Das Einkommen von Abgeordneten ist oft Gegenstand von Diskussionen. Die Kritik an den Nebeneinkünften vieler Politiker und die Diskussionen über das Einkommen der Abgeordneten beziehen sich im Wesentlichen auf einen Mangel an Transparenz. Nach wie vor fehlen klare gesetzliche Regelungen, welche die detaillierte Veröffentlichung der Finanzen verbindlich vorschreiben und somit möglichen Spekulationen und einer Pauschalkritik gegenüber allen Abgeordneten ein Ende bereiten. Klarheit und Transparenz sind mir wichtig. Aus diesem Grund lege ich meine Einnahmen und Ausgaben offen.

 

Die Höhe der Diät wird jährlich neu angepasst. Es findet eine Koppelung statt an die durchschnittliche Einkommensentwicklung in Sachsen (45 %), an die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Freistaat (45 %) und weiter an die Rentenentwicklung (5 %) und die Höhe des ALG II Regelsatzes (5 %). (www.spd-fraktion-sachsen.de/aenderungen-des-abgeordnetengesetzes)

Landtagsabgeordnete erhalten darum derzeit monatlich 5.487 Euro für ihre Tätigkeit. Diese Summe ist Einkommenssteuerpflichtig. Die Abgeordnetentätigkeit verstehe ich als eine Vollzeitbeschäftigung. Ich bin an 6 Tagen in der Woche mindestens 60 Wochenstunden für sie und den Freistaat unterwegs.

 

Im Diagramm sehen sie eine transparente Aufstellung meiner Ausgaben.

 

GläsernerAbgeordneterTabelle2016
(1) http://www.spd-fraktion-sachsen.de/aenderungen-des-abgeordnetengesetzes/

 

Die Verbindung zwischen Kommunal- und Landespolitik halte ich für sehr wichtig. Chemnitz braucht eine starke Stimme in Dresden. Aus diesem Grund habe ich mich über die Wahl in den Chemnitzer Stadtrat sehr gefreut. Als Stadtrat erhalte ich eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 300,00 Euro sowie pro Teilnahme ein Sitzungsgeld von 20,00 Euro bis 40,00 Euro.

Seit vielen Jahren engagiere ich mich auch außerhalb meiner Partei. So bin ich in zahlreichen Vereinen aktiv. Von meiner Abgeordnetenentschädigung fließen monatlich insgesamt 300,00 Euro an:

  • Leichtathletik Club Erdgas Chemnitz
  • Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V.
  • IG Metall
  • Internationalen Stefan-Heym-Gesellschaft e.V.
  • Freundeskreis Indira Gandhi e.V.
  • Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e.V.
  • Freundeskreises des Herbert-Wehner-Bildungswerkes
  • AWO Kreisverband Chemnitz- und Umgebung e.V.
  • NaturfreundeSachsen e.V.

Darüber hinaus spende ich monatlich rund 150,00 Euro an gemeinnützige Vereine und Institutionen in Chemnitz und Umgebung.

 

Wahlkreispauschale

Neben meiner Diät erhalte ich eine steuerfreie Wahlkreispauschale. Diese dient der Unterhaltung meines Bürgerbüros im Wahlkreis. Darüber hinaus zur Finanzierung dienstlicher Fahrten für mich und meine Mitarbeiter sowie weiterer mandatsbedingter Ausgaben. In meinem Fall beträgt diese Pauschale 3.880 Euro monatlich.
Die tatsächlichen Kosten habe ich für sie in der folgenden Übersicht dargestellt.

mit Stern gekennzeichnete Posten variieren monatlich

 

Bürokosten

Mein Bürgerbüro ist Ihre Anlaufstelle im Wahlkreis. Meine Team und ich kümmern uns täglich um Ihre Anliegen. Egal ob es ums Wohnumfeld geht oder Sie ein Anliegen an staatliche Institutionen haben. Damit wir Ihnen bestmöglich helfen können benötigt mein Bürgerbüro eine gute Grundausstattung und angemessene Arbeitsbedingungen. Aus diesem Grund wenden wir monatlich für Miete, Büromaterial, Porto, Zeitungen, Strom, Internet, Telefon, Versicherung, Reinigung rund 1.195 Euro auf.

 

Fahrt-und Übernachtungskosten

Als Abgeordneter bin ich nahezu täglich für Sie im Freistaat unterwegs. Ich fahre monatlich im Schnitt 4000 km mit einem geleasten Opel Astra 1,6 CDTI. Der monatliche Aufwand für Fahrt- und Übernachtungskosten zu Terminen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Institutionen und natürlich in den Landtag beträgt 1.488 Euro:

… KFZ Kosten     693€ monatl.
… Kraftstoff *      375€ monatl.
… Übernachtungen und Spesen*     420€ monatl.

mit * gekennzeichnete Posten variieren monatlich

 

Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen

Bürgerdialog und Beteiligung ist mir besonders wichtig. Regelmäßig führe ich darum Veranstaltungen zu Sport, Energie, Tourismus oder kommunalpolitischen Themen durch. Darüber hinaus informiere ich mit einem Newsletter, Flyern und anderen Publikationen über meine politische Arbeit.

Weiterbildung

Unser Büroteam bildet sich ständig weiter. Innerhalb unserer Arbeitsschwerpunkte gibt es immer wieder technische Verbesserungen, neue Erkenntnisse und Initiativen. Der regelmäßige Austausch mit Expertinnen und Experten und die Nutzung von Schulungsangeboten sind daher unerlässlich. Zu aktuellen Themen im Bereich Sport, Tourismus, Energie, Mittelstand- und Handwerk nehmen wir an Arbeitsgruppen teil oder führen eigene Projekte durch.