119 Mio. Euro für Sachsens Sportler

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Koalition stockt Etat für Breiten- und Leistungssport auf

Der Doppelhaushalt 2019/20 wird für den Sport ein voller Erfolg. Schon der Regierungsentwurf sah mehr Geld für den Sport als in den vergangenen Jahren vor. Gemeinsam mit der CDU planen wir jetzt weitere Änderungen in Höhe von 10 Millionen Euro. Damit investiert der Freistaat in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt mehr als 119 Millionen Euro in den sächsischen Sport.

Der Sport ist die größte Bürgerbewegung des Landes. Seit Jahren steigen die Mitgliederzahlen in den Vereinen. Als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag freue ich mich, dass wir dem jetzt auch finanziell Anerkennung zollen: Wir sorgen mit dem neuen Doppelhaushalt dafür, dass die Vereine investieren können. Sachsen wird in den nächsten beiden Jahren 47,1 Millionen Euro für Sportanlagen zur Verfügung stellen. Davon profitieren sowohl der Breitensport als auch der Leistungssport.

Der Landessportbund bekommt für seine Arbeit künftig 24 Millionen Euro pro Jahr – das sind 3,5 Mio. mehr als bisher. Aufgestockt werden u.a. die Talentförderung und der Kauf von Großgeräten, wie zum Beispiel Basketballkörben.

Das freiwillige Engagement der vielen ehrenamtlichen Trainer, Übungsleiter und Helfer füllt den Sport mit Leben. Um diese Leistung besser zu würdigen, wird die Übungsleiterpauschale um 100 Euro pro Jahr auf insgesamt 350 Euro jährlich steigen. Das ist ein längst fälliger Schritt! Eine weitere Entlastung der Sportvereine und Fachverbände soll dadurch erreicht werden, dass sie für ihre Aufgaben weniger eigenes Geld, zum Beispiel aus Mitgliedsbeiträgen, nutzen müssen. Künftig beträgt der Mindest-Eigenanteil nur noch fünf statt bisher zehn Prozent.

Um Fachkräfte im Landessport halten zu können, gleichen wir die Gehälter an den Tarifvertrag der Länder an. Bereits mit dem Regierungsentwurf wurden drei neue Stellen im Landessportbund eingestellt. Zudem haben wir haushaltsrechtliche Vorsorge getroffen, das Projekt „Integration durch Sport“ mittelfristig als Daueraufgabe in den Landessportbund zu integrieren. Die hierfür bereitgestellten 500.000 Euro kann er künftig direkt verwenden, ohne dafür eigens einen Antrag stellen zu müssen.

Meine ersten 10.000 elektrischen Kilometer – ein Erfahrungsbericht.

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Ladesäulen in Chemnitz auf dem Vormarsch. An der Carl-Bobach-Straße kommt der Strom klimafreundlich von der Solaranlage auf dem Dach.

Vier Monate bin ich nun elektrisch unterwegs und das ist für mich mittlerweile so alltäglich geworden, wie das Autofahren an sich. Vorurteile gegen Elektromobilität gibt es zu Genüge:  So heißt es beispielsweise: Elektroautos sind nicht alltagstauglich. Ihre Reichweite ist zu kurz und die Ladezeit zu lang. Zeit für mich also, zurückzuschauen und ein kleines Fazit zu ziehen. Funktioniert das mit einem Elektroauto im Alltag? Bereue ich keinen Verbrenner mehr zu fahren?

 

Der einfachste Weg, sich für saubere Mobilität und Klimaschutz einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen.

*Warum habe ich mich für ein E-Auto entschieden? Wie war meine erste Fahrt?

Ich finde der einfachste Weg, sich für saubere Mobilität und Klimaschutz einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen. Gerade beim Thema Elektromobilität klafft für mich eine riesen Kluft zwischen reden und handeln. Für mich völlig unverständlich, da wir in Sachsen Autohersteller haben, die diese Fahrzeuge zu erschwinglichen Preisen bauen. Für mich stand der Entschluss darum schon lange fest: Dein nächstes Auto wird ein elektrisches, das ist nicht nur gut fürs Klima, sondern sichert gleichzeitig noch Jobs in Sachsen. Meine erste Fahrt ging von Dresden nach Chemnitz. Ich war sofort begeistert von dem geräuschlosen Dahingleiten und dem Gedanken, vollkommen ohne Schadstoffe zu fahren. Ein gutes Gefühl.

*Wie funktioniert es mit dem Aufladen bei längeren Fahrten? Woher weiß man, wo die nächste Ladesäule steht?

Die meisten Ladungen passieren zu Hause, dort kommt der Strom klimafreundlich von der eigenen Solaranlage auf dem Dach. Für das Laden unterwegs gibt es mittlerweile von allen Stromanbietern Apps, die schnell und bequem über die nächste Ladesäule in der Nähe informieren. An den Autobahnen A4 und A72 und auch im Chemnitzer Stadtgebiet sind in den vergangenen Jahren Schnellladesäulen entstanden, dort ist der Stromer in 30 Minuten wieder vollgeladen. Mit etwas Umstellung meiner Alltagsroutinen beim Einkaufen, während eines Termins oder der Kaffeepause an der Raststätte bin ich so sachsenweit, bequem und umweltfreundlich mobil.

Der E-Golf schnurrt so ganz locker von Chemnitz in die Hauptstadt.

*Wohin ging die längste Fahrt?

Meine längste Fahrt führte mich bisher nach Berlin in die sächsische Landesvertretung. Vor einigen Jahren waren die knapp 300 Kilometer sicher noch ein „elektrisches Abenteuer“. Mit einer dreißigminütigen Ladepause an der Raststätte ist das heute aber kein Problem mehr. Der E-Golf schnurrt so ganz locker von Chemnitz in die Hauptstadt und dort geladen auch wieder zurück. Die sogenannte „Reichweitenangst“, die ja oft als Vorurteil gegenüber Elektromobilität ins Feld geführt wird, ist nach meinen Alltagserfahrungen darum völlig unbegründet.

*Eignen sich Elektroauto nur für kurzen Strecken?

Der durchschnittliche Autofahrer in Deutschland legt rund 14.000 Kilometern im Jahr im Auto zurück. Das macht gerade mal 38 Kilometer am Tag. Meist sind das Stadtfahrten oder der tägliche Weg zur Arbeit. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Luftverschmutzung und, ganz wichtig, auch Lärmbelastung, ist der Stromer hier die unschlagbare, umweltfreundliche Alternative zum Verbrenner. Aus meinen bereits beschriebenen Erfahrungen wird auch die Angst vor dem Liegenbleiben auf der langen Strecke mehr und mehr schwinden. Auch dort wird sich der elektrische Antrieb durchsetzen.

*Was ist, wenn man beispielsweise längere Zeit im Stau steht?

Welcher Autofahrer kennt das nicht: Kilometerlange Staus, Auto an Auto, Blech an Blech. Elektroauto zu fahren und damit umweltfreundlich im Stau zu stehen, macht es auch nicht besser. Das ist genauso nervend wie mit einem Diesel oder Benziner. Ich habe darum in letzter Zeit öfters mal Zug, Bus oder die älteste Form der Elektromobilität, die Straßenbahn genutzt – das schont die Umwelt und die Nerven.

Mit zwei Ladestopps schaffst Du es spielend an die Ostsee.

*Mit dem E-Auto in den Urlaub fahren? Auch ins Ausland?

Selbstverständlich würde ich mich mit dem Stromer in den Urlaub wagen. Mit zwei Ladestopps schaffst Du es spielend an die Ostsee. Die längere Urlaubsfahrt ist also heute schon kein Problem mehr. Die Fahrt ins Ausland ist allerdings nach wie vor ein Abenteuer. Bei meinem letzten Abstecher nach Prag habe ich mich nach Recherche der etwas mageren Ladesäulenkarte in der Moldaumetropole dann doch für den Verbrenner meiner Frau entschieden. So wird der Diesel also schnell zum Zweitwagen.

Ich bin ein stolzer Volkswagenfahrer.

*Fazit!

Mein alter Astra-Diesel hat mir zwar immer gute Dienste geleistet, zurückgesehnt habe ich mich aber noch keine Sekunde. Nach meinen ersten zehntausend elektrischen Kilometern wurden meine Erwartungen sogar noch übertroffen. Keine stinkenden Abgase, niedrigste Betriebskosten und kein Schütteln oder Dröhnen mehr, sind nur einige Vorteile. Ein Verbrenner kommt für mich darum nicht mehr in Frage. Das mein E-Golf in Dresden gebaut wird, damit Jobs sichert und Volkswagen zukünftig in Sachsen voll auf Elektromobilität setzt, macht mich ehrlich gesagt stolz. Denn bei aller berechtigter Kritik an der Konzernführung im Dieselskandal – ich jedenfalls bin ein stolzer Volkswagenfahrer.

 

Energiewende-Appell unterzeichnen!

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Führende sozialdemokratische Klimapolitiker wenden sich in einem Appell an die Regierungen in den Ländern und im Bund. Ich habe mich als Energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion diesem Appell angeschlossen, weil ich glaube: Wir brauchen einen beschleunigten Ausstieg aus der Braunkohle und neue Anreize zum Zubau sich erneuernder Energien.

Wir müssen das Zeitalter, indem wir Energie aus fossilen Brennstoffen beziehen, so schnell, wie möglich, beenden. Wir verheizen gerade unseren Planeten. Die verheerenden Folgen unseres Wirtschaftens zeigen sich an Ernteausfällen, Überschwemmungen und dem steigenden Meeresspiegel. Der Sommer 2018 war nur ein Vorgeschmack. Diese Wetterextreme treffen zuallererst die Ärmsten: 25 Millionen Klimaflüchtlinge gibt es bereits heute. Bis 2050 könnten es 140 Millionen sein. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung knapper werdender Ressourcen.

Es gilt jetzt hier unsere Verantwortung anzunehmen und unseren Teil beizutragen. Deutschland kann wieder eine Vorreiterrolle übernehmen, kann ein Beispiel für die Welt sein, wie die Energiewende gelingen kann. Global denken und lokal handeln heißt, in Sachsen die Energiewende beschleunigen und den Kohleausstieg konsequent angehen. Das ist nicht nur eine Gerechtigkeitsfrage sondern vor allem friedenspolitische Aufgabe.

Um den Wandel zu beschleunigen, schlagen wir vor, den CO2- und Schadstoffausstoß zu bepreisen und Subventionen zu streichen, die bisher in die Braunkohleverstromung fließen und die Marktpreise damit zu Ungunsten sauberer Energiequellen verzerren.

Die Energiewende ist keine Bürde, sie ist eine Chance. Auch wirtschaftlich. Wenn Deutschland sich als Technologie-Standort jetzt voll und ganz auf den Kohleausstieg, auf Energieeffizienz, den Ausbau intelligenter Netze und Speichertechnologien fokussiert, können wir hier ein Know-How entwickeln, mit dem sich auch in der Lausitz in Zukunft noch gutes Geld verdienen lässt.

Den Energiewende-Appell im Wortlaut finden Sie unter www.energiewende-appell.de, wo er von allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich anschließen möchten, mitgezeichnet werden kann.

SPD wählt Direktkandidaten für die Landtagswahl 2019

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mit Hanka Kliese und Jürgen Renz

Auf der gestrigen Wahlkonferenz hat die SPD Chemnitz ihre drei Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September 2019. Ich trete erneut in meinem Heimatwahlkreis im Chemnitzer Süden an.

Authentisch, offen und bürgernah: So möchte ich weiterhin Politik für Sie gestalten. Für mich gibt es kein ‚von oben herab‘, sondern nur ein ‚Miteinander mehr erreichen‘. Deshalb sehe ich mich auch als Kümmerer vor Ort für Ihre Belange.

Auch die nächste Legislaturperiode wird von der Debatte für eine andere Bildungspolitik geprägt sein. Mein Ziel ist und bleibt dabei – Längeres gemeinsames Lernen. Die Lernbedingungen am Chemnitzer Schulmodel müssen zukünftig für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen möglich sein. Eine gute Möglichkeit sich hier einzubringen ist die Beteiligung am Volksantrag – Gemeinschaftsschulen in Sachsen. Ziel ist es auch in Sachsen endlich Gemeinschaftsschulen zu ermöglichen, in denen nicht mehr frühzeitig nach Leistung getrennt wird, sondern von Anfang an bis zum Schulabschluss gemeinsam gelernt werden kann.

Meine politische Leidenschaft gilt auch weiterhin der Energiepolitik und dem Klimaschutz in Sachsen. Ich finde Chemnitz, als Klimaschutzkommune, kann hier Vorbild für ganz Sachsen sein.

Daneben setze ich mich für bessere Bedingungen im Handwerk und Mittelstand ein und kämpfe für mehr Geld und Anerkennung für unsere Chemnitzer Sportvereine.

Die 83,3 Prozent Zustimmung auf der gestrigen Wahlkonferenz sind für mich einerseits Bestätigung meiner politischen Arbeit in den letzten vier Jahren und andererseits Rückenwind für den Wahlkampf im nächsten Jahr.

 

 

Gegen das Vergessen – Aufschrei der Anständigen

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Am heutigen Tag gedenken wir den 91 getöteten Jüdinnen und Juden, 1400 Synagogen brannten oder wurden zerstört, 7500  jüdische Geschäfte geplündert. Ein Tag der als Novemberpogrom in die deutschen Geschichtsbücher eingehen wird. Und heute, 80 Jahre, nach den Pogromen, nutzen Nationalsozialisten wieder die Straße, um ihren Hass und ihre Hetze zu verbreiten. Wir brauchen einen Aufschrei der Anständigen! Menschen, die sich ihrer Verantwortung gegenüber Anderen und gegenüber der Demokratie bewusst sind und sich rechter Hetze klar entgegenstellen.

Demokratie ist kein ewiger Zustand. Demokratie muss gelebt und erstritten werden!

Meine Fraktionskollegin Hanka Kliese hat zusammengefasst, was wir in der heutigen Zeit brauchen. Ein lohnenswertes Video!

ACE diskutiert über Dieselkrise und wählt neuen Vorstand

Der Diesel-Skandal hat den Ruf der deutschen Autobauer schwer beschädigt. Die ACE-Mitglieder haben deshalb bei ihrer Vollversammlung am 30. Oktober nicht nur einen neuen ACE-Kreisvorstand gewählt, sondern pochen einhellig darauf:  Wer für den Schaden sorgt, muss auch bezahlen. Die Hersteller sollten Nachrüstungen zur Abgasreinigung komplett finanzieren – und zwar überall in Deutschland und nicht nur in den 14 von Fahrverboten betroffenen Städten.

Als alter und neuer ACE-Kreisvorsitzender fordere ich: Die Bußgelder, die die Autokonzerne jetzt zahlen müssen, sollten nicht in die Haushalte von Bund oder Ländern gehen, sondern an die Städte und Gemeinden. Wir sollten dieses Geld nutzen um Bus und Bahn zu finanzieren. So wird nicht nur der öffentliche Nahverkehr besser, sondern auch die Luft in unseren Städten. Darüber hinaus muss der weitere Ausbau des Radwegenetzes vorangetrieben werden.

Der ACE-Kreisverband Sachsen-Süd hatte zu dieser Mitgliederversammlung eingeladen. Regionalbeauftragter Andreas Becht dankte dem ACE-Kreisvorstand für seine bisherige ehrenamtliche Arbeit im ACE.

Nach der Wahl des neuen Kreisvorstandes werden mich bei meiner Arbeit künftig Frank Simon sowie Lutz Meinhardt als stellvertretende Vorsitzende des ACE-Kreisverbandes unterstützen.

Der Kreisverband kann auf zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen des ACE zurückblicken. So ist der ACE stets bei den Maifeiern und Jahresaktionen präsent. Mehrere Informationsabende mit Fachreferenten wurden abgehalten und Zählaktionen zu Gurtbenutzung und Handyfahrten durchgeführt. Der Mitgliederbestand ist kontinuierlich gewachsen, man habe nun im Einzugsbereich Sachsen-Süd rund 7.500 Mitglieder.

 

Bürgerprotest zeigt Wirkung: Buslinie 53 angepasst

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Bei einem öffentlichen Bürgerforum im Chemnitzer Stadtteil Markersdorf stellten das Bürgernetzwerk Chemnitz Süd, die CVAG und das Tiefbauamt der Stadt Chemnitz am Abend des 25. Oktober einen Kompromissvorschlag vor, wie die Streckenführung der Buslinie 53 kurzfristig geändert werden könnte.

Zu dem Forum waren rund 30 zumeist ältere Anwohnerinnen und Anwohner gekommen, für die die nächsten Haltestellen nach der letzten Fahrplanänderung in kaum erreichbare Distanz gerückt waren. Probleme gab es speziell im Bereich der Dittersdorfer und der Max-Türpe-Straße, die seit der Einführung des neuen Netzes im Dezember 2017 nicht mehr von den Bussen des Chemnitzer Nahverkehrs angefahren werden.

Wegen der Hinwiese aus beiden Wohnbereichen hatte sich das Bürgernetzwerk vermittelnd eingeschaltet und versucht, die Akteure an einen Tisch zu bringen. Nach mehreren Beratungen legten Stadt und CVAG im September dann einen Vorschlag vor, mit dem zumindest die Dittersdorfer Straße wieder stündlich angefahren werden könnte. Dieser Vorschlag wurde nun auch von den Anwohnerinnen und Anwohnern überwiegend positiv aufgenommen.

Ich begrüße diesen Prozess um eine Verbesserung der Buslinie 53 ausdrücklich. Der Vorschlag, der jetzt vorliegt, vereint verschiedene Interessen, wie die Anbindung der Bonhoeffer-Kirchgemeinde, des Vita-Centers und kürzere Wege zu den Haltestellen. Besonders beachtlich ist die vorgelegte Variante aber auch deswegen, weil sie ohne Mehrkosten zu betreiben und damit nicht auf Kosten anderer städtischer Angebote zu finanzieren ist.

Aus meiner Sicht wird an dem Ergebnis deutlich, wie erfolgreiche Bürgerbeteiligung funktionieren kann und wie Verwaltung und Politik konstruktiv mit Kritik umgehen können. Darüber wird im Bereich der Max-Türpe-Straße noch Verbesserungsbedarf gesehen, der im Blick zu behalten ist. Für den im Mai beschlossenen Ausbau der Bürgerplattformen ist die Lösungsfindung für die Linie 53 ein Paradebeispiel, welche Rolle diese Art der Bürgerbeteiligung spielen kann.

Fördermittel für Sprachheilschule Ernst Busch bewilligt

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Nachdem der Fortbestand der Sprachheilschule Ernst Busch bereits im Juni verkündet werden konnte, gibt es nun wiederum gute Neuigkeiten für die Schülerinnen, Schüler, ihre Eltern und Lehrer: In seiner Sitzung am 26. Oktober gab der Haushalts- und Finanzausschuss im Sächsischen Landtag 6,21 Millionen Euro Fördermittel für Umbau, Sanierung und einen Erweiterungsneubau des Schulgebäudes an der Ernst-Wabra-Straße 34 frei.

Der Beschluss, jetzt noch einmal Geld für die Chemnitzer Sprachheilschule in die Hand zu nehmen, finde ich notwendig und ein wichtiges sowie richtiges Zeichen. Die Kinder sollen nicht, wie bisher, an zwei verschiedenen Standorten verteilt, sondern gemeinsam an einem Standort lernen können. Weder dafür, noch für neue pädagogische Konzepte ist das Schulgebäude an der Ernst-Wabra-Straße derzeit fit. Deswegen werden jetzt städtische und Landesmittel in den Standort investiert.

Ich freue mich besonders für die Kinder und für die Eltern: Sie haben sich lange und intensiv dafür eingesetzt, dass sich etwas tut – am pädagogischen Konzept, aber eben auch an den räumlichen Gegebenheiten. Insgesamt werden mehr als 15 Millionen Euro in das Schulgebäude, Sportstätten und in den Schulhof fließen. Ich bin mir sicher, dass wir damit gute Lernbedingungen schaffen können. Und mit der Maßnahme schaffen wir auch wichtige Voraussetzungen, damit eine inklusive Beschulung in Zukunft gelingen kann.

Redebedarf bei der Energiewende

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Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion ist mir klar, dass die Energiewende und vor allem der Ausbau der sich erneuernden Energien die Menschen bewegt. Es gibt Fürsprecher, aber auch Widerstände in der Bevölkerung. Deshalb ist es wichtig, viele Meinungen zu hören und offen zu diskutieren. Nur so lässt sich das Ziel der Energiewende vermitteln, können Sorgen oder Befürchtungen ausgeräumt und die Akzeptanz erhöht werden.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bietet eine Veranstaltungsreihe, zu dem das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) einlädt, eine gute Möglichkeit, sich aktiv mit dem Thema „Ausbau der sich erneuernden Energien“ auseinander zu setzen. Dafür ist Staatssekretär Stefan Brangs derzeit im Freistaat unterwegs und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zum „Energiedialog“ ein.

Die Aktualisierung und Weiterentwicklung des Energie- und Klimaprogramms aus dem Jahr 2012 ist notwendig geworden, nicht zuletzt, weil sich die energiepolitischen Rahmenbedingungen ständig und in hohem Tempo verändern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen“, so Staatssekretär Stefan Bangs. „Die Energiewende ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen und eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Deutschland wird seine Energieversorgung langfristig von fossilen auf erneuerbare Energieträger umstellen. Diesen Wandel müssen wir auch in Sachsen aktiv mitgestalten.“

Die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH hat im Auftrag des SMWA ein Gutachten erstellt, das die theoretisch nutzbaren Potenziale für die Energieträger Windkraft, Photovoltaik, Solarthermie, Bioenergie und Wasserkraft in Sachsen darstellt. Wie und in welchem Umfang diese theoretischen Potenziale praktisch genutzt werden sollen, dies dient als Grundlage der Diskussionsrunden beim „Energiedialog“.

Nach Pirna, Bautzen und Zwickau findet am Freitag (26. Oktober) im Stadtkulturhaus in Borna (Sachsenallee 47) der nächste „Energiedialog“ statt.  Beginn der Veranstaltung ist um 17 Uhr.

Zusätzlich dazu startete das SMWA ein Online-Beteiligungsverfahren, an dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger anhand eines Fragebogens zu den sich erneuernden Energien in Sachsen gezielt an der Aktualisierung des Energie- und Klimaprogramms beteiligen können. Das Gutachten der SAENA sowie weiterführende Informationen sind abrufbar unter: www.energie.sachsen.de (unter Aktuelles). Also: Mitmachen!

Tanzen für den guten Zweck

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Ein kleiner Rückblick: Wochen und Monate habe ich in der Tanzschule Köhler-Schimmel mit Ariane Tanzi und Jane Georgi hart trainiert für diesen einen Abend – das Finale von Star Dance Chemnitz. Natürlich war es nicht nur Schinderei – es war mir vor allem auch eine große Freude. Toll, dass wir mit unserem Auftritt in der Stadthalle Chemnitz ein Spendengeld von 500 Euro für die Jugendberufshilfe Chemnitz ertanzen konnten und einen guten Zweck unterstützen!