Wieviel Klimaschutz steckt eigentlich im neuen Chemnitzer Doppelhaushalt 2021/2022?

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Der Schutz des Klimas gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Weil der Schutz unserer Umwelt zwar global gedacht aber lokal gemacht werden muss, kommt den Städten und Gemeinden dabei eine herausragende Rolle zu, denn dort wird Klimaschutz gelebte Realität.

Dies gilt besonders für die Stadt Chemnitz. In einer der dichtesten Ballungsräume Deutschlands mit Strahlkraft in eine Industrieregion, die vom Fahrzeug-, Maschienenbau und Metallverarbeitung lebt und in der etwa 750.000 Menschen zu Hause sind.

Die Haushaltspolitik des Oberzentrums Chemnitz ist darum entscheidend für die zukunftsfähige Entwicklung einer ganzen Region. Es lohnt sich darum eine vertiefte Betrachtung der Haushaltsbeschlüsse im Bereich Klima- und Umweltschutz.

Die Basis für den Haushaltsentwurf in diesem Bereich bilden zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates für mehr Klima-, Natur- und Umweltschutz.

Da wären zum Beispiel:

  1. Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen
  2. Förderung für Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte
  3. Waldschutz ist Klimaschutz
  4. Kommunalwald Chemnitz im Klimawandel: Waldfunktion erhalten
  5. Nutzung von regenerativen Energien im Hochbau sowie in städtischen Betrieben
  6. Wasserstoffstrategie für Chemnitz
  7. Ausweisung von Potentialflächen für Windenergie in Chemnitz
  8. Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes
  9. Wassersensible Stadtentwicklung: Schwammstadt Chemnitz

Der Doppelhaushalt 2021/2022 muss sich also an diesen Beschlüssen messen lassen. Und das kann er auch!

Aber nun im Einzelnen:

Öffentlicher Personennahverkehr

Zur Leistungserweiterungen und Tarifanpassungen bei Bus & Bahn steht im Jahr 2021 eine Summe von 14,4 Mio. Euro zur Verfügung. Diese steigt im Jahr 2022 auf 19,5 Mio. Euro. Damit steht ein Rekordetat für die Verbesserung des Chemnitzer ÖPNV zur Verfügung.

Investitionen in nachhaltiges Bauen

In den nächsten beiden Jahren steigen die Investitionen in nachhaltigen Kita- und Schulhausbau, sowie in Sportstättenbau auf insgesamt 104 Mio. Euro. Durch den seit 2018 verpflichtenden Einsatz von regenerativen Energien leisten diese Investitionen einen wichtigen Beitrag für kommunalen Klimaschutz.

Grünflächen regulieren das Stadtklima

Ein hoher Anteil an Stadtgrün und unversiegelten Flächen trägt entscheidend zur Verbesserung das Stadtklimas bei. Für ökologischen Stadtumbau, öffentliche Plätze und Kulturstätten stehen im Doppelhaushalt 43,1 Mio. Euro zur Verfügung.

Radschnellweg für mehr Klimaschutz

Neben dem weiteren Ausbau des städtischen Radwegenetzes entsteht in Chemnitz auf einem ehemaligen Bahndamm ein erster Radschnellweg, kommend von Wüstenbrand über den Ortsteil Grüna bis in den Chemnitzer Küchwald. Dafür stehen in den nächsten beiden Jahren über 3 Mio. Euro zur Verfügung.

Waldschutz und Waldumbau

Trockene und heiße Sommer, Borkenkäferbefall und Unwetterereignisse haben dem Chemnitzer Stadtwald in den letzten Jahren stark zugesetzt. Um die Klimaschutz-, aber auch die wichtige Erholungsfunktion des Stadtwaldes zu erhalten, wurden die Mittel für mehr städtische Forstarbeiter, Waldumbau und Pflege um insgesamt 420.000 Euro erhöht.

Teiche sind wichtig für biologische Vielfalt und Klima

Die über 150 Teiche im Chemnitzer Stadtgebiet sind nicht nur beliebte Erholungs- und Anziehungsorte für viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Sie spielen auch eine wichtige Rolle im städtischen Wasserkreislauf und tragen damit zum Klimaschutz und zur biologischen Vielfalt bei. Chemnitz führt darum erstmalig ein eigenes Teichsanierungsprogramm ein. In den Jahren 2021 und 2022 stehen dafür insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung.

Fassadenbegrünung: Das Biotop on top

Begrünte Fassaden und Dächer bieten Lebensraum für Pflanzen und Tiere mitten in Chemnitz. Mit einem kommunalen Förderprogramm sollen ab 2021 Eigentümer bei der Verbesserung des Stadtklimas mit insgesamt 74.000 Euro unterstützt werden.

European-Energy-Award-Zertifizierung in Gold

Mit der EEA-Zertifizierung in Gold spielt Chemnitz weiter in der 1. Liga der Klimaschutzkommunen mit. Diese Zertifizierung für Klimaschutzkommunen wird leider oft als Beiwerk abgetan – völlig zu Unrecht, wie ich finde. Dieses wichtige Qualitätssicherungssystem bildet die Grundlage für Energieeinsparung, Energieeffizienz und Klimaanpassungsmaßnahmen in Chemnitz. Im Übrigen auch bei der Berechnung eines CO²-Restbudgets als wichtigen Frühindikator für mehr Klimaschutz.

Mein Fazit:

Mit diesen ausgewählten Maßnahmen stehen im Chemnitzer Doppelhaushalt 184,7 Mio. Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zur Verfügung. Trotz der enormen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie setzt der Doppelhaushalt damit einen klaren Schwerpunkt beim Klimaschutz. So wie kein anderer Haushalt vor ihm.

Dies ist auch dringend notwendig! Denn die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen wie verletzlich unsere Erde geworden ist. Das Klima zu schützen, die natürlichen Lebensgrundlagen für unsere Kinder zu sichern und darum in nachhaltige Stadtentwicklung zu investieren sind eine der wichtigsten Lehren aus der Corona-Krise.

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