch manchmal.

Weiter ging es mit einem persönlichen Abgeordneten-Gespräch und Fragen zur konkreten Situation in Chemnitz: Wie weiter mit dem CFC? Was ist mit den ganzen Baustellen? Wann wird das ÖPNV-Angebot endlich besser? Ich habe den Teilnehmern gesagt, dass ich froh bin, nicht nur im Landtag, sondern auch im Stadtrat zu sitzen. Nur vor Ort bekommt man wirklich mit, was von der „großen Politik“ wirklich ankommt, wo wir nachsteuern müssen und was die Menschen wirklich bewegt.

Während es für mich nach dem Gespräch zurück ins Plenum ging, war der Ausflug meiner Gäste noch lange nicht vorbei. Auf einer Stadtführung durch das Villenviertel Weißer Hirsch konnten die Teilnehmer eine wohl eher unbekannte Seite der Landeshauptstadt kennenlernen. Mit der Standseilbahn ging es nach Loschwitz, wo der Bus unweit des Blauen Wunders zur Rückreise bereit stand.

Wenn auch Sie einmal auf einer Tagesfahrt den Dresdener Landtag besuchen wollen, dann melden Sie sich gerne bei uns unter: kontakt@joerg-vieweg.de oder telefonisch: 0371 2724 3770

Arbeitskreis Sport redet über Finanzierungsmodelle

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Am 26.05.2018 traf sich der Arbeitskreis Sport der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag. Zu dem Treffen mit Vertretern der Sportverbände begleitete mich auch unser Fachreferent für Sport in der Landtagsfraktion, Gerald Eisenblätter.

Die Sportfreunde – darunter auch Vertreter aus den Behindertensportverbänden – hatten großen Redebedarf. Dabei ging es um die Finanzierung von Trainern, den Fortbestand von Leistungssport-Stützpunkten, Fragen der Mobilität und der Finanzierung.

Neben der Möglichkeit zum Austausch waren die Teilnehmer auch an dem kurzen Input der Ostsächsischen Sparkasse Dresden interessiert. Der Vortrag zur online Crowdfunding Plattform „99 Funken“ wurde einhellig als Guter Anreiz empfunden, um auch einmal über alternative Finanzierungsmodelle nachzudenken. Beim Crowdfunding können Vereine aber auch Einzelpersonen oder Unternehmen ein Projekt online vorstellen und um finanzielle Unterstützung werben. Die Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung wird dabei im Gegensatz zur Spende durch eine Gegenleistung gesteigert. So könnten z.B. Sportvereine bei der Zahlung eines bestimmten Betrages signierte Trikots oder Eintrittskarten anbieten.

Dabei muss klar sein: Crowdfunding kann und soll die Sportförderung des Freistaates nicht ersetzen, sondern maximal ergänzen, so, wie es auch verschiedene Sponsoringmodelle bereits tun.

Das nächste Treffen des Arbeitskreises soll voraussichtlich im September stattfinden und sich speziell mit dem Sächsischen Doppelhaushalt 2019/20 beschäftigen.