Wir verschönern unseren Stadtteil

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vl.: mit Robert Bilz, Sandra Göbel, Kristina Scholze, Helga Kermer, Harald Möbius, Viola Hennig und Heiner Gude

Die Sozis aus Kappel-Helbersdorf waren heute fleißige Anstreicher. Wieder ein rostiger Handlauf weniger im Viertel!

Nachdem wir tatkräftig angepackt haben, ließen wir den Vormittag beim Dankeschön-Grillen im Stadtteiltreff ausklingen.

Danke an alle Helfer und Unterstützer, hat wiedermal viel Spaß gemacht!

SPD stärkt Tourismus in Sachsen

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2016-04-08-TourismusstrategieHeute fand im Landtag eine öffentlichen Anhörung zur Tourismusstrategie des Freistaates statt. Bereits in den Koalitionsvertrag hat die SPD auf einen Ausbau der Strategie um weitere Ziele hingewirkt. Die Strategie soll nun evaluiert und fortgeschrieben werden.

In Sachsen wurden zum dritten Mal in Folge die in der Tourismusstrategie angestrebten 18 bis 19 Millionen Übernachtungen gezählt. Unsere Gäste gehören zu den zufriedensten im Bundesgebiet. Das Urlaubsland Sachsen wird gelobt und weiterempfohlen. Damit das so bleibt, dürfen wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern müssen kontinuierlich an der sächsischen Tourismusstrategie weiterarbeiten.

Sachsens Tourismus hat viele Potenziale, die wir nutzen müssen. Zum einen sei hier unser reiches industriekulturelles Erbe genannt, das insbesondere für den westsächsischen Raum enorme Chancen bietet. Zum anderen gibt es so genannte touristische Megatrends, die wir in Sachsen aufgreifen und erfolgreich vermarkten sollten. Hier können Aktivurlaub, Gesundheit- und Wellnessurlaub und Familienurlaub im Vordergrund stehen.

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Energieagentur veröffentlicht Ausbauzahlen

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2016-03-18-AusbauzahlenSAENASachsen darf die Energiewende nicht weiter verschleppen Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramm erforderlich.

 

Die neuesten Zahlen zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Sachsen sprechen eine deutliche Sprache: der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Sachsen kommt nur schleppend voran

Nach den Prognosen der Sächsischen Energieagentur (SAENA) stieg der Anteil erneuerbarer Energien im Freistaat Sachsen nur um 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr an. Die Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien beruht dabei vor allem auf dem Zubau bei der Fotovoltaik und der Windenergie. Bei der Wasserkraft und der Biomasse hat es im Jahr 2015 faktisch keinen Zubau gegeben.

Die Zahlen machen klar: Eine dynamische Entwicklung beim Zubau von EE-Anlagen findet in Sachsen nicht statt. Spätestens jetzt macht sich bemerkbar, wie lange die Vorgängerregierung bei der Energiewende auf der Bremse gestanden hat.

Mit einem Anteil von knapp 23% der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch rangiert Sachsen immer noch auf dem letzten Platz im Vergleich mit allen anderen ostdeutschen Flächenländern. Durch die Regierungsbeteiligung der SPD hat sich die Koalition auf deutlich ambitioniertere Ziele festgelegt. Bis 2025 sollen 45 Prozent des gesamten Energieverbrauchs, der Wärmeversorgung und der Mobilität im Freistaat aus Erneuerbaren Energiequellen stammen. 2035 sollen es 60 Prozent sein. Langfristig setzt die SPD auf 100 Prozent saubere Energieerzeugung auch im Freistaat. Hauptziel bleibt dabei der Kampf gegen den Klimawandel. Hier muss auch Sachsen seinen Beitrag leisten. Wir haben also noch einen weiten Weg vor uns. Deshalb dränge ich auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Fortschreibung des Sächsischen Energie- und Klimaprogramms.

Ich sage: „Aus dem Energie-und Klimaprogramm muss ein Klimaschutz- und Energieprogramm 2020 werden. Insbesondere beim Ausbau der Windenergie hat Sachsen noch großes Potential. Außerdem bietet die Windkraft zahlreiche Chancen für Gemeinden und Bewohner in den ländlichen Regionen. Gerade durch Bürgerwindkraftanlagen oder Energiegenossenschaften wird ermöglicht, dass viele Menschen direkt von der Energiewende profitieren können. Deshalb wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen beschleunigen und die Akzeptanz für die Energiewende weiter steigern indem die Wertschöpfung möglichst vor Ort erhalten bleibt.“

Hintergrund
Die Zahlen der SAENA finden Sie HIER

Chemnitz bleibt weiter abgehängt

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2016-03-17-Bundesverkehrswegeplan mit Defiziten+++Chemnitz Fernsehen: Enttäuschung über Bundesverkehrswegeplan+++

Geht es nach den Verkehrsplanern der Bahn, bleibt Chemnitz-Zwickau und ganz Südwestsachsen weiterhin vom Fernverkehr abgekoppelt. Das geht aus dem vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes hervor. Keine andere Großstadt in Westdeutschland würde so behandelt werden. Ich glaube niemandem würde einfallen, einen solchen Zustand in Westdeutschland auch noch zum Dauerzustand zu erklären. Sachsen ist das Tor nach Mittel- und Osteuropa. Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hat offensichtlich aus seiner bayerischen Perspektive noch immer nicht erkannt, dass Deutschland, und insbesondere Sachsen, nicht mehr am Rande, sondern mitten in Europa liegt und wir deshalb gut ausgebaute Bahnverbindungen zu unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarn brauchen.

Die komplette Abtrennung der Chemnitzer Regi+++Chemnitz Fernsehen: Enttäuschung über Bundesverkehrswegeplan+++on vom Fernverkehr ist dabei skandalös und für Großstädte dieser Größe in Deutschland beispiellos.

Wir werden jetzt zusammen mit Verkehrsminister Martin Dulig parteiübergreifend mit den sächsischen Bundestagsabgeordneten und mit den KollegenInnen aus dem Landtag für eine bessere Anbindung Sachsens kämpfen!

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Sportliche Tagung im Landtag

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2016-03-12-mit dem Landesarbeitskreis SportDer Landesarbeitskreis der Fraktion traf sich heute in Dresden.

Die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/18 stehen vor der Tür. Darüber hinaus stehen 2017 zahlreiche DM-, EM- und WM-Ausscheide an. Es ist darum wichtig nicht nur mehr in Sportstätten zu investieren, sondern vor allem die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen im organisierten Sport besser auszustatten.

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Sachsen braucht Offensive für Weltoffenheit und Gastfreundschaft

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mit Staatsminister Martin Dulig und Sören Uhle, Geschäftsführer der Chemnitzer Wirtschaftsförderung (CWE)

Gemeinsam mit unserem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig besuchte ich die Internationale Tourismusbörse in Berlin.

Pegida, Heidenau, Freital, Clausnitz, Bautzen – damit wird Sachsen derzeit in Verbindung gebracht. Für den Tourismus im Freistaat und die öffentliche, internationale Wahrnehmung ist das ein massives Problem. Dieses müssen und werden wir lösen. Gemeinsam mit allen Akteuren aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik muss Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Sachsen bekämpft werden.

Nur dann wird es uns gelingen, dass sich auch das Image Sachsens wieder     verbessert.Sachsen ist eines der landschaftlich spektakulärsten Länder in Deutschland. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Freistaat. Nicht zuletzt  deshalb ist es jetzt Zeit zu handeln: Mit einer Offensive für Weltoffenheit und Gastfreundschaft kann verlorenes Vertrauen  zurückgewonnen werden.

Denn klar ist auch, dass nicht ein ganzes Land unter den rassistischen Umtrieben Weniger leiden darf.
Ich begrüße ausdrücklich die Aktivitäten des sächsischen Landestourismusverbandes, der in der aktuellen Situation, z.B. mit der Workshop-Reihe ‚Dialog der Gastgeber‘, konkrete Hilfe beim täglichen Umgang mit Gästeanfragen und Stornierungen anbietet. Positiv sind auch die Bestrebungen des Verbandes, zu erörtern, welchen Beitrag die Tourismusmusbranche bei der Integration von Geflüchteten leisten kann.

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25 Jahre „Jugend forscht“ in Sachsen

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2016-03-05-Jugend forscht-405b0ae5Bereits zum 25. Mal fand der „Jugend forscht“-Regionalwettbewerb Südwestsachsen in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz statt. Seit mehr als 50 Jahren existiert der größte europäische Jugendwettbewerb im Bereich Naturwissenschaften und Technik schon, 25 Jahre nun bereits auch hier in Sachsen. Neben der Begleitung und Prämierung ausgewählter Arbeiten und einer direkten Förderung der Erfinder von morgen, bietet der Wettbewerb vor allem auch die Möglichkeit mit anderen jungen Forschern in Kontakt zu kommen, sich auszutauschen und von den Ideen der anderen zu profitieren. Diese Vernetzungsmöglichkeiten können für die zukünftige Forschungsarbeit von großem Wert sein und den Grundstein für spätere Kooperation legen.

In meiner Festrede verwies ich auf die besondere Bedeutung naturwissenschaftlicher Innovationskraft in Zeiten einer immer stärker vernetzten Weltwirtschaft. Gerade wir hier in Chemnitz profitieren von vielen klugen Köpfen in den Bereichen Biologie, Chemie, Mathematik und Physik. Mit unserer Technischen Universität, den angeschlossenen Instituten und vielen weiteren Einrichtungen und Unternehmen die im Bereich der Naturwissenschaften und Technik zu Hause sind, bildet Chemnitz ein Zentrum für Forschung in Sachsen in Mitteldeutschland und darüber hinaus.

58 junge Forscherinnen und Forscher hatten sich in diesem Jahr am Wettbewerb beteiligt, 42 Projekte waren ausgewählt worden. Die geniale Ingenieuridee die unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft, unser Land und letztlich womöglich auch die Welt voranbringt, diese Dinge sind es, mit denen wir uns im Wettbewerb mit anderen Ländern behaupten können. Als zentrale Zukunftsfrage sehe ich die Energiewende. Gerade hier ist der Erfindergeist und die Innovationskraft dringend erforderlich, welche bei Jugend forscht gefördert und prämiert wird.

Wie schaffen wir es aber, eine moderne, hochentwickelte Industriegesellschaft zu 100 Prozent erneuerbar zu gestalten?. Dafür braucht es die Genies von morgen und dafür ist „Jugend forscht“ ein ganz wichtiger Beitrag.

SGK Sachsen – Die Anlaufstelle für kommunalpolitische Beratung und Unterstützung

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Am Sonnabend traf sich die SGK-Sachsen zu ihrer Jahreshauptversammlung in Freiberg. Ich freue mich auf zwei weitere Jahre Vorstandsarbeit für die kommunalpolitische Familie in Sachsen.

Mit der Dresdner Ortsbeirätin Johanna Thoelke, der Arnsdorfer Bürgermeisterin Martina Angermann, dem Heidenauer Stadtrat Steffen Thiele und meinem Fraktionskollegen Volkmar Winkler, begrüße ich vier neue MitstreiterInnen im Vorstandsteam der SGK-Sachsen.

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Sachsen e.V. (SGK Sachsen) ist die Interessenvertreterin sozialdemokratischer kommunaler Mandats- und Amtsträger/innen.

ZEIT ZU HANDELN!

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2016-02-25-bei MDR Fakt-d1215a14+++MDR-Fakt: Clausnitz war nicht der Anfang+++

„Clausnitz war nicht der Anfang, sondern hat noch eine heftigere Vorlage.“ Im Beitrag von MDR-FAKT schildere ich meine Erlebnisse in Chemnitz-Markersdorf und habe deutlich gemacht: Die Anständigen in Sachsen müssen jetzt zusammenstehen und alles dafür tun, dass die Mitte unserer Gesellschaft nicht weiter erodiert.

Wir brauchen in unserem Land ein Zeichen, dass jetzt Schluss sein muss. Schluss mit Rassismus, Menschenfeindlichkeit, Demokratieverachtung und Intoleranz.

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatt dazu heute ganz konkrete Vorschläge auf den Tisch legen.

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+++ Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag +++

Landespolitik und Wirtschaft im Gespräch

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Ein wirklich spannender Vormittag, beim parlamentarischen Frühschoppen der IHK-Chemnitz. 2014 haben die ChemnitzerInnen neun Abgeordnete ins Landesparlament gewählt.

Für mich ist das eine große Chance mehr für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt zu tun. Dieses Ziel eint uns. Dafür wünsche ich mir mehr Miteinander und das wir diesen wichtigen Dialog fortsetzen.