Öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Landtages

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Grafik FussballPolizeieinsätze in und um Fußballstadien stellen unsere Polizei vor große personelle und logistische Herausforderungen. Neben der Gefährdung für die friedlichen Fußballfans sowie die Beamtinnen und Beamten selbst sind die mit den Einsätzen verbundenen Kosten immens Wir brauchen mehr Dialog und weniger Konfrontation im Stadion. Schließlich sollen alle Freude an der ‚schönsten Nebensache der Welt‘ haben.

Grundlage der reichlich 4 stündigen Anhörung, war ein Antrag der Koalitionsfraktionen „Sicherheit im Fußball – Fans schützen, Gewalttäter konsequent verfolgen“ (6/1210)“. Zu der Anhörung waren Vertreter von Polizei, Fanprojekten und Sicherheitsbehörden aus anderen Bundesländern erwartet.

Die Ergebnisse werden wir jetzt genau prüfen. Ich sehe in ihr einen Auftakt für einen dauerhaften Dialog aller am Fußball beteiligten Akteure. Bestätigt hat sich, dass Fanprojekten eine entscheidende Rolle, auch für die Kommunikation mit der Polizei, zukommt und diese auch dauerhaft finanziert werden müssen. Insbesondere bei der Ausschöpfung von Bundesmitteln gibt es da aus meiner Sicht noch Potenziale!

Interessant ist für uns das NRW-Modell – also der reduzierte Polizeieinsatz bei Nicht-Risiko-Spielen. Wir werden nun überlegen, wie sich diese Herangehensweise in Sachsen nutzen lässt. Eine Beteiligung der Vereine an den Einsätzen, wie beim Bremer Modell, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vom Tisch. Sicherheit ist für uns keine Ware – der Staat darf sich beim Fußball und auch anderswo nicht seiner Verantwortung entziehen. Für mich darf die Frage der Sicherheit in den Stadien nicht über die Köpfe der Fans hinweg entschieden werden.

Nur gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren können wir ein langfristig tragfähiges Konzept entwickeln.

Fußballbegegnungsfest in Leipzig

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20062015 Internationales Fussball BegegnungsfestUnter dem Motto „Auf den Spuren jüdischen Sports und bedeutender Sportstätten in Leipzig“ hatte der Verein Tüpfelhausen, die DFB Kulturstiftung, die Stadt Leipzig und der Sächsische Fußballverband zu einem besonderen Fußballfest in die Sportschule „Egidius Braun“ eingeladen.

Der Sportverein „Bar Kochba“ um seine beiden Gründer Max und Leo Bartfeld hatte im Leipzig der 1920er Jahre Kultstatus. Um den gleichnamigen Pokal spielten an diesem Wochenende 15 Teams aus Deutschland, der Schweiz und Israel.

Die Auslosung der Teams durfte ich gemeinsam mit Juliette Richter, der Tochter von Leo Bartfeld, fachlich flankiert von Frank Pohl, dem Geschäftsführer des Sächsischen Fußballverbandes, vornehmen. Für mich eine große Ehre. Danke an Christoph Schumacher, das Team vom Tüpfelhausen e.V. und alle UnterstützerInnen für dieses tolle Begegnungsfest.

 

Treffen des Landesarbeitskreises Energie

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v.l. Jörg Vieweg, Florian Schaefer, Rajesh Jagota

Mit viel Leidenschaft diskutiert wurde bei der zweiten Sitzung unseres Landesarbeitskreises. Als Gast war Florian Schäfer eingeladen, der im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr das Referat Energie leitet. Nach einer kurzen Vorstellung folgte eine lebhafte Diskussion über die energiepolitischen Zielstellungen des Freistaats. Dabei wurden die zum Teil sehr unterschiedlichen Ansichten zur weiteren Nutzung der Braunkohle sowie dem Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich.

Für den Landesarbeitskreis ist klar, dass die energie- und klimapolitischen Ziele, die sich die Sachsen-SPD gegeben hat, auch weiterhin Bestand haben: spätestens im Jahr 2050 wollen wir unseren Energiebedarf aus 100% erneuerbaren Energien decken.
Dafür werde ich mich weiter einsetzen.

Landesarbeitskreis Sport in Plauen

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13062015 Landesarbeitskreis Sport in Plauen

Wir tagten zu der Frage: „Wie kann das ehrenamtliche Engagement im Sport noch attraktiver werden?“.

Ohne das leidenschaftliche Engagement unserer Ehrenamtlichen ist der Sport in Sachsen nicht denkbar. Wir dürfen uns nicht nur auf den Spitzensport und die entsprechende Infrastruktur konzentrieren. Die Menschen die unentgeltlich Zeit und Einsatz aufbringen um Jugendliche in den Sportvereinen zu betreuen, verdienen unsere Anerkennung und Aufmerksamkeit.

[Hintergrund: Der Landesarbeitskreis befasst sich mit sportpolitischen Angelegenheiten des Freistaates Sachsen und seiner Kommunen. Ziel ist es, allen sportpolitisch Interessierten ein Forum zu geben, in dem aktuelle Themen oder Probleme des Breiten- und Leistungssports miteinander diskutiert werden können.]

Parlamentarischer Abend der sächsischen Wohnungsgenossenschaften

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mit Dr. Axel Viehweger (Vorstandsvorsitzender des Verbandes Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e.V.)

Der Einladung des Verbandes bin ich gern gefolgt. Für mich sind die sächsischen Wohnungsgenossenschaften Stütze und Grundlage für bezahlbare und hochwertige Wohnungen im Freistaat. Nicht zuletzt ist die Genossenschaftsidee, als bedeutsame soziale Errungenschaften, auch eng mit der Geschichte meiner Partei verbunden.

Gesprächsthemen des Abends waren die aktuellen Herausforderungen der dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern, die Herausforderungen im Hinblick auf den demografischen Wandel, die Energiewende und der Klimaschutz.

Qualitätstag Tourismus in Olbernhau

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Weitere sieben Unternehmen erhielten heute das Siegel „ServiceQualität Deutschland“. Mittlerweile liegt Sachsen bei der Gästezufriedenheit bundesweit auf Platz zwei.

„Wir brauchen eine Aufwertung der dualen Ausbildung, gerade in der sächsischen Tourismuswirtschaft“, sagte unser Staatsminister Martin Dulig zur Eröffnung.

Ich finde, da hat er recht. Die größte Herausforderung für die Branche ist und bleibt die Fachkräftegewinnung.

 

So geht Technologie- und Wirtschaftsförderung in Chemnitz!

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mit v.l.: Dr. Jenz Otto (TCC), Dr. Simone Raatz (MdB), Dr. Basel Fardi (INTENTA)

Gemeinsam mit Dr. Simone Raatz (MdB) habe ich das Technologiezentrum Chemnitz besucht. Seit 25 Jahren bietet das TCC-Chemnitz Jungunternehmen und Existenzgründern bestmögliche Startbedigungen für ihren erfolgreichen Eintritt in den Markt.

Die Firma INTENTA zeigt wie es gehen kann. Aus der TU-Chemnitz gegründet, hatte das Team um Dr. Basel Fardi genug Zeit um im TCC zu wachsen. Im nächsten Jahr wird der eigene Firmensitz an der Zwickauer-Straße bezogen. (früherer Werkzeugmachienenfabrik UNION)