Auf Frau Hartwig ist Verlass

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Heute hat mich unsere Danke-Aktion zum ersten Mal in die Begegnungsstätte mobil auf der Leipziger Straße geführt. Dort engagiert sich Martina Hartwig regelmäßig und stets zuverlässig.

Frau Hartwig arbeitet seit beinahe zehn Jahren ehrenamtlich bei der Begegnungsstätte, organisiert dort das wöchentlich stattfindende Seniorenfrühstück und zwei mal im Monat die Tanzabende. Wir haben uns lange unterhalten über ihre Erfahrungen und darüber, wie sich die Arbeit in den letzten Jahren verändert hat. Sie sagt, die älteren Besucher haben immer mehr Lust an Bewegung und andere Interessen. Doch noch immer mache es ihr Spaß, die gemeinschaftlichen Aktionen zu organisieren und die Menschen zusammenzuführen. Besonders hat es mich gefreut, zu hören, wie die Besucher sich gegenseitig helfen, wie sie zum Beispiel untereinader Kleidung tauschen, um die knappe Rente nicht überzustrapazieren.

Im Rahmen unserer Danke-Aktion möchte ich mich herzlichst für ihr Soziales Engagement bedanken! Es wird bestimmt nicht mein letzter Besuch in der Begegnungsstätte gewesen sein.

Eine Spielplatz-Posse

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+++Bericht Chemnitz Fernsehen: Spielplatz-Sanierung verzögert sich weiter+++

In der sächsischen Gemeindeordnung 3. Teil, 1. Abschnitt, §28, Absatz 1 heißt es: „Der Gemeinderat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde […].“ Hier kommt klar zum Ausdruck: der Stadtrat gibt die Richtung vor, seine Beschlüsse sind keine Empfehlung an die Verwaltung, sondern rechtlich bindende Anweisungen.

Umso frustrierender finde ich, was aus so manchem unserer Beschlüsse wird. Jüngstes Beispiel ist der Spielplatz auf der Straße Usti Nad Labem 199: Die Spielgeräte sind seit Jahren in einem schlechten Zustand, teils wurde schon abgebaut, teils abgesperrt. In den städtischen Haushalt 2017/18 hatten wir deswegen 15.000 Euro eingestellt.

Und jetzt noch das: Um nachzuvollziehen, was das zuständige Grünflächenamt mit dem Geld zu tun gedenkt, hatte ich eine Anfrage gestellt. In der Antwort heißt es, da der Zaun zwischen Spielplatz und Straße marode sei, müssten die 15.000 Euro nun erstmal für dessen Erneuerung verwendet werden.

Um eines klar zu stellen: Sicherheit ist mir überaus wichtig, ein solider Zaun sicher notwendig. Aber die Stadtverwaltung kann für Maßnahmen der Verkehrssicherheit nicht in den Topf für Spielgeräte greifen. Ich ärgere mich, dass unsere Beschlüsse erst deartig verschleppt und letztlich noch missachtet werden! Das werde ich dem Grünflächenamt so nicht durchgehen lassen!

Antwort der Stadtverwaltung hier herunterladen

Lehrerpaket sorgt für Entfristung der Lehramtsausbildung an TU Chemnitz

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+++ Lehrerbildung an der TU Chemnitz wird verstetigt +++

Am 9.3. haben der sächsische Kultusminister Christian Piwarz und die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Dr. Eva-Maria Stange die Eckpunkte des Lehrerpakets vorgestellt.

Der SPD waren u.a. die folgenden Punkte wichtig, die sich nun auch im Handlungsprogramm wiederfinden:

  • Attraktivere Arbeitsbedingungen, auch finanziell, für neue und gestandene Lehrkräfte und die gleiche Eingruppierung aller Lehrkräfte, egal ob in Grundschule oder Gymnasium, egal ob mit DDR-Ausbildung oder mit Staatsexamen.
  • Die Absicherung der Lehrerausbildung an den Universitäten, damit auch entsprechend des Bedarfes ausgebildet werden kann.
  • Entlastung von Lehrern bei nichtpädagogischen Aufgaben durch Schulassistenz und Senior-Lehrkräfte.
  • Erhöhung der Ganztagsmittel.
  • Eine transparente und ehrliche Lehrerbedarfsplanung als Basis für die Einstellungs- und Studienkapazitätsplanung.
  • Keine willkürliche Streichung von Unterrichtsfächern wie Sport, Musik oder Kunst.

Neben diesen Maßnahmen profitiert Chemnitz besonders von der Verstetigung der Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz.

Unser beharrlicher Einsatz für eine Verstetigung der Lehrerbildung an der TU Chemnitz hat sich gelohnt. Mit dem Doppelhaushalt 2019/20 werden 29 Stellen an der TU Chemnitz entfristet. Somit kann die Grundschullehrerausbildung dauerhaft stattfinden. Im Paket enthalten ist auch die Aufwertung der bisherigen Juniorprofessuren: Wir werden vier Juniorprofessuren in W2-Professuren umwandeln, um so eine dauerhafte Absicherung der Lehre im Grundschullehramt zu garantieren.

Wenn Ende 2018 das Kultusministerium eine aktualisierte Lehrerbedarfsprognose vorlegt, werden wir erneut über benötigte Ausbildungskapazitäten sprechen. Die SPD-Fraktion hält an ihrem Ziel fest, eine „Primarstufe Plus“-Ausbildung in Chemnitz zu implementieren.

Hintergrund:

Information des Kultusministeriums: https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2018/03/09/handlungsprogramm/

Eine treue Wegbegleiterin

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Es ist mal wieder Zeit „Danke“ zu sagen. Diesmal möchte ich hier eine treue Wegbegleiterin meines Bürgerbüros ehren: Annerose Hähnel.

Die rüstige Rentnerin ist eine Frau, die nicht lange fackelt, sondern sofort hilft, wenn Hilfe gebraucht wird. Sei es ihr Engagement in der Kirchgemeinde, Nachbarschaftshilfe oder ihr Einsatz beim Kampf um eine Bushaltestelle in der Johannes-Reitz-Straße: Annerose Hähnel ist jederzeit mit vollem Eifer bei der Sache. Für sie gilt: Nicht wegschauen, sondern helfen – nicht warten, sondern selbst anpacken – nicht meckern, sondern machen.

Liebe Annerose, ich hoffe, du bleibst uns treu und wir setzen noch viele Projekte gemeinsam um! Mein ganz herzliches Dankeschön!

Damit der Minister sich nicht verfährt…

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mit v.l.: Frank Bösemüller (BDS), Günther Specht (WIMA), Martin Dulig (Staatsminister), Peter Gabriel (Gabriel GmbH) und Ron Eckhardt (Ceresco)

…braucht er eine Straßenkarte. Roadmap, würde man auf Englisch sagen.

Falsch abbiegen kann man aber nicht nur auf den sächsischen Straßen, sondern auch bei politischen Entscheidungen. Für allzeit gute Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik hat die Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen (AGS) deswegen Vorschläge und Anregungen für den ländlichen Raum in Ostsachsen in einer eigenen Roadmap zusammengefasst. Diese wurde dem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig am 02.03. bei der Firma Wilsdruffer Maschinen- und Anlagenbau GmbH (WIMA) feierlich übergeben.

Die WIMA ist Spezialist für die Fertigung von Siebmaschinen, Sandfängen und Schwertwäschen für die Schotter-, Kies- und Sandindustrie. 2007 erfolgte die Neugründung. Das Unternehmen ging aus der Firma Bräuer Maschinen- und Anlagenbau GmbH hervor, welche bereits seit 1993 in Wilsdruff Maschinen und Anlagen fertigte. Mit einem energetisch hocheffizienten Hallen-Neubau soll der Weg in eine erfolgreiche Zukunft gelingen.

Der Ort der Übergabe kommt nicht von ungefähr: WIMA-Geschäftsführer Günter Specht ist selbst Mitglied der AGS und seit vielen Jahren politisch aktiv.

Darüber hinaus kennt er die Schwierigkeiten für kleine und mittlere Betriebe im ländlichen Raum aus eigener Erfahrung.

Ziel der gesammelten Maßnahmen soll vor allem die Steigerung der Lebensqualität und die Schaffung attraktiver Forschungs-, Arbeits- und Wohnbedingungen im ländlichen Raum sein.

Neben Günter Specht wurde die AGS auch durch Ron Eckhardt, Unternehmer aus Dresden, und Jörg Vieweg, Landtagsabgeordneter aus Chemnitz und Sprecher für Mittelstandspolitik und Handwerk, vertreten.

Roadmap AGS Ostsachsen hier downloaden

Wie weiter nach dem Fahrverbotsurteil ?

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Sicherung der individuellen Mobilität und des Gesundheitsschutzes gehören zusammen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 entschieden, dass Fahrverbote auf Grundlage des deutschen Rechtes in Städten und Kommunen verhängt werden können. Insofern können Fahrverbote angeordnet werden, wenn keine anderen Maßnahmen mehr dazu dienen, die EU-Grenzwerte für die Stickstoffdioxidkonzentration einzuhalten. Darüber hinaus muss die Maßnahme verhältnismäßig sein. Bei der Fortschreibung der sogenannten Luftreinhaltepläne können somit die Länder beziehungsweise Städte und Kommunen Fahrverbote in Erwägung ziehen und in ihre Luftreinhaltepläne aufnehmen. Die schriftliche und ausführliche Begründung des Urteils steht noch aus und wird einige Wochen brauchen.

Um die Schadstoffbelastung der Luft schnell und wirkungsvoll zu senken, sind jetzt Maßnahmen notwendig um Fahrverbote verhindern.

  1. Kurzfristige Maßnahmen:

Die einzige sofort wirksame Maßnahme für saubere Luft ist die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen der Euro-5-Norm. Die Autohersteller müssen eine für Verbraucher kostenlose Software- und Hardware-Nachrüstung sicherstellen. Nur so werden die Fahrzeuge dauerhaft sauber und erreichen die Abgasnorm Euro6d.

Die Höherstufung auf die Euro-6d-Norm muss im Anschluss an die Nachrüstung durch den Hersteller bestätigt und ebenso in den Fahrzeugpapieren vermerkt werden. Dazu bedarf es außerdem einer gesetzlichen Regelung, damit die Höherstufung von Euro-5-Norm auf Euro-6d-Norm auch tatsächlich erfolgen darf. Im Interesse der Verbraucher muss dies unbedingt erfolgen. Denn nur dann dürfen sie weiterhin uneingeschränkt ihr Fahrzeug nutzen.

Saubere Dieselfahrzeuge müssen uneingeschränkt genutzt werden können!
Deshalb sollte die sogenannte Umschlüsselung für alle Fahrzeuge möglich sein, die tatsächlich die Grenzwerte für die Abgasnorm Euro-6d einhalten. Das heißt, alle Euro-5-Fahrzeuge die nachweisen können, dass sie sauber sind, sollten auf Euro-6 hochgestuft werden können.

Dass die Automobilindustrie bis heute kein Interesse an einer Hardware-Nachrüstung der Bestandsfahrzeuge hat, lässt sich einfach nachvollziehen. Der Automobilindustrie geht es um den Verkauf von Neufahrzeugen. Da diese aber für den Dieselskandal und somit auch für die drohenden Fahrverbote maßgeblich verantwortlich ist, muss sie handeln. Den Verbrauchern darf nicht der schwarze Peter zugeschoben werden.

Das heißt, bis zum 1. September 2019 hat die Automobilindustrie nun Zeit, die Hardware-Nachrüstungen durchzuführen. Denn um die Verhältnismäßigkeit herzustellen, dürfen Euro-5-Fahrzeuge laut Fahrverbots-Urteil nicht vor dem 1. September 2019 mit Fahrverboten belegt werden. Diese Zeit sollte ausreichend sein. Die Automobilindustrie muss aber dringend und jetzt das Thema Nachrüstung anpacken.

Darüber hinaus muss die Garantie für die Nachrüstung durch den jeweiligen Hersteller übernommen werden, unabhängig davon, wer die Nachrüstung vornimmt (Hersteller oder Kfz-Werkstätten).

In einem weiteren Schritt ist die Bundesregierung am Zug.

II. Politische Maßnahmen, zweiter Schritt:

Die Bundesregierung muss die blaue Plakette einführen. Nur die blaue Plakette stellt sicher, dass nachgerüstete und damit saubere Fahrzeuge in die betroffenen Zonen/Gebiete einer Stadt einfahren dürfen. Darüber hinaus muss die sogenannten Umweltprämie (Umtauschprämie) für alle Diesel-Fahrzeuge mit der Euro-4-Norm oder älter verlängert werden.

III. Langfristige Maßnahmen, um die Schadstoffbelastung der Luft wirkungsvoll zu senken, dritter Schritt:

  • zukunftsfähige Ausgestaltung des ÖPNV – mit mehr Kapazitäten, kürzeren Taktfrequenzen, attraktiven Tarifsystemen und insgesamt einem einfacheren Zugang und natürlich elektrischem Antrieb auch bei Bussen und Taxen,
  • Ausbau des Radverkehrsnetzes, mit Ausbau der Radschnellwege und Schaffung sicherer Abstellanlagen sowie eine intelligente Vernetzung der Verkehrsträger untereinander,
  • konsequente Förderung der Elektromobilität, d.h. die Förderung muss die Mehrkosten des E-Antriebs, im Vergleich zu einem analogen Fahrzeug mit konventionellem Antrieb, weitestgehend kompensieren,
  • Verkehrsvermeidung durch Verlagerung, intelligente Verkehrsführung und Vernetzung, denn insbesondere im städtischen Verkehr steckt hier viel Potenzial,
  • Ausbau von Park-and-ride-Parkplätzen für Pendler mit direktem Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr, inklusive Schaffung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge sowie für Fahrräder; diese Parkplätze gilt es auch an den Knotenpunkten von Autobahnen auszubauen, um z.B. Mitfahrgelegenheiten zu erleichtern.

Darüber hinaus ist die deutsche und internationale Automobilwirtschaft gefordert, nur noch saubere Autos auf den Markt zu bringen. Die Modellvielfalt der Fahrzeuge mit Euro-6d-Norm muss schneller erweitert werden. Es wäre ein gutes Signal der Automobilwirtschaft, würde sie die Euro-6d-temp-Norm überspringen und gleich Euro-6d-Fahrzeuge ohne Wenn und Aber anbieten.

Die Städte und Kommunen sind gleichermaßen gefragt wie die nationale Politik. Die Städte und Kommunen sollten vorangehen, den Schulterschluss suchen und gegenseitig von Best-Practice-Beispielen lernen sowie die Fördermittel im Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ ausschöpfen.

Fazit: Die Sicherung der individuellen Mobilität und des Gesundheitsschutzes gehören zusammen. Die Schadstoffbelastung der Luft kann und muss dauerhaft und wirkungsvoll gesenkt werden. Dann bedarf es auch keiner Fahrverbote.

Petitionen sind Seismographen für Gerechtigkeitsfragen

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In der Stärkung des Petitionswesens sehe ich ein Werkzeug dafür, einen regen Austausch zwischen Bevölkerung und Parlament zu ermöglichen. Petitionen müssen als etwas Gutes und Positives betrachtet werden.

Der Veränderungsbedarf ist für mich dabei offensichtlich: Bei der konkreten Ausgestaltung des Petitionsrechts hat Sachsen, wie etwa der aktuelle Länderbericht Petitionen 2016 zeigt, viel Luft nach oben. Insbesondere beim Online-Angebot und der Transparenz schneidet der Freistaat schlecht ab. Der Sächsische Landtag ist hier als Gesetzgeber und Verfassungsorgan gefragt, das sächsische Petitionsrecht künftig mit mehr Kompetenzen auszustatten und damit bürgerfreundlicher und transparenter zu gestalten.

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU haben wir die Überarbeitung für diese Legislaturperiode vorgesehen. Die dort vereinbarten Schritte zur Verbesserung des Petitionswesens sind, so somit überfällig. Für mich liegt der Schwerpunkt auf den Feldern Bürgernähe und Transparenz. Wir müssen das Petitionswesen attraktiver und interaktiver gestalten, die Petenten müssen dabei stärker einbezogen werden. Ich bin überzeugt, ein bürgerfreundliches Petitionswesen kann dazu beitragen, die Distanz zwischen Politik und Bürgerschaft zu verringern.

Einige kleinere Verbesserungen können schnell mittels Anpassungen der Grundsätze des Ausschusses erreicht werden. Für die großen Schritte ist eine Reform des Petitionsgesetzes erforderlich. Die Möglichkeiten dafür erläutern wir gerade mit unseren Kollegen von der CDU.

Konkrete Möglichkeiten dafür zeigt das Positionspapier der SPD-Fraktion auf.

Positionspapier hier downloaden

Die gute Seele vom Mehrgenerationenhaus

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Verena Rößger ist die gute Seele im Mehrgenerationenhaus Kappel: Überall im Haus ist sie aktiv und mit Rat und Tat zur Stelle. Eine Ehrenamtlerin mit vielen Interessen, großer Hilfsbereitschaft und viel Herz.

Ich kenne Frau Rößger schon seit ein paar Jahren und kann mich gut erinnern, wie wir uns bei unserem ersten Treffen im Mehrgenerationenhaus auf der Irkutsker Straße 15 angeregt über ein Buch unterhalten haben. Weil das Lesen ihre Leidenschaft ist, engagiert sich die rüstige Rentnerin in der kleinen aber gut sortierten Bibliothek des Stadtteil-Treffs Kappel.

Auch beim Strickkurs und im Kinder- und Familienzentrum Kappelino ist Frau Rößger noch aktiv. Viele gute Gründe, um einfach mal Danke zu sagen!

Einer kommt selten allein…

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Thomas Rudolph, Eckhard Traut, Jörg Vieweg, Renate Wendt und der Vorstand des deutschen Spielemuseums Eberhard Neumann

 

Bei meiner Arbeit komme ich immer wieder mit Menschen zusammen, die viel Zeit, Liebe und Engagement in gute Sachen stecken: Der Trainer aus dem Sportverein, der mit Leib und Seele die Kinder begeistert, die nette Nachbarin, die den älteren Leuten im Haus immer beim Einkauf hilft, die Kameraden von der freiwilligen Feuerwehr. Was wäre unser Leben ohne diese Menschen?

Seit Dezember sind wir auf der Suche nach engagierten Menschen, denen wir einfach mal „Danke“ sagen wollen. Gemeldet hat sich auch das Spielemuseum mit einem Hinweis. Ohne die tatkräftige Unterstützung von Ehrenamtlern würde dort nämlich nichts gehen. Die Kasse bedienen, Veranstaltungen vorbereiten, Spiele einsortieren und wegräumen, den Besuchern mit Rat und Tat zur Seite stehen: Für den Spaß der Besucher arbeiten Freiwillige mit Spielleidenschaft, wie Renate Wendt, Eckhard Traut und Thomas Rudolph, denen ich eine kleine Freude bereiten konnte. Solche Termine machen Spaß!

Übrigens: Das Spielemuseum freut sich immer über neue Helfer. Aber natürlich kann man auch einfach zum spielen vorbeikommen. Der Eintritt für Kinder ist kostenfrei.

 

Anregungen, Tipps und Wünsche – unsere „Kummerkasten“-Post

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Im Alltag ärgert man sich manchmal. Über volle Mülleimer, kaputte Bänke, über Dreck und anderes mehr. Meistens ist dann nicht der richtige Ansprechpartner parat, um Anregungen aufzunehmen und Fragen zu beantworten. Dafür gibt es unseren „Kummerkasten“.

Seit Dezember war der „Kummerkasten“ im AWO Chemnitz Stadtteiltreff Reitbahnviertel und wurde auch schon gut gefüllt: Da geht es um die Belebung die der Innenstadt, den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für Familien und Fragen zur Kulturhauptstadt Bewerbung Chemnitz 2025. Meine Hausaufgaben habe ich notiert.

Ab Montag, dem 19. Februar, findet Sie unseren Kummerkasten im Mehrgenerationenhaus auf der Irkutsker Straße 15.

Weitere Anregungen und Beschwerden aus dem Reitbahnviertel nehme ich aber auch gerne in Zukunft jeder Zeit entgegen unter: Bürgerbüro Jörg Vieweg (MdL), Friedrich-Hähnel-Straße 11, 09120 Chemnitz | E-Mail: kontakt@joerg-vieweg.de | Tel.: 0371-2724 3770