Wo bleibt die Bewerbung für das ÖPNV-Jahresticket?

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Foto: Fotoclub Heide Tiepner

+++TAG24 berichtet: SPD empört: verschläft Chemnitz das 365-Euro-Ticket?+++

Unter den bislang bekannt gewordenen Bewerbungen möglicher Modellstädte für ein ÖPNV-Jahresticket taucht Chemnitz bislang nicht auf – trotz Ratsbeschluss.

Als der Stadtrat mit großer Mehrheit am 30.10. die Prüfung der Einführung eines Jahrestickets (365€-Ticket) in Chemnitz und dem Verbundraum des VMS beschloss hatte die SPD-Fraktion mit einem Änderungsantrag die Verwaltung beauftragt, auch die Bewerbung als Modellprojekt für ÖPNV-Jahrestickets auszuarbeiten und dem Stadtrat unter Wahrung der Bewerbungsfrist zum Beschluss vorzulegen. Leider ist bisher nichts passiert.

Ich möchte aber, dass möglichst viele Menschen in Chemnitz auf Bus und Bahn umsteigen. Das günstige Jahresticket ist dafür ein wichtiger Anreiz.

Ich fordere darum die Stadtverwaltung auf den Ratsbeschluss umzusetzen und sich so schnell wie möglich um die Fördermittel zu bewerben. Andere Städte wie Dresden oder Zwickau sind deutlich schneller und haben ihre Bewerbungen bereits abgegeben.

Für Stärkung der Chemnitzer Wohnungsgenossenschaften und mehr sozialen Wohnungsbau

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Foto: Stadt Chemnitz

+++ Blick.de berichtet: Für Transparenz auf dem Wohnungsmarkt +++

Ab 1. Januar gilt in Chemnitz ein neuer qualifizierter Mietspiegel. Dieser gibt eine zuverlässige Übersicht über die Vergleichsmieten in Chemnitz und beruht auf einer repräsentativen empirischen Erhebung nach wissenschaftlichen Grundsätzen.

Aus wohnungspolitischer Sicht schafft der Mietspiegel die notwendige Transparenz über die üblicherweise in Chemnitz gezahlten Mieten. Damit ist er jedoch bei weitem kein Garant für günstigen Wohnraum. Er bildet lediglich ab, wie es um die Wohnsituation in Chemnitz steht.

Mit Blick auf die Zahlen wird deutlich, dass auch in Chemnitz die Mieten steigen. Bei Altbaubeständen zwischen 10 und 20 Cent pro Quadratmeter. Bei Neubau sogar von knapp 20 bis etwa 30 Cent. Für eine Familie mit 2 Kindern in einer Neubauwohnung ab 80 m², können so bis zu 200,- € Mehrbelastung entstehen.

Zu den wohnungspolitischen Zielen der SPD gehört aber eine soziale Stadt mit bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtteilen.

Wohnen muss in Chemnitz als soziales Gut erhalten bleiben.

Es gilt darum besonders das genossenschaftliche Wohnen weiter zu stärken, da Genossenschaftswohnungen in der Regel deutlich günstiger sind als Wohnungen am freien Markt und gleichzeitig den Mitgliedern in der Regel ein lebenslanges Wohnrecht garantiert.

Darüber hinaus ist es auch in Chemnitz notwendig, verstärkt auf den Bau von Sozialwohnungen zu setzen, da diese den Bauherren verpflichten, bestimmte Mietobergrenzen einzuhalten und so deutlich günstiger sind.

Jörg Vieweg als AGS-Landesvorsitzender bestätigt

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vl.: mit Peggy Reuter-Heinrich, Jens Katzek, Falk Hammermüller und Ron Eckhardt

Am 30. November 2019 traf sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD Sachsen (AGS) unter dem Motto: „Alle reden über Klimaschutz und Energiewende, aber was bedeutet das für mein Unternehmen?“ in Dresden.

Die Landeskonferenz sprach mir auch für die nächsten beiden Jahren ihr Vertrauen als Vorsitzender aus. Als Stellvertreter wurde der Leipziger Jens Katzek neu in den Vorstand gewählt.

Das Vorstandsteam komplettieren darüber hinaus Annemarie Jach (Frankenberg), Peggy Reuter-Heinrich (Dresden), Ron Eckhardt (Dresden), Falk Hammermüller (Chemnitz) und Heiko Bär (Leipzig).

Ich bedanke mich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen. Auch in den nächsten beiden Jahren wird die AGS die Interessen von Freiberuflern, Handwerkern und Unternehmerinnen und Unternehmern mit kleinen Betrieben in die Partei tragen. Kleine Unternehmen und Freiberufler sind ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor und tragen aktiv zum Wohlstand Sachsens bei.

Darum ist es mir besonders wichtig, die soziale Absicherung deutlich zu verbessern, denn leider sind viele Soloselbständige von Altersarmut bedroht.

Gastredner auf der diesjährigen Landeskonferenz war Stefan Brangs, Staatssekretär im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Er referierte über die Bedeutung von Klimaschutz und Energiewende für kleine und mittelständige Unternehmen. Laut Brangs sind es gerade die mittelständigen Unternehmen, die die Technologien zur Verringerung des  CO2-Ausstoßes entwickeln. Als Herz und Innovationsmotor der deutschen Wirtschaft kommt darum den kleinen und mittelständigen Unternehmen eine tragende Rolle bei nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung zu.

Hintergrund:

Die AGS ist innerhalb der SPD der zentrale Ansprechpartner für Wirtschaft und Mittelstand. Wir tragen Wünsche, Anregungen und Sorgen der Wirtschaft in die Partei, die Parlamente und Regierungen hinein und engagieren uns dort für deren politische Durchsetzung. Die AGS arbeitet parteioffen. Jeder Unternehmer, jeder Selbständige, aber auch jeder Manager ist uns willkommen. Ziel der politischen Arbeit der AGS ist, Marktwirtschaft und soziale Partnerschaft miteinander zu verbinden. Die AGS steht für eine innovative Wirtschaftspolitik. Wir arbeiten für eine starke Wirtschaft mit neuen und sicheren Arbeitsplätzen. Wir möchten, dass Deutschland mit Spitzentechnologien, Wissen und Qualität auf den Märkten der Welt zu Hause ist.

Warum braucht Sachsen ein eigenes Klimaschutzgesetz?

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Foto: ptyszku (Adobe Stock)

Klimaschutz und Energiewende sind keine Politikfelder wie andere auch. Mit ihnen entscheidet sich die Zukunft unseres Landes, unserer Gesellschaft und nicht zuletzt unseres Planeten. Unsere nicht mehr zu vertagende Zuständigkeit für eine noch mögliche Begrenzung der vom Menschen verursachten Klimaüberhitzung entscheidet über die Zukunftschancen unserer Gesellschaft. Aus Verantwortung für die jetzigen und nachfolgenden Generationen müssen wir heute alle Anstrengungen unternehmen, die Verpflichtungen einzuhalten, die Deutschland im Pariser Klimaschutzabkommen eingegangen ist, insbesondere die Begrenzung der globalen Klimaerwärmung auf 1,5 Grad („1,5 Grad-Ziel“).

Mit der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes hat der Deutsche Bundestag nun endlich einen verbindlichen Rahmen mit umfangreichen Klimaschutzmaßnahmen in allen Sektoren beschlossen und damit die deutsche Klimapolitik auf einen längts überfälligen Pfad zurückgeführt. Das war auch dringend notwendig denn die bisherigen Maßnahmenprogramme der Regierung reichten bei weitem nicht aus, um die deutschen Klimaschutzziele in den Sektoren Energie, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft zu erreichen. Dieses Klimaschutzrahmengesetz soll nun die Unsicherheit reduzieren und das Erreichen der Klimaziele in Deutschland langfristig gewährleisten.

Umgesetzt werden sollen die ehrgeizigen Ziele in den Ländern und den Kommunen. Wobei wir beim Problem wären.

Während sieben Bundesländer bereits eigene Klimaschutzgesetze verabschiedet haben und auch in Bayern und Niedersachsen über eigene Gesetzesentwürfe beraten wird, ziert sich Sachsen noch.

Dabei wäre es gerade hier, im Energie- und Autoland Sachsen dringend notwendig. Denn während ein Großteil des Freistaates noch an der Kohleverstromung hängt, steigen kommunale Stadtwerke schon vor 2030 aus der Kohleverstromung aus und bauen ihre Energieversorgung auf Zukunft um. Während die meisten Sachsen noch auf ihren Diesel oder Benziner schwören, fährt Europas größtes E-Auto Werk im sächsischen Mosel die klimaneutrale Produktion auf über einhunderttausend Einheiten hoch. Tatsache ist auch, dass trotz ambitionierter Vorhaben beim Bauen, nur ein Bruchteil der Sachsen auf moderne, regenerative Heizanlagen in den eigenen vier Wänden setzt. Die öffentliche Hand toppt das noch: Nur etwa ein Prozent der öffentlichen Gebäude in Sachsen heizen mit sich erneuernden Energien. Auch die konventionelle Landwirtschaft im Freistaat erkennt ihre Grenzen und setzt landauf, landab auf ökologische Bewirtschaftung. Nicht zuletzt steht auch die Abfallwirtschaft des Freistaates mit ihren kommunalen Zweckverbänden in den nächsten Jahren vor weitreichenden strukturellen Veränderungen.

Dabei ist das Potential in Sachsen gerade bei der Nutzung sich erneuernder Energien aus Wind und Sonne längts erkannt. Das bestätigt die sächsische Energieagentur SAENA!  Fazit einer Studie im Auftrag der Staatsregierung: Sachsen ist in der Lage, seinen Energiebedarf komplett aus regenerativen Energiequellen zu decken. Bestätigt wird dies auch aus den Reihen der sächsischen Wissenschaft. So bündeln sächsische Forscher die Entwicklung der Wasserstofftechnologie in einem eigenen Forschungscluster, um europaweit an die Spitze zu kommen.

All das macht deutlich, wie wichtig eine Modernisierung der politischen Steuerung und Koordination der Klima- und Energiepolitik in Sachsen ist. Ein Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen und transparenten Verfahren macht diese Mammutaufgabe nicht nur zur Daueraufgabe der Politik, sondern würde vor allem langfristige Planungs- und Investitionssicherheit für alle schaffen.

Der Bundestag hat die Verantwortung der Länder- und Kommunen beim Klimaschutz erkannt und formuliert mit der Länderöffnungsklausel im neuen Klimaschutzgesetz einen ausdrücklichen Wunsch, eigene Klimaschutzgesetze in den Ländern zu formulieren. Dabei geht es nicht um konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen, sondern um Zusammenwirken auf allen Ebenen. Ein eigenes sächsisches Klimaschutzgesetz stärkt dabei den Stellenwert des Klimaschutzes und verankert diesen als Daueraufgabe in der Landespolitik. Es sorgt gleichzeitig für eine bessere Steuerung, Koordination und Kontrolle dieser Politik. Diese bessere Steuerung der Klimaschutzpolitik erhöht die Erfolgsaussichten gerade in Sachsen. Ein Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Klimaschutzzielen und transparenten Verfahren schafft damit Planungs- und Investitionssicherheit für alle Beteiligten und sichert eine regelmäßige und geordnete Einbindung wichtiger Akteure.

Ein eigenes Klimaschutzgesetz kann somit sicherstellen, dass die sächsischen Strukturen und die des Bundes reibungslos ineinandergreifen und so zu einer echten Stärkung des Klimaschutzes auch in Sachsen beitragen.

Es geht dabei um eine langfristige Politik, die die kommenden Generationen im Blick hat und nicht nur die bevorstehende Wahlperiode. Diesen langfristigen Blick in der Klima- und Energiepolitik braucht es bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD in Sachsen.

Dafür ein herzliches Glück Auf!

Kümmerer für Chemnitz

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Für mich als Arbeiterjunge aus dem Heckertgebiet war es immer eine Ehre, im Sächsischen Landtag die Interessen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer vertreten zu dürfen. Gleichzeitig weiß ich, wie wichtig die Arbeit vor Ort im Wahlkreis ist.

Mein Bürgerbüro ist Anlaufstelle für die Nachbarschaft, für die Menschen aus dem Stadtteil. Nicht immer geht es in den Gesprächen um Landespolitik – oft sind es die kleinen – alltäglichen Probleme vor der eigenen Haustür, die die Menschen bewegen und die es zu lösen gilt. Diese Arbeit möchte ich gerne fortsetzen. Dafür brauche ich zur Landtagswahl am 1. September deine Stimme.

Podiumsdiskussion an der TU Chemnitz

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+++Freie Presse: Elektroautos, Lehrernot und Eierschecke+++

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und die Freie Presse hatten zum Landtagsforum geladen – und die Besucherinnen und Besucher hatten viele Fragen mitgebracht. Am Ende haben wir zwei Stunden intensiv besonders über Mobilität und Bildung gesprochen. Zwei Themen, die mir besonders am Herzen liegen.

Ich bin überzeugt: als Staat sind wir in der Pflicht, für bestmögliche Lebensbedingungen zu sorgen. Dazu gehört eine kostenlose Bildung genauso, wie genügend Lehrkräfte vor unseren Klassen und bessere Bildungschancen in der Gemeinschaftsschule. Und wer will, dass die Menschen weniger Auto fahren, sollte zunächst einmal für gute Alternativen sorgen. Erst wenn Radwege und ÖPNV überall gut ausgebaut sind, ist der Verzicht auf das eigene Auto überhaupt möglich. Deswegen wollen wir als SPD hier gezielt investieren.

Jobmotor Klima- und Umweltschutz – junge Menschen in Sachsen halten

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Foto: ptyszku (Adobe Stock)

++ Umwelt- und Klimaschutz ist große Chance für gute Arbeit in Sachsen ++

Schon jetzt ist Sachsen deutschlandweit auf dem siebten Platz, wenn es um die Beschäftigten geht, die Güter und Dienstleistungen zum Umweltschutz beisteuern. In Ostdeutschland sind wir mit Abstand Spitzenreiter. Entgegen der Behauptungen anderer Parteien profitiert die Wirtschaft vom Umwelt- und Klimaschutz. Bei Heizungen in Neubauten lagen Erneuerbare Energien 2018 erstmals auf Platz 1. Es entstehen permanent viele neue Arbeitsplätze.

Für mich ist der Trend ganz klar: Die Energiewende bietet eine große Chance. Wirtschaft und Politik muss es gelingen, junge Menschen als künftige Fachkräfte in diesem attraktiven Bereich im Freistaat zu halten. Als Politik haben wir Hebel, um uns gemeinsam zu mehr klimafreundlichem Wirtschaften zu zwingen. So wird sich die SPD auch künftig für ein sächsisches Klimaschutzgesetz einsetzen sowie dafür, den Klimaschutz als Staatsziel zu verankern. Auch ein modernes Vergabegesetz kann öffentliche Aufträge an klimafreundliches Wirtschaften der Auftragnehmer koppeln.

Anstatt rückwärtsgewandt zu debattieren, sollte allen Entscheidern klar sein: Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und -effizienz sowie Energiespeicherung sind heute schon Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung und Jobmotor. Die Energiewende ist darum – gerade auch für unser Sachsen – eine riesige Chance.

Hintergrund:

Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Wirtschaftsfaktor Umweltschutz vorgelegt. So konnten sächsische Betriebe des produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz im Jahr 2017 insgesamt 3,4 Milliarden Euro umsetzen (Deutschland insgesamt: 73,9 Mrd Euro). Gemessen in Vollzeitstellen waren in Sachsen fast 17.000 Menschen bei der Produktion von Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz eingesetzt (Deutschland insgesamt: 263.883). Zwei Drittel der Umsätze im Umweltbereich werden durch Güter und Dienstleistungen mit Klimaschutz-Bezug erzielt.

10 Jahre Küchwaldbühne – Danke für Ihr Engagement

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mit. v.: werner Haas, Martina Winter, Sivia Haas und Romy Buchmann

Vor zehn Jahren fanden sich eine Hand voll Menschen zusammen mit einer Vision: der alten Küchwaldbühne wieder Leben einzuhauchen. Wer hätte damals gedacht, dass heute, 10 Jahre später, eine solche Erfolgsgeschichte daraus werden würde? Es ist beeindruckend, was die vielen Freiwilligen um den Vereinsvorsitzenden Rolf Esche in den Jahren geleistet haben und wie Sie ein Kulturdenkmal erhalten haben. Mir war es darum Bedürfnis und große Freude heute vier Ehrenamtlichen eine kleine Freude zu bereiten. Danke an Marina Winter, Kathrin Schäfer, Sylvia Haas und Romy Buchmann. Sie haben in den letzten Jahren gewaltiges geleistet.


Hintergrund:
Wir sagen Danke und suchen Sie!
Sie kennen eine Person, die sich ehrenamtlich für die Belange ihrer Mitmenschen 
einsetzt? Und genau bei ihr möchten Sie sich bedanken?
Schicken Sie mir Ihren Vorschlag für eine Einzelperson oder Team per E-Mail oder 
postalisch zu.
Alle Infos dazu HIER

3810 Dirketstimmen

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Die Chemnitzer haben entschieden und die SPD auf Platz vier gewählt. Mit 3810 Direktstimme konnte ich mein Ergebnis aus dem Jahr 2014 fast verdoppeln. Für mich ist das Auftrag für die nächsten fünf Jahren. Gleichzeitig macht mich das Ergebnis sehr nachdenklich, denn meine Partei hat im Vergleich zur letzten Kommunalwahl knapp acht Prozent der Stimmen verloren. Warum ist das so?
Heute Vormittag erkundigten sich Wählerinnen und Wähler nach meinem Befinden. Viele telefonisch, einige auch persönlich. Das hat mich aufgebaut. „Wenn sich alle so kümmern würden wie sie, würde es der SPD besser gehen.“, dieser Satz einer Anwohnerin, machte mich besonders nachdenklich. Gleichzeitig ist das schon ein Teil der Antwort. Ein Sozi hat sich um die Leute zu kümmern! Ist vor Ort verankert und ganz nah dran am Alltag. So eine Sozialdemokratie wird gewählt und darum werde ich auch, genauso weitermachen. Voller Einsatz für die Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet.