Einen erfolgreichen Strukturwandel gestalten

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„Für einen erfolgreichen Strukturwandel braucht es einen ausgewogenen Vierklang zwischen den Aspekten des Klimaschutzes, der notwendigen Versorgungsicherheit mit Elektroenergie, der Wirtschaftlichkeit – also auch der zukünftigen Bezahlbarkeit von Strom – und der Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen. Nur wenn dieser Vierklang gegeben ist, dann wird das Projekt Kohleausstieg erfolgreich sein“, hatte mein Oberlausitzer Landtagskollege Thomas Baum, in einer Aktuellen Debatte am Donnerstag im Landtag gesagt. Und Recht hatte er. Nur angesichts dieser Herausforderung zu zaudern – das ist der falsche Weg.

Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich deshalb ergänzt: Die Frage des Braunkohleausstiegs ist keine Frage ‚Gut oder Böse‘. Wer den Menschen in den Revieren Angst vor der Zukunft macht, in dem er den Ausstieg aus der Kohle als eine Bedrohung und ein Versagen der Politik inszeniert und das gleichzeitig mit kruden Theorien der Klimaleugner begründet – schadet den Menschen in Sachsen. Aber genau denselben Schaden richten diejenigen an, die den Kumpeln in den Revieren suggerieren wollen, alles könnte so bleiben wie es ist.

Beide Positionen verhindern die Suche nach wirklichen Zukunftsperspektiven für die Menschen.

Sie verhindern Fortschritt und zukunftsfähige Entwicklung in unserem schönen Freistaat. Ich bin überzeugt, wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte in Sachsen, die die Chancen des Strukturwandels beschreibt und konkrete Lösungswege aufzeigt. Mit mehr Klimaschutz und mehr Energiewende können wir enorm viel gewinnen in Sachsen. Wer hingegen wartet, wird zwangsläufig die Entwicklungen verschlafen und am Ende nur hinterherlaufen können.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) hat ambitionierte Ziele und ein straffes Programm. Sie soll bis Ende Oktober Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohle-Regionen vorlegen. Auf die Ergebnisse der Kommission schauen wir mit großem Interesse.