Chemnitzer und Berliner im Austausch

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2015-09-25-Bueroklausur Chemnitz BerlinHeute traf ich mit meiner Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese, Dr. Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Ziel war eine bessere Vernetzung und der Austausch der drei Bürgerbüros. Chemnitzer Brühl, Chemnitzer Heckert-Gebiet und Berlin Pankow, gemeinsam mit unseren Mitarbeiterteams kümmern wir uns intensiv um unsere Stadtteile und Kieze.

Es ist schon erstaunlich wie wir unabhängig von der Größe der Stadt mit denselben Problemen und Lösungsansätzen befasst sind. Über neue Impulse für die Bürgerarbeit, wie beispielsweise Mobile Bürgersprechstunden, habe ich mich sehr gefreut.

Der Austausch soll zukünftig weiter intensiviert werden. Für das nächste Jahr ist ein Treffen in Berlin geplant.

In Chemnitz war´s heute unwiderstehlich elektrisierend !

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2015-09-19-ACE E-Mobility-TitelDer ACE Auto Club Europa e.V. und Die Schneider Gruppe hatten zum E-Mobility und Tag der offenen Tür eingeladen. Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dr. Hartmut Mangold war Schirmherr der Veranstaltung.

Bei bestem Wetter präsentierte sich unsere Autoclub mit Mitmachangeboten, die Schneider Gruppe ihre E-Modelle, der Energieversorger enviaM E-Bikes und seine E-Mobilitätsinitiative, die Firma Karmann neue Reißemobile und future mobility aus Zwickau neuste Carsharing Trends.

Danke an alle Gäste, Mitarbeiter und Beteiligten für diesen tollen Vormittag.

 

Ich unterstützte Freifunk Chemnitz

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2015-09-10-FreifunkChemnitz

Derzeit gibt es Probleme bei der Installation eines freien Internetzugangs für Flüchtlingsunterkünfte in Chemnitz. Der Zugang zum Internet erleichtert Flüchtlingen nicht nur den Kontakt zu Familienangehörigen, sondern ist auch Hilfe sich in einem neuen Land besser orientieren zu können.

Jetzt ist Zeit für schnelle Hilfe und nicht für Bürokratie.

Warum es in Chemnitz derartige Probleme bei der Einrichtung von offenen WLAN-Netzen in Flüchtlingsunterkünften gibt kann ich nicht nachvollziehen.

Sollte sich das Innenministerium auf mögliche Haftungsrisiken berufen, so trägt nach geltender Rechtslage die Verantwortung und Haftung für den WLAN-Zugriff der Betreiber. In diesem Fall die Chemnitzer Freifunker und nicht das Ministerium.

Aus diesem Grund ist für mich die erfolgte Untersagung der Installation vollkommen unverständlich.

Hintergrund:
Die Errichtung eines offene WLAN-Netzes am der Notunterkunft Sporthalle Thüringer Weg wird verhindert. Der Freifunk Chemnitz e.V. hat in Zusammenarbeit mit einer Hausverwaltung und dem DRK Sachsen, speziell den Mitarbeitern vor Ort, sowie vielen spendenbereiten Chemnitzern Standorte und Antennen organisiert. Ziel ist es den Geflüchteten freien Zugang zum Internet zu verschaffen. Damit wird es ihnen ermöglicht sich frei zu informieren und den Kontakt zu ihren Familien aufrecht zu erhalten. Laut Angaben des Freifunk Chemnitz waren alle damit zufrieden, einerseits das DRK, aus oben genannten Gründen, andererseits die Hausverwaltung, welche vermeiden wollte, dass mehr und mehr Menschen sich vor ihren Immobilien sammeln. Denn einige Anwohner hatten bereits selbst die Initiative ergriffen und Geräte des Freifunk aufgestellt.

Wir wollen die Kohle aus dem Feuer holen!

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mit Thomas Baum und Guido van den Berg am Skywalk in Garzweiler
mit Thomas Baum und Guido van den Berg am Skywalk in Garzweiler

Heute habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts- und Industriepolitik das Rheinische Braunkohlerevier besucht. Eingeladen hatte uns der SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg. Dieser hatte zuvor die Lausitz besucht.

Wir sind gemeinsam zusammengekommen, um über die Zukunft der Braunkohle zu sprechen. Unsere Zielsetzung ist dabei die gemeinsamen Herausforderungen der Braunkohleindustrie sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsorientiert zu lösen.

Im Rahmen des Besuchs gab es neben einem Treffen im Landtag von NRW und einem Gespräch mit dem NRW-Wirtschaftsministerium auch eine Besichtigung des Tagebau Garzweiler und des Kraftwerk Niederaußem.

Die Gestaltung der Energiewende und des Strukturwandels ist mir ein besonderes Anliegen. Wir müssen weiterdenken und ich begrüße daher die Perspektive einer in beiden Regionen möglichen Nutzung von Braunkohle als Chemierohstoff.


Im Gespräch mit dem ACE Auto Club Europa e.V.

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v.l.: Dr. Michael Schmiedel (SPD-LTF), Hans-Jürgen Freitag (Kreisvors. Meißen), Thomas Baum (MdL), Anita Kern (Kreisvors. Leipzig Nordsachsen), Andreas Becht (Clubbeauftragter), Matthias Knobloch (ACE-Hauptstadtbüro), Ilko Keßler (Kreisvors. Ostsachsen), Michael Brunner (Kreisvors. Dresden), Julia Collingro (ACE-Hauptstadtbüro)
v.l.: Dr. Michael Schmiedel (SPD-LTF), Hans-Jürgen Freitag (Kreisvors. Meißen), Thomas Baum (MdL), Anita Kern (Kreisvors. Leipzig Nordsachsen), Andreas Becht (Clubbeauftragter), Matthias Knobloch (ACE-Hauptstadtbüro), Ilko Keßler (Kreisvors. Ostsachsen), Michael Brunner (Kreisvors. Dresden), Julia Collingro (ACE-Hauptstadtbüro)

Der ACE wurde 1965 von Gewerkschaften gegründet und ist heute mit ca. 500 tausend Mitgliedern der zweitgrößte Automobilclub in Deutschland. In Sachsen hat der Club etwa 4.500 Mitglieder.

Gemeinsam mit Landtagskollege Thomas Baum habe ich mich heute mit den ehrenamtlichen Vorständen der sächsischen Kreise getroffen.

Ich freue mich auf eine zukünftige Zusammenarbeit bei allen Fragen rund um die Verkehrssicherheit, Mobilitätsbildung und nachhaltigen Verkehr in Sachsen.