Viewegs Verkehrstipp: Blitz-Marathon am 19. April 2017

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Am Mittwoch ist es wieder soweit: der diesjährige Blitz-Marathon findet statt. Die sächsische Polizei veröffentlicht im Unterschied zu anderen Bundesländern keine Liste mit den Standorten der Blitzer. Im Direktionsbereich der Polizeidirektion Chemnitz sind für Mittwoch Kontrollen u.a. auf der Chemnitztalstraße, der Kauffahrtei und der Pelzmühlenstraße vorgesehen.

Generell gilt: Fuß vom Gas und Tempolimits einhalten! Der nochmalige Wintereinbruch sorgt für ohnehin schwierigere Straßenverhältnisse. Damit alle sicher und wohlbehalten an ihr Ziel kommen, rufe ich auch unabhängig vom diesjährigen Blitzmarathon dazu auf: halten sie die Geschwindigkeitsbegrenzungen ein, damit alle Verkehrsteilnehmer sicher sind.

Hintergrund: Die Idee des Blitz-Marathons wurde in Nordrhein-Westfalen geboren, als dort 2010 die Zahl der Verkehrstoten stieg. Im Jahr 2012 veranstaltete die Polizei den ersten Blitz-Marathon. 2013 feierte die Aktion bundesweit Premiere. Mittlerweile folgen zahlreiche europäische Nachbarländer dem Beispiel und führen in dieser Woche ebenfalls einen Speedmarathon durch. Im vergangenen Jahr blitzte die Polizei trotz Vorankündigung gut 72.000 Verkehrssünder während des Blitz-Marathons, 2015 waren es bundesweit noch 91.000 Temposünder.

 

Petitionen sind Seismographen für gesellschaftliche Probleme

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mit Harald Baumann-Hasske und Juliane Pfeil im Schottischen Parlament

Mit einer Delegation des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages besuchte ich Anfang April London und Edinburgh um dabei einen Einblick in das Petitionswesen des Vereinigten Königreichs (VK) zu erhalten.

Nur eine Woche zuvor schickte Premierministerin Theresa May einen Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk und reichte damit offiziell den Brexit ein – den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Es überrascht wenig, dass bei den zahlreichen Treffen auch dieses Thema wiederholt aufgegriffen wurde und auf großes Interesse bei uns sächsischen Besuchern stieß. Bei den diversen Referenden und Konfliktlinien den Überblick zu behalten, ist für Kontinentaleuropäer gar nicht so einfach: Während der englische Landesteil des Königreichs den Austritt befürwortet, lehnt die Hauptstadt London und die Mehrheit der schottischen Bevölkerung diesen ab.

Insgesamt hatten wir uns an sechs verschiedenen Stellen ein ganz konkretes Bild vor Ort gemacht. Auffällig dabei ist der Stellenwert, der den Petitionen unisono beigemessen wurde. Jim O’Neill vom Scottish Prison Service hat in seiner Organisation gar einen Kulturwandel ausgemacht und mit den Worten zusammengefasst: „Petitionen müssen als etwas Gutes und Positives betrachtet werden.“ Neben dem Beschwerdesystem im Strafvollzug (Scottish Prison Service) standen Petitionen auf kommunaler Ebene (Stadt Edinburgh), auf Ebene des schottischen Landesteils (Parlament in Edinburgh) und der Zentralregierung (britisches Unterhaus) in London auf dem Programm. Spezifischer wurde es bei der Scottish Legal Complaints Commission zum Thema Beschwerden gegen Rechtsberufe und beim Parliamentary and Health Serive Ombudsman. Diese Stelle geht insbesondere Beschwerden nach, die das nationale Gesundheitssystem (NHS) betreffen. Darüber hinaus wurden auch politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Botschaft und des Generalkonsulats sowie Wissenschaftlern der University of Edinburgh geführt.

Das Vereinigte Königreich betreibt seit Anfang der 1980er Jahre einen hohen Aufwand für ein bürgerfreundliches Beschwerdewesen. Dies hat letztlich eine neue Fehlerkultur etabliert, die zu mehr Vertrauen in Verwaltung und Politik geführt hat. Vor diesem Hintergrund sollte auch das aus den 1990er Jahren stammende sächsische Beschwerderecht weiterentwickelt werden, so mein Fazit der Ausschussreise.

Hier geht´s zu einem ausführlichen Nachbericht.

Im Einsatz für Klimasschutz in Sachsen

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Friedrich Eduard Bilz aus Arnsdorf bei Penig wäre heute 175 Jahre alt geworden. Er gilt als Vater der volkstümlichen Naturheilkunde. Sein Geburtshaus ist fast noch so erhalten wie im 19. Jahrhundert. Direkt daneben steht einer der ältesten Bäume der Region. Die Waldpflanzaktion wäre sicher im Sinne von Friedrich Eduard Bilz.
Ob für Klimaschutz, Artenschutz, Hochwasserschutz oder einfach zur Erholung, Wald erfüllt viele Funktionen.

Der Klimaschutz Sachsen e.V., die Stiftung Wald für Sachsen und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald hatten darum heute in Penig zu einer Pflanzaktion aufgerufen.
Mit dabei u.a. Vereinschef Michael Winkler, Kuratoriumsvorsitzender Walter-Christian Steinbach, Bürgermeister Thomas Eulenberger und viele, viele Mitstreiter.
Danke für das Engagement für Klima- und Naturschutz. Dafür habe ich gern den Spaten in die Hand genommen.

Bürgernetzwerk kämpft weiter für die Kunden der Sparkasse an der Wolgograder Allee

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+++ Chemnitz Fernsehen: Bürgernetzwerk kämpft um SB-Automaten +++

Am 31. März schließt die Sparkassenfiliale in Chemnitz-Hutholz.

Damit schließt die Sparkasse Chemnitz eine frisch renovierte Filiale mit optimaler ÖPNV Anbindung und barrierefreiem Zugang. Vorangegangen war eine wochenlange Heimlichtuerei um die Schließungspläne.

Viele der Sparkassenkunden und auch ich, haben für die Schließungspläne kein Verständnis, gerade weil der Stadtteil wieder wächst.

Unser„Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ startete daraufhin eine Petition zum Erhalt von Selbstbedienungsangeboten am Standort um so zukünftig zumindest grundlegende Bankgeschäfte abzuwickeln zu können. Darüber hinaus fordern wir eine kundenorientierte und transparente Informationspolitik der Sparkasse mit dem Bürger und für den Bürger.

Am Dienstag haben wir dem Anliegen nochmal kräftig Nachdruck verliehen. Noch bis Samstag liegen die Unterschriftenlisten im Stadtteil aus.

Nur gemeinsam haben wir die Power…

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Nachbericht zur Filmvorführung „Power to Change – Die Energierebellion“ im Chemnitzer Weltecho

Jörg Vieweg im Gespräch mit dem Regisseur des Films Carl-A. Fechner
Jörg Vieweg im Gespräch mit dem Regisseur des Films Carl-A. Fechner

Nur gemeinsam haben wir die Power…
das war auch die Botschaft des Filmes „Power to Change“, welcher gestern im Chemnitzer Weltecho gezeigt wurde. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung waren rund 40 Gäste gekommen, um den Film über das Jahrhundertprojekt Energiewende zu sehen. Power to Change zeigt den Aufbruch in eine Zukunft, die ohne fossile und atomare Energieträger auskommt. Im Anschluss an die Filmvorführung sprach ich mit Regisseur Carl A. Fechner, darüber, was jeder Einzelne zum Gelingen der Energiewende beitragen kann und was in Sachsen politisch bewegt wird und noch bewegt werden muss, um die Energierevolution zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Die Resonanz der Besucher war durchgängig positiv. Dabei gilt es bei der Energiewende nicht nur auf Wind, Biogas, Wasser zu setzen. Klar ist: Strom sparen können wir alle. Kohle und Atomkraft müssen ersetzt werden, der Verkehr und die Wärmeerzeugung müssen nachlegen, die Speichertechnik ist dringend zu forcieren.

Bezogen auf Chemnitz gab es zudem die Frage, auf welche Anreize die städtischen Verkehrsbetriebe setzen, um zukünftig mehr Chemnitzer dazu zu bewegen, auf das geliebte Auto bei einem Besuch in der City zu verzichten und die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Denn klar ist, dass die Energiewende im Verkehr nur mit einer wesentlichen Stärkung des Nahverkehrs zu schaffen ist. In der Diskussion verwies der Pressesprecher der CVAG Stefan Tschöck dabei auf eine notwendige funktionierende Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsbetrieben und der Kommunalpolitik.
Am Ende machte ich noch einma deutlich, dass in der aktuellen Situation für Sachsen der Koalitionsvertrag gilt und das Energie- und Klimaprogramm Sachsen weiterentwickelt wird. Die Energiewende liegt somit auch in den Händen der Wählerinnen und Wähler.

SPD stärkt Schulsozialarbeit im Freistaat

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SchulsozialarbeitNeues Landesprogramm fördert Schulsozialarbeit in Chemnitz zusätzlich mit 452.536,20 Euro im kommenden Schulhalbjahr

Ab dem Schuljahr 2017/2018 kann die Schulsozialarbeit in Chemnitz weiter ausgebaut und verstetigt werden. Über das neue Landesprogramm Schulsozialarbeit werden mit dem Schuljahresbeginn im August 2017 landesweit 8,5 Millionen Euro und 2018 dann 15 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung gestellt. Davon fließen in diesem Jahr 452.536,20 Euro nach Chemnitz.

Der Chemnitzer Stadtrat beschloss bereits in seiner Sitzung vom 15. Juni 2016 das „Konzept Schulsozialarbeit – Fachliche Kriterien zur Etablierung von Schulsozialarbeit an allen allgemeinbildenden Chemnitzer Schulen. Damit kann die Schulsozialarbeit mittel- und langfristig ausgebaut und etabliert werden.

Schulsozialarbeit kann an unseren Schulen dabei helfen, Schüler bei Problemen zu unterstützen, aber auch besondere Talente zu fördern. Die schon existierenden Angebote der Stadt zeigen, wie Schulsozialarbeiter zum Lernerfolg beitragen und das Schulklima verbessern können. Damit erfüllen wir eine langjährige Forderung, die von Eltern, Schülern und Lehrern gleichermaßen an uns herangetragen wurde.

Zum Schuljahresbeginn 2018/2019 wird die Koalition dann einen weiteren Schritt beim Ausbau der Schulsozialarbeit machen. Im neuen Schulgesetz, das im April im Sächsischen Landtag beschlossen werden soll, ist vorgesehen, dass über das Landesprogramm Schulsozialarbeit hinaus an allen Oberschulen ein Schulsozialarbeiter eingestellt wird.

Das neue Landesprogramm Schulsozialarbeit ermöglicht es, alle bereits vorhandenen Projekte der Schulsozialarbeit in Chemnitz zu erhalten und neue Angebote zu schaffen. Ich freue mich über diesen Erfolg. Hier hat sich der Einsatz der vergangenen Jahre gelohnt. Seit 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion für ein solches Landesprogramm gekämpft. Uns war wichtig, dass das neue Programm nicht zu Lasten anderer Fachförderprogramme im Kinder- und Jugendbereich geht. Das ist uns gelungen.

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist ein Angebot des Kinder- und Jugendhilfe. Kinder- und Jugendhilfe ist Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte. Mit dem Landesprogramm Schulsozialarbeit unterstützt das Land die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Einrichtung von Projekten der Schulsozialarbeit mit einem Fördersatz von bis zu 80 Prozent. Die Schulsozialarbeit an Oberschulen wird aufgrund der gesetzlichen Verankerung mit einem Fördersatz von 100 Prozent vollständig vom Freistaat finanziert.

 

Erneuerbare Energien und Netzentgelte – SPD ist der Motor für Zukunftsenergie in Sachsen

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Der Sächsische Landtag beschäftigte sich im März-Plenum intensiv mit der Vergangenheit und der Zukunft der Energiepolitik. Gleich drei Debatten und Anträge zu Altlasten der Kernkraft, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Vereinheitlichung der Netzentgelte fanden sich in der Tagesordnung.

Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion machte ich deutlich, wie viel die Koalition schon auf den Weg gebracht hat, nach den Jahren des Stillstandes und Verhinderungspolitik. Die SPD hat in dieser Koalition ein schwieriges energiepolitisches Erbe angetreten. Viel zu lange wurde im Freistaat auf die alte Energie-Welt gesetzt, und sich auf der Idee ausgeruht, dass der Strom aus der Steckdose kommt. Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode mit der SPD-Fraktion als Motor schon vieles bewegen können: beim Ausbau von Netzen und Speichern sowie dezentralen erneuerbaren Energieanlagen. Die Einigung auf flexible Abstandsregelungen, die Abschaffung der Abgabe für Wasserkraftbetreiber und der Windenergieerlass für mehr Bürgerbeteiligung, sind weitere Errungenschaften auf diesem Weg. Für die zukünftige sächsische Energiepolitik braucht Sachsen ein Klimaschutz- und Energieprogramm. Wir gehen weiter voran und die SPD-Fraktion wird weiter der Antreiber sein, um die Energiewende in Sachsen zu einem Erfolg zu machen.

NetzentgeltAuch die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte war erneut Thema im Plenum. Sachsen ist auf einem sehr guten Weg, eine Senkung der Strompreise für die Verbraucher – insbesondere mit kleinen und niedrigen Einkommen – zu erreichen. Wir bewegen uns jetzt, mit der Bundesratsentscheidung vom 10. März, in die richtige Richtung.

Dort hatte eine große Mehrheit der Länder einer Initiative aus Sachsen und Sachsen-Anhalt zugestimmt, die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte wieder in das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur aufzunehmen.

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Es handelt sich um kein rein ostdeutsches Problem, denn 12 der 16 Bundesländer würden von einer bundesweit einheitlichen Regelung profitieren. Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist eine Gerechtigkeitsfrage. Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er jetzt auch entsprechend handelt.

 

„Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ startet Petition für den Erhalt von Selbstbedienungsangeboten in der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz, Wolgograder Allee 209

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Jörg Vieweg im Interview mit Chemnitz Fernsehen zur geplanten Schließung der Sparkassen-Filiale

Nachdem bekannt wurde, dass die Sparkassenfiliale in Chemnitz-Hutholz zum Ende des Monats geschlossen werden soll, haben sich die Mitglieder der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ dazu entschlossen, eine Petition zum Erhalt von Selbstbedienungsangeboten zu starten. Weiter fordert das Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd in seiner Petition eine kundenorientiertere und transparentere Informationspolitik der Sparkasse mit dem Bürger und für den Bürger. Neben der bereits am 13. März eingereichten Petition wird zudem eine Unterschriftensammlung durchgeführt.

Die Gründe für die Entscheidung zur Schließung der Filiale sollten einheitlich, transparent und nachvollziehbar kommuniziert werden. Wichtig ist, dass bei tatsächlich erfolgender Schließung dafür gesorgt wird, dass den Bürgern ermöglicht wird, ihre Bankgeschäfte per Automat abzuwickeln. Für die Mitglieder des „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ bedeutet das, dass zu dem vorhandenen Kontoauszugsdrucker und Geldautomat ein SB-Terminal und ein Einzahlungsautomat aufgestellt werden müssen.

Die Unterschriftenlisten liegen im Haus der Begegnung/RAGH e.V. (Max – Müller – Str. 13), im Ikarus-TREFF (Dr. Salvador-Allende-Straße 34) sowie in verschiedenen Einrichtungen im Stadtteil aus.

Hintergrund:

„Ich ziehe um.“ Ein Schreiben mit derartigem Betreff erhielten einige Kunden der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz im Januar zugesandt. Andere Kunden erhielten wiederum gar keine Information und an der Sparkassenfiliale selbst fehlt bis heute jeglicher Hinweis auf die geplante „Zusammenlegung“ der Sparkassenfiliale Hutholz mit den Filialen Vita-Center und Alfred-Neubert-Straße.

Chemnitz und Zwickau präsentieren sich erstmals gemeinsam als Tourismusregion

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mit vl.: Sören Uhle (CWE), Ina Klemm (TRZ), Wirtschaftsminister Martin Dulig, Susan Endler (CWE), Manfred Böhme (LTV)

Auf der heute in Berlin beginnenden Internationalen Tourismus-Börse in Berlin präsentieren sich Reisedestinationen aus aller Welt und werben um Besucher und Kunden. Auch Chemnitz präsentiert sich an einem gemeinsamen Stand mit Zwickau den Fach- und Privatbesuchern aus aller Herren Länder. Von der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025, dem Schönherr-Jubiläums-Jahr und dem Radsportsommer 2017, bis hin zur Region Chemnitz-Zwickau im Reformations-Jubiläumsjahr 2017: der diesmal zentral auf dem Sachsen-Stand gelegene Chemnitzer Messeauftritt kann sich sehen lassen. Und das ist durchaus wörtlich zu nehmen: mit einer sogenannten Swing VR-Schaukel wird den Besuchern eine virtuelle Reise durch Chemnitz ermöglicht, um die Region Chemnitz –  Zwickau zu präsentieren.

Ich habe mich bei meinem Rundgang und Besuch am Stand sehr über den gelungenen Messeauftritt gefreut. Seit langer Zeit fordere ich eine Rückkehr der Stadt Chemnitz in die touristische Familie Sachsens. Die gemeinsame Präsentation auf der bedeutendsten Tourismusmesse der Welt ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiges Signal. Das internationale Publikum und die Aussteller aus aller Welt machen die ITB zum genau richtigen Ort für eine solche Präsentation. Chemnitz muss attraktiver werden und braucht die Impulse, die von so einer hochkarätigen Veranstaltung ausgehen.

Chemnitz als Stadt der Industriekultur muss eben auf dieses Alleinstellungsmerkmal setzen. Unser reiches industriekulturelles Erbe, wie es im Industriemuseum oder im Eisenbahnmuseum zu sehen ist, ist eben kein Randthema, sondern das Pfund mit dem wir hier in der Region wuchern können. Insbesondere für den westsächsischen Raum bieten sich hier enorme Chancen. Wir sollten selbstbewusst für unsere touristischen Highlights werben und das geht nur, wenn wir auf Zusammenarbeit und Partnerschaft mit unseren Nachbarstädten und -gemeinden setzen.

Hintergrund: Vom 8. März bis zum 12. März findet in Berlin die Internationale Tourismus-Börse statt. Die weltweit größte Leitmesse für die Reisebranche findet in diesem Jahr bereits zum 51. Mal statt.

Rund 10.000 ausstellende Unternehmen aus 187 Ländern und Gebieten präsentieren mehr als 120.000 Fachbesuchern zeigen an mehr als 1.000 Messeständen die neuesten Produkte und Trends der globalen Tourismusbranche.

Auch Sachsen präsentiert sich mit über 30 Ausstellern auf der weltgrößten Tourismusmesse. Dabei liegt der Schwerpunkt der sächsischen Präsentation in diesem Jahr auf dem Reformationsjubiläum und steht unter dem Motto „Sachsen. 500 Jahre Mutterland der Reformation“.

Im Einsatz für den Chemnitzer Süden – Meine Wahlkreiszeitung für Frühjahr/Sommer 2017

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Überall im Chemnitzer Süden engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger für die kleinen und großen Verbesserungen im Wohnumfeld. Ich will dabei auch weiterhin Unterstützer, Türöffner und Kümmerer sein.

In den letzten Monaten wurde vieles getan und einiges erreicht: So wurde etwa der neue Chemnitzer Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet, mit klar sozialdemokratischer Handschrift und umfangreichen Investitionen auch und gerade im Chemnitzer Süden. Persönlich setzte ich mich für die Rettung und Sanierung der Spielplätze im Chemnitzer Süden und den Erhalt der Sparkassenfiliale an der Wolgograder Allee ein.

Über all diese und weitere Themen können Sie sich in meiner neuen „Miteinander mehr erreichen“-Wahlkreiszeitung Frühjahr/Sommer 2017 informieren. Am Wochenende geht sie allen Haushalten im Chemnitzer Süden als Beilage im „Wochenendspiegel“ zu und liegt in meinem Bürgerbüro zur Mitnahme bereit.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

 

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