Mit Herz und Verstand fahren

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Mit meinen Kollegen vom ACE Sachsen-Süd war ich heute im Rahmen der Aktion „Fahr mit Herz“ in der Chemnitzer Innenstadt unterwegs, um zu sehen, wie konzentriert und aufmerksam alle Verkehrsteilnehmer bei der Sache sind. Denn: Unfälle zwischen Fahrrad- und Autofahren gibt es leider immernoch viel zu viele. Im Durchschnitt stirbt ein Radfahrer bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen pro Tag. Häufige Unfallursache: Abbiegefehler, das Öffnen von Autotüren ohne zu gucken, Unaufmerksamkeit beim Spurwechsel. Leider sind auch viele Verkehrsteilnehmer immernoch vom Handy abgelenkt. Wer mit dem Drahtesel unterwegs ist, zieht dann bei einer Kollision meist den Kürzeren.

Was für die Autofahrer gilt, gilt aber für die Fahrradfahrer gleichermaßen: Verkehrsregeln sind keine Empfehlung. Auf den Straßen und Fahrradwegen gilt die StVO – mal eben noch über rot huschen oder auf den Fußweg ausweichen – in der Innenstadt ist zu beobachten, dass es viele leider nicht so genau nehmen. Manch ein Fußgänger fühlt sich bedrängt.

Zwei Eindrücke bleiben angesichts der heutigen Eindrücke: Erstens, die Frage, warum eigentlich fast kein Fahrradfahrer einen Helm trägt. Und zweitens, die Feststellung, dass wir mit etwas mehr Ruhe, mehr Aufmerksamkeit und Umsicht alle sicherer unterwegs sind.

Tempolimit und Co. – Sie sind gefragt!

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Seit dem 7. August ist unser Kummerkasten im Büro des Stadtteilmanagements Chemnitz Süd auf der Wladimir-Sagorski-Straße 24 im zweiten Stock zu finden. Damit wollen wir herausfinden, wo der Schuh im Stadtteil drückt. Es hilft ja nichts, wenn man nur im stillen Kämmerlein schimpft. Je mehr Menschen sich bei mir melden, umso mehr kann ich auch helfen.

Eine konkrete Frage treibt mich dabei besonders um: Seit Wochen wird bereits in den Medien über ein Lärmgutachten zum Südring diskutiert. Ich habe den Vorschlag eines Tempolimits von 50 km/h ins Spiel gebracht – zumindest auf dem Südringabschnitt zwischen Helbersdorfer und Stollberger Straße. Das wäre eine günstige und vor allem schnelle Lösung, die man wenigstens einmal probieren könnte. Theoretisch sind langsamere Fahrzeuge auch leiser – so haben es die Gutachter vorgerechnet. Wir kennen die Zahlen aus dem Gutachten und wollen gerne helfen. Bisher haben sich aber vor allem die Autofahrer zu Wort gemeldet. Jetzt möchte ich einmal selbst von den Anwohnerinnen und Anwohnern wissen: Wie nehmen Sie die Lärmproblematik um den Südring wahr?

Natürlich können auch andere Hinweise in den roten Briefkasten eingeworfen werden. Beschwerden, Anregungen und Wünsche nehme ich aber auch jederzeit telefonisch unter 0371 2724 3770, sowie per Email an kontakt@joerg-vieweg.de entgegen.

Hier wird an der Zukunft gearbeitet

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+++ Morgenpost und tag24 berichten: Hier forscht die TU an den Autos der Zukunft+++

Heute war ich mit meinem lieben Kollegen Thomas Baum an der TU Chemnitz unterwegs, um mir einmal erklären zu lassen, wie es aus Sicht der Forscher nach dem Verbrennungsmotor in Sachen Mobilität weitergehen kann. Die Antwort der Wissenschaftler: Wasserstoff.

Von der TU Chemnitz ausgehend entsteht unter dem Namen „HZwo“ ein Netzwerk aus Forschung und Wirtschaft, dessen Ziel die Etablierung der Brennstoffzellen-Technologie ist. Aus dem Netzwerk sollen innerhalb der nächsten zehn Jahre konkrete Vorschläge entstehen, wie Brennstoffzellen effizienter werden und zugleich günstiger in der Produktion. Prof. Thomas von Unwerth verdeutlicht: „Bereits vor 100 Jahren wurden Autos mit Ottomotoren gebaut – aber die eigentliche Entwicklung, die Optimierung geht bis zum heutigen Tag. So ist es auch bei der Brennstoffzelle.“ Letztlich müsse der Schritt in die Praxis aber endlich konkrete Formen annehmen. „Dafür wollen wir in unserem Sächsischen Innovationscluster für Brennstoffzellen und Wasserstoff Impulse setzen. Wir sind im Gespräch mit Busunternehmen, Energieversorgern und mehr. Im Moment fehlt es vor allem noch an der Infrastruktur. Es gibt kaum Tankstellen in Deutschland und besonders Sachsen. Hier würden wir uns Unterstützung wünschen.“

Mein Kollege Thomas Baum, verkehrspolit. Sprecher der Sächsischen SPD Landtags-Fraktion: „Klar ist für mich, dass die reine Batterietechnologie für die breite Masse der Bevölkerung keine zukunftsträchtige Lösung ist. Dafür bräuchten wir zu viele Ladestationen. Außerdem kann niemand garantieren, wie sauber der Strom aus der Steckdose wirklich ist. Wenn wir fürs E-Auto Kohle verbrennen müssen, ist der Umwelt nicht geholfen.“

Für mich als energiepolit. Sprecher der Sächsischen SPD Landtags-Fraktion steht jedoch fest: Wir dürfen das E-Auto jetzt nicht verteufeln. Wer die Möglichkeit hat, Strom aus nachhaltigen Energiequellen zu beziehen – zum Beispiel von der Solaranlage auf dem eigenen Dach – der kann heute schon ganz konkret etwas für das Klima tun und damit sogar die Sächsische Wirtschaft stärken: Der VW-Konzern z.B. baut seine E-Autos im Freistaat. Die Devise lautet aus meiner Sicht deswegen: Die Brennstoffzelle so schnell wie möglich serienreif zu machen und bis dahin konsequent die Brückentechnologien zu nutzen, die uns zur Verfügung stehen.

Ohne Tamtam

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SPD und CDU haben sich auf drei Maßnahmen verständigt, mit denen das sächsische Petitionswesen schnell und unkompliziert verbessert werden kann:

Zukünftig sollen je nach Anliegen der Petition zuständige Fachausschüsse an den Beratungen beteiligt werden. Diese Maßnahme soll den direkten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger noch mehr Raum und Aufmerksamkeit in den Prozessen des Landtags sichern.

Außerdem soll das Petitionswesen bürgerfreundlicher und gleichzeitig professioneller im Auftritt werden. Dazu werden z.B. die Formulierungen von Antwortschreiben vereinfacht, Standards für die Vor-Ort-Termine definiert und auch die Öffentlichkeitsarbeit verbessert.

Um diese Verbesserungen habe ich als Vertreter der SPD im Petitionsausschuss gerungen. Die Änderungen sind entgegen der jüngsten Presseberichte nicht als ‚Reförmchen‘ abzutun. Vielmehr handelt es sich um die ersten Maßnahmen, die wir umsetzen können, und damit einen ersten konkreten Schritt in die richtige Richtung. Unsere Arbeit ist damit nicht getan – unser Ziel und unser Arbeitsauftrag ist klar formuliert: Die SPD will Sammelpetitionen ermöglichen, indem ähnliche Anliegen zusammengefasst werden können. Dafür soll eine Onlineplattform eingeführt werden, auf der aktuell und transparent informiert wird, auf der in Foren diskutiert werden kann und auf der sich weitere Unterzeichner einer Petition digital anschließen können. Die Leistungsfähigkeit des Petitionsdienstes wollen wir durch mehr Personal erhöhen. Diese Änderungen bedürfen aber langwierigeren Gesetzesänderungen und lassen deswegen noch auf sich warten.

Das Positionspapier der SPD zum Thema Petitionswesen finden Sie hier.

Voneinander lernen

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Jörg Vieweg, SPD Landtagsabgeordneter aus Chemnitz und Mitglied im Europaausschuss, reist mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa vom 29. Juli bis 3. August auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Litauen und Weißrussland.

Ziel der sächsischen Delegation ist es, gemeinsame Interessen in Wirtschaft und Bildung herauszuarbeiten und Kooperationen auszubauen.

„Lernen können wir vor allem von Litauen. Das kleine Land ist uns in Sachen Digitalisierung ein gutes Stück voraus. Dabei denke ich nicht nur an die Verfügbarkeit von schnellem Internet, sondern auch an der Erforschung der Blockchain-Technologie, die Förderung des Staates und die Bereitschaft der Verwaltung, Innovationen aufzugreifen“, so Jörg Vieweg, der in Vilnius auch Anreize für Chemnitz sammeln will. „In der Region gibt es mit dem Blockchain Competence Centre an der HS Mittweida und einigen vielversprechenden Start-Ups in Chemnitz eine ganze Menge Know-How. Daraus müssten wir eigentlich mehr machen. Wie das gehen könnte, möchte ich mir ansehen.“

Auf den weiteren Stationen der Delegationsreise werden Fragen diskutiert, wie die Förderpolitik der EU und die Rolle von Sonderwirtschaftszonen, der Tourismus und der Klimaschutz.

Nach seiner Rückkehr steht Ihnen Herr Vieweg gerne zu den Ergebnissen und Eindrücken der Reise zur Verfügung.

 

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

 

Jörg Vieweg fordert: Tempo 50 auf dem Südring

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+++ Chemnitz Fernsehen berichtet: NEUES TEMPOLIMIT FÜR DEN SÜDRING +++

Rund 17.000 Fahrzeuge bewegen sich täglich über den Südring in Richtung Neefestraße, davon sind 11 Prozent Lastkraftwagen. „Die Lärmbelastung in den angrenzenden Wohnlagen ist enorm“, beschreibt Matthias Kunze, Vorstandsmitglied der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz-Helbersdorf eG. „Besonders an der Steigung zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße mehrten sich schon in der Vergangenheit die Beschwerden. Dort ist der Abstand vom Südring zu den Häusern keine 100 Meter.“ Die Stadt reagierte zwar und ließ Flüsterasphalt verbauen. Eine Grundlage für weiterreichende Maßnahmen gebe es zunächst aber nicht, hatte Tiefbauamtsleiter Bernd Gregorzyk noch 2017 verlauten lassen.

Die WCH hat dieses Problem nun erneut untersuchen lassen: das beauftragte Ingenieurbüro für Lärmschutz Förster & Wolgast erstellte ein ein neues Gutachten um festzustellen, wie stark die Lärmbelastung für die Anwohner der Paul-Bertz-Straße durch den besagten Südringabschnitt nach den baulichen Veränderungen ist.

Das Ergebnis der Messungen: Trotz positiver Effekte durch den neuen „Flüsterasphalt“ auf dem Südringabschnitt zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße werden Lärmschutzgrenzwerte besonders Nachts deutlich überschritten.

Deswegen fordert der SPD Landtagsabgeordnete Jörg Vieweg: „Der Südring muss leiser werden! Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch: ‚Grüne Welle‘ auf dem Südring für weniger Anfahrgeräusche und zusätzlich Tempo 50 zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße. Jetzt muss sich das Tiefbauamt dazu äußern, wie es weitergehen soll.“

Ein erstes Treffen zwischen WCH-Vorstandsmitglied Kunze, Tiefbauamts-Leiter Gregorzyk und Jörg Vieweg fand am 26. Juli im Technischen Rathaus statt. Die Stadt will nun prüfen, welche verkehrstechnischen Lösungen kurzfristig möglich sind.

Unter Strom

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Sagen, was man macht und machen, was man sagt. So sollte Politik sein. Als Energiepolitiker freue ich mich, jetzt endlich mit dem eigenen Elektro-Auto unterwegs zu sein. Der Strom kommt im Übrigen ganz klimafreundlich von der Solaranlage auf meinem eigenen Dach. Der einfachste Weg, sich für die Umwelt einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen. Und: Elektromobilität ist nicht nur gut für den Klimaschutz sondern sichert auch viele gute Jobs in Sachsen!

Energieforschung in Sachsen auf hohem Niveau beibehalten

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+++ Verlässliche Förderung fortführen +++ Energiewende sichern +++

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange und Wirtschaftsminister Martin Dulig haben am Dienstag den Masterplan Energieforschung vorgelegt.

Mit der erfolgreichen sächsischen Förderung zum Bau und Betrieb von Energiespeichern sind in den vergangenen Jahren ehunderte Groß- und Kleinspeicher aufgebaut worden. Darunter auch ein 10 Megawatt Batteriespeicher auf dem Gelände der „eins einergie“ in Chemnitz. Für eine zuverlässige Energieversorgung und ein stabiles Netz muss diese Förderung verlässlich und konsequent fortgeführt werden.

Die Energieforschung und insbesondere die Erforschung und Erprobung neuer Speichertechnologien sind der Schlüssel für die Umsetzung der Energiewende in Sachsen. Der Masterplan Energieforschung, der auf einen Beschluss der CDU/SPD-Koalition im Sächsischen Landtag zurückgeht, ebnet dafür den Weg.

Medieninfo des Wissenschaftsministeriums: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/218868

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Sorgenfrei auf große Fahrt

So starten Sie gut vorbereitet mit dem Auto in den Sommerurlaub

Berlin (ACE) – Gepäck im Kofferraum verstauen, anschnallen und los? Wer mit dem Auto in den Sommerurlaub fährt, ist flexibel unterwegs. Doch auch eine Autoreise sollte nicht unvorbereitet angetreten werden. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, informiert über die wichtigsten Versicherungen innerhalb Europas und welche Informationen vor Fahrtantritt einzuholen sind.

Unfallkosten vorbeugen

Ein Autounfall im Ausland kann selbst dann teuer werden, wenn er unverschuldet ist. Denn der Schadenersatz richtet sich meist nach dem Recht im Unfallland. Vorbeugen können Autofahrer mit Auslandsschadenschutz und der sogenannten Mallorca-Police. Der Auslandsschadenschutz sorgt bei einem unverschuldeten Unfall für eine Entschädigung auf heimischem Niveau. Die Police übernimmt die Differenz zwischen der Versicherungsleistung des Unfallgegners und den tatsächlich entstandenen Kosten.

Kommt es auf der Fahrt zu einem schweren Personenschaden setzen Kfz-Haftpflichtversicherer gerne mal auf die Hinhaltetaktik. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung kann Kostenängste bei langwierigen Verhandlungen und Vergleichen vorbeugen. Daher ist der Rechtsschutz nicht zu unterschätzen.

Autozusatzversicherung prüfen

Der Versicherungsschutz der Kfz-Versicherung gilt in ganz Europa und deckt grundsätzlich alle bei einem Unfall verursachten Personenschäden und Sachschäden ab, die anderen entstanden sind. EU-weite Vorschriften für freiwillige Autozusatzversicherungen gibt es hingegen nicht. Es gilt daher, sich vor Reiseantritt beim Versicherer nach den genauen Versicherungsbedingungen im Urlaubsland zu erkundigen. Denn einige Länder grenzen bestimmte Risiken aus, wie zum Beispiel Diebstahl, andere begrenzen den Versicherungsschutz zeitlich.

Grüne Versicherungskarte mitführen

Die Grüne Versicherungskarte ist zwar nicht überall Pflicht, hilft aber bei einem Unfall im Ausland bei der Schadensabwicklung. Diese Internationale Versicherungskarte für den Kraftverkehr (IVK) kann kostenlos bei der Kfz-Versicherung beantragt werden und ist empfehlenswert bei einer Reise mit dem Auto ins Ausland. Auf ihr sind alle wichtigen Daten zum Fahrzeug und der Versicherung vermerkt.

Euro-Notruf griffbereit haben

Dass auf der Fahrt in den Urlaub der Ernstfall eintritt, ist nicht wünschenswert aber denkbar. Auf eine mögliche Panne oder einen Unfall sollten Autofahrende deshalb schon bei Fahrtantritt gefasst sein. Es empfiehlt sich, die Notrufnummer des Autoclubs immer griffbereit zu haben, um die Pannenhelfer bei Bedarf schnellstmöglich alarmieren zu können. Der ACE bietet darüber hinaus eine App, die neben dem Notruf mit GPS-Standortübertragung, über einen Mobilitätsplaner verfügt, der Fahrtrouten- und -zeiten ermittelt. Ergänzt wird die App durch Reiseinformationen aus über 50 Ländern, (einem Tankstellenfinder mit Preisangaben) sowie die ACE-Notfall-Rechtshilfe für die juristische Ersthilfe am Unfallort.

Route, Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln kennen

Wer ins Ausland fährt, sollte mit den Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln auf der Reiseroute vertraut sein. Denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Selbst wer nicht auf frischer Tat erwischt wird, muss unter Umständen noch nach Wochen mit einem Bußgeldbescheid aus dem Ausland rechnen. Auf Basis einer genauen Streckenplanung gilt es also, Landesinformationen einzuholen. So ist beispielsweise bei Autofahrten in Österreich, der Schweiz und Italien sowie in Slowenien, Tschechien und Rumänien auf den Autobahnen eine Maut zu zahlen. Passende Vignetten, die vor der Einfahrt in das entsprechende Land auf der Windschutzscheibe anzubringen sind, sowie die Viacard zur Begleichung der Gebühren für das italienische Autobahnnetz, können über die Autoclubs zum Vorteilspreis bestellt werden.

Tankvokabeln in Erfahrung bringen

Um Motorschäden zu umgehen, sollten sich Reisende vor der Fahrt ins Ausland über die genaue fremdsprachliche Bezeichnung des benötigten Kraftstoffs informieren. Denn häufig wird der Name des Treibstoffs in der Landessprache angegeben. Die Bezeichnungen lassen sich zwar oft herleiten – die überwiegend ausgewiesene Oktanzahl lässt Rückschlüsse darauf zu, ob es sich um Benzin (91), Super (95), Super Plus (98-100) handelt. Verwirren können hingegen die ähnlichen Bezeichnungen wie in Portugal und Spanien: Benzin heißt dort „Gasolina“ und Diesel „Gasoleo“. In Großbritannien und Frankreich sind, je nach Region, verschiedene Begriffe für den gleichen Treibstoff verbreitet. Und gerade in Osteuropa klingen Bezeichnungen wie „Nafta“ gar nicht nach dem bekannten Diesel.

„Wer sich vor Fahrtbeginn mit Versicherungsfragen und abweichenden Verkehrsregeln im Urlaubsland beschäftigt und auf Probleme und Pannen vorbereitet, erspart sich im Ernstfall viel Stress“, so Jörg Vieweg, Kreisvorsitzender des ACE. „So kann man beruhigt in den Urlaub starten.“

 

Weitere Informationen:

>> ACE-Reiseinformationen: Länderinfos

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>> Ratgeber: Ab in den Urlaub – richtig gut abgesichert