Neue Energie für Sachsen – Fachforum im Sächsischen Landtag

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Das Podium v.l.: Philipp Wille (VSB Neue Energien), Jörg Vieweg, Tommy Jehmlich (Moderator), Dr. Nina Scheer (Energieexpertin der SPD-Bundestagsfraktion) und Dr. Jana Bovet (Helmholtz Zentrum für Umweltforschung Leipzig)

 

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion wurde am 17.11.2016 über die Energiewende diskutiert. Thema des Fachforums: „Neue Energie für Sachsen – Wie Kommunen von der Energiewende profitieren können“. Etwa 70 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Sachsen waren gekommen. Zu Gast waren unter anderen Dr. Nina Scheer, Energie-Expertin der SPD-Bundestagsfraktion, Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Dr. Jana Bovet vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig und Philipp Wille von der VSB Neue Energien Deutschland GmbH. „Die Energiewende wird vor Ort entschieden“, so Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Brangs. „Die Entscheidungen die jetzt getroffen werden, sind für die nachkommenden Generationen bindend. Deshalb ist Dialog zu diesem Thema so wichtig.“ In seinem Grußwort betonte Stefan Brangs weiter, dass die in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen lebende Bevölkerung mitgenommen werden müsse. Der Skepsis der Bevölkerung könne nur entgegengewirkt werden, wenn wir den Menschen eine Alternative vorschlagen könnten.

Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Statsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Statsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

 

Anschließend begrüßte Jörg Vieweg die Gäste. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion betonte in seiner Rede vor allem die Chancen für Kommunen bei einer verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien auf der einen und für neue Arbeitsplätze im Bereich regenerative Energien auf der anderen Seite. „Das bedeutet weiterer Ausbau Erneuerbarer Energieanlagen, mehr Anstrengungen bei Energieeinsparung und Effizienz, sowie verstärkte Nutzung von E-Mobilität. Dies ist eine klimapolitische Notwendigkeit“, so Jörg Vieweg. Der energiepolitische Sprecher verwies dabei darauf, dass bereits im November 2015 im Sächsischen Landtag einen Antrag zur Stärkung der Energieforschung diskutiert und beschlossen wurde. „Damit kann das Ministerium nun den von uns gewünschten „Masterplan Energieforschung und Speichertechnologie“ auf den Weg bringen und die entsprechenden sächsischen Forschungen in diesem Bereich bündeln und stärken.“ Zur Unterstützung sollen mit dem nächsten Doppelhaushalt 2017/2018 die Ausgaben für das Programm „innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung“ von 3 Millionen auf 7 Millionen erhöht werden. Letztlich kann die Energiewende nur gelingen, wenn für die Erneuerbaren Energien eine breite Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung vorherrscht. „Und wie könnte eine solche Akzeptanz besser gewonnen werden, als die Bürgerinnen und Bürger direkt mit einzubinden. Dies kann durch ein transparentes Verfahren und einer Beteiligung bei der Ausweisung von Vorrang- und Eignungsflächen für die Windenergie der Fall sein.  Oder aber in Form einer direkten – finanziellen Beteiligung. Fakt ist aber auch, dass es in Sachsen keine 10-H-Regel geben wird“, so Jörg Vieweg in seiner Rede.

 

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Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

 

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Dr. Nina Scheer, Energie-Expertin der SPD-Bundestagsfraktion

In Ihrem anschließenden Input Referat „Aktuelle Anforderungen der Energiewende“ betonte die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer, dass die Energiefrage auch eine Gerechtigkeitsfrage ist. Nach wie vor zählt Deutschland mit einem Strom-Anteil aus Erneuerbaren Energien von inzwischen rund 35 % am Bruttostromverbrauch weltweit zu den Energiewende- Vorreiterländern. Mit den Rufen nach „Planbarkeit“ und „Bezahlbarkeit“ wurden jedoch mit der EEG-Novelle 2016 die Ausbauzahlen Erneuerbarer Energien erstmals wieder limitiert. Gleichzeitig hätten diese Begrifflichkeiten bei der Bevölkerung zunehmend für Verunsicherung gesorgt. Dabei gab Nina Scheer zu bedenken, dass die Einführung einer Obergrenze auch der Verlust regionaler Arbeitsplätze bedeutet. Einen durchaus guten Ansatz bietet für Nina Scheer die Sektorenkopplung. Diese schafft die Voraussetzung dafür, jede Energie beziehungsweise jeden Energieträger wie Strom, Gas und Wärme zur richtigen Zeit am richtigen Ort einsetzen zu können. Wichtig sei jedoch, dass bei der Umsetzung des Strukturwandels niemand zurückbleiben darf.

Bei der anschließenden Podiumsdiskussion betonte Dr. Nina Bovet in Ihrem Eingangsstatement, dass die es im besonderen Maße wichtig ist, die Bürger über den Ausbau der Erneuerbaren Energien klar und verständlich zu informieren. Als ein gutes Beispiel für die Steigerung von Akzeptanz sieht Dr. Bovet in der Verabschiedung des Gesetzes über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern. Dieses sieht eine verbindliche Beteiligung der Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger in unmittelbarer Nachbarschaft zu Windenergieanlagen vor. Die Grundidee des Gesetzes ist die Verpflichtung von Projektträgern, für neue Windparks eine haftungsbeschränkte Gesellschaft zu gründen und Anteile von mindestens 20 Prozent dieser Gesellschaft den unmittelbaren Nachbarn zur Beteiligung anzubieten. Philipp Wille berichtete in seinem Eingangsstatement von der Arbeit der VSB Neue Energien und den Formen der direkten Beteiligungsmöglichkeit. Beispiel hierfür sei die erfolgreiche Umsetzung des Windparks Wölkisch.

In der anschließenden Diskussion wurde noch einmal Bezug auf das EEG 2016 genommen. Dabei betonte Nina Scheer noch einmal, dass die Ausbaubegrenzung im neuen EEG erhebliche Folgen für die Installationsbetriebe die im Bereich der Erneuerbaren Energien tätig sind hat und somit die Arbeitsplätze gefährdet sind. Weiterhin betonte sie noch einmal welche Chancen die Systemkopplung bieten kann. Bei der Diskussion über konkrete Beteiligungsmöglichkeiten waren sich die Podiumsteilnehmer einig, dass die Akzeptanz der Erneuerbaren Energien, seien diese erstmal vor Ort steige. Herr Philip Wille von der VSB, betonte, dass bei Ihrer Arbeit vor Ort durchaus eine Offenheit der Bevölkerung bei der Umsetzung von Windenergieprojekten festzustellen sei. Als weitere Beteiligungsmöglichkeiten nannte er Bürgersparbriefe, Mieterstrommodelle, der Nutzen von Ökostromprodukten bei den örtlichen Stadtwerken.

img_3225Ausblick:

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD darauf geeinigt, den Anteil der Erneuerbaren Energien auch in Sachsen bis 2025 auf 40 bis 45 Prozent und bis 2035 auf 55 bis 60 Prozent zu steigern. Sachsen muss auch hier seine Verantwortung wahrnehmen und nun zügig sein Energie- und Klimaprogramm vor dem Hintergrund der Vereinbarungen in Paris und den im Koalitionsvertrag hinterlegten Zielen fortschreiben.

Die Kommunen sind bei der dafür notwendigen Energiewende ein wichtiger Vorreiter. Etliche Städte haben bereits eigene konkrete Pläne, andere Kommunen sind darüber noch im Gespräch. Die Zeit drängt, entscheidend ist die konkrete Umsetzung. Das hat auch die Klimakonferenz im marokkanischen Marrakesch gezeigt.

Der Ausbau und die Nutzung von Anlagen im Bereich Erneuerbarer Energien auf dem Gemeindegebiet bietet für Kommunen eine Vielzahl an Vorteilen. Wichtig ist jedoch, dass in allen Verfahren die Bürger von Beginn an transparent informiert werden, die Bevölkerung mitgenommen wird und so Vertrauen aufgebaut wird. Die SPD-Fraktion wird den Dialog und Erfahrungsaustausch fördern und begleiten.

Aus dem „Energie-und Klimaschutzprogramm“ muss ein „Klimaschutz- und Energieprogramm für Sachsen“ werden. Der Landesarbeitskreis Energie der SPD-Sachsen hat dazu ein erstes Positionspapier vorgelegt. Dies soll in den nächsten Monaten Grundlage für eine öffentliche Diskussion sein. Wir freuen uns über Ihre Anmerkungen.

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Bewegung an der Walter-Klippel-Straße – Entlastung für die Anwohner ist in Sicht

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Mit Anwohnern der Walter Klippel Strasse

Für die Anwohner der Walter-Klippel-Straße in Adelsberg ist Entlastung in Sicht. Ein von mir organisiertes konstruktives Gespräch mit den Anwohnern hat nun erste konkrete Ergebnisse zur Verbesserung der Lage gebracht. So soll die Straße ab 2018 in drei Bauabschnitten grundhaft zur Anwohnerstraße ausgebaut werden. Dies schließt einen neuen Fahrbahnbelag ebenso ein wie einen Fußweg auf der Grundstücksseite und die Modernisierung von Medien- und Entsorgungsleitungen.

img_8138Ich freue mich über die Ergebnisse des Treffens. Es ist wichtig, dass die Anwohner der Walter-Klippel-Straße nun eine klare Perspektive für eine Verbesserung der Verkehrssituation haben. Ich habe das Anliegen seit dem Sommer intensiv begleitet, und gegenüber der Stadtverwaltung auf eine transparente Bürgerbeteiligung der Anwohner gedrungen.

Zur schnellen Entlastung vom Durchgangsverkehr soll nun ab Frühjahr 2017 eine Einbahnstraßenregelung mit Busschleuse in der Walter-Klippel-Straße eingerichtet werden. Über deren genauen Start wird die Stadtverwaltung im Frühjahr informieren. Darüber hinaus wurde für November 2017 ein weiteres Planungsgespräch zur Detailplanungen zum Straßenausbau vereinbart. Hier sollen Wünsche und Anregungen der Anwohner aufgenommen und diskutiert werden. Die Stadt Chemnitz setzt sich zudem für ein zügiges Planfeststellungsverfahren zum Weiterbau des Südrings ein. Im Bundesverkehrswegeplan ist der Weiterbau jetzt fest verankert.

Wir kommen so Schritt für Schritt zu einer dauerhaften Lösung für die Walter-Klippel-Straße. Ich freue mich über weitere Anregungen der Anwohner. Das Team meines Bürgerbüros und ich nehmen Wünsche für die weiteren Gespräche gern entgegen. Am Samstag werde ich die Anwohner vor Ort über die Fortschritte und Planungen informieren.

Hintergrund:

Die Walter-Klippel-Straße fungiert als Verbindungsstraße zwischen Augustusburger und Eubaer Straße, ein Grund für das anhaltend hohe Verkehrsaufkommen zu Stoßzeiten. Besonders betroffen sind Kinder, welche mit dem Schulbus nach Euba bzw. Adelsberg zur Schule fahren. Seit vielen Jahren hoffen die Anlieger auf eine Verbesserung, denn noch immer plagt man sich mit einer Tempo-30-Zone an die sich kaum jemand hält, einer verengten Fahrbahn in schlechtem Zustand und einem hohen Verkehrsaufkommen durch Pendler herum. Dies alles wird verschärft durch einen fehlenden Gehweg und mangelnde Straßenbeleuchtung. Im Ergebnis einer Bürgerversammlung vom Mai 2016 sowie weiterer Gespräche mit Anwohnern der Walter-Klippel-Straße fand dazu am 8. November ein erstes Planungsgespräch mit der Stadtverwaltung statt.

Infoblatt zur Walter-Klippel-Strasse hier downloaden

Mit dem Petitionsausschuss vor Ort.

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+++MDR Sachsenspiegel: Ostritzer gehen gegen LKW-Verkehr vor+++

Ostritz liegt im Dreiländereck im südöstlichen Zipfel Sachsens. Seit Ende 2014 erstickt der malerische Ort im Schwerlastverkehr. In Spitzenzeiten rollen täglich über 5.000 Fahrzeuge durch die Ortschaft. Über eintausend Anwohner von Ostritz bis Hirschfelde wandten sich darum hilfesuchend an den Petitionsausschuss des Landtages. Seit Sommer wurden nun, auf Druck von uns Abgeordneten, Maßnahmen eingeleitet.

Um erste Ergebnisse zu präsentieren und weitere Lösungen zur Verkehrsentlastung zu suchen, hatte ich heute, als zuständiger Berichterstatter, Ministerium, Landratsamt und Verkehrsbehörden zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen.

Zum diesem Termin konnten zwar noch nicht alle Anliegen der Petenten zufriendenstellend geklärt werden. Es gilt jedoch festzuhalten, dass sich der Landtag fraktionsübergreifend für die Belange der Ostritzer einsetzt und die ersten Maßnahmen zur Tempo- und Tonnagebeschränkung Wirkung zeigen. Langfristig helfen aber nur länderübergreifende Anstrengungen. Dazu finden in den nächsten Wochen Gespräche mit der polnischen Seite statt.

Der Fall zeigt wieder einmal, dass es sich lohnt, Behördenhandeln zu hinterfragen und im Zweifel überprüfen zu lassen. Dafür bietet Sachsen eines der transparentesten und bürgerfreundlichsten Petitionsrechte in Deutschland. Der Fall in Ostritz ist an dieser Stelle noch nicht abgeschlossen. Der Vor-Ort-Termin war aber Auftakt für weitere Gespräche. So kommen wir Schritt für Schritt zu einer dauerhaften Lösung.

Jörg Vieweg und Staatsminister Martin Dulig zu Besuch beim Unternehmen LINDNER Armaturen GmbH

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111 Jahre Industrietradition am Standort Chemnitz Rabenstein

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v.l.: Falk Höhne, Kerstin Seidler, Jörg Vieweg, Sören Uhle

 

Gemeinsam mit Martin Dulig, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, besuchte Jörg Vieweg am 11.11. die Lindner Armaturen GmbH. Dabei handelte es sich um einen besonderen Anlass. Die Lindner Armaturen GmbH begeht in diesem Jahr ihr 111-jähriges Jubiläum. Das sind 111 Jahre Industrietradition am Standort Chemnitz Rabenstein. Die Firma Lindner ist heute ein Spezialist für Flex-Schläuche, Freiform-, Dreh- und Biegeteile in diversen Messinglegierungen und speziellen Kunststoffen sowie für Mineralwerkstoffprodukte. 30 Prozent der Produkte werden exportiert. Die Markterschließung, durch die Errichtung eigener Schlauchproduktionslinien im Sultanat Oman sowie in Russland sind hier zu nennen. Damit ist die Firma eines der global agierenden Unternehmen aus Chemnitz.

 

Aktuell beschäftig die Lindner Armaturen GmbH durchschnittlich 85 Mitarbeiter. „Ich freue mich, dass ein so traditionsreiches Unternehmen wie die Lindner Armaturen sich kontinuierlich weiterentwickeln konnte. Dabei haben sich die Inhaber der Firma stets allen Herausforderungen gestellt. Trotz vieler Rückschläge, wie die Enteignung und Verstaatlichung von 1950, kann die Firma LINDNER, dank des Engagements des Geschäftsführers Stefan Lindner auf 111 Jahre zurückblicken.“ Um einen historischen Bogen von den Anfangsjahren bis zu den aktuellen Produktionstechnologien- und Anlagen zu spannen, wurden die Besucher von den beiden Geschäftsführern Stefan Lindner und Falk Höhne durch das Haus geführt. Neben Martin Dulig und Jörg Vieweg nahm auch Sören Uhle, Geschäftsführer der Chemnitzer Wirtschaftsförderung an dem Rundgang teil.

Jörg Vieweg beim Gespräch mit der Geschäftsführung der LINDNER GmbH; links Martin Dulig; rechts: Sören Uhle
Jörg Vieweg beim Gespräch mit der Geschäftsführung der LINDNER GmbH; links Martin Dulig; rechts: Sören Uhle

Im anschließenden Gespräch sprachen Martin Dulig und Jörg Vieweg gemeinsam mit Geschäftsführer Falk Höhne und Sören Uhle über Fragen zur Unternehmensentwicklung, Standortpolitik und lokalen Bauvorhaben zur Erweiterung des Unternehmens in Rabenstein. Danke an Martin Dulig für den Besuch und die weitere Unterstützung dieses traditionsreichen Chemnitzer Unternehmens.

 

Sport frei mit der SPD

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Sport

 

Koalitionsfraktionen stocken Sport-Etat im Haushalt auf

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD bringen in diesem Jahr einen der höchsten Sporthaushalte der letzten 26 Jahre in das parlamentarische Verfahren ein. Insgesamt soll der Freistaat in den kommenden beiden Jahren etwa 93,5 Millionen Euro für den Sport ausgeben.

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir die Haushaltsmittel zur Unterstützung des Landessportbundes sowie für Investitionen in die Sportstätten deutlich erhöht. Darüber hinaus sorgen wir für mehr Sicherheit im Fußball und stärken die Fanprojekte in Leipzig, Dresden, Chemnitz, Aue, Zwickau und Plauen. Für mich haben diese Projekte eine Schlüsselrolle als Vermittler zwischen Fans und Polizei. Dafür haben wir den Ansatz des Regierungsentwurfs um 100.000 Euro auf nun 420.000 Euro erhöht. Ich bin sehr froh, dass das Anliegen auf Zustimmung gestoßen ist.

Schon im kommenden Jahr sollen zusätzlich 5 Millionen Euro und in 2018 weitere 10 Millionen Euro in die Fördertöpfe für investive Maßnahmen an Sportstätten der Vereine und Kommunen fließen. Demnach kann auf dem Vorjahresniveau von 22,4 Millionen Euro weiter investiert werden.

Einen besonderen Schwerpunkt legen wir bei den Maßnahmen zur besseren Integration durch Sport. Standen in 2016 noch 200.000 Euro zur Verfügung, werden wir in 2017/18 jeweils 500.000 Euro bereitstellen, um so zur gelingenden Integration von Geflüchteten durch unsere Sportvereine beizutragen.

Für die bessere Bezahlung der Ehren- und Hauptamtlichen in den Vereinen erhält der Landessportbund ebenfalls mehr Mittel. Zukünftig stehen dafür 20,5 Millionen Euro statt bislang 19,6 Millionen Euro zur Verfügung. Einen weiteren Akzent wollen wir bei der Verbesserung der Präventionsarbeit im Leistungssport setzen. Künftig stehen hier 300.000 Euro zur Verfügung.

Nach zahlreichen Verhandlungstagen, Gesprächen mit Landessportbund, Fachverbänden und Vereinen, kann sich das Ergebnis aus meiner Sicht sehen lassen. Ich bin froh, dass wir den Sport-Etat in diesem Umfang aufstocken können. Somit werden auch wichtige Akzente in Richtung nachhaltige Sportentwicklung gesetzt.

Sachsen muss Energie- und Klimaprogramm fortschreiben

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Vor einem Jahr hat sich die Staatengemeinschaft in Paris auf ein ambitioniertes Klimaschutzziel geeinigt. Erklärtes Ziel war, den Anstieg der Erderwärmung auf weniger als 2 Grad Celsius zu begrenzen. Nun ist es höchste Zeit, diesen Beschluss in die Tat umzusetzen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat dafür einen ‚Klimaschutzplan 2050‘ vorgelegt, der derzeit noch überarbeitet und in dieser Woche vom Bundeskabinett beraten werden soll. Deutschland muss insbesondere im Energiesektor nachhaltig umsteuern, um die CO2-Emissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Neben der Steigerung der Energieeffizienz kommt dabei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien große Bedeutung zu.
Wir haben uns deshalb bereits im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Anteil der Erneuerbaren Energien auch in Sachsen bis 2025 auf 40 bis 45 Prozent und bis 2035 auf 55 bis 60 Prozent zu steigern. Sachsen muss auch hier seine Verantwortung wahrnehmen und nun zügig sein Energie- und Klimaprogramm vor dem Hintergrund der Vereinbarungen in Paris und den im Koalitionsvertrag hinterlegten Zielen fortschreiben.

Viele sächsische Kommunen gehen mit gutem Beispiel voran und haben eigene Energie- und Klimaschutzprogramme verabschiedet. Zahlreiche Städte und Gemeinden investieren in den Ausbau Erneuerbarer Energien und beteiligen sich z.B. am Bau von Windkraft- und Solaranlagen. Damit leisten sie nicht nur einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende, sondern sorgen gleichzeitig dafür, dass die Wertschöpfung vor Ort erhalten und gesteigert wird.
Für uns ist klar. In dem Maße, in dem der Ausbau der Erneuerbaren Energien voranschreitet, wird auch die Bedeutung der Braunkohleverstromung zurückgehen. Dies ist eine klimapolitische Notwendigkeit. Statt wie die CDU eine einseitige Investitionsgarantie für die Braunkohleverstromung zu fordern, braucht es Investitionen in neue Technologien, um damit neue Arbeitsplätze schaffen zu können.

Bereits heute sichert z.B. die Windenergiebranche rund 6.000 Arbeitsplätze in Sachsen. Die starke Wirtschafts- und Forschungslandschaft in Sachsen bietet beste Voraussetzungen, damit in Zukunft noch mehr Menschen einen Arbeitsplatz im Bereich der erneuerbaren Energien finden. Dies gilt insbesondere für die jetzt noch von der Braunkohleverstromung abhängigen Energieregionen in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier. Gerade deshalb müssen in der vom Bund geplanten Kommission zum Braunkohleausstieg alle regionalen Akteure eingebunden werden.

2016-04-26-politikkonkret6-1-1042x590Die SPD-Landtagsfraktion hat vor diesem Hintergrund für den 17. November zum Fachforum „Neue Energie für Sachsen – Wie Kommunen von der Energiewende profitieren können“ eingeladen. Zu Gast sind unter anderen Dr. Nina Scheer, Energie-Expertin der SPD-Bundestagsfraktion, und der sächsische Energieminister Martin Dulig.

SPD sichert guten Nahverkehr in Chemnitz und Sachsen

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+++ Haushaltsberatungen bringen Erfolg für ÖPNV in Sachsen +++ Planungssicherheit für Zweckverbände +++ Keine Streckenstilllegungen aufgrund fehlender Mittel +++

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Am 3. November 2016 beschlossen im Sächsischen Landtag die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD den Entwurf des Doppelhaushaltes für 2017/2018. Dieser wird jetzt in das weitere parlamentarische Verfahren eingebracht und soll im Plenum im Dezember verabschiedet werden.

Dazu erklären die Chemnitzer SPD-Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg:

„Wir haben es geschafft: Gemeinsam in der Koalition haben wir eine Einigung erzielt, die die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen sicherstellt. Damit setzen wir ein zentrales Ziel des Koalitionsvertrags um und sorgen für einen weiterhin attraktiven öffentlichen Nahverkehr in Sachsen“, so Jörg Vieweg.

Nach dem Erfolg bei den Nachverhandlungen zu den Regionalisierungsmitteln mit dem Bund ist es gelungen, dass Sachsen zusätzliche Mittel erhält, die komplett in den ÖPNV-Bereich fließen werden.

„Einen Großteil dieser Mittel wollen wir jetzt direkt an die Aufgabenträger weiterreichen. Damit schaffen wir die finanziellen Voraussetzungen, dass in den kommenden Jahren keine Zugverbindung abbestellt werden muss“, so Hanka Kliese.

Da die Zuweisungen des Bundes für Sachsen ab 2021 zurückgehen werden, soll eine Rücklage anlegt werden, um den Zweckverbänden neben der höheren Mittelausstattung gleichzeitig Planungssicherheit gewährleisten zu können. Ziel ist, eine dauerhafte Dynamisierung der Mittel für die Zweckverbände bis zum Jahr 2031 sicherzustellen.

Insgesamt sollen den Zweckverbänden zur Bestellung von Verkehrsleistungen in den kommenden zwei Jahren ca. 905 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Dies sind ca. 60 Mio. Euro mehr als noch im laufenden Doppelhaushalt.

„Für den Verkehrsverbund Mittelsachsen bedeutet dies, dass hier in den nächsten beiden Jahren rund 225 Mio. Euro für die Bestellung von Bahnverkehren bereitstehen. Gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf bedeutet dies eine Steigerung um 6,2 Mio. Euro“, so die Chemnitzer Abgeordneten.

Damit wird der der VMS in die Lage versetzt die geplante Erweiterung des Chemnitzer Modells durchzuführen und den stufenweisen Ausbau der Anbindung zwischen Chemnitz und seinem Umland weiter voranzubringen.

„Ziel der SPD ist ein attraktiver, bürgerfreundlicher Nahverkehr in unseren Städten und Landkreisen. Dazu müssen die Zweckverbände stabil gefördert werden, damit diese ihr Angebot sicher planen können“, so Hanka Kliese.

„Wir haben immer gesagt, dass wir keine Strecken stilllegen wollen. Mit diesem Verhandlungsergebnis und unserer eigenen sächsischen Leistungsfähigkeit werden wir den Nahverkehr mindestens auf heutigem Niveau erhalten. Streckenstilllegungen aufgrund fehlender Mittel werden nicht notwendig sein. Vor den Haushaltsberatungen haben wir versprochen, uns dafür einzusetzen und das hat sich gelohnt. Wir danken den CDU-Kollegen, dass sie den Ansatz der SPD mitgetragen haben“, so Jörg Vieweg abschließend.

 

Der Chemnitzer Süden bleibt sicher

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Kriminalstatistik sagt nichts über tatsächliche Kriminalität im Chemnitzer Süden aus

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Zur Berichterstattung über wachsende Kriminalität im Wohngebiet:

Die polizeiliche Kriminalstatistik sagt nichts über die tatsächliche Kriminalität im Chemnitzer Süden aus, sondern nur über die Fälle, welche der Polizei bekannt werden. Ein Anstieg in der polizeilichen Kriminalstatistik bedeutet nicht zwangsläufig, eine Zunahme der Straftaten. Wenn mehr Menschen einen Diebstahl anzeigen oder die Polizei stärker nach Betäubungsmitteln oder Drogen sucht, dann steigen die Zahlen für diese Delikte automatisch.

In der Langzeitbetrachtung ist der Chemnitzer Süden ein sicherer Stadtteil. Allerdings ist das subjektive Sicherheitsgefühl durch Informationen der lokalen Medien mit Aussagen, wie „Kriminalität im Süden wächst“ beeinträchtigt. Auch die Geschehnisse rund um den Anti-Terror-Einsatz im Heckert-Gebiet verunsicherten die Anwohner im Chemnitzer Süden.

Dabei sehe ich alle beteiligten Akteure, wie die Sicherheitsbehörden, das Ordnungsamt und die Landes- und Stadtpolitik in der Pflicht. Wir müssen mit geeigneten Maßnahmen neben der objektiven Sicherheit auch das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung verbessern. Im Landtag haben wir das erkannt. Der Stellenabbau bei der Polizei war falsch und wurde gestoppt.

Laut der neuen Fachkommission Polizei werden 1000 Polizisten mehr benötigt. Diese müssen ausgebildet werden. Um die vorhandene Lücke zu überbrücken wurde die Wachpolizei geschaffen. Diese wird nun auch in Chemnitz beim Objektschutz oder der Personenbewachung eingesetzt. Damit unterstützen und entlasten die Wachpolizisten die reguläre Polizei. Insgesamt bleibt Sachsen so ein sicheres Land. Das gilt auch für Chemnitz und den Chemnitzer Süden.

Wir haben für eine Kehrtwende gesorgt – Schulen können endlich besser planen

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Nach intensiven Verhandlungen hat sich die CDU/SPD-Koalition jetzt auf ein Maßnahmenpaket  zur Lehrerversorgung in Sachsen geeinigt. Endlich ist die lang erwartete Kehrtwende da, Sachsen kann nunmehr ausreichend Lehrer einstellen.

Neben den zusätzlichen 722 Lehrerstellen sind die Verbesserungen bei der Attraktivität des Lehrerberufs von entscheidender Bedeutung. Dass Lehrer an unterschiedlichen Schultypen unterschiedlich bezahlt wurden, war schlicht ungerecht. Die Lehrer an all unseren Schulen leisten großartige Arbeit unter schwierigen Bedingungen. Dafür bekommen sie endlich größere Anerkennung. Das macht auch den Lehrerberuf an sich wieder attraktiver.

Das Maßnahmenpaket ist eine gute Botschaft für Lehrer, Eltern und Schüler auch in Chemnitz, wo wir, wie im übrigen Freistaat, seit Jahren steigende Schülerzahlen verzeichnen.  Was uns noch besonders wichtig war: Seiteneinsteiger werden künftig besser ausgebildet. Und wir haben jetzt Mittel und Wege, um junge Leute  anzulocken und in Sachsen zu halten. Nicht zuletzt gehört zu dem Paket, dass Lehrerinnen und Lehrer künftig besser bezahlt werden.

Wir haben schon lange vor der Landtagswahl 2014 auf das Problem des Lehrermangels hingewiesen und Vorschläge unterbreitet. Im Mai dieses Jahres haben wir unsere Positionen nochmals zusammengefasst. Unter  http://www.spd-fraktion-sachsen.de/lehrermangel/ können diese abgerufen werden.

Wir sind froh, dass wir mit der CDU jetzt einen guten Kompromiss gefunden haben. Die Koalition kommt mit dem Maßnahmenpaket wichtigen Forderungen der Lehrer, der Schüler und der Eltern nach.  Die Kinder sind unsere Zukunft, deshalb investieren wir in die Schule und wertschätzend die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer. Wir stehen zu unserer Verantwortung, Schulbildung langfristig auf hohem Niveau zu sichern.  Das wird sich auch im neuen Doppelhaushalt widerspiegeln, den wir derzeit noch diskutieren.

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Uns Abgeordnete haben immer wieder Hinweise auf fehlende Lehrer und massiven Unterrichtsausfall erreicht. Auch die Stimmung in den Lehrerzimmer ist oft nicht gut, da die Situation auch für die Lehrer eine große Belastung darstellt. Wir bedanken uns deswegen bei den Eltern-, Schüler- und Lehrervertretern, die mit Beharrlichkeit auf eine Verbesserung der Situation gedrungen und damit die Forderungen der SPD unterstützt haben. Das Paket ist eine wichtige Entscheidung auf dem Weg der Lage Herr zu werden, aber auch kein Grund zur Euphorie. Die Situation bleibt weiterhin angespannt und wird sich auch nur langsam spürbar verbessern.

Die akute Mangelsituation, in der wir uns aktuell befinden, war leider absehbar und lange bekannt. Sie ist eine direkte Folge bildungspolitischer Fehlentscheidungen der zurückliegenden Jahre. Ich hoffe, dass der Freistaat jetzt auf einem Weg der weitsichtigen Politik angekommen ist. Eine solche Situation darf sich in der Zukunft nicht wiederholen!

Die zentralen Beschlüsse sind:

  • Verbesserung bei der Bezahlung Ober- und Förderschullehrern, alle Lehrer der Sekundarstufe an öffentlichen Schulen erhalten E 13.
  • Außertariflicher Zuschlag für junge Lehrer in Mangelfächern oder im Ländlichen Raum von bis zu 600 EUR für vier Jahre.
  • Zulagen bis zu 780 EUR und Anrechnungsstunden für Lehrer, die über das 63. Lebensjahr hinaus unterrichten.
  • Absenkung der Regelstundenzahl an Grundschulen um 1 Stunde/Woche (von 28 auf 27 Stunden)
  • Freiwillige Einrichtung von Arbeitszeitkonten damit Mehrarbeit zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen werden kann, ohne dass Gehalt verloren geht
  • Alternativ: Voller finanzieller Ausgleich von Mehrarbeit (z. B. Vertretungsstunden)
  • Umfassendes Qualifizierungsprogramm für Seiteneinsteiger, mit einer 3-monatigen Schulung vor Beginn der Tätigkeit und der Möglichkeit sich parallel zum vollwertigen Lehrer zu qualifizieren.
  • Verbesserung der Bezahlung für Seiteneinsteiger
  • Mehr Referendare, und bessere Vergütung, insbesondere wenn sie sich verpflichten mindestens 4 Jahre in Sachsen zu unterrichten.
  • Standortbezogene Bewerbungen werden ermöglicht, und Schulleiter haben ein Mitspracherecht bei Einstellungen.
  • 722 weitere zusätzliche Lehrerstellen in 2017/18

Weitere Informationen sind zu finden unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/207086

In Chemnitz entsteht der größte Stromspeicher Sachsens

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+++Chemnitz Fernsehen: Freistaat investiert in Energiewende+++

v.l.: mit Staatssekretär Stefan Brangs, Roland Warner (Vorsitzender der Geschäftsführung ein energie in sachsen) und Jens Kliemt (Leiter der Innovationssparte eins energie in sachsen)
v.l.: mit Staatssekretär Stefan Brangs, Roland Warner (Vorsitzender eins-Geschäftsführung) und Jens Kliemt (Leiter eins-Innovationssparte) Foto: SMWA
Sachsen investiert in die Energiewende – Förderung über eine Million Euro an Chemnitzer Stromspeicherprojekt der eins energie

Die Herausforderungen der Energiewende, müssen wir ernst nehmen. Ein wichtiger Schritt in Richtung Netzstabilitätssicherung von Erneuerbaren Energien kann, dank der Initiative von eins energie sachsen, nun vorangebracht werden. Gemeinsam mit dem in Sachsen für Energiefragen zuständige Staatssekretär Stefan Brangs übergab ich am 20. Oktober 2016 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von einer Millionen Euro.

Da Wind- und Sonnenstrom bekanntlich nicht rund um die Uhr erzeugt werden kann, sind Speicher wichtig für das Gelingen der Energiewende. Der neue Großspeicher sorgt dabei für günstige Preise und noch mehr Versorgungssicherheit.

Er hat eine Kapazität von rund drei Millionen R6/AA-Batterien oder 17.000 Autobatterien. Neben der Netzstabilisierung, spart der Stromspeicher auch noch jährlich 46.000t CO2 ein, die sonst in einem konventionellen Kraftwerk anfallen würden. Die am Dammweg in Chemnitz geplante Anlage mit einem Gesamtvolumen von circa 10 Millionen Euro und einer Leistung von 10 Megawatt soll Anfang 2017 fertiggestellt werden.

Hintergrund:
Die Fördermittel werden vom Freistaat Sachsen im Rahmen der Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung des sächsischen Wirtschaftsministeriums vergeben. Das Programm ist Teil des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Freistaat Sachsen. Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank und die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH sind mit der Durchführung des Förderprogramms beauftragt.

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