Jobmotor Klima- und Umweltschutz – junge Menschen in Sachsen halten

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Foto: ptyszku (Adobe Stock)

++ Umwelt- und Klimaschutz ist große Chance für gute Arbeit in Sachsen ++

Schon jetzt ist Sachsen deutschlandweit auf dem siebten Platz, wenn es um die Beschäftigten geht, die Güter und Dienstleistungen zum Umweltschutz beisteuern. In Ostdeutschland sind wir mit Abstand Spitzenreiter. Entgegen der Behauptungen anderer Parteien profitiert die Wirtschaft vom Umwelt- und Klimaschutz. Bei Heizungen in Neubauten lagen Erneuerbare Energien 2018 erstmals auf Platz 1. Es entstehen permanent viele neue Arbeitsplätze.

Für mich ist der Trend ganz klar: Die Energiewende bietet eine große Chance. Wirtschaft und Politik muss es gelingen, junge Menschen als künftige Fachkräfte in diesem attraktiven Bereich im Freistaat zu halten. Als Politik haben wir Hebel, um uns gemeinsam zu mehr klimafreundlichem Wirtschaften zu zwingen. So wird sich die SPD auch künftig für ein sächsisches Klimaschutzgesetz einsetzen sowie dafür, den Klimaschutz als Staatsziel zu verankern. Auch ein modernes Vergabegesetz kann öffentliche Aufträge an klimafreundliches Wirtschaften der Auftragnehmer koppeln.

Anstatt rückwärtsgewandt zu debattieren, sollte allen Entscheidern klar sein: Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und -effizienz sowie Energiespeicherung sind heute schon Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung und Jobmotor. Die Energiewende ist darum – gerade auch für unser Sachsen – eine riesige Chance.

Hintergrund:

Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Wirtschaftsfaktor Umweltschutz vorgelegt. So konnten sächsische Betriebe des produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz im Jahr 2017 insgesamt 3,4 Milliarden Euro umsetzen (Deutschland insgesamt: 73,9 Mrd Euro). Gemessen in Vollzeitstellen waren in Sachsen fast 17.000 Menschen bei der Produktion von Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz eingesetzt (Deutschland insgesamt: 263.883). Zwei Drittel der Umsätze im Umweltbereich werden durch Güter und Dienstleistungen mit Klimaschutz-Bezug erzielt.

10 Jahre Küchwaldbühne – Danke für Ihr Engagement

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mit. v.: werner Haas, Martina Winter, Sivia Haas und Romy Buchmann

Vor zehn Jahren fanden sich eine Hand voll Menschen zusammen mit einer Vision: der alten Küchwaldbühne wieder Leben einzuhauchen. Wer hätte damals gedacht, dass heute, 10 Jahre später, eine solche Erfolgsgeschichte daraus werden würde? Es ist beeindruckend, was die vielen Freiwilligen um den Vereinsvorsitzenden Rolf Esche in den Jahren geleistet haben und wie Sie ein Kulturdenkmal erhalten haben. Mir war es darum Bedürfnis und große Freude heute vier Ehrenamtlichen eine kleine Freude zu bereiten. Danke an Marina Winter, Kathrin Schäfer, Sylvia Haas und Romy Buchmann. Sie haben in den letzten Jahren gewaltiges geleistet.


Hintergrund:
Wir sagen Danke und suchen Sie!
Sie kennen eine Person, die sich ehrenamtlich für die Belange ihrer Mitmenschen 
einsetzt? Und genau bei ihr möchten Sie sich bedanken?
Schicken Sie mir Ihren Vorschlag für eine Einzelperson oder Team per E-Mail oder 
postalisch zu.
Alle Infos dazu HIER

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Die Chemnitzer haben entschieden und die SPD auf Platz vier gewählt. Mit 3810 Direktstimme konnte ich mein Ergebnis aus dem Jahr 2014 fast verdoppeln. Für mich ist das Auftrag für die nächsten fünf Jahren. Gleichzeitig macht mich das Ergebnis sehr nachdenklich, denn meine Partei hat im Vergleich zur letzten Kommunalwahl knapp acht Prozent der Stimmen verloren. Warum ist das so?
Heute Vormittag erkundigten sich Wählerinnen und Wähler nach meinem Befinden. Viele telefonisch, einige auch persönlich. Das hat mich aufgebaut. „Wenn sich alle so kümmern würden wie sie, würde es der SPD besser gehen.“, dieser Satz einer Anwohnerin, machte mich besonders nachdenklich. Gleichzeitig ist das schon ein Teil der Antwort. Ein Sozi hat sich um die Leute zu kümmern! Ist vor Ort verankert und ganz nah dran am Alltag. So eine Sozialdemokratie wird gewählt und darum werde ich auch, genauso weitermachen. Voller Einsatz für die Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet.

Einsatz hat sich gelohnt – Haltestelle wieder am Netz

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Foto: Sven Gleisberg
+++TAG24 berichtet: Frau Gerischer hat endlich alte Linie 53 zurück+++

Seit 2017 habe ich mit den Anwohnern der Wilhelm-Firl-Straße für eine neue Bushaltestelle gekämpft. Was einfach klingt war manchmal wie Steine schneiden, egal: Seit Montag ist die neue Haltestelle nun wieder am Netz.

Darauf habe ich mit Roswitha Gerischer, als Vertreterin der Anwohner angestoßen und auch eine kleine Runde gedreht.

Bedanken möchte ich mich bei allen die mitgeholfen haben: CVAG, Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd, dem Stadtteilmanagement und meinen Stadtratskollegen .

Erdüberlastungstag am 3. Mai – Klimaschutz als Staatsziel

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© Foto: Sergey Skleznev, robert | Adobestock

Am 3. Mai 2019 ist Deutschlands diesjähriger Erdüberlastungstag. Das bedeutet: Wäre der weltweite Ressourcenverbrauch so hoch wie in Deutschland, so hätte die Weltbevölkerung bereits am morgigen Tag alle regenerierbaren Ressourcen verbraucht, die ihr insgesamt in diesem Kalenderjahr zur Verfügung stehen. Oder anders ausgedrückt: Ab morgen lebt Deutschland hinsichtlich seines Ressourcenverbrauchs auf Pump ärmerer Gesellschaften und zukünftiger Generationen.

Auch Sachsen steht hier in besonderer Verantwortung. Gemeinsam mit Simone Lang, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag haben ich mir als energiepolitischer Sprecher dazu einige Gedanken gemacht:

Simone Lang: „Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: So, wie es bisher läuft, kann es  nicht weitergehen. Wir müssen dringend handeln, wenn wir unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Land übergeben wollen. Wir bekennen uns ausdrücklich zu den Klimaschutzzielen von Paris. Deshalb wollen wir den Klimaschutz als Staatsziel in die Sächsische Verfassung aufnehmen. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zeitnah – wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben – ein Klimaschutzgesetz vorlegt, das dann auch für uns in Sachsen Grundlage der weiteren Landesentwicklung sein kann.“

Ich setze mich darum für ein sächsisches Klimaschutzgesetz ein. Die Bundesregierung hat alle Sektoren, die Klimagase emittieren, identifiziert und Ziele für die Reduktion in jedem Sektor in einem Klimaschutzplan 2050 festgelegt. Um diese Ziele umzusetzen, braucht Sachsen eine integrierte Klima- und Energiestrategie, die alle Bereiche einbezieht, die Treibhausgase erzeugen und gleichzeitig sozial- und wirtschaftspolitische Belange berücksichtigt. Deshalb wollen wir konkrete und verbindliche Maßnahmen in einem sächsischen Klimaschutzgesetz festschreiben. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die Erneuerbaren Energien in Sachsen konsequent ausgebaut werden. Das ist nicht nur absolut notwendig fürs Klima – sondern eine echte Chance für künftige Arbeitsplätze in Sachsen.

Für Simone Lang und mich gehört darum konsequenter Umwelt-, Natur- und Klimaschutz zu den drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb fördert der Freistaat schon jetzt Maßnahmen, die Pflanzen helfen, sich auf das veränderte Klima einzustellen. Dazu zählt der langfristige, naturnahe Waldumbau hin zu robusten Mischwäldern. Die Waldverluste, die insbesondere durch die Braunkohletagebaue in der Lausitz entstanden sind, wollen wir nun im Angesicht des Kohlekompromisses zügig ausgleichen.

Ich kandidiere erneut für den Stadtrat

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Seit vielen Jahren kümmere ich mich um die Stadtteile im Chemnitzer Heckert-Gebiet. Hier bin ich aufgewachsen und zur Schule gegangen.

Wie wohl kein anderer Stadtteil in Chemnitz hat sich unser Wohngebiet in den letzten beiden Jahrzehnten verändert. Vom einstmals größten Plattenbaugebiet der ehem. DDR zum heute grünsten Stadtteil von Chemnitz. Nach Abriss und Rückbau in den 1990er Jahren folgten Neubau und Aufwertung in den 2000er Jahren. Durch den Neubau von Kitas und die Sanierung unserer Schulen ziehen mehr und mehr junge Familien ins Wohngebiet. Die Wohnungsgenossenschaften investieren in moderne Wohnungen für Familien und setzen auf neue Wohnformen im Alter. Viele dieser Entwicklungen habe ich in den letzten Jahren begleitet und selbst angestoßen. Mit Ihrer Stimme für mich und die SPD sorgen Sie dafür, dass im Heckert-Gebiet die Mieten günstig bleiben, die Ärzteversorgung verbessert wird, Einkaufen vor Ort attraktiver wird, der Stadtteil sicher bleibt, der ÖPNV ausgebaut und der soziale Zusammenhalt gestärkt wird.

Ich möchte die erfolgreiche Arbeit für unser Wohngebiet gern fortsetzen. Mein Einsatz steht!

Zur Kommunalwahl am 26. Mai bitte ich erneut um Ihr Vertrauen.
Ihr Jörg Vieweg

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Ich habe heute für das neue sächsische Polizeigesetz gestimmt – nicht aus Begeisterung, sondern, weil ich denke, dass jetzt ein Kompromiss nötig war.

Die Aufgaben der Beamtinnen und Beamten haben sich in den letzten fast dreißig Jahren seit der Wiedervereinigung geändert. Die Polizei wird heute anders wahrgenommen und gefordert.  

Die Beamtinnen und Beamten müssen viel abkönnen – körperlich und psychisch. Dass dazu noch jahrelang von schwarz-gelben Regierungen gespart wurde, macht die Sache nicht einfacher. Ehrlich gesagt: Die Polizei muss ganz schön viel ausbaden. Das kann und darf im Einzelfall aber natürlich nie eine Rechtfertigung für Fehlverhalten sein. Deswegen haben wir die Polizei-Beschwerdestelle nochmals gestärkt. Für viele Polizeibefugnisse gilt auch weiterhin der Richtervorbehalt.

Unser Kompromiss für ein neues Sächsisches Polizeigesetz will vor allem eines: die Polizei befähigen, besser mit den neuen Anforderungen umzugehen, sich auch selbst besser zu schützen und zu definieren, was geht und was nicht geht. Mit der SPD wird es keine Quellen-TKÜ, kein unbegrenztes Polizeigewahrsam und keine Trojaner geben.

Ich verstehe die Haltung der Gegner dieses neuen Polizeigesetzes. Was mich aber stört, ist, dass die Debatten in den letzten Monaten von Extremen und Legendbildung geprägt waren. Sicher wäre mit anderen Mehrheiten ein noch besseres Gesetz möglich gewesen – z.B. mit einer Beamtenkennzeichnung. Bedanken möchte ich mich bei Albrecht Pallas, der als sozialdemokratischer Polizist für die SPD verhandelt hat und dafür in den letzten Monaten viel Kritik einstecken musste, meist zu Unrecht.

Hintergrundinformation: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/polizeigesetz-april-2019/

Meine ersten 10.000 elektrischen Kilometer – ein Erfahrungsbericht.

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Ladesäulen in Chemnitz auf dem Vormarsch. An der Carl-Bobach-Straße kommt der Strom klimafreundlich von der Solaranlage auf dem Dach.

Vier Monate bin ich nun elektrisch unterwegs und das ist für mich mittlerweile so alltäglich geworden, wie das Autofahren an sich. Vorurteile gegen Elektromobilität gibt es zu Genüge:  So heißt es beispielsweise: Elektroautos sind nicht alltagstauglich. Ihre Reichweite ist zu kurz und die Ladezeit zu lang. Zeit für mich also, zurückzuschauen und ein kleines Fazit zu ziehen. Funktioniert das mit einem Elektroauto im Alltag? Bereue ich keinen Verbrenner mehr zu fahren?

 

Der einfachste Weg, sich für saubere Mobilität und Klimaschutz einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen.

*Warum habe ich mich für ein E-Auto entschieden? Wie war meine erste Fahrt?

Ich finde der einfachste Weg, sich für saubere Mobilität und Klimaschutz einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen. Gerade beim Thema Elektromobilität klafft für mich eine riesen Kluft zwischen reden und handeln. Für mich völlig unverständlich, da wir in Sachsen Autohersteller haben, die diese Fahrzeuge zu erschwinglichen Preisen bauen. Für mich stand der Entschluss darum schon lange fest: Dein nächstes Auto wird ein elektrisches, das ist nicht nur gut fürs Klima, sondern sichert gleichzeitig noch Jobs in Sachsen. Meine erste Fahrt ging von Dresden nach Chemnitz. Ich war sofort begeistert von dem geräuschlosen Dahingleiten und dem Gedanken, vollkommen ohne Schadstoffe zu fahren. Ein gutes Gefühl.

*Wie funktioniert es mit dem Aufladen bei längeren Fahrten? Woher weiß man, wo die nächste Ladesäule steht?

Die meisten Ladungen passieren zu Hause, dort kommt der Strom klimafreundlich von der eigenen Solaranlage auf dem Dach. Für das Laden unterwegs gibt es mittlerweile von allen Stromanbietern Apps, die schnell und bequem über die nächste Ladesäule in der Nähe informieren. An den Autobahnen A4 und A72 und auch im Chemnitzer Stadtgebiet sind in den vergangenen Jahren Schnellladesäulen entstanden, dort ist der Stromer in 30 Minuten wieder vollgeladen. Mit etwas Umstellung meiner Alltagsroutinen beim Einkaufen, während eines Termins oder der Kaffeepause an der Raststätte bin ich so sachsenweit, bequem und umweltfreundlich mobil.

Der E-Golf schnurrt so ganz locker von Chemnitz in die Hauptstadt.

*Wohin ging die längste Fahrt?

Meine längste Fahrt führte mich bisher nach Berlin in die sächsische Landesvertretung. Vor einigen Jahren waren die knapp 300 Kilometer sicher noch ein „elektrisches Abenteuer“. Mit einer dreißigminütigen Ladepause an der Raststätte ist das heute aber kein Problem mehr. Der E-Golf schnurrt so ganz locker von Chemnitz in die Hauptstadt und dort geladen auch wieder zurück. Die sogenannte „Reichweitenangst“, die ja oft als Vorurteil gegenüber Elektromobilität ins Feld geführt wird, ist nach meinen Alltagserfahrungen darum völlig unbegründet.

*Eignen sich Elektroauto nur für kurzen Strecken?

Der durchschnittliche Autofahrer in Deutschland legt rund 14.000 Kilometern im Jahr im Auto zurück. Das macht gerade mal 38 Kilometer am Tag. Meist sind das Stadtfahrten oder der tägliche Weg zur Arbeit. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Luftverschmutzung und, ganz wichtig, auch Lärmbelastung, ist der Stromer hier die unschlagbare, umweltfreundliche Alternative zum Verbrenner. Aus meinen bereits beschriebenen Erfahrungen wird auch die Angst vor dem Liegenbleiben auf der langen Strecke mehr und mehr schwinden. Auch dort wird sich der elektrische Antrieb durchsetzen.

*Was ist, wenn man beispielsweise längere Zeit im Stau steht?

Welcher Autofahrer kennt das nicht: Kilometerlange Staus, Auto an Auto, Blech an Blech. Elektroauto zu fahren und damit umweltfreundlich im Stau zu stehen, macht es auch nicht besser. Das ist genauso nervend wie mit einem Diesel oder Benziner. Ich habe darum in letzter Zeit öfters mal Zug, Bus oder die älteste Form der Elektromobilität, die Straßenbahn genutzt – das schont die Umwelt und die Nerven.

Mit zwei Ladestopps schaffst Du es spielend an die Ostsee.

*Mit dem E-Auto in den Urlaub fahren? Auch ins Ausland?

Selbstverständlich würde ich mich mit dem Stromer in den Urlaub wagen. Mit zwei Ladestopps schaffst Du es spielend an die Ostsee. Die längere Urlaubsfahrt ist also heute schon kein Problem mehr. Die Fahrt ins Ausland ist allerdings nach wie vor ein Abenteuer. Bei meinem letzten Abstecher nach Prag habe ich mich nach Recherche der etwas mageren Ladesäulenkarte in der Moldaumetropole dann doch für den Verbrenner meiner Frau entschieden. So wird der Diesel also schnell zum Zweitwagen.

Ich bin ein stolzer Volkswagenfahrer.

*Fazit!

Mein alter Astra-Diesel hat mir zwar immer gute Dienste geleistet, zurückgesehnt habe ich mich aber noch keine Sekunde. Nach meinen ersten zehntausend elektrischen Kilometern wurden meine Erwartungen sogar noch übertroffen. Keine stinkenden Abgase, niedrigste Betriebskosten und kein Schütteln oder Dröhnen mehr, sind nur einige Vorteile. Ein Verbrenner kommt für mich darum nicht mehr in Frage. Das mein E-Golf in Dresden gebaut wird, damit Jobs sichert und Volkswagen zukünftig in Sachsen voll auf Elektromobilität setzt, macht mich ehrlich gesagt stolz. Denn bei aller berechtigter Kritik an der Konzernführung im Dieselskandal – ich jedenfalls bin ein stolzer Volkswagenfahrer.

 

SPD wählt Direktkandidaten für die Landtagswahl 2019

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mit Hanka Kliese und Jürgen Renz

Auf der gestrigen Wahlkonferenz hat die SPD Chemnitz ihre drei Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September 2019. Ich trete erneut in meinem Heimatwahlkreis im Chemnitzer Süden an.

Authentisch, offen und bürgernah: So möchte ich weiterhin Politik für Sie gestalten. Für mich gibt es kein ‚von oben herab‘, sondern nur ein ‚Miteinander mehr erreichen‘. Deshalb sehe ich mich auch als Kümmerer vor Ort für Ihre Belange.

Auch die nächste Legislaturperiode wird von der Debatte für eine andere Bildungspolitik geprägt sein. Mein Ziel ist und bleibt dabei – Längeres gemeinsames Lernen. Die Lernbedingungen am Chemnitzer Schulmodel müssen zukünftig für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen möglich sein. Eine gute Möglichkeit sich hier einzubringen ist die Beteiligung am Volksantrag – Gemeinschaftsschulen in Sachsen. Ziel ist es auch in Sachsen endlich Gemeinschaftsschulen zu ermöglichen, in denen nicht mehr frühzeitig nach Leistung getrennt wird, sondern von Anfang an bis zum Schulabschluss gemeinsam gelernt werden kann.

Meine politische Leidenschaft gilt auch weiterhin der Energiepolitik und dem Klimaschutz in Sachsen. Ich finde Chemnitz, als Klimaschutzkommune, kann hier Vorbild für ganz Sachsen sein.

Daneben setze ich mich für bessere Bedingungen im Handwerk und Mittelstand ein und kämpfe für mehr Geld und Anerkennung für unsere Chemnitzer Sportvereine.

Die 83,3 Prozent Zustimmung auf der gestrigen Wahlkonferenz sind für mich einerseits Bestätigung meiner politischen Arbeit in den letzten vier Jahren und andererseits Rückenwind für den Wahlkampf im nächsten Jahr.

 

 

Energieforschung in Sachsen auf hohem Niveau beibehalten

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+++ Verlässliche Förderung fortführen +++ Energiewende sichern +++

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange und Wirtschaftsminister Martin Dulig haben am Dienstag den Masterplan Energieforschung vorgelegt.

Mit der erfolgreichen sächsischen Förderung zum Bau und Betrieb von Energiespeichern sind in den vergangenen Jahren ehunderte Groß- und Kleinspeicher aufgebaut worden. Darunter auch ein 10 Megawatt Batteriespeicher auf dem Gelände der „eins einergie“ in Chemnitz. Für eine zuverlässige Energieversorgung und ein stabiles Netz muss diese Förderung verlässlich und konsequent fortgeführt werden.

Die Energieforschung und insbesondere die Erforschung und Erprobung neuer Speichertechnologien sind der Schlüssel für die Umsetzung der Energiewende in Sachsen. Der Masterplan Energieforschung, der auf einen Beschluss der CDU/SPD-Koalition im Sächsischen Landtag zurückgeht, ebnet dafür den Weg.

Medieninfo des Wissenschaftsministeriums: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/218868