Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes – Zukunftsenergien für Chemnitz?

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+++Chemnitz Fernsehen: Was für eine Welt wollen wir hinterlassen?+++

2016-5-17-Podiusmdiskussion Herbert-Werhner-Bildungswerk-af064131Unter dem Motto: „Energiewende und Klimaschutz geht uns alle an“ fand am 17. Mai eine Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes im Umweltzentrum Chemnitz statt. Rund 40 Teilnehmer diskutierten mit Jörg Vieweg (SPD-Stadtrat und energiepolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag), Bernhard Hermann (Stadtrat für Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Jens Uhlig (Planungsverband der Region Chemnitz) und dem Dipl. Meteorologen Dr. Wilfried Küchler, über Zukunftsenergien für Chemnitz.

Nach einem Inputreferat von Dr. Küchler, der sehr anschaulich die Auswirkungen des Klimawandels skizzierte, startete der Dialog zwischen Podiumsteilnehmern und Zuhörern. Von der globalen Herausforderung des Energie- und Klimawandels bis hin zur lokalen Ebene und Einsparungspotenzialen im Alltag, wurde konstruktiv debattiert.

Jörg Vieweg appellierte am Ende der Veranstaltung dafür, die Energiewende als Chance zu begreifen: „Sie bietet uns die Möglichkeit, gemeinsam zukunftsfähige Modelle zu entwickeln, ein gesamtgesellschaftliches Umdenken voranzutreiben sowie neue Arbeitsmärkte für Sachsen zu erschließen.“


SPD sorgt für schnelles Internet in Chemnitz

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SPD sorgt für schnelles Internet in Chemnitz

Schnelles Internet ist für Chemnitz von enormer Bedeutung. Sowohl für unsere ansässigen und neuanzusiedelnden Unternehmen, als auch für Einwohnerinnen und Einwohner oder für Touristinnen und Touristen. Ich bin froh, dass Wirtschaftsminister Dulig (SPD) eine neue Förderrichtlinie auf den Weg gebracht hat, die es unseren sächsischen Kommunen ermöglicht, schnelles Internet auch dort bereitzustellen, wo die Telekommunikationsunternehmen nicht von selbst tätig werden. Unser Ziel ist, dass in Chemnitz bis 2025 flächendeckend mindestens 100 Mbit/s zur Verfügung stehen.

Meine Fraktionskollegin, Hanka Kliese erklärte dazu: „„Wir Sozialdemokraten haben uns schon in den Koalitionsverhandlungen dafür stark gemacht, den Ausbau des schnellen Internets deutlich zu beschleunigen. Ich freue mich, dass diese Arbeit nun Früchte trägt und konkrete Verbesserungen für Chemnitz mit sich bringt“

Für unsere Stadt freue ich mich besonders, dass die neue Richtlinie die Einrichtung frei zugänglicher WLAN-Hot Spots fördert. In touristischen Zentren wird so freier Zugang zum Internet für Jede und Jeden möglich und sicher schnell Nutzerinnen und Nutzer finden.

Anwohnerversammlung im Tippi

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Mit Anwohnern der Walter Klippel StrasseAn diesem herrlichen Frühlingsabend bin ich mit den Anwohnern der Walter-Klippel-Straße im Tippi gelandet. Das moderne Zelt auf dem Gelände der Jugenherberge im Stadtteil Adelsberg füllte sich bis auf den letzten Platz. Die Adelsberger fordern die Verkehrsentlastung ihrer Straße.Täglich müssen sie durch den Matsch waten und ersticken im Verkehr. Darunter auch etwa 40 Schulkinder. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative fordere ich den grundhaften Ausbau, die Einhaltung der Tempo 30 Zone und damit endlich eine wirksame Schulwegsicherheit entlang der Anwohnerstraße.

Damit verbunden ist auch die Bei der Anwohnerversammlung in AdelsbergForderung, den an der Augustusburger Straße endenden Südring schnellstmöglich weiter zu bauen. Diese Forderungen haben wir heute mit Carsten Hemmerlein, dem Leiter der Chemnitzer Verkehrsbehörde, besprochen.

Danke für die kontroverse aber faire Diskussion.

Ich bin überzeugt, dass wir miteinander mehr erreichen können.

Die nächsten Arbeitsschritte sind besprochen und die Hausaufgaben verteilt. Wir bleiben dran!

Neue Attraktion in Kappel

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vl.: mit Jörg Schneider, Maik Otto, Jürgen Tautz und Christian Schwabe

Heute traf ich mich zu einem Austausch über die Situation im Leistungsangebot des Kinder- und Jugendhauses „UK“.

Vor knapp zwei Jahren haben wir dort über den ersten Ideen für eine neue Spiel- und Freizeitfläche gegrübelt und danach zäh um Fördermittel gerungen. Nun steht er, der – Achtung Fachchinesisch- Transitionspark in Kappel. Für die Kids des Kinder-und Jugendhauses ‚UK‘ ist es ihr neues „UKskateland“ und es wird mit einer fetzigen Party eingeweiht werden.

Bis dahin sage ich schonmal DANKE an alle Beteiligten vor und hinter den Kulissen.

Chemnitz-Kappel ist um eine Attraktion reicher.

Elke-Fischer-Net(z) – das Unternehmernetzwerk mit Herz

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2016-04-28-5 Jahre Fischer NetzeJubiläumsveranstaltung Elke Fischer Netzwerk

Bereits am 28. April diesen Jahres feierte Elke Fischer das fünf jährige Bestehen Ihres Unternehmernetzwerkes für die Region Chemnitz, Osterzgebirge und Mittelsachsen. Damit führt sie seit vielen Jahren vor allem KleinunternehmerInnen, (Solo-)selbstständige und ExistenzgründerInnen zusammen.

Bemerkenswert ist, dass sich im Netzwerk besonders viele selbstständige Frauen regelmäßig zum Austausch treffen. Elke Fischer macht mit Ihrem Engagement gerade das Bild der Unternehmerin in der Wirtschaft sichtbar.

Für mich auch ein Grund, Ihr für die Arbeit der letzten fünf Jahre zu danken und ganz herzlich zum Jubiläum zu gratulieren.

EEG muss nachgebessert werden!

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Appell an das Bundeswirtschaftsministerium hier downloaden (1.061,5 kB)Nachdem der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen auf dem letzten Landesparteitag mit den Anträgen „Energieland Sachsen“ und „Klimaschutz als Staatsziel“ energiepolitische Leitlinien etablieren konnte, stehen im Jahr 2016 neue große Aufgaben ins Haus. Um diese zu konkretisieren traf sich der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen in Dresden.
Zum Auftakt in den Beratungsprozess gab es energiepolitischen Input durch den Nachhaltigkeitstheoretiker Jörg Asshoff und den Geschäftsführer der Sächsischen Energieagentur (SAENA) Christian Micksch.

Ziel des Arbeitskreises in diesem Jahr ist es bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogrammes Akzente zu setzen. Dazu wird der Arbeitskreis in Expertengruppen zu Themenfeldern wie Energieerzeugung, Energieverbrauch und Energieverteilung Vorschläge und Konzepte erarbeiten. Nachbesserungsbedarf sehen wir im Konzept zur geplanten zu Novelle des Erneuerbaren Energiegesetzes 2016.

Aus meiner Sicht dürfen diese den Erfolg der Energiewende nicht gefährden. Anmerkungen und Kritikpunkte haben wir dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium in Form eines Apells übergeben.

Appell LAK Energie Sachsen_EEG-Novelle

Einwohnerversammlung in Euba

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2016-04-25-Einwohnerversammlung in Euba-02abb7d0Im Chemnitzer Stadtteil Euba fand am 25. April eine Einwohnerversammlung zu möglichen neuen Windkraftanlagen statt. Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat hatte ich dazu die Vertreter des Planungsverbandes eingeladen. Ob der geplanten Anlagen gibt es im Ort viele Bedenken und teilweise berechtigte Sorgen. Auf Grund dessen gründete sich vor einigen Wochen die Initiative „Gegenwind“, die bis zur Veranstaltung rund 1800 Stimmen gegen den Bau von Windkraftanlagen im Stadtteil sammelte.

In der heftigen aber fairen Debatte mit rund 200 Teilnehmern habe ich versucht klar zu machen, dass der Stadtrat diese Sorgen sehr ernst nimmt. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Beschluss des Rates vom 15. April eine kluge Entscheidung getroffen haben. Dieser sollte beispielgebend für andere Städte und Landkreise im Freistaat sein.

Damit wird jetzt Beteiligung ermöglicht und es werden Alternativen aufgezeigt. Das Thema wird mich weiter beschäftigen und bleibt schwierig. Mir ist dabei ein ehrlicher und glaubwürdiger Dialog wichtig.

Chemnitz erhält 2016 312.000 Euro zur Fachkräftesicherung

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Fachkraefteallianz-06d5b182Damit werden Maßnahmen zur Fachkräftesicherung mit bis zu 90 Prozent gefördert. Künftig wird ein jährliches Regionalbudget bis zum Jahr 2020 zur Verfügung gestellt, mit dem Chemnitz Fördermaßnahmen beantragen kann. Für 2016 stehen für den gesamten Freistaat rund 4,3 Millionen Euro bereit.

Ich begrüße die Entscheidung unseres Arbeitsministers Martin Dulig. Wir haben die Fachkräfteallianz im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Jetzt ist das Geld für mindestens fünf Jahre da und hier vor Ort können gezielte Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften umgesetzt werden. Ich habe mich beim Arbeitsminister dafür stark gemacht, dass die Mittel direkt in die Regionen fließen, schließlich weiß man hier am besten, wie das Geld zielgerichtet eingesetzt werden kann.
Außerdem sind die Förderbereiche breit gefasst, um einen großen Handlungsspielraum zu ermöglichen:
Fördergegenstände im Rahmen der Regionalbudgets sind u. a. die Information und Sensibilisierung von Unternehmen, die Stärkung von Unternehmens- und Branchenverbünden, die Einrichtung von Fachkräftepools, die stärkere Kooperation von Hochschulen und Wirtschaft, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie regionale Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit.

Die sächsische Wirtschaft wächst, Unternehmen expandieren – doch schon heute suchen einzelne Branchen dringend Fachkräfte. Die Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen und in Chemnitz zu halten.

Hintergrund:
Dem sächsischen Arbeitsmarkt werden allein bis 2025 ca. 465.000 Erwerbstätige nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Förderung aus der Fachkräfterichtlinie setzt dieser Entwicklung etwas entgegen. Bis 2020 sind rund 40 Millionen Euro beantragt, davon ca. 22 Millionen Euro für die regionale Förderung, rund 9 Millionen Euro für sachsenweite Vorhaben und rund 9,5 Millionen Euro fließen in das Programm „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“. Mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) wurde ein einfaches und schlankes Förderverfahren abgestimmt. Am 29. April 2016 tritt die Richtlinie in Kraft. Dann können Anträge bei der SAB gestellt werden.

Chemnitz geht bei Windenergie mit gutem Beispiel voran

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WindraederMit dem Beschluss des Chemnitzer Stadtrates, mögliche Flächen für Windkraftanlagen auszuweisen hat die Stadt Chemnitz einen klugen Beschluss für die Energiewende und für die Erneuerbaren Energien in Sachsen gefasst. Dieser sollte beispielgebend für ändere Städte und Landkreise im Freistaat sein.

Wir setzen damit ein deutliches Zeichen gegen die, von den Landkreisen dominierte, Windkraft-Verhinderungsplanung des Regionalen Planungsverbandes. Diese Planung enthielt lediglich zwei ausgewiesene Flächen in Chemnitz, was eine vernünftige Nutzung der Windenergie verhindert hätte.

Ich freue mich, dass die Stadt Chemnitz als einzige Kommune in Westsachsen keinen Verhinderungsbeschluss gefasst hat, sondern in Chancen denkt, Bürger beteiligt, Alternativen aufzeigt und sich ganz klar für Erneuerbare Energien ausgesprochen hat.

Beschlussantrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen: Potentiale für Windkraft

Dialog im Johann-Wolfgang-von-Goethe Gymnasium

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2016-04-12-Politiktalk im Goethe-GymnasiumIch habe heute Vormittag eine tolle Klasse 8/2 kennen gelernt. Wir haben zwei volle Stunden über Flüchtlingshilfe und Europapolitik gesprochen. Echt baff war ich über die Haltung und das Wissen um’s neue Schulgesetz in Sachsen.

Für mich war das nicht nur einfach so ’ne Stunde zur Jugendweihevorbereitung.

Ich freue mich, dass ich die Schülerinnen und Schüler ein Stück begleiten darf.