Eine starke Gemeinschaft

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Seit Dezember 2017 bin ich auf der Suche nach engagierten Menschen um einfach mal DANKE zu sagen. Nach vielen Begegnungen im Jahr 2018 und noch mehr Vorschlägen habe ich mich entschlossen die Aktion auch 2019 fortzusetzen.

Meine erste Danke-Aktion des Jahres führte mich eher zufällig in den VIP e.V. auf der Johannes-Dick-Straße. Im Januar hatte sich mein Büro an den Verein gewandt, weil ab und zu Menschen im Wahlkreis nach Hilfsangeboten bei uns fragen. Die Leiterin der Einrichtung Ellen Sinapius lud uns kurzerhand zum Ehrenamtler-Frühstück ein, um den Verein einmal besser kennenzulernen.

Denn ohne Ehrenamtler, das erklärte mir Frau Sinapius, geht im VIP e.V. nichts. Derzeit engagieren sich 24 Freiwillige in der Einrichtung, helfen den psychisch kranken Menschen, die hier in die Begegnungsstätte kommen, dabei, ihre Tagesabläufe zu strukturieren, sich sinnvoll zu betätigen und darüber wieder stabile Lebensverhältnisse zu erfahren. Von der Vorbereitung des Essens, das gemeinsame gärtnern, malen, töpfern oder spielen bis hin zu Ausflügen: hier werden Menschen unterstützt, die trotz psychischer Krankheit wieder Kontrolle über ihr Leben haben wollen, die Gemeinschaft erleben und einfach Spaß haben wollen.

Einige Ehrenamtler sind dem Haus seit mehr als 20 Jahren treu. Für sie – das habe ich gemerkt – ist die Arbeit hier eine Erfüllung, eine Ehre. Das Beisammensein, die Betätigung, die Abwechslung, der Sinn ihrer Arbeit – all das treibt die Engagierten hier an, wöchentlich oder sogar täglich wiederzukommen.

Dafür gab´s von mir ein Dankeschön und eine kleine Aufmerksamkeit.

Sie kennen eine Person, die sich ehrenamtlich für die Belange ihrer Mitmenschen einsetzt? Und genau bei ihr möchten Sie sich bedanken? Schicken Sie mir einen Vorschlag für eine Einzelperson oder Team per E-Mail oder postalisch zu.

Bürgerbüro Jörg Vieweg                        E-Mail: kontakt@joerg-vieweg.de
Friedrich-Hähnel-Straße 11
09120 Chemnitz

„Wir werden Bürgeranliegen transparenter gestalten“ – Für Verbesserungen des Petitionswesens

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Petitionen sind ein wichtiges Element politischer Beteiligung und sind für die Arbeit des Parlaments unverzichtbar. Die Themen sind dabei vielschichtig, wie die Jahresberichte des Ausschusses immer wieder deutlich aufzeigen. Aber es gibt auch Handlungsbedarf: die Zahl der Petitionen ist insgesamt eher rückläufig. Zu lange hat der Landtag an seiner inzwischen veralteten Zettelwirtschaft festgehalten, obwohl andere Bundesländer längst zeigen, wie umfassende Informartion und eine Olinebeteiligung gehen können. Am 14. Februar hat der Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag deswegen Eckpunkte für eine Verbesserung des bisherigen Petitionswesens beschlossen.

Als Obmann meiner Fraktion im Petitionsausschuss sage ich: Bürgernähe und Transparenz sind für die SPD-Fraktion die Schwerpunkte bei der Modernisierung des Petitionswesens. Bürgerinnen und Bürger können sich künftig auch online leichter einen Überblick über aktuelle Petitionen verschaffen und deren Verlauf verfolgen. Neben den entsprechenden Informationen im Internetauftritt schließt das auch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses ein. Zudem wird es durch mehr Vor-Ort-Termine auch mehr direkten Austausch mit den Petenten geben. Wie es der konstruktiven Zusammenarbeit im Ausschuss entspricht, sind von allen vertretenen Fraktionen Änderungsvorschläge in die Eckpunkte für eine Verbesserung des Petitionswesens eingeflossen. Die Änderungen sind ein kleiner Schritt – aber ein Schritt in die richtige Richtung und letztlich auch das, was mit dem Koalitionspartner im Moment umsetzbar ist.

Meine Fraktionskollegen von der SPD und ich wollen gerne ein neues Petitionsgesetz, mit öffentlichen Sitzungen, damit jeder sehen kann, wie mit seinem Anliegen verfahren wird und mit einem eigenen Beauftragten, der Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist und sie im Petitionsprozess unterstützt – damit jeder von seinen Rechten Gebrauch machen kann.

Im Sinne der Sache

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NEUE SPORTFÖRDERRICHTLINIE UNTERSTÜTZT KOMMUNEN UND VEREINE

Am 12.02. hat das sächsische Kabinett eine neue Sportförderrichtlinie beschlossen. Sie sieht höhere Förderquoten für den Bau von Sportstätten vor: Der Freistaat wird sich in den kommenden beiden Jahren mit einem einheitlichen und erhöhten Fördersatz von 50 Prozent an Investitionen für Sportanlagen der Kommunen und Vereine beteiligen. Zudem hält die Koalition Wort beim Bürokratieabbau: Der Wegfall der gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme und die Anhebung der Fördergrenze von 125.000 auf 200.000 Euro für das vereinfachte Förderverfahren sind zwei Maßnahmen, die für Entlastung in den Kommunen und Sportvereinen sorgen werden

Allerdings ist diese Richtlinie auf nur zwei Jahre befristet. Was danach wird, wissen die Vereine nicht. Der Landessportbund kritisiert das völlig zurecht. (https://bit.ly/2Dw3vIb)

Der Sport braucht Planungssicherheit. Dass der Finanzminister hier blockiert hat, ist ein Fehler. Wir haben hier natürlich interveniert, aber das CDU-geführte Finanzministerium ließ sich leider nicht umstimmen. Die Richtlinie deswegen gar nicht zu beschließen war aber auch keine Option, da der Schaden für die Kommunen dann noch größer gewesen wäre.

Ich bleibe dabei: Sachsen braucht ein ordentliches Sportfördergesetz. Nur so kann die Planungssicherheit für den sächsischen Sport gewährleistet werden. Ich hoffe, dass die CDU hier ihren Widerstand im Sinne der Sache – nämlich der größten Bürgerbewegung des Freistaats – endlich aufgibt.

Die Pressemitteilung unserer Fraktion findet ihr hier: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/vieweg-sportfoerderrichtlinie-sportfoerdergesetz-waere-besser/

Der Bäcker soll es richten

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Letzten August mussten Händler, Kunden und – ja, auch Stadträte – aus der Presse erfahren, dass das Ordnungsamt die kleinen Märkte am Ikarus und auf dem Brühl 2019 nicht vorführen wollte. Es seien zu wenige Händler, um die Marktsatzung anwenden zu können. Im Stadtrat haben wir seinerzeit in einem Antrag von SPD und Linken von der Verwaltung gefordert: Finden Sie eine Lösung, damit lokale Händler auch 2019 und darüber hinaus weiterhin ihre Waren an den beiden Orten verkaufen können. Und wenn es nur über eine Sondernutzung geregelt werden kann, dann soll es so sein.

Die Stadt war also durchaus frei in ihrer Lösungsfindung. Die Zielsetzung des Antrages, der im Oktober 2018 mit großer Mehrheit beschlossen wurde, war hingegen unmissverständlich: Die Stadt sollte einen Erhalt der kleinen Märkte sicherstellen. Schließlich ist der Einkauf auf dem Markt eine Investition in die lokale Wirtschaft, ökologisch besser, als der Gang in den Discounter und für viele noch dazu ein sozialer Faktor. Hier trifft man sich noch, unterhält sich und kauft genau so viel, wie man wirklich braucht. Das macht sich auch im Portemonnaie spürbar.

Frustrierte Anrufe von Händlern und Anwohnern im Januar zeigen: die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses ist mehr als mangelhaft. Das Ordnungsamt hat seine Arbeit Ende Dezember schlichtweg eingestellt und erklärt, ab Januar sei das Tiefbauamt zuständig. Dort hat man gar keine Kapazitäten mit der neuen Aufgabe umzugehen. Einen Standplatz anmelden kann man inzwischen zwar wieder. Strom gibt es aber keinen, weil – vereinfacht gesagt – das Tiefbauamt Dritten gar keinen Strom anbieten und abrechnen darf.

Jetzt soll es der Bäcker für die Stadtverwaltung richten: Die Stadt hat der Bäckerei Voigt angeboten, den Stromzähler von der Stadt abzukaufen. Der Bäcker könne den Strom dann ja auch an seine Händlerkollegen weitergeben. Diese „Lösung“ ist nicht hinnehmbar.

Damit es nach dem Sport weiter geht

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Bereits in frühen Jahren verlangen wir unseren Spitzensportlern eine doppelte Belastung ab. Schule und Sport müssen unter einen Hut gebracht werden. Dabei dürfen Spaß, Familie und persönliche Entwicklung nicht zu kurz kommen. Unsere Sportschulen mit ihren Internaten bieten hier ein zu Hause mit optimierten Abläufen, individueller Förderung, einer gewohnten Umgebung und einem verlässlichen Team als Ansprechpartner. Am Donnerstag haben wir deswegen den Antrag „Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken“ im sächsischen Landtag beschlossen. Wir wollen Schulen weiter stärken, indem wir den Leitern der Außenstellen unserer Sportschulen mehr Zeit einräumen, sich um ihre Schüler vor Ort zu kümmern. Dafür sind mehr sogenannte Anrechnungsstunden nötig, die in der künftigen Lehrerbedarfsprognose berücksichtigt werden müssen.

Mit dem Bekenntnis zur Profilquote für Spitzensportler bei der Hochschulzulassung hat die Koalition bereits einen Pfad abgesteckt. Jetzt möchten wir auch die berufliche Bildung in den Blick nehmen und neue Optionen für eine duale Karriere eröffnen. So soll der erfolgreiche Schulversuch ‚Gedehnte Fachoberschule für Sporttalente‘ fortgeführt und auf eine Chemnitzer Fachoberschule ausgeweitet werden. Und da der Freistaat Sachsen als gutes Beispiel voran gehen sollte, regen wir die Einrichtung einer Sportfördergruppe in der Staatsverwaltung an. So können Ausbildungsplätze auch abseits des Polizeidienstes für junge Nachwuchssportler entstehen.

Ein Platz der Begegnung

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Der Platz vor der Grundschule am Stadtpark hat schon bessere Tage gesehen: Das Mosaik ist der einzige Farbtupfer auf dem sonst eher tristen Platz, das Unkraut wächst, hier und da platzt der dreckige Beton auf den Stufen ab, die früher einmal zum hinsetzen eingeladen haben. Früher haben die Familien hier beim Schulanfang voller Stolz ihre Bilder für das Familienalbum gemacht. Doch das ist lange her. Ich bin hier gleich um die Ecke aufgewachsen, kenne den Platz seit meiner Kindheit. Ich weiß, wie schön es hier sein kann. Und ich hoffe, dass es mit Hilfe des Bürgervereins Helbersdorf, der Anwohner, der Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Eltern auch wieder ein schöner Platz wird.

Um den Platz wieder zu beleben, habe ich mit dem Bürgerverein nun eine Initiative gestartet: Wir wollen den Vorplatz der Grundschule so umgestalten, dass er wieder zum Verweilen einlädt. Ein Ort, an dem die Eltern nicht einfach nur ihre Kinder abladen, sondern sich gerne noch einmal hinsetzen, an dem man sich unterhält, an dem die Kinder noch ein bisschen toben können. Ein Ort für alle, die hier vorbeikommen und für die, die hier wohnen.

Zunächst soll ein Planungsbüro Vorschläge unterbreiten, was möglich wäre. Damit wollen wir die Phantasie anregen. Wir wollen die Menschen im Quartier, die Kinder, Eltern und Lehrer gerne befragen, was ihnen an den Vorschlägen gefällt und was noch fehlt. Im Stadtrat werde ich mich dann persönlich dafür einsetzen, dass wir diese Pläne auch umsetzen können. Ein konkreter Termin folgt.

Vorgezogene Bescherung an der Sprachheilschule Ernst Busch

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz zu uns nach Chemnitz gekommen. Insgesamt haben wir im Landtag 6,21 Mio. Euro für den Umbau, die Sanierung und eine Erweiterung des Gebäudes an der Ernst-Wabra-Straße 34 herausverhandeln können. Geschafft haben wir das, indem wir Chemnitzer Landtagsabgeordnete in der Koalition alle an einem Strang gezogen haben – und mit tatkräftiger Unterstützung von Bürgermeister Sven Schulze.

Im Stadtrat haben wir gestern beschlossen, dass auch Chemnitz seinen Anteil zahlen wird. Damit ist der Weg nun frei, damit ab 2019 die Bagger im Chemnitzer Süden rollen können. Die Kinder sollen nicht, wie bisher, an zwei verschiedenen Standorten verteilt, sondern gemeinsam an einem Standort lernen können. Weder dafür, noch für neue pädagogische Konzepte ist das Schulgebäude an der Ernst-Wabra-Straße derzeit fit. Deswegen werden jetzt städtische und Landesmittel in den Standort investiert.

Ich freue mich besonders für die Kinder und für die Eltern: Sie haben sich lange und intensiv dafür eingesetzt, dass sich etwas tut – am pädagogischen Konzept, aber eben auch an den räumlichen Gegebenheiten. Insgesamt werden mehr als 15 Millionen Euro in das Schulgebäude, Sportstätten und in den Schulhof fließen. Ich bin mir sicher, dass wir damit gute Lernbedingungen schaffen können. Und mit der Maßnahme schaffen wir auch wichtige Voraussetzungen, damit eine inklusive Beschulung in Zukunft gelingen kann.

Rekordverdächtiger Doppelhaushalt

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Am 10. Dezember begannen die abschließenden Haushaltsberatungen im Landtag. Es wurde darüber entschieden, wie das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in den nächsten beiden Jahren investiert werden soll.

Der Haushalt ist so groß wie nie. Wo noch vor wenigen Jahren die Kürzungen und das Spardiktat regierten, können wir nun ordentlich Sachsens Zukunft gestalten. Das Geld für dringend notwendige Zukunftsaufgaben ist da und wir setzen es zielgerichtet ein: für Bildung, für Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt.

Das Haushaltsplenum ist der Abschluss eines langen Prozesses, der mit dem Entwurf des Haushalts durch die Regierung begann, der dann durch das Parlament noch einmal deutlich verändert wurde (ca. 500 Millionen Euro kamen da hinzu).

Eine komplette Übersicht zum Sächsischen Doppelhaushalt 2019/20 findet ihr unter: http://themen.spdsaxlt.de/