Über die heutigen Vorfälle in meinem Wahlkreis bin ich tief erschüttert.

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Hier meine Stellungnahme:
Heute (11.10.) besuchte ich die Bonhoeffer-Gemeinde, um mich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter in der Region, die ich vertrete, über die Situation der Flüchtlinge vor Ort zu informieren. Im Anschluss des Gespräches der Akteure mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bürgermeister Miko Runkel fanden sich Flüchtlinge bereit, trotz der bedrohlichen Situation in die Turnhalle zu ziehen.

Ein Mitarbeiter der Bonhoeffer-Gemeinde und ich sagten spontan zu, sie mit unseren Autos dahin zu transportieren. So fuhr ich mit der Familie und ihren wenigen Habseligkeiten im Schritt-Tempo die kurze Strecke zur Turnhalle. Davor hatten sich bereits etwa 15 Personen postiert, um uns an unserem Vorhaben zu hindern. Sie traten und trommelten gegen mein Auto und riefen „Ihr kommt hier nicht rein“. Die vier Flüchtlinge in meinem Auto, unter ihnen ein Kind, wurden stark verängstigt.

Es gelang uns, sie trotzdem in die Turnhalle zu verbringen. Ein gutes Gefühl hatte ich nicht dabei. Was hier gerade passiert, ist nicht mehr durch Sorgen und Ängste zu rechtfertigen. Wenn Steine auf eine Kirche fliegen, hat das sicher nichts mit dem Schutz unserer abendländischen Kultur zu tun. Wenn Menschen nichtmal in eine Notunterkunft gelassen werden und jeder bedrängt wird, der sie dabei schützen will, ist das beschämend. Ich vermisse das Mitgefühl dieser Menschen und werde mich von ihren Methoden (momentan Verleumdung via Facebook) nicht abschrecken lassen. Dass ich einmal in eine solche Situation wie heute kommen kann, erschüttert mich sehr.

Danke an alle, die den Flüchtlingen in Markersdorf und anderswo helfen.

Chemnitzer und Berliner im Austausch

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2015-09-25-Bueroklausur Chemnitz BerlinHeute traf ich mit meiner Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese, Dr. Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Ziel war eine bessere Vernetzung und der Austausch der drei Bürgerbüros. Chemnitzer Brühl, Chemnitzer Heckert-Gebiet und Berlin Pankow, gemeinsam mit unseren Mitarbeiterteams kümmern wir uns intensiv um unsere Stadtteile und Kieze.

Es ist schon erstaunlich wie wir unabhängig von der Größe der Stadt mit denselben Problemen und Lösungsansätzen befasst sind. Über neue Impulse für die Bürgerarbeit, wie beispielsweise Mobile Bürgersprechstunden, habe ich mich sehr gefreut.

Der Austausch soll zukünftig weiter intensiviert werden. Für das nächste Jahr ist ein Treffen in Berlin geplant.

In Chemnitz war´s heute unwiderstehlich elektrisierend !

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2015-09-19-ACE E-Mobility-TitelDer ACE Auto Club Europa e.V. und Die Schneider Gruppe hatten zum E-Mobility und Tag der offenen Tür eingeladen. Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dr. Hartmut Mangold war Schirmherr der Veranstaltung.

Bei bestem Wetter präsentierte sich unsere Autoclub mit Mitmachangeboten, die Schneider Gruppe ihre E-Modelle, der Energieversorger enviaM E-Bikes und seine E-Mobilitätsinitiative, die Firma Karmann neue Reißemobile und future mobility aus Zwickau neuste Carsharing Trends.

Danke an alle Gäste, Mitarbeiter und Beteiligten für diesen tollen Vormittag.

 

Ich unterstützte Freifunk Chemnitz

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2015-09-10-FreifunkChemnitz

Derzeit gibt es Probleme bei der Installation eines freien Internetzugangs für Flüchtlingsunterkünfte in Chemnitz. Der Zugang zum Internet erleichtert Flüchtlingen nicht nur den Kontakt zu Familienangehörigen, sondern ist auch Hilfe sich in einem neuen Land besser orientieren zu können.

Jetzt ist Zeit für schnelle Hilfe und nicht für Bürokratie.

Warum es in Chemnitz derartige Probleme bei der Einrichtung von offenen WLAN-Netzen in Flüchtlingsunterkünften gibt kann ich nicht nachvollziehen.

Sollte sich das Innenministerium auf mögliche Haftungsrisiken berufen, so trägt nach geltender Rechtslage die Verantwortung und Haftung für den WLAN-Zugriff der Betreiber. In diesem Fall die Chemnitzer Freifunker und nicht das Ministerium.

Aus diesem Grund ist für mich die erfolgte Untersagung der Installation vollkommen unverständlich.

Hintergrund:
Die Errichtung eines offene WLAN-Netzes am der Notunterkunft Sporthalle Thüringer Weg wird verhindert. Der Freifunk Chemnitz e.V. hat in Zusammenarbeit mit einer Hausverwaltung und dem DRK Sachsen, speziell den Mitarbeitern vor Ort, sowie vielen spendenbereiten Chemnitzern Standorte und Antennen organisiert. Ziel ist es den Geflüchteten freien Zugang zum Internet zu verschaffen. Damit wird es ihnen ermöglicht sich frei zu informieren und den Kontakt zu ihren Familien aufrecht zu erhalten. Laut Angaben des Freifunk Chemnitz waren alle damit zufrieden, einerseits das DRK, aus oben genannten Gründen, andererseits die Hausverwaltung, welche vermeiden wollte, dass mehr und mehr Menschen sich vor ihren Immobilien sammeln. Denn einige Anwohner hatten bereits selbst die Initiative ergriffen und Geräte des Freifunk aufgestellt.

Wir wollen die Kohle aus dem Feuer holen!

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mit Thomas Baum und Guido van den Berg am Skywalk in Garzweiler
mit Thomas Baum und Guido van den Berg am Skywalk in Garzweiler

Heute habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts- und Industriepolitik das Rheinische Braunkohlerevier besucht. Eingeladen hatte uns der SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg. Dieser hatte zuvor die Lausitz besucht.

Wir sind gemeinsam zusammengekommen, um über die Zukunft der Braunkohle zu sprechen. Unsere Zielsetzung ist dabei die gemeinsamen Herausforderungen der Braunkohleindustrie sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsorientiert zu lösen.

Im Rahmen des Besuchs gab es neben einem Treffen im Landtag von NRW und einem Gespräch mit dem NRW-Wirtschaftsministerium auch eine Besichtigung des Tagebau Garzweiler und des Kraftwerk Niederaußem.

Die Gestaltung der Energiewende und des Strukturwandels ist mir ein besonderes Anliegen. Wir müssen weiterdenken und ich begrüße daher die Perspektive einer in beiden Regionen möglichen Nutzung von Braunkohle als Chemierohstoff.