Kümmerer für Chemnitz

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Für mich als Arbeiterjunge aus dem Heckertgebiet war es immer eine Ehre, im Sächsischen Landtag die Interessen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer vertreten zu dürfen. Gleichzeitig weiß ich, wie wichtig die Arbeit vor Ort im Wahlkreis ist.

Mein Bürgerbüro ist Anlaufstelle für die Nachbarschaft, für die Menschen aus dem Stadtteil. Nicht immer geht es in den Gesprächen um Landespolitik – oft sind es die kleinen – alltäglichen Probleme vor der eigenen Haustür, die die Menschen bewegen und die es zu lösen gilt. Diese Arbeit möchte ich gerne fortsetzen. Dafür brauche ich zur Landtagswahl am 1. September deine Stimme.

Podiumsdiskussion an der TU Chemnitz

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+++Freie Presse: Elektroautos, Lehrernot und Eierschecke+++

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und die Freie Presse hatten zum Landtagsforum geladen – und die Besucherinnen und Besucher hatten viele Fragen mitgebracht. Am Ende haben wir zwei Stunden intensiv besonders über Mobilität und Bildung gesprochen. Zwei Themen, die mir besonders am Herzen liegen.

Ich bin überzeugt: als Staat sind wir in der Pflicht, für bestmögliche Lebensbedingungen zu sorgen. Dazu gehört eine kostenlose Bildung genauso, wie genügend Lehrkräfte vor unseren Klassen und bessere Bildungschancen in der Gemeinschaftsschule. Und wer will, dass die Menschen weniger Auto fahren, sollte zunächst einmal für gute Alternativen sorgen. Erst wenn Radwege und ÖPNV überall gut ausgebaut sind, ist der Verzicht auf das eigene Auto überhaupt möglich. Deswegen wollen wir als SPD hier gezielt investieren.

Keine neue Energiesteuer erfinden – System von Steuern und Abgaben muss auf den Prüfstand

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In der vergangenen Woche legte Umweltministerin Svenja Schulze die Gutachten von drei Instituten vor, in denen die Folgen eines CO2-Preises für Bürgerinnen und Bürger untersucht wurden. Eine CO2-Bepreisung ist nötig. Sie soll aber eben nicht als neue Steuer oder Abgabe auf das vorhandene System der klima- und energiebezogenen Steuern, Abgaben und Förderungen ‚draufgepackt‘ werden. Dazu ist eine grundlegende Überprüfung des derzeitigen, ineffizienten, überbürokratischen und widersprüchlichen Systems notwendig. Das war leider nicht die Aufgabenstellung, die das Bundesumweltministerium den Instituten gestellt hat.

Ich fordere eine grundlegende Überprüfung und Neuausrichtung des vorhandenen Systems. Wir brauchen ein System, das auf die Vermeidung von CO2 setzt und nicht auf die Verteuerung von Energie zielt. Geschieht dies nicht, fügen wir dem Paket von Steuern, Abgaben und Förderinstrumenten nur ein weiteres Element hinzu. Neue Steuern oder Abgaben würden unweigerlich die Energiepreise weiter verteuern und wären für die Verbraucher undurchschaubar.

Die aktuellen Energiesteuern haben eine fehlleitende Wirkung. Wie kann es beispielsweise sein, dass ökostromangetriebene Wärmepumpen gleich behandelt werden wie jene, die auf Basis fossiler Brennstoffe arbeiten? Auch die Doppelbesteuerung von Energiespeichern, wie etwa bei Pumpspeicherkraftwerken, ist ein Unding.

Die CO2-Bepreisung muss ein neues, zentrales Instrument moderner Klima- und Energiepolitik werden, also ein neues Steuerungselement für mehr Klimaschutz.

Trommeln für die Sachsen-Wahl

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Im Interview mit dem Wochenendspiegel habe ich erklärt, für welche politischen Ziele ich in den Landtagswahlkampf ziehe. Ich kämpfe für längeres gemeinsames Lernen in der Gemeinschaftsschule und möchte weiter als Kümmerer für die Menschen im Chemnitzer Süden da sein. Als Chemnitzer sage ich außerdem: unsere Stadt mit dem Kohleausstieg 2029 muss Vorbild für ganz Sachsen sein. So geht ambitionierte Klimaschutz- und Energiepolitik.

+++WochenENDspiegel-Chefredakteur Sven Günther spricht im Chemnitzer Rosengarten mit Jörg Vieweg+++

Petitionen werden wichtiger – für ein bürgernahes Petitionsrecht

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+++ Mehr Bürger*innen nutzen ihr Petitionsrecht +++ SPD fordert weitere Verbesserungen für leichtere Bürgerbeteiligung +++

mit v.l.: Julia Pfeil-Zabel, Iris Raether-Lordick und Thomas Baum

Petitionen sind ganz wichtig für die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen in Sachsen. 2018 haben uns im Ausschuss insgesamt 726 Schreiben erreicht – ein deutlicher Anstieg um fast 20 Prozent. Um Petitionen noch bürgerfreundlicher und transparenter zu gestalten und ein möglichst effektives Verfahren zu ermöglichen, hatten sich die Mitglieder des Ausschusses zu Beginn dieses Jahres zudem auf weitere Verbesserungen geeinigt. Bürgernähe und Transparenz sind für die SPD-Fraktion die Schwerpunkte bei der Modernisierung des Petitionswesens. Bürgerinnen und Bürger können sich künftig auch online leichter einen Überblick über aktuelle Petitionen verschaffen. Zudem wird es durch mehr Vor-Ort-Termine auch mehr direkten Austausch mit den Petenten geben. Damit wird der Petitionsausschuss fit für die Zukunft und startet mit mehr Möglichkeiten denn je in die nächste Legislaturperiode.

Doch das ist aus meiner Sicht noch nicht genug. Langfristig müssen weitere Verbesserungen im sächsischen Petitionsrecht erreicht werden, die bisher nicht möglich waren. Wir wollen öffentliche Petitionen ermöglichen, die von jedem im Internet eingesehen, nachvollzogen vor allem aber unterzeichnet werden können. Außerdem fordern wir einen Bürgerbeauftragten für Petitionen. Erfolgreiche Petitionen zeigen: Es lohnt sich, Entscheidungen und Handeln von Behörden zu hinterfragen und im Zweifel überprüfen zu lassen.

Hintergrund:
Für die SPD-Fraktion saßen Iris Raether-Lordieck, Juliane Pfeil-Zabel, Thomas Baum sowie Jörg Vieweg im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags. Sie halfen dabei, dass bei mehr als einem Viertel der im Ausschuss verabschiedeten Petitionen den Anliegen der Petenten Rechnung getragen werden konnten. Erfolgreiche Petitionen betrafen 2018 etwa die Verbindungsstraße zwischen Bad Schandau und Hohnstein („Sense“), den Erhalt der Sprachheilförderklasse an der Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch oder den Grünen Winkel in Chemnitz-Grüna.
Den Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2018 sowie Hintergründe zum sächsischen Petitionsrecht gibt es hier.

Wahlalter senken: damit die junge Generation endlich eine Stimme in der Politik bekommt

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+++Leipziger Internetzeitun: SPD-Politiker kann sich für Sachsen das Wahlalter ab 14 Jahre vorstellen+++

Bei der Klimakonferenz in Leipzig haben die Schülerinnen und Schüler auf einem sehr hohen Niveau debattiert und diskutiert. Und sie haben zahlreiche klare Forderungen an uns Politiker gestellt. Darunter die Forderung nach der Mobilitätswende – sie wollen mehr ÖPNV und nicht weniger, mehr und bessere, schnellere Verbindungen in Sachsen.

In dieser Legislatur haben wir in diesem Bereich einiges erreicht: Das Azubi- und das Schülerfreizeit-Ticket kommen am 1. August, das Bildungsticket in etwa einem Jahr. Aber als SPD, und das haben wir immer klar gesagt, wollen wir mehr. Wir wollen die von den CDU-Landräten dominierten Verkehrsverbünde abschaffen und eine echte Landesverkehrsgesellschaft gründen.

Die jungen Leute fordern mehr Bewusstsein für Umweltschutz, sie wissen genau, welche Macht die Verbraucher*innen haben, welchen Einfluss das eigene Handeln und Konsumieren haben. Die junge Generation interessiert sich für ihre Zukunft. Und sie weiß: Das hat mit unserer Art zu leben und mit der Art unseres Wirtschaftens zu tun. Deshalb stellen die Jugendlichen die Frage nach unserer sozialen Marktwirtschaft. Diese wollen sie reformieren und fordern Veränderungen ein, damit unser Wirtschaftssystem keine a-soziale Marktwirtschaft wird. Ich merke aber auch: Leider ist ökologisches Verhalten oft noch ein Luxusproblem. Wer sich klimaverantwortlich verhalten möchte, zahlt zu oft noch drauf – das müssen wir dringend verändern.

Die jungen Leute fordern eine ambitionierte Energiepolitik, sie fordern mehr sich erneuernde Energien. Die jungen Menschen haben keine Angst, sie haben Lust auf Veränderung und blicken mit Mut und Zuversicht auf diese Herausforderungen. Sie haben es geschafft, eine oft rückwärtsgewandte Debatte nach vorne zu drehen.

Diese Haltung macht mir Mut und Hoffnung. Deshalb sollten wir die jungen Leute mehr mitentscheiden lassen. Deshalb sollten wir in Sachsen das Wahlalter auf 14 Jahre herabsetzen. Denn die jungen Leute müssen sonst Veränderungen in ihrem Leben aushalten, für die sie nicht nur nicht verantwortlich sind, sondern für deren Bekämpfung sie politisch nicht mal eine Stimme haben. Das halte ich angesichts der Herausforderung für einen untragbaren Zustand, den wir als SPD gern schnellstmöglich verändern würden. Die jungen Leute wollen Verantwortung für die Zukunft übernehmen und sie können es auch.

Ein Haus der Fantasie

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Bücher eröffnen uns die Welt – versetzen uns auf die höchsten Berge, in die entferntesten Galaxien, in längst vergangene Zeiten, in fremde Charaktere. Was war, was ist, was sein könnte – wer liest, kann es erfahren, kann in der Fantasie weiter und öfter verreisen, als es ein Mensch in seinem Leben je könnte. Als Kind der DDR war die Welt der Bücher eine Zuflucht für mich. In der Bibliothek entdeckte ich Woche um Woche die Erde, ohne, dass Grenzen mich daran hindern konnten.

Und heute? Als Vater bleibe ich dabei: Die Freude am Lesen ist auch in Zeiten, in denen unsere Kinder mit den Möglichkeiten und Verheißungen des Internets groß werden, eines der größten Geschenke, dass wir weitergeben können. Die amerikanische Schauspielerin Helen Hayes sagte einmal: „Von seinen Eltern lernt man lieben, lachen, und laufen. Doch erst wenn man mit Büchern in Berührung kommt, entdeckt man, dass man Flügel hat.“ Natürlich ist unsere Stadtbibliothek nicht aus der Zeit gefallen – neben Büchern kann man im Tietz, in den Stadtteilbibliotheken und im Bücherbus auch digitale Medien ausleihen, wie CDs, DVDs, oder Spiele. Und auch deswegen ist sie nicht nur ein Ort für die ältere Generation, sondern gleichermaßen für jüngere Menschen.

Bibliotheken sind Orte der Unterhaltung, der Bildung, sind Sehnsuchtsorte und auch Orte der Begegnung. Diese Dinge kommen nicht aus der Mode – sie sind heute genauso wichtig, wie vor 150 Jahren, als unsere Stadtbibliothek gegründet wurde. Zum Jubiläum sage ich: Alles Gute und vor allem Danke für die Erinnerungen!  

Wir müssen die Schüler ernst nehmen!

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+++ Klimaschutz muss Staatsziel werden +++ Eigenes Klimaschutzgesetz für Sachsen +++

Die sächsische SPD unterstützt die Proteste der Fridays for Future-Bewegung voll und ganz. Das Engagement der Schüler*innen macht uns stolz und ist zugleich eine wichtige Motivation für unsere politische Arbeit. Wir Politiker sind gut beraten, den Schüler*innen gut zuzuhören. Umso mehr bedauere ich, dass es mit der CDU in der Koalition nicht möglich war, ein Klimaschutzgesetz für den Freistaat Sachsen und ein modernes Energie- und Klimaprogramm zu entwickeln. Obwohl wir uns im Koalitionsvertrag auf eine Aktualisierung des alten Dokuments von 2012 geeinigt hatten. Noch vor der Wahl wäre ein Kompromiss im Kabinett möglich.

Daher fällt es schwer, in der Schüler-Klimakonferenz des CDU-Ministerpräsidenten, bei dem er den Landesschülerrat mit Wissenschaftlern vernetzen will, mehr als ein Wahlkampfmanöver zu sehen. Als sächsische SPD haben wir kontinuierlich an umsetzbaren Lösungen aus der Klimakrise gearbeitet und permanent Vorschläge für eine zukunftsorientierte Klima- und Energiepolitik in Sachsen gemacht. Wir haben dabei immer im Blick, dass Klimaschutz wirken und sozial verträglich sein muss.

Hintergrund:
Zuletzt hat sich die sächsische SPD in ihrem Positionspapier vom März 2019 klar dafür ausgesprochen, den Klimaschutz als Staatsziel in die Sächsische Verfassung aufzunehmen und ein sächsisches Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Denn erst dann können Bürger*innen vor Gericht einklagen, dass Klimaschutzziele auch eingehalten werden.

Eine kleine Bilanz

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Erinnern Sie sich noch? Bis 2014 hieß das oberste Ziel im Freistaat Sachsen Sparen. Die Landesregierung wollte weniger ausgeben und meinte, man brauche nicht so viele Lehrer, weniger Polizisten, weniger Jugendarbeit oder auch nicht so viel Nahverkehr. Wohin uns das geführt hat, sehen wir bis heute. Manche Lücken, die der Rotstift hinterlassen hat, konnten bis heute nicht gefüllt werden.

Aber wir haben uns auf den Weg gemacht: seit die SPD im sächsischen Landtag mitregiert, wurde der Personalabbau bei Polizei und an unseren Schulen gestoppt. Es werden wieder mehr Menschen neu ausgebildet und eingestellt, als in den Ruhestand gehen. Wir haben investiert. Weil wir daran glauben, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Staat verdienen, der funktioniert.

Für mich, als Arbeiterjunge aus dem Heckertgebiet, ist es eine Ehre, im sächsischen Landtag zu sitzen und die Interessen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer vertreten zu dürfen. Dabei war ich stets der Meinung, dass der persönliche Kontakt im Wahlkreis, das Kümmern vor Ort wenigstens genau so wichtig ist, wie die große Landespolitik. Eine kleine Bilanz:

…und auch im Wahlkreis haben wir einiges erreicht:

Anstoßen auf die Haltestelle

2015 kam Annerose Hähnel zu mir mit einer Idee: Die Bewohnerinnen und Bewohner „Am Stadtpark“ hatten bis dahin einen langen und umständlichen Weg zu den Haltestellen der Linie 22. Sie wollte deswegen eine neue Bushaltestelle einrichten lassen. Ich half ihr bei der Unterschriftensammlung im Wohngebiet, organisierte Gespräche mit der CVAG. Am Ende klappte es schließlich und die neue Haltestelle Johannes-Reitz-Straße ging ans Netz.

Einen kurzen Fußweg bis zur nächsten Haltestelle hatte zunächst auch Rosi Gerischer gehabt – jedoch nur, bis Ende 2017 der Fahrplan umgestellt wurde. Die Rentnerin, die ihren Mann pflegt, startete daraufhin eine Petition. Gemeinsam mit ihr und dem Bürgernetzwerk Chemnitz Süd kämpfte ich auch um diese Bushaltestelle. Seit Anfang Mai 2019 wird die Wilhelm-Firl-Straße von der Buslinie 53 wieder angefahren. Dass die CVAG für diese neuen Aufgaben und ein besseres Angebot überhaupt genügend moderne Busse hat, dafür haben wir im Sächsischen Landtag gesorgt.  

Anwohnerprotest hat sich gelohnt

Im Jahr 2016 schrieben die Anwohner der Walter-Klippel-Straße an die Stadt Chemnitz in einem Brief von den unhaltbaren Zuständen an der maroden und für Schulkinder völlig unsicheren Walter-Klippel-Straße. Und stießen zunächst auf taube Ohren. Gemeinsam haben wir dann die Ochsentour durch die Mühlen der Verwaltung angetreten. Schnell konnten wir das Tiefbauamt auf unsere Seite ziehen: durch eine vorübergehende Einbahnstraßenregelung konnte schnelle Abhilfe geschaffen werden. Inzwischen hat die Stadt eingelenkt: die Walter-Klippel-Straße wird in den Jahren 2019 und 2020 in zwei Bauabschnitten grundhaft erneuert. Möglich ist das nur, weil wir im Freistaat die kommunalen Straßenbaumittel aufgestockt haben. Neben dem zweispurigen Ausbau mit Gehweg, Straßenbeleuchtung, Parkbuchten und Bushaltestelle, sollen dabei auch die Medienanschlüsse und Entsorgungsleitungen neu verlegt werden.

Gemeinsamer Einsatz für Sprachheilschule war erfolgreich

Noch im Frühjahr 2018 sollte die Sprachheilschule Ernst Busch aufgelöst werden. Doch dagegen wehrten sich die Eltern mit Erfolg, holten auch mich und meine Kollegin Ines Saborowski (CDU) mit ins Boot. Gemeinsam konnten wir uns im Juni 2018 darüber freuen, dass der Fortbestand gesichert wurde. Im Oktober 2018 gab es dann weitere gute Neuigkeiten für die Schülerinnen, Schüler, ihre Eltern und Lehrer: im Sächsischen Landtag konnten meine Kollegen und ich 6,21 Millionen Euro Fördermittel für Umbau, Sanierung und einen Erweiterungsneubau des Schulgebäudes an der Ernst-Wabra-Straße 34 beschließen. Wir wollen, dass die Kinder nicht, wie bisher, an zwei verschiedenen Standorten verteilt, sondern gemeinsam an einem Standort lernen können.

Frische Ideen für Grundschulvorplatz

Der Zahn der Zeit hat am Vorplatz der Grundschule am Stadtpark genagt: schiefe Platten, Risse im Beton. Ein bisschen Trist – gerade für eine Schule. Mit dem Verein Chemnitz-Helbersdorf e.V. und dem Bürgernetzwerk Chemnitz Süd habe ich deswegen eine Initiative gestartet: Wir wollen den Vorplatz der Grundschule so umgestalten, dass er wieder zum Verweilen einlädt.

Normalerweise erarbeitet die Verwaltung in solchen Fällen einen Vorschlag und dann bekommen die Anwohner und Nutzer das Ergebnis präsentiert. Wir haben das Prozedere hier bewusst umgedreht: Gemeinsam mit dem Planungsbüro ibb haben wir vor Ort an der Schule einen Plan erarbeitet. Gefragt waren die Anwohner, Lehrerinnen und Lehrer, die Eltern und natürlich die Kinder. Die Mitarbeiter der Verwaltung durften erstmal nur zuhören, was sich die Menschen hier vor Ort wünschen. So geht Bürgerbeteiligung.

Jetzt kann die Stadt übernehmen. Die Detailplanungen können noch 2019 abgeschlossen werden. Wenn die Ausschreibung positiv vorläuft, könnte der Umbau schon 2020 beginnen. Das Geld dafür ist im Haushalt der Stadt bereits eingeplant. Der Bund und der Freistaat fördern die Maßnahme zu 50%.

Gemeinsam haben wir viel geschafft. Diese Arbeit würde ich gerne fortsetzen.