Einwohnerversammlung Süd

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Bürgerversammlung2014Am 14. November 2014 fand im Gemeindesaal der Dietrich-Bonhoefer-Gemeinde die Einwohnerversammlung für den Chemnitzer Süden statt. Nachdem unsere Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und die Bürgermeister die Entwicklung in den Stadtteilen im Chemnitzer Süden vorstellten, kamen die Polizeirätin und ich, als Sprecher des „Bürgernetzwerks Süd“, zu Wort.

Seit Gründung des Bürgernetzwerk Chemnitz Süd, verzeichnen wir einen Zuwachs an Initiativen im Wohngebiet. Einerseits von Bürgerinnen und Bürgern, andererseits von Unternehmen und Vereinen. Uns eint, dass wir den sozialen Zusammenhalt in unseren Stadtteilen verbessern wollen. Das Miteinander steht im Vordergrund unserer Zusammenarbeit. Wir werden uns weiter für eine positive Entwicklung in unserern Stadtteilen einsetzen.

Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland

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13112014 Plenum des Saechsischen LandtagesBei meiner erste Rede im Plenum des Sächsischen Landtages, ging es um die Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf die sächsische Wirtschaft. Meine Botschaften: Wir nehmen die Sorgen ernst, und versuchen jedem betroffenen Unternehmen zu helfen. Die aktuelle Krise ist kein Grund für Schaufensterpolitik.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion auch gegen den Antrag der Partei „Die Linke“ ausgesprochen.

Fraktion vor Ort: Stadionbesichtigung an der Gellertstraße

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Stadionbesuch2014
Mit Maik Otto und Jaqueline Drechsler zur Fraktionssitzung im VIP-Raum

Mit der Chemnitzer- Stadtratsfraktion zur Baustellenbesichtigung auf der Gellerststraße.

Ich war das erste Mal im VIP-Raum und ganz weit oben auf der neuen Nordtribühne. Ich freue mich auf den kommenden Sommer, wenn der Umbau abgeschlossen ist.


Landtagsfraktion einstimmig für Koalitionsvertrag

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Landtagsfraktion PlenumDie SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich am Mittwoch einstimmig für die Annahme des mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrages ausgesprochen. Fraktionschef Martin Dulig sprach von einem weiteren wichtigen Schritt der Meinungsbildung innerhalb der Partei. „Auch nach den ersten Regionalkonferenzen bin ich optimistisch, dass es bei unserem noch laufenden Mitgliedervotum eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag gibt. Denn mit diesem Vertrag kann die SPD Sachsen konkret mitgestalten und sozialdemokratische Ziele und Inhalte umsetzen.“

Die Befragung der sächsischen SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag läuft noch bis zum 7. November. Das Ergebnis soll am 9. November bekanntgegeben werden.

25 Jahre nach dem Mauerfall

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wanderung2-Mauerfall Zur Aufarbeitung deutsch-deutscher Geschichte, Aufbau Ost und gemeinsame Vorhaben in der Verkehrspolitik trafen sich die drei SPD-Fraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen.

Anläßlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls gedachten wir am Drei-Freistaaten-Stein im ehemaligen Todesstreifen, dieser Sternstunde der deutschen Geschichte in besonderer Weise.

Freistaat bekennt sich zum Chemnitzer Industriemuseum

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27102014 Besuch im IndustriemuseumMit der Chemnitzer SPD-Fraktion habe ich mich über die neue Dauerausstellung des Chemnitzer Industriemuseums informiert. Ich freu´ mich schon auf die Eröffnung.
Die immer wiederkehrende Zitterpartie um die Finanzierung des Hauses hat endlich ein Ende.

„Der Freistaat Sachsen bekennt sich zu seiner dauerhaften Finanzierungsverantwortung für die sächsische Industriekultur und wird den Zuschuss für das Sächsische Industriemuseum auf dem Niveau von 2014 verstetigen.“ Schön das dass genauso in unserem Koalitionsvertrag steht.

SPD Landesparteitag

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181014 beim SPD Landesparteitag in DresdenDie SPD Sachsen traf sich zu einem zweitägigen Parteitag in Dresden. Wir wählten unser Spitzenpersonal für die nächsten 2 Jahre. Mit über 95% wurde unser Chemnitzer UB Vorsitzender Sven Schulze als Schatzmeister bestätigt. Besonders freue ich mich über die Verstärkung des Landesvorstandes durch zwei weitere Chemnitzer. Sabine Sieble und Tommy Jehmlich wurden beide im ersten Wahlgang gewählt.

Auf dem Landesparteitag ging es auch um die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP und CETA). Meine Botschaften: Ohne hohe Standards und ohne Transparenz wird es keine Partnerschaft geben! Unsere Anträge dazu wurden mit großer Mehrheit angenommen.