Europäischen Woche der Mobilität – „Clean, shared, intelligent“

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Mobil ohne eigenes Auto ist gar nicht so schwer: Jetzt Alternativen testen

„Clean, shared, intelligent“, so lautet das Motto der Europäischen Woche der Mobilität in Chemnitz vom 16. bis 22. September 2017. Passend dazu ruft der ACE Kreis Sachsen Süd auf, die Alternativen zum privaten Pkw auszutesten. Ob Carsharing, Mitfahrgelegenheiten, Pedelec oder öffentlicher Nahverkehr – es gibt sie, die nachhaltigen Alternativen. Wer sie ausprobiert, kann die Vorteile erfahren und herausfinden, auf welchen Wegen auf das Auto verzichtet werden kann.

Für den einfachen und sicheren Start gibt der ACE, Deutschlands zweitgrößter Automobilclub, folgende Tipps.

Fahrgemeinschaften: gemeinsam, sicher und gut unterwegs

Das A und O bei Fahrgemeinschaften ist die Sicherheit und Pünktlichkeit. Mitfahrer und Fahrer sollten, bevor es losgeht, klare Absprachen zur Versicherung, zu Verspätungen und Ausfällen sowie Kosten treffen.

Bei der Versicherung gilt: Fahrgemeinschaften zur Arbeit sind immer versichert. Die Kfz-Haftpflicht des Fahrers sowie die zuständige Berufsgenossenschaft treten ein. Eine Insassenunfallversicherung ist folglich vollkommen unnötig. Die Kfz-Haftpflicht zahlt generell, wenn Insassen durch einen Unfall zu Schaden kommen, gleichgültig, ob es sich um Kollegen oder Freunde handelt. Anders agieren jedoch die Sozialversicherungsträger. Bei ihnen beschränkt sich mitunter der Anspruch auf Kosten der Heilbehandlung, Berufshilfe, Sterbe- und Verletztengeld.

Pünktlichkeit: Feste Treffzeiten vereinbaren, Telefonnummern austauschen sowie klären, wie lang bei einer Verspätung gewartet wird.

Zur Ermittlung des Preises sollten Spritverbrauch, Wartungskosten und Versicherung zusammengerechnet und durch die Jahresfahrleistung geteilt werden. Der so ermittelte Kilometerpreis ist dann durch die Personenzahl der Fahrgemeinschaft inklusive des Fahrers zu teilen. So sind alle Mitfahrer auf der sicheren Seite.

Carsharing: nutzen statt besitzen

Carsharing schafft hohe Flexibilität ohne Anschaffungs- und Unterhaltskosten für ein Auto. Einmal angemeldet, kann man jederzeit losfahren. Zwischen drei Modellen gilt es zuvor zu entscheiden: dem stationsbasierten Carsharing, wo das Auto an einem festen Platz steht und dorthin auch zurückgebracht werden muss, dem Free-Floating, wo sich die Autos beliebig in einem definierten Stadtraum befinden und dem privaten Carsharing, wo Verbraucher ihr Auto zum Teilen, beispielsweise in der Nachbarschaft, zur Verfügung stellen.

Wer ein Auto für mehrere Strecken an einem Tag benötigt oder mal ein ganzes Wochenende unterwegs sein will, der sollte das stationsbasierte Carsharing testen. Viele Anbieter gewähren Staffeltarife, was die Kosten senkt. Wer nur eine Einzelfahrt von A nach B plant, ist mit Free-Floating-Angeboten besser bedient. Wo ein Auto steht, kann über eine App ermittelt werden. Der Zugang zum Fahrzeug erfolgt per Kundenkarte oder direkt über das Smartphone. Allerdings hat die Flexibilität der Free-Floating-Angebote ihren Preis.

Im ländlichen Raum, wo kommerzielle Anbieter nicht vorhanden sind, oder für all diejenigen, die ihr Auto nur sehr selten nutzen, ist das private Carsharing interessant. Hierzu sollte ein Nachbarschaftsvertrag abgeschlossen werden. Elementare Inhalte: zu welchen Bedingungen ist das Auto versichert, in welchem Zustand ist der Wagen zu übergeben. Auch das Führen eines Fahrtenbuches sollte verpflichtend festgelegt werden.

Pedelec: mit eingebautem Rückenwind schnell ans Ziel

Pedelecs schlagen die Brücke zwischen Fahrrad und Auto. Geeignet sind sie insbesondere für Strecken von 10 bis 30 Kilometern. Wer die Räder mit eingebautem Rückenwind testen möchte, sollte bei Händlern nach Verleihangeboten schauen. Unbedingt vor der ersten Fahrt im Straßenverkehr das Anfahren und Bremsen üben. Gewöhnungsbedürftig ist das verzögerte Einsetzen des Motors beim Anfahren. Die Bremsen wiederum sind stärker ausgestattet als bei einem konventionellen Fahrrad.

Öffentlicher Verkehr: bequem und sicher durch die Stadt – mit App für Verkehrsverbund

Die regionalen Verkehrsbetriebe haben den Trend zu Mobilitäts-Apps erkannt. Über die Website der Verkehrsbetriebe können Sie diese testen und herausfinden, welche Reisemöglichkeiten mit Bus und Bahnen für Ihre Wege im Nahbereich angeboten werden. Klarer Vorteil gegenüber dem Auto: Es ist kostengünstiger, sicherer und zunehmend bieten Verkehrsverbünde Verknüpfungen mit Bike- und Carsharing an.

Mein Fazit: Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, um schnell von A nach B zu kommen und dabei Kosten zu sparen sowie die Umwelt vor der eigenen Haustür zu entlasten. Auf den Test kommt es an.

Das vollständige Angebot der Stadt Chemnitz finden Sie unter:

http://www.chemnitz.de/chemnitz/media/stadt_chemnitz/europa/neu_flyer_mobiwoche_2017.pdf

Integration durch Sport

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Fußball spielen, sich kennenlernen, Spaß haben: Ein Beispiel wie Integration funktionieren kann, zeigte das 1. Fairplay-Soccer-Turnier am 9. September in Olbernhau. Unterstützt wurde der Wettstreit von den Freizeitkickern vom FC Landtag. Mit Schnelligkeit und Technik konnten wir „alten Herren“ zwar nicht mehr mithalten, aber durch Verstärkung von Mohammad Karwanbashy schaffte unser Team immerhin einen respektablen sechsten Platz. Danke an den Landessportbund und der „Partnerschaft für Demokratie Olbernhau“ für die tolle Organisation.

Hintergrund:

Der Landesportbund Sachsen ist Mitglied im Deutschen Olympischen Sportbund und erhält als solcher auch Mittel aus dem Sächsischen Doppelhaushalt 2017/18. Standen in 2016 noch 200.000 Euro zur Verfügung, haben wir in 2017/18 jeweils 500.000 Euro bereitgestellt, um so zur gelingenden Integration von Geflüchteten durch unsere Sportvereine beizutragen.

Am bundesweiten „Tag der Integration“ des Deutschen Olympischen Sportbunds haben programmnahe Vereine von „Integration durch Sport“ auch dieses Jahr die Möglichkeit, ihre ganze Bandbreite an integrativen Sportangeboten zu präsentieren. Bis zum 30. September beteiligen sie sich allerorts mit interkulturellen Sportfesten und offenen Sportangeboten und animieren jede und jeden mitzumachen. Dadurch schaffen die Vereine wertvolle Begegnungen zwischen Menschen verschiedener Kulturen, verbinden die Vielfalt.

http://www.spd-fraktion-sachsen.de/sporthaushalt/

https://integration.dosb.de/

 

Modellprojekt „TANDEM Sachsen“ hilft Familien von Langzeitarbeitslosen in unserer Stadt

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Sachsen startet ein neues Modellprojekt, um Langzeitarbeitslosen und ihren Familien eine neue Perspektive zu eröffnen. Elternpaare und Alleinerziehende, die mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft leben, soll mit „TANDEM Sachsen“ gezielt und aus einer Hand unter die Arme gegriffen werden – angefangen bei der Jobsuche der Eltern bis hin zur Betreuung, Erziehung und Bildung der Kinder.

Immer mehr Menschen in Sachsen profitieren von den guten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit sinkt und die Löhne steigen auch in Chemnitz. Dieser Aufschwung kommt aber nicht bei allen Menschen an. Deshalb ist es wichtig und richtig, jetzt die Kräfte zu bündeln, damit auch Langzeitarbeitslose und ihre Kinder eine zweite oder auch dritte Chance bekommen.

Auch in unserer Stadt gibt es Familien, in denen die Arbeitslosigkeit bereits einmal ‚vererbt‘ wurde. Die Gründe sind vielfältig. Wo auch immer die Ursache für Langzeitarbeitslosigkeit zu finden ist, für mich steht fest: Damit dürfen wir uns nicht abfinden. Dieser Kreislauf muss und kann durchbrochen werden. TANDEM kann helfen, wenn die Betroffenen das möchten. Die Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Jugendamt wird ganz sicher positive Effekte haben.

Ein kluges Land fördert jedes Talent. Deshalb ist es wichtig, dass mit dem Programm auch ein besonderes Augenmerk auf die Kinder und deren Bildungschancen gerichtet wird. Der oft zitierte Satz ‚Unseren Kindern soll es einmal besser gehen‘ muss für alle Kinder und Jugendliche gelten. Wenn Eltern ihren Kindern aus eigener Kraft nicht den Weg ins Leben bahnen können, muss die Gesellschaft helfen. Ich freue mich, dass die Stadt Chemnitz plant, sich an dem Modellprojekt zu beteiligen.

 

Hintergrund: Das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit hat jetzt den Programmaufruf für das Arbeitsmarkt-Modellprojekt gestartet. Interessierte Träger der Regionen können ab sofort einen Antrag auf Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank- Förderbank (SAB) stellen. Grundlage der Zusammenarbeit vor Ort bildet eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung zwischen Projektträger, Jobcenter und Jugendamt. Der Vorhabenzeitraum kann bis zu 3 Jahren betragen. Für das Modellprojekt stehen 9,2 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Informationen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/213157

Petitionswesen weiter verbessern

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+++ Nachhaken lohnt sich +++ Vorschläge für Transparenz und Effektivität +++

Die Arbeit des Petitionsausschusses war heute prominentes Thema im Landtag. Ich habe in der Debatte deutlich gemacht, dass es sich lohnt, Behördenhandeln in Frage zu stellen und im Zweifel überprüfen zu lassen. Der Jahresbericht des Ausschusses macht deutlich, dass wir wieder bei vielen Petitionen einen ganz konkreten Erfolg für die Menschen vor Ort erreichen konnten.

Wir haben in Sachsen eines der umfassendsten, fortschrittlichsten und bürgerfreundlichsten Petitionssysteme in ganz Deutschland. Aber ich sage auch: Gutes kann noch besser werden. Wir wollen uns noch in dieser Legislaturperiode der Überarbeitung des Petitionsrechtes widmen.

Mit einem verbesserten Online-Verfahren könnte das Petitionswesen nicht nur transparenter, sondern auch effektiver gemacht werden. Ein anderes Beispiel sind Mehrfachpetitionen: Durch die Möglichkeit eines Mitzeichnungsverfahrens ließen sich Mehrfachpetitionen vermeiden. Der Ausschuss könnte intensiver über generelle Sachverhalte diskutieren, anstatt manch einen Sachverhalt in mehreren Sitzungen wiederholt zu beschließen.

Hintergrund:
Art. 35 der Sächsischen Verfassung gewährt jedermann das Recht, Bitten und Beschwerden einzureichen: „Jede Person hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist.“
Der Petitionsausschuss ist mit 28 Mitgliedern der größte Ausschuss des Sächsischen Landtages. Damit unterstreicht das Parlament den hohen Stellenwert der Bürgeranliegen.

Der Automobilbau steht vor einem bedeutenden Strukturwandel!

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Wenn es der Automobilindustrie schlecht geht, geht es auch Sachsen schlecht!

Gleich zu Beginn der 58. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags sprach ich mit meinem Kollegen Thomas Baum in der aktuellen Debatte zum Thema „Mobilität im Wandel: Verbraucherrecht stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“.

Als Sprecher für Mittelstandpolitik sowie Energiepolitik hob ich noch einmal die Bedeutung der Automobilindustrie für Sachsen hervor. Nach Ansicht der SPD-Fraktion haben moderne und saubere Dieselfahrzeuge eine Zukunft, weil der Umstieg auf Elektromobilität noch einige Zeit brauche. Dies ist nicht nur eine Frage des Umweltschutzes, sondern auch der Wirtschaftlichkeit und der sozialen Gerechtigkeit. Fahrverbote sind in diesem Dreiklang für mich keine sinnvolle Lösung.

Dabei habe ich betont, dass Sachsen, genau wie bei der Energieversorgung, auch beim Automobilbau vor einem bedeutenden Strukturwandel steht. Ich bin mir sicher, dass unsere Zukunft elektrisch sein wird. High-Tech-Diesel werde dabei für einen absehbaren Zeitraum aber die Funktion einer Brückentechnologie übernehmen. Oberstes Ziel des Strukturwandels muss es sein, keine Arbeitsplätze zu verlieren, sondern neue Jobs und neue Wertschöpfung zu schaffen. Denn: Wenn es der Automobilindustrie schlecht geht, geht es auch Sachsen schlecht.

Dabei habe ich mit meinem Kollegen Thomas Baum die Hersteller von Dieselfahrzeugen kritisiert, die sich gegen die Übernahme  der Kosten für eine umweltfreundliche Umrüstung ihrer Autos ausgesprochen haben. Das ist der eigentliche Skandal. Hier entscheiden die Konzernvertreter und Autolobbyisten gegen ihre eigenen Kunden, damit auch gegen die Interessen der fleißigen und ehrlichen Mitarbeiter in den Werken und den Autohäusern.

Mit Blick auf den Verbraucherschutz betonte ich, dass wir hier schnell massive Verbesserungen brauchen. In Berlin müsse das Hickhack um Musterklagen endlich beendet werden. Mit Blick auf die Bundespolitik heißt das, dass Musterfeststellungsklagen zeitnah ermöglicht werden müssen. Es darf, im Sinne des Verbraucherschutzes, kein Schweigen oder Aussitzen mehr geben. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit.

Willkommen im Chemnitzer-Helbersdorf

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Gemeinsam mit Bärbel Mammitzsch und Matthias Kunze, von der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz-Helbersdorf, habe ich die 1. Damen-Basketballmannschaft der ChemCats im Wohngebiet begrüßt. In lockerer Atmosphäre stellten sich die Spielerinnen vor. Mit Ausnahme der Trainerin Amanda Davidson und der Spielerin, Katarina Flasarova sind alle Spielerinnen neu im Team. Sie befinden sich derzeit in der Vorbereitungsphase für die neue Saison.

Besonders freue ich mich, dass eine Spielerin sowie eine Trainerin für die kommende Saison bei der WCH in Chemnitz-Helbersdorf ihr neues zu Hause gefunden haben. Bereits am 24.09.2017 steht in Nördlinghen das erste Spiel der Saison 2017/2018 an. Dazu wünsche ich den Spielerinnen viel Erfolg und einen guten Start in die Saison.

„Perspektivwechsel“ in der Kleiderkammer des DRK Chemnitz

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Neben der praktischen Arbeit in der Kleiderkammer, standen auch Gespräche auf dem Plan, bei denen ich mich über die Belange und Probleme der Mitarbeiter und Besucher informiert habe.

Etliche SPD-Landtagsabgeordnete sind in dieser Woche weder im Landtag noch in ihren Bürgerbüros anzutreffen. Sie beteiligen sich wie in früheren Jahren an der Aktion „Perspektivwechsel“ und sind vor allem in sozialen Einrichtungen im Einsatz.

Ich werde Freitag, dem 25. August, von 9 bis 14 Uhr in der Kleiderkammer des DRK Chemnitz auf der Altchemnitzer Straße 26 mit anpacken. Die Kleiderkammer ist eine soziale Einrichtung die sich mit eigenen Mitteln und Spenden finanziert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DRK-Kleiderkammer versorgen täglich während der Öffnungszeiten die Besucher mit Textilien aller Art, Spielwaren, Kleinmöbel und anderen Sachspenden. Dank der großen Spendenbereitschaft der Chemnitzer Bürger können diese an die Besucher abgegeben werden.

Ich freue mich darauf, einen Einblick in die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bekommen. Neben praktischer Arbeit stehen auch Gespräche auf dem Plan, um mich über die Belange und Probleme der Mitarbeiter und Besucher der Kleiderkammer zu informieren.

Hintergrund: Zum mittlerweile neunten Mal veranstaltet die Liga der Freien Wohlfahrtpflege in Sachsen in der Woche vom 21. bis 25. August ihre Aktion „Perspektivwechsel“. Dabei erhalten Vertreter(innen) aus Politik und Verwaltung, aber auch von Gesundheits- und Sozialkassen, Wirtschaft oder Medien die Möglichkeit, für einen Tag in sozialen Einrichtungen und Diensten mitzuarbeiten. Ziel ist es, im Rahmen der Teilnahme zu verdeutlichen, was soziale Arbeit täglich leistet und einen neuen Blickwinkel auf das eigene Handeln zu gewinnen.

Energie- und Klimaprogramm wird endlich fortgeschrieben

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Foto: ptyszku | Adobe Stock
 +++ Ambitionierte Klimaziele müssen erreicht werden +++ Lob für beteiligungsorientierten Prozess +++ Braunkohle muss berücksichtigt werden +++

Die Energiewende und die damit verbundene CO2-Reduzierung bleibt das wichtigste Anliegen der SPD für den Klimaschutz und eine saubere Zukunft. Daher begrüße ich ausdrücklich, dass das ‚Energie- und Klimaprogramm Sachsen‘ nun fortgeschrieben wird.

Es ist gut, dass das sächsische Umweltministerium endlich den Weg für eine bessere Umweltpolitik im Freistaat freigemacht hat. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, uns an den Klimazielen des Bundes zu orientieren. Ich freue mich, dass nun auch die sächsische CDU bereit ist, die Klimaziele ihrer Bundeskanzlerin mit umzusetzen.

Wir wollen den Anteil erneuerbarer Energie bis 2035 auf 60 Prozent erhöhen. Um das zu erreichen, braucht es nicht nur mehr Anstrengungen beim Ausbau der Erneuerbaren, sondern auch im Verkehrs- und Wärmesektor. Auch die Braunkohle muss stärker bei den Einsparzielen berücksichtigt werden. Wir werden den nun startenden, sehr beteiligungsorientierten, Prozess intensiv begleiten. Es ist sehr gut und wichtig, dass der Landtag und auch die Verbände ordentlich mit einbezogen werden. Nur so wird dann das Ergebnis auf soliden Füßen stehen.

Wichtig ist mir, dass am Ende nicht nur Papier beschrieben wird, sondern konkrete Maßnahmen – zum Beispiel bei Elektromobilität und dem Ausbau Erneuerbarer Energien – zügig umgesetzt werden“.

Hintergrund:

Medieninformation des SMWA: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/212801

Olympia doch weiterhin live bei ARD & ZDF

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Heute haben ARD/ZDF und der Rechteinhaber Discovery/Eurosport sich nach langen Verhandlungen doch noch über die Live-Rechte an den Olympischen Spielen bis 2024 geeinigt. Ich bin erleichtert. Bereits seit langem habe ich gefordert, dass ARD und ZDF ihrer besonderen Verantwortung für den Sport nachkommen müssen. Anstatt unzählige Millionen für teure Fußballrechte zu verwenden, muss stattdessen auf mehr Sendezeit für andere Sportarten gesetzt werden und damit letztlich für mehr sportliche Vielfalt bei ARD und ZDF gesorgt werden.

Genau das passiert nun: die immer absurderen Preise für die Fußballrechte haben dafür gesorgt, dass das ZDF ab der Saison 2018/2019 keine Live-Partien mehr aus der Champions League zeigen kann. Umso wichtiger ist es, dass das besondere gesellschaftliche Ereignis Olympische Spiele nun wieder in gewohnter Weise in Fernsehen, Radio und Internet zu verfolgen sein wird und nicht auch noch hinter einer immer höher werdenden Bezahlschranke verschwindet.

Wir sind immer wieder stolz im Osten, wenn es heißt „Gold, Silber oder Bronze für Deutschland“. Ganz besonders dann, wenn unsere Athleten aus Oberwiesental und Klingenthal, oder aus Dresden, Leipzig und Chemnitz, eben aus Sachsen stammen.

Ich finde, dass gerade unsere jungen Sportler aus Sachsen mehr nationale Öffentlichkeit brauchen. Fußball dominiert alles und drängt diese ganzen tollen, stolzen Sportarten an den Rand. Handball und Schwimmen werden nur noch im Internet übertragen. Olympia mit Skispringen, Biathlon, Speerwerfen und Rudern sollen nur noch gegen Geld zu sehen sein. Neue Talente zu finden, wird so immer schwerer. Das macht das Ganze zu einem Teufelskreis.

Deswegen bin ich froh, dass nun aufgrund des politischen und öffentlichen Drucks Olympia wieder bei ARD und ZDF zu sehen ist.

Die Einigung kann aber nur ein erster Schritt sein, ARD und ZDF müssen sich weiter in Richtung sportlicher Vielfalt bewegen.

Chemnitz schreibt Energiegeschichte

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vl.: mit Landtagskollegin Iris Raether-Lordick, Staatsekretär Stefan Brangs und Eins-Chef Roland Warner

Chemnitz wird in den nächsten zwölf Jahren aus der Braunkohleverstromung aussteigen, das sagte Eins-Energie Chef Roland Warner anläßlich der heutigen offiziellen Inbetriebnahme von Sachsens größtem Batteriespeicher. Da Wind- und Sonnenstrom bekanntlich nicht rund um die Uhr erzeugt werden kann, sind Speicher wichtig für das Gelingen der Energiewende. Der neue Großspeicher sorgt dabei für günstige Preise und noch mehr Versorgungssicherheit.

Er hat eine Kapazität von rund drei Millionen R6/AA-Batterien oder 17.000 Autobatterien. Neben der Netzstabilisierung, spart der Stromspeicher auch noch jährlich 46.000t CO2 ein, die sonst in einem konventionellen Kraftwerk anfallen würden. Die Anlage am Dammweg in Chemnitz zählt mit einem Gesamtvolumen von circa 10 Millionen Euro und einer Leistung von 10 Megawatt zu den größten Anlagen in Deutschland.

Mit der Inbetriebnahme von Sachsens größtem Batteriespeicher wird damit auch ein kleines Stück sächsische Energiegeschichte geschrieben.

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