Klapperbrunnen gerettet: Fördermittel ermöglichen Beginn der Restaurierung

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Unverhoffte Wendung im Fall des beliebten Chemnitzer Klapperbrunnens: Seit Jahren habe ich mich mit dem Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V. um die Umgestaltung des Wenzel-Verner-Platzes gekümmert. Diese soll im November abgeschlossen werden. Dann wird das Kugelensemble von Formgestalters Dr. Clauss Dietel, das bis in die 1990er Jahre im Yorck-Center stand, in Helbersdorf eine neue Heimat finden.

Das im Zweijahreshaushalt der Stadt Chemnitz eingeplante Budget für Kunst im öffentlichen Raum war aber insgesamt nicht ausreichend. Deswegen hatte ich selbst bei der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Fördermittel organisiert.

Durch die Fördermittel sind nun Gelder für zusätzliche Projekte frei geworden. Damit kann jetzt zusätzlich die Restaurierung des Klapperbrunnens beschleunigt werden.

Der von Künstler Johannes Belz gestaltete Brunnen wird auf absehbare Zeit zur Restaurierung eingelagert werden. Ich weiß, der Brunnen bedeutet den Chemnitzerinnen und Chemnitzern sehr viel. Ich plädiere darum dafür, mit der Restaurierung des Klapperbrunnens zu beginnen. Das Geld dafür ist da.

Protest wählen. Aber richtig!

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Eine Partei, die in Bund und Land mitregiert, ruft zum Protest auf. Das klingt zunächst ungewöhnlich. Wofür steht dieser Protest?

Ich stelle fest, dass selbstverständliche Werte unseres Grundgesetzes – wie beispielsweise Gleichheit – zunehmend infrage gestellt werden. Ich erlebe immer wieder, dass Respekt und Anstand voreinander nicht mehr zum Grundkonsens des täglichen Miteinanders gehören. Ich beobachte, dass das Zuhören und Verarbeiten anderer Meinungen und Argumente inzwischen weniger üblich sind. 

Ihnen geht es auch so? Dann schließen Sie sich unserem Protest an.

Hanka Kliese, Jürgen Renz und ich protestieren gegen Tendenzen der Verrohung, gegen zunehmende Aggressivität im Umgang mit anderen Menschen, gegen Egoismen und den Verlust des Anstandes. 

Wir wollen allen Menschen eine Orientierung anbieten, die sich genau darum Sorgen machen. Wir wollen mit gutem Beispiel voran gehen und auch in schwierigen Situationen die Werte unserer Demokratie aufrecht vertreten. Wir wollen in einem Land leben, in dem niemand abgewertet wird und die Menschen einander respektvoll begegnen. Wir wünschen uns mehr Wertschätzung für die Bedingungen, unter denen wir alle hier friedlich leben können. 

Protest für Anstand und Menschlichkeit, gegen Hass und Ausgrenzung. Das ist unsere Botschaft. Schließen Sie sich uns an – mit Ihrer Stimme für die SPD Sachsen.

Hintergrund: Im Rahmen der Kampagne werden in den kommenden Tagen Plakate im Chemnitzer Stadtbild erscheinen, in A1 sowie im Großformat. Diese zeigen die Kandidierenden der drei Chemnitzer Wahlkreise vereint, mit dem Slogan „Protest wählen. Aber richtig!“. Im Endspurt des Landtagswahlkampfes wird damit nochmals der richtungsweisende Charakter der Landtagswahl am 1. September unterstrichen.

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.