Ein Jahr Koalition in Sachsen

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1JahrKoalitioninSachsen

Am 10. November 2014 wurde der Koalitionsvertrag von CDU und SPD unterzeichnet. Ein Jahr ist die SPD in Sachsen nun wieder in Regierungsverantwortung. In diesem Jahr wurden bereits zahlreiche im Koalititonsvertrag vereinbarte Projekte auf den Weg gebracht.

Gemeinsam mit der Staatsministerin für Integration und Gleichstellung, Petra Köpping, präsentierten die beiden Chemnitzer SPD-Landtagsabgeordneten, Hanka Kliese und Jörg Vieweg, das Erreichte und blickten auf aktuelle und kommende Herausforderungen. Nach kurzen einleitenden Worten des Moderators Gunnar Baumann, gab es eine erste Fragerunde an die Abgeordneten. Anschließend hatten die Gäste die Möglichkeit Fragen zu stellen. Themen waren unter anderem die aktuelle Flüchtlingspolitik, die Arbeit für Menschen mit Behinderung und die aktuellen Entwicklungen in der Energiepolitik.

Sachsen hat neuen Windkraft-Erlass

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2015-11-20-WindkrafterlassDer Erlass betont den Schutz der Wohnbevölkerung, ermöglicht flexible Handhabung von Mindestabständen durch die Regionalplanung und bringt den Ausbau der erneuerbaren Energien voran.

Zum ersten Mal sind die Ausbauziele der Koalition für erneuerbare Energien festgeschrieben. Für unser Ziel, bis 2025 zwischen 40 und 45 Prozent unseres Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, spielt die Nutzung der Windkraft eine entscheidende Rolle. Außerdem bietet die Windkraft zahlreiche Chancen für Gemeinden und Bewohner in den ländlichen Regionen. Gerade durch Bürgerwindkraftanlagen oder Energiegenossenschaften wird ermöglicht, dass viele Menschen direkt von der Energiewende profitieren können. Denn für die Steigerung der Akzeptanz der Energiewende steht für uns die Beteiligung der Bürger an erster Stelle.

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Landtag aktuell: Energiewende nur mit neuen Speichertechnologien

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2015-11-19-SpeichertechnologieOhne Ohne neue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIEReue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIER

2015-11-19-Neue Speichertechnologie

Neues Kinderhaus in Chemnitz-Gablenz

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2015-11-10-Kinderhaus

Gemeinsam mit dem früheren Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert habe ich eine der modernsten Jugendhilfeeinrichtungen der Stadt besucht. Das neue Kinderheim „Horizont“ an der Bernhardtstraße setzt neue Standards für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen. In den zwei Wohngruppen habe ich wirklich coole Kids und Jugendliche kennengelernt.

Danke an den Vereinsvorsitzenden Roland Richter, dem ganzen Team und den vielen Ehrenamtlichen für dieses einmalige Angebot.Gemeinsam mit dem früheren Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert habe ich eine der modernsten Jugendhilfeeinrichtungen der Stadt besucht. Das neue Kinderheim „Horizont“ an der Bernhardtstraße setzt neue Standards für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen. In den zwei Wohngruppen habe ich wirklich coole Kids und Jugendliche kennengelernt.

Danke an den Vereinsvorsitzenden Roland Richter, dem ganzen Team und den vielen Ehrenamtlichen für dieses einmalige Angebot.

Volkswagendebatte im Landtag

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2015-10-07-VW DebatteIn der heutigen Debatte habe ich deutlich gemacht, dass wir über nicht mehr und nicht weniger als das industrielle Herz, den industriellen Kern einer ganzen Region sprechen. Es darf nicht passieren, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Schaden falscher Managemententscheidungen tragen müssen.

Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass unsere Kommunen und das Gemeinwesen den Größenwahn einiger weniger ausbaden müssen.

Jetzt gehören 14 Millionen Euro Vorstandsgehälter auf den Prüfstand – nicht der Lohn der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Delegierte des SPD-Landesparteitages stimmen Energieantrag zu

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2015-11-07-Landesparteitag in Goerlitz 2015Auf dem Landesparteitag hat der Landesarbeitskreis Energie den Antrag „Energieland Sachsen – Strukturwandel und Erneuerung“ auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen eingebracht. Unser Antrag beschäftig sich mit den Themenschwerpunkten: Bürgerschaftliches Engagement, Energieeffizienz, Netzinfrastruktur, Forschung, Strukturwandel und Mobilität. Er zeigt Wege auf, wie die SPD im Bereich Energiepolitik Sachsen weiter voranbringen will.

Besonders wichtig ist mir die Zukunft der Lausitz. Für diese Region brauchen jetzt eine aktive Strukturpolitik!

Als Vorsitzender des Landesarbeitskreises Energie habe ich mich sehr gefreut, dass der

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umfassende Leitantrag Energie bei den Delegierten eine so große Zustimmung fand.

Demokratiepreis 2015

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2015-10-31-Demokratiepreis der LTFDie SPD hat heute in Leipzig ihren Sächsischen Demokratiepreis verliehen. Gewürdigt haben wir die vielen Initiativen die sich jeden Tag für die Integration von Flüchtlingen einsetzen.

Ganz besonders freue ich mich über den Anerkennungspreis für Steffi Wagner aus Chemnitz. Mit ihrem Netzwerk organisiert sie seit Wochen ganz konkrete Hilfen für Flüchtlinge und Asylsuchende. Liebe Steffi Wagner, auch wenn Sie heute nicht persönlich zur Preisverleihung nach Leipzig kommen konnten, machen sie weiter so!

Wir sind viele und wir werden jeden Tag mehr!

Über die heutigen Vorfälle in meinem Wahlkreis bin ich tief erschüttert.

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Hier meine Stellungnahme:
Heute (11.10.) besuchte ich die Bonhoeffer-Gemeinde, um mich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter in der Region, die ich vertrete, über die Situation der Flüchtlinge vor Ort zu informieren. Im Anschluss des Gespräches der Akteure mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bürgermeister Miko Runkel fanden sich Flüchtlinge bereit, trotz der bedrohlichen Situation in die Turnhalle zu ziehen.

Ein Mitarbeiter der Bonhoeffer-Gemeinde und ich sagten spontan zu, sie mit unseren Autos dahin zu transportieren. So fuhr ich mit der Familie und ihren wenigen Habseligkeiten im Schritt-Tempo die kurze Strecke zur Turnhalle. Davor hatten sich bereits etwa 15 Personen postiert, um uns an unserem Vorhaben zu hindern. Sie traten und trommelten gegen mein Auto und riefen „Ihr kommt hier nicht rein“. Die vier Flüchtlinge in meinem Auto, unter ihnen ein Kind, wurden stark verängstigt.

Es gelang uns, sie trotzdem in die Turnhalle zu verbringen. Ein gutes Gefühl hatte ich nicht dabei. Was hier gerade passiert, ist nicht mehr durch Sorgen und Ängste zu rechtfertigen. Wenn Steine auf eine Kirche fliegen, hat das sicher nichts mit dem Schutz unserer abendländischen Kultur zu tun. Wenn Menschen nichtmal in eine Notunterkunft gelassen werden und jeder bedrängt wird, der sie dabei schützen will, ist das beschämend. Ich vermisse das Mitgefühl dieser Menschen und werde mich von ihren Methoden (momentan Verleumdung via Facebook) nicht abschrecken lassen. Dass ich einmal in eine solche Situation wie heute kommen kann, erschüttert mich sehr.

Danke an alle, die den Flüchtlingen in Markersdorf und anderswo helfen.