Der Bäcker soll es richten

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Letzten August mussten Händler, Kunden und – ja, auch Stadträte – aus der Presse erfahren, dass das Ordnungsamt die kleinen Märkte am Ikarus und auf dem Brühl 2019 nicht vorführen wollte. Es seien zu wenige Händler, um die Marktsatzung anwenden zu können. Im Stadtrat haben wir seinerzeit in einem Antrag von SPD und Linken von der Verwaltung gefordert: Finden Sie eine Lösung, damit lokale Händler auch 2019 und darüber hinaus weiterhin ihre Waren an den beiden Orten verkaufen können. Und wenn es nur über eine Sondernutzung geregelt werden kann, dann soll es so sein.

Die Stadt war also durchaus frei in ihrer Lösungsfindung. Die Zielsetzung des Antrages, der im Oktober 2018 mit großer Mehrheit beschlossen wurde, war hingegen unmissverständlich: Die Stadt sollte einen Erhalt der kleinen Märkte sicherstellen. Schließlich ist der Einkauf auf dem Markt eine Investition in die lokale Wirtschaft, ökologisch besser, als der Gang in den Discounter und für viele noch dazu ein sozialer Faktor. Hier trifft man sich noch, unterhält sich und kauft genau so viel, wie man wirklich braucht. Das macht sich auch im Portemonnaie spürbar.

Frustrierte Anrufe von Händlern und Anwohnern im Januar zeigen: die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses ist mehr als mangelhaft. Das Ordnungsamt hat seine Arbeit Ende Dezember schlichtweg eingestellt und erklärt, ab Januar sei das Tiefbauamt zuständig. Dort hat man gar keine Kapazitäten mit der neuen Aufgabe umzugehen. Einen Standplatz anmelden kann man inzwischen zwar wieder. Strom gibt es aber keinen, weil – vereinfacht gesagt – das Tiefbauamt Dritten gar keinen Strom anbieten und abrechnen darf.

Jetzt soll es der Bäcker für die Stadtverwaltung richten: Die Stadt hat der Bäckerei Voigt angeboten, den Stromzähler von der Stadt abzukaufen. Der Bäcker könne den Strom dann ja auch an seine Händlerkollegen weitergeben. Diese „Lösung“ ist nicht hinnehmbar.

Wochenmarkt am Ikarus erhalten

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Seit August bewegt die Frage nach dem Fortbestand der kleinen Wochenmärkte in den Stadtteilen sowohl die Kundinnen und Kunden, als auch uns Stadträtinnen und Stadträte. Viele Beteiligte hatten die Neuigkeiten aus der Presse erfahren müssen. Leider schlechter Stil von der Verwaltung. Gerüchte und Unverständnis verbreiteten sich. Auf meine Ratsanfrage hin wurde vom Ordnungsamt bestätigt, dass die beiden Standorte am IKARUS sowie auf der Georgstraße am Brühl für 2019 abgeschafft werden sollten. Stattdessen prüfe man, ob die Händler im Rahmen einer Sondernutzung Möglichkeiten zum Verkauf ihrer Waren bekommen könnten. Unter der dafür gültigen Satzung sind jedoch nach Erfahrungswerten die Rahmenbedingungen, wie Gebühren, für die Händler deutlich nachteiliger.

Die Antworten aus dem Chemnitzer Rathaus nerven: Das Ordnungsamt sagt, an Ikarus und auf dem Brühl könne man keinen Wochenmarkt ausschreiben, weil dort nicht genügend Händler vor Ort sind. 12 Händler, wie jetzt gefordert, hat es dort noch nie gegeben. Warum macht man jetzt ohne Not diese Baustelle auf und nimmt den Menschen eine Möglichkeit weg, sich günstig und gesund zu versorgen? Und warum müssen die Händler so etwas aus der Presse erfahren?

Sowohl die Besucher, als auch die Händlerinnen und Händler haben den Plänen in den vergangenen Wochen widersprochen und die Bedarfe an den mobilen Verkaufs- und Marktständen mehr als deutlich gemacht.

Mit einem Beschlussantrag fordern wir in der SPD-Fraktion nun gemeinsam mit DIE LINKE die Verwaltung auf, eine konstruktive Lösung vorzulegen, wie ein Fortbestand zu den bisherigen Konditionen gewährleistet werden kann. Die Händler im Rahmen einer Sondernutzung schlechter zu stellen ist jedenfalls keine Lösung. Ob die Märkte erhalten werden können, wenn die Gebühren steigen, ist mehr als fraglich. Attraktiver für andere Anbieter werden sie so auf keinen Fall.

Die Bedarfe sind vorhanden, auch wenn die Schablonen hier nicht passen. Wir machen mit dem Beschlussantrag deutlich, dass sich die Verwaltung auch darüber Gedanken machen muss, ob man die Satzungen nicht ändern sollte.

Der Erhalt der kleinen Wochenmärkte ist auch ein sozialer Faktor. Hier können Waren zu oft günstigen Preisen in bedarfsgerechten Mengen gekauft werden. Außerdem versetzen lokale Händler die Bürgerinnen und Bürger in die Lage, Produkte aus der Region, womöglich aus biologischem Anbau oder vom Erzeuger vor Ort zu kaufen.