10 Jahre Küchwaldbühne – Danke für Ihr Engagement

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mit. v.: werner Haas, Martina Winter, Sivia Haas und Romy Buchmann

Vor zehn Jahren fanden sich eine Hand voll Menschen zusammen mit einer Vision: der alten Küchwaldbühne wieder Leben einzuhauchen. Wer hätte damals gedacht, dass heute, 10 Jahre später, eine solche Erfolgsgeschichte daraus werden würde? Es ist beeindruckend, was die vielen Freiwilligen um den Vereinsvorsitzenden Rolf Esche in den Jahren geleistet haben und wie Sie ein Kulturdenkmal erhalten haben. Mir war es darum Bedürfnis und große Freude heute vier Ehrenamtlichen eine kleine Freude zu bereiten. Danke an Marina Winter, Kathrin Schäfer, Sylvia Haas und Romy Buchmann. Sie haben in den letzten Jahren gewaltiges geleistet.


Hintergrund:
Wir sagen Danke und suchen Sie!
Sie kennen eine Person, die sich ehrenamtlich für die Belange ihrer Mitmenschen 
einsetzt? Und genau bei ihr möchten Sie sich bedanken?
Schicken Sie mir Ihren Vorschlag für eine Einzelperson oder Team per E-Mail oder 
postalisch zu.
Alle Infos dazu HIER

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Die Chemnitzer haben entschieden und die SPD auf Platz vier gewählt. Mit 3810 Direktstimme konnte ich mein Ergebnis aus dem Jahr 2014 fast verdoppeln. Für mich ist das Auftrag für die nächsten fünf Jahren. Gleichzeitig macht mich das Ergebnis sehr nachdenklich, denn meine Partei hat im Vergleich zur letzten Kommunalwahl knapp acht Prozent der Stimmen verloren. Warum ist das so?
Heute Vormittag erkundigten sich Wählerinnen und Wähler nach meinem Befinden. Viele telefonisch, einige auch persönlich. Das hat mich aufgebaut. „Wenn sich alle so kümmern würden wie sie, würde es der SPD besser gehen.“, dieser Satz einer Anwohnerin, machte mich besonders nachdenklich. Gleichzeitig ist das schon ein Teil der Antwort. Ein Sozi hat sich um die Leute zu kümmern! Ist vor Ort verankert und ganz nah dran am Alltag. So eine Sozialdemokratie wird gewählt und darum werde ich auch, genauso weitermachen. Voller Einsatz für die Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet.

Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag

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Mit der Novellierung des Hochschulzulassungsgesetz setzt die Koalition einen weiteren Punkt aus ihrem Koalitionsvertrag um. Im Sportkapitel heißt es: „Die Vereinbarkeit von Leistungssport, Beruf und Studium fördern wir ebenso wie den Spitzensport und die Olympiastützpunkte. Wir werden in Gesprächen mit den Hochschulen … auch prüfen, inwiefern Leistungssportlern ein erleichterter Zugang zu Studienfächern gewährt werden kann.“ Diese Gespräche haben wir geführt und auf Initiative von CDU und SPD im November 2017 eine Anhörung zur Profilquote für Spitzensportler durchgeführt.

Jetzt wurde diese Vorab-Quote für Spitzensportlerinnen in Gesetzesform gegossen. So fördern wir die duale Karriere von Athletinnen und Athleten, die in Sachsen wohnen und trainieren. Im Jahr 2017 gab es 383 Bundeskader-Athleten in Sachsen. Davon studierten 91 Sportler an den verschiedenen Hochschulen in Sachsen. Einige Sportler konnten damals ihr Wunschstudium nicht aufnehmen, da die Hürde des örtlichen Numerus Clausus zu hoch war. Genau diesen Sportlern helfen wir durch die neue Profilquote. Wir eröffnen Ihnen den Weg zum Studium, da sie zu einem im öffentlichen Interesse zu förderndem Personenkreis gehören.

Diese Maßnahme ist auch ein sächsischer Beitrag zur Spitzensportreform. Bieten wir doch so unseren TOP-Athleten eine verlässliche Perspektive und ebenen den Weg in den Beruf nach der Sport-Karriere. Sicherlich wird nur eine Handvoll von Menschen von dieser Regelung pro Jahr profitieren, aber diese Menschen repräsentieren unseren Freistaat auf der internationalen Sport-Bühne.

Der Gesetzentwurf birgt noch weitere Maßnahmen. Erstmals wird eine Vorab-Quote für in der beruflichen Bildung Qualifizierte nunmehr gesetzlich fixiert. Das heißt wir stellen Durchlässigkeit im Bildungssystem her! Und wir stärken das Lehrerbildung. Dies geschieht durch die verpflichtende und angemessene Berücksichtigung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) Pädagogik bzw. Schule oder vergleichbarer praktischer Tätigkeiten an Schulen bei der Zulassung zu einem Lehramtsstudium. Wer also vorab praktische pädagogische Erfahrung sammelt, bekommt einen Bonus bei der Bewerbung zum Lehramtsstudium.

Das FSJ Pädagogik ist eine sächsische Erfindung. Sind wir mit 80 Plätzen gestartet, erhöhte die Koalition die Plätze auf 160, im kommenden Schuljahr 2019/2020 können 200 Freiwillige ihre Erfahrungen sammeln. So werden unser Schulen unterstützt sowie zugleich Berufs- und Studienorientierung in der Praxis gelebt. Nach einem FSJ Pädagogik kennen die jungen Leute ihren späteren Arbeitsort und treffen eine bewusste Entscheidung für ein Lehramtsstudium. Das hilft die Abbruchquote zu senken. Und da man ein FSJ meist in der Heimat absolviert, hilft der Bonus auch sächsischen Abiturienten, einen Studienplatz zu erhalten.

In der Anhörung wurden die ersten Erfahrungen vom Prorektor für Bildung der Universität Leipzig geschildert. Professor Hofsäss führte aus: „Von den 436 Bewerbern zum Wintersemester 2017/18, die diese Bescheinigung beigebracht hatten, konnten 310 eine Zulassung erhalten. Wenn wir jetzt die weitere Frage stellen würden, wie viele die Zulassung nicht erhalten hätten, wenn es diesen Bonus nicht gegeben hätte, dann kämen wir auf 211. Das heißt, 211 Lehramtsstudierende, die sonst nicht bei uns hätten immatrikuliert werden können, sind dadurch immatrikuliert worden. Wir nehmen pro Studienjahr 1 300 auf. 211 ist also durchaus eine sehr schöne Quote.“

Sich erneuernde Energien sind die größte soziale und wirtschaftliche Chance für Sachsen

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Foto: ptyszku | Adobe Stock

Windenergie ist die günstigste und effektivste Form der sich erneuernden Energieerzeugung. Die Windenergie ist damit sowohl den fossilen Energieträgern als auch den meisten anderen Formen der sich erneuernden Energien weit überlegen. Dass es in Sachsen noch eine ganze Reihe von guten Standorten für die Windenergie gibt, haben nicht zuletzt die vom sächsischen Wirtschaftsministerium beauftragte Windpotentialstudie und die Potenzialstudie für Erneuerbare Energien gezeigt. In Sachsen haben wir derzeit rund 900 Windenergieanlagen am Netz. Fast ein Drittel von ihnen liegt außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten. Das sollten wir ändern!

Die Sächsische Energieagentur SAENA hat aufgezeigt und nachgewiesen, dass wir in Sachsen in der Lage sind, mit etwa 520 modernen Anlagen, aufgestellt in abgewogen Vorrang- und Eignungsbieten, die Ausbauziele und CO2-Reduktionsziele bis 2030 erreichen. Dabei spielen die Strukturwandelregionen für mich eine ganz wichtige Rolle. Dort gibt es sowohl Fachkräfte, es gibt ausreichend Flächen und Infrastruktur, um dort einen großflächigen Ausbau von Wind- und Photovoltaik voranzutreiben. In diesen Energieregionen können wir das Klima schützen und zugleich Arbeitsplätze schaffen und eine starke Wertschöpfung in den betreffenden Regionen befördern. Das ist für mich die richtige Richtung für eine vernünftige Debatte zur Zukunft der sich erneuernden Energie im Freistaat Sachsen!

Ich bin fest davon überzeugt, dass nur der Ausbau sich erneuernder Energien hilft, unsere Klimaziele zu erreichen und vor allem sicherzustellen, dass Strom auch in Zukunft noch bezahlbar sein wird. Denn die Nutzung und der Ausbau sich erneuernder Energien sind die größte soziale und wirtschaftliche Chance – gerade auch für Sachsen.

Hintergrund: Aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums geht klar hervor, dass die Bevölkerung bei dem Bau neuer Windenergieanlagen immer stärker mit einbezogen wird. Zudem sind die Anlagen hinsichtlich des Immissionsschutzes in den vergangenen Jahren immer besser geworden. Die Antworten auf die Große Anfrage zeigen auch, dass die von den vermeintlichen Windenergiegegnern vorgebrachten Argumente gegen die Errichtung von Windrädern nicht stichhaltig sind. So wird immer behauptet, dass der von Windrädern ausgehende Infraschall gefährlich für die Gesundheit der dort lebenden Menschen sei. Das haben nicht nur zahlreiche Untersuchungen mittlerweile widerlegt, auch die Staatsregierung stellt fest, dass keine Gefährdung durch Infraschall bei Windrädern vorliegt. In den vergangenen 20 Jahren ist es bei über 880 Anlagen im Freistaat Sachsen zu genau zwei Bränden gekommen. Unfälle durch Eisabwurf sind überhaupt nicht bekannt. Auch für die gravierende Gefährdung von Tieren durch Windenergieanlagen gibt es keine stichhaltigen Hinweise. Im Gegenteil: Nehmen Sie das Beispiel des berühmten Rotmilans. Sowohl auf der Roten Liste für Deutschland als auch für Sachsen gilt er mittlerweile als, nicht gefährdet‘. Im langfristigen Trend wird sogar von einer Zunahme der Population ausgegangen.

Diese Beispiele zeigen, dass die immer wieder beschworenen Gefahren durch Windräder für Mensch und Umwelt unbegründet und wissenschaftlich nicht nachvollziehbar sind. Im Gegenteil: Sich erneuernde Energie auf der einen Seite und Natur- und Artenschutz auf der anderen Seite, also der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gehören zusammen. In diesem Sinne danke ich dem Innenministerium für die klaren Aussagen in dieser Hinsicht. Ich hoffe sehr, dass dieses deutliche Statement dazu beiträgt, die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Ausbau der Windkraft weiter zu erhöhen. Denn hier haben wir in Sachsen noch großen Nachholbedarf.


Tourismus ist wichtiger Wirtschaftsfaktor – Industriekultur als Klammer der Region Chemnitz-Zwickau

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Tourismus und Reisen ist ein Megatrend, weltweit. Für unser Land ist Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit Ausstrahlung. In den vergangenen 26 Jahren haben sich landesweit die Gästezahlen mehr als verdreifacht, die Übernachtungen um das Zweieinhalbfache erhöht. Im Jahr 2017 erzielte der sächsische Tourismus sein bisher bestes Ergebnis. Mit 7,9 Millionen Gästeankünften und 19,5 Millionen Übernachtungen begrüßte Sachsen so viele Gäste wie noch nie! Durchweg alle Regionen profitierten vom Interesse der Urlauber an Sachsen. Neben den beiden Großstädten Dresden und Leipzig liegt das Erzgebirge an dritter Stelle beim Übernachtungsaufkommen in 2017. Zusammen verzeichnen die drei Destinationen fast 55% aller Übernachtungen. Jede 10. Übernachtung wurde von einem ausländischen Gast gebucht.

Weltoffenheit ist das Geschäftsmodel

Ohne Weltoffenheit gibt es keine Gastfreundschaft. Und ohne Gastfreundschaft gibt es keine Gäste, sprich: Touristen. Ereignisse wie in Plauen und Chemnitz beschämen mich und sie schaden dem Tourismus und damit unserem Land. Deshalb müssen wir uns wo auch immer jeglichen rassistischen, ausgrenzenden und rechtsextremen Tendenzen kraftvoll entgegenstellen. Das Motto ,Wir sind mehr‘ gilt besonders auch für den Tourismus. Sachsen soll ein weltoffenes und gastfreundliches Land sein. Ein Land, in dem sich seine Gäste auch weiterhin wohlfühlen.

Das Potenzial des Tagestourismus

Insgesamt werden pro Jahr ca. 151,5 Millionen Tagesausflüge in Sachsen gezählt. Der Tourismus in Sachsen festigt so seine Position auf dem hohen Niveau der Vorjahre. Das Reiseland Sachsen hat deutlich an Beliebtheit gewonnen. Dies zeigt sich u.a. an der Zufriedenheit der Gäste mit rund 83 Punkten von Hundert. Damit nimmt Sachsen im bundesweiten Ranking nach Bayern und Schleswig-Holstein Platz drei ein. Mit einem Bruttoumsatz von 7,8 Mrd. Euro jährlich sichert der Tourismus in Sachsen 188.400 Menschen Einkommen und Beschäftigung.

Arbeitsplätze im Tourismus

Die Tourismuswirtschaft ist von einer kleinteiligen Struktur geprägt, allerdings sind die Arbeitsplätze regional verankert und nicht exportierbar. Für rund 57 % aller sächsischen Kommunen ist Tourismus ein relevanter Wirtschaftsbereich. Der Tourismus ist damit eine unverzichtbare Wirtschaftsgröße, er ist zum Standortfaktor und zu einem wichtigen Beitrag gesellschaftlicher Stabilität für unser Land geworden.

Industriegeschichte als Klammer für Tourismusregion Chemnitz-Zwickau

Die Tourismusregion Chemnitz-Zwickau ist geprägt von einer einzigartigen Industriegeschichte und Industriekultur. Neben vielen historischen Orten ist in Chemnitz und Zwickau vor allem die Geschichte der Industrialisierung und deren Folgen erlebbar. Ausgedrückt nicht nur in Architektur und Kunst, sondern auch in Innovation und Fortschritt. Dieser Geist ist auch heute noch spürbar. Nicht zuletzt deshalb freue ich mich, dass sich unser Jahrelanges Engagement und Überzeugungsarbeit auch aus dem Landtag heraus und über Legislaturperioden hinaus auszahlt. Die Industriekultur ist die Klammer zur touristischen Vermarktung der Region von Chemnitz bis Zwickau. Nächstes Jahr feiern wir das Jahr der Industriekultur. Die Region Chemnitz-Zwickau ist bei der Landesausstellung zur Industriekultur ganz vorne mit dabei. Diese Chance müssen wir nutzen. Wenn wir richtig gut zusammenarbeiten, dann wird auch der Tourismus von den vielfältigen und zahlreichen Veranstaltungen, die dieses Jahr begleiten, profitieren.

Hintergrund: Die vom SPD-geführten Wirtschaftsministerium entwickelte Tourismusstrategie 2025 gibt es hier: www.tourismus.sachsen.de

Lösung für Ausweichstandort der Sprachheilschule

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Eine an und für sich äußerst positive Meldung brachte zuletzt immer wieder Ungewissheiten und daraus resultierende Unruhe mit sich: die Sanierung der Sprachheilschule „Ernst Busch“.

Hinzu kam die Perspektive nach einer Petition der Eltern bis 2025/26 bis zur 10. Klasse zu beschulen und in dieser Zeit ein zukunftsfähiges inklusives Konzept mit der benachbarten Oberschule an der Arno-Schreiter-Straße zu entwickeln. Es gab somit erstmals wirklich Planungssicherheit nach jahrelanger Odyssee,

Mit dem umfassenden Bauvorhaben einher geht die Notwendigkeit eines vorübergehenden Auszuges aus dem Gebäude an der Ernst-Wabra-Straße.

Frühzeitig zeichnete sich ab, dass ein Ausweichen an die Arno-Schreiter-Straße nicht möglich sein würde. Dort sind bereits eine Oberschule sowie Abendgymnasium und –oberschule verortet, weitere Oberschulkapazitäten sollen in den folgenden Jahren aufwachsen. Als Ausweichstandort wurde die ehemalige Georg-Weerth-Oberschule an der Philippstraße anvisiert. Dieses Gebäude, so auch die Antwort auf eine Ratsanfrage aus der SPD-Fraktion, ist eines von aktuell zwei Auslagerungsobjekten, zuletzt während der Sanierung der Rosa-Luxemburg-Grundschule genutzt.

Im Raum standen jedoch Sorgen der Eltern über den Zustand des Altbaus. Als Mitglied im Schul- und Sportausschuss habe ich das Gespräch mit Schulbürgermeister Ralf Burghart gesucht, um das Ausweichobjekt bestmöglich bereitstellen zu können und die Sorgen der Eltern aufzunehmen. Die Schülerinnen, Schüler und deren Eltern haben lange Zeit immer wieder Unklarheiten erleben müssen, daher war es mir wichtig, die offenen Fragen anzusprechen und Lösungen zu finden. Anfang Mai erbat ich beim zuständigen Bürgermeister nochmals eine Rückmeldung über den Stand im Ausweichobjekt oder Informationen über einen Alternativstandort.

Infolge eines Gesprächs zwischen Vertretern der Stadt, des Landesamtes für Schule und Bildung, der Sprachheilschule und möglichen benachbarten Schulen am wieder ins Spiel gebrachten Standort Arno-Schreiter-Straße zeichnet sich nun ab, dass dieser doch als Auslagerungsobjekt in Frage kommt.

Mir war es wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler der Sprachheilschule die Zeit während der Sanierung unter bestmöglichen Bedingungen lernen können. Dass es jetzt zum Umdenken innerhalb der Verwaltung gekommen ist und eine Lösung in der Arno-Schreiter-Straße gefunden wurde, begrüße ich ausdrücklich.

Was hat die SPD im Landtag für Sachsen getan?

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Vor viereinhalb Jahren hat die SPD Regierungsverantwortung in Sachsen übernommen. Am 15. Mai haben meine Fraktionskollegen Hanka Kliese, Sabine Friedel, Dirk Panther und ich gemeinsam im Luxor Chemnitz Bilanz gezogen.

Wir konnten seit 2014 viele unserer zentralen Forderungen umsetzen und der CDU an entscheidenden Stellen eine 180-Grad-Wende abtrotzen: Dank uns ist der Personalabbau gestoppt und das sächsische Spardiktat durchbrochen. Es wird wieder eingestellt. Das Land investiert in bessere Kindergärten, Schulen und Hochschulen, kulturelle und soziale Einrichtungen, Jugendarbeit, in den sozialen Wohnungsbau in den Städten und bessere Mobilität im ländlichen Raum. Es gibt wieder einen sozialen Arbeitsmarkt in Sachsen. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen wurde auf neue Füße gestellt – sie funktioniert jetzt auf Augenhöhe. Auf unser Drängen wurde für sie und damit die Bürgerinnen und Bürger das größte Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ aufgelegt. Städte und Dörfer haben gleichermaßen profitiert.

Gleichzeitig wissen wir: es gibt noch viel zu tun. Die positive Entwicklung wollen wir gerne weiter gestalten. Dafür trete ich zur Landtagswahl wieder an.

Ausführliche Informationen zu unserer Regierungsbilanz finden Sie unter:
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/2014-bis-2019/?fbclid=IwAR11R7ng_5VZXMgU7C-rrhdtKBmLTHfBY9E_JEtzZgLp9r93A6Iny0qbuwo

Keine neuen Energiesteuern erfinden!

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+++ C02-Preis muss neues Steuerungselement für mehr Klimaschutz werden +++ Alles auf den Prüfstand +++ EEG-Umlage und Stromsteuer abschaffen +++

Die aktuelle Debatte um die mögliche Einführung einer zusätzlichen CO2-Steuer wird viel zu einseitig geführt. Statt neue Seitenparagraphen, Steuern und Abgaben zu erfinden muss das energiewirtschaftliche Gesamtsystem überprüft werden. Alles gehört auf den Prüfstand, um Ineffizienz, Widersprüche und Überregulierung abzubauen. Neue Steuern oder Abgaben würden unweigerlich die Energiepreise weiter verteuern und wären für die Verbraucher undurchschaubar.

Die Einführung eines CO2-Preises darf kein zusätzliches Instrument werden. Sie könnte aber ein neues zentrales Steuerungselement für den Klimaschutz und die Energiewende werden.  Damit einhergehen muss unbedingt eine Reform des gesamten Systems der Energiebesteuerung, um schließlich die EEG-Umlage und die Stromsteuer abzuschaffen.

Die Entwicklung eines neuen zeitgemäßen Steuer- und Abgabensystems für Klimaschutz und Energiepolitik ist längst überfällig. Dabei muss verursachergerecht vorgegangen werden. Und Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen dürfen nicht weiter belastet, sondern müssen entlastet werden.

Die aktuellen Energiesteuern haben eine fehlleitende Wirkung. Wie kann es beispielsweise sein, dass ökostromangetriebene Wärmepumpen gleich behandelt werden wie jene, die auf Basis fossiler Brennstoffe arbeiten? Auch die Doppelbesteuerung von Energiespeichern, wie etwa bei Pumpspeicherkraftwerken, ist ein Unding. Denn Energiespeicher müssten ein wichtiger Teil der Energiewende sein.

Nicht Energie an sich ist schädlich und muss besteuert werden, sondern CO2 ist das Problem. Wenn wir den Klimaschutz wirklich ernst nehmen, muss es darum gehen, dass schädliche Treibhausgase wie CO2 gar nicht erst entstehen.

Einsatz hat sich gelohnt – Haltestelle wieder am Netz

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Foto: Sven Gleisberg

+++TAG24 berichtet: Frau Gerischer hat endlich alte Linie 53 zurück+++

Seit 2017 habe ich mit den Anwohnern der Wilhelm-Firl-Straße für eine neue Bushaltestelle gekämpft. Was einfach klingt war manchmal wie Steine schneiden, egal: Seit Montag ist die neue Haltestelle nun wieder am Netz.

Darauf habe ich mit Roswitha Gerischer, als Vertreterin der Anwohner angestoßen und auch eine kleine Runde gedreht.

Bedanken möchte ich mich bei allen die mitgeholfen haben: CVAG, Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd, dem Stadtteilmanagement und meinen Stadtratskollegen .

Erdüberlastungstag am 3. Mai – Klimaschutz als Staatsziel

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© Foto: Sergey Skleznev, robert | Adobestock

Am 3. Mai 2019 ist Deutschlands diesjähriger Erdüberlastungstag. Das bedeutet: Wäre der weltweite Ressourcenverbrauch so hoch wie in Deutschland, so hätte die Weltbevölkerung bereits am morgigen Tag alle regenerierbaren Ressourcen verbraucht, die ihr insgesamt in diesem Kalenderjahr zur Verfügung stehen. Oder anders ausgedrückt: Ab morgen lebt Deutschland hinsichtlich seines Ressourcenverbrauchs auf Pump ärmerer Gesellschaften und zukünftiger Generationen.

Auch Sachsen steht hier in besonderer Verantwortung. Gemeinsam mit Simone Lang, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag haben ich mir als energiepolitischer Sprecher dazu einige Gedanken gemacht:

Simone Lang: „Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: So, wie es bisher läuft, kann es  nicht weitergehen. Wir müssen dringend handeln, wenn wir unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Land übergeben wollen. Wir bekennen uns ausdrücklich zu den Klimaschutzzielen von Paris. Deshalb wollen wir den Klimaschutz als Staatsziel in die Sächsische Verfassung aufnehmen. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zeitnah – wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben – ein Klimaschutzgesetz vorlegt, das dann auch für uns in Sachsen Grundlage der weiteren Landesentwicklung sein kann.“

Ich setze mich darum für ein sächsisches Klimaschutzgesetz ein. Die Bundesregierung hat alle Sektoren, die Klimagase emittieren, identifiziert und Ziele für die Reduktion in jedem Sektor in einem Klimaschutzplan 2050 festgelegt. Um diese Ziele umzusetzen, braucht Sachsen eine integrierte Klima- und Energiestrategie, die alle Bereiche einbezieht, die Treibhausgase erzeugen und gleichzeitig sozial- und wirtschaftspolitische Belange berücksichtigt. Deshalb wollen wir konkrete und verbindliche Maßnahmen in einem sächsischen Klimaschutzgesetz festschreiben. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die Erneuerbaren Energien in Sachsen konsequent ausgebaut werden. Das ist nicht nur absolut notwendig fürs Klima – sondern eine echte Chance für künftige Arbeitsplätze in Sachsen.

Für Simone Lang und mich gehört darum konsequenter Umwelt-, Natur- und Klimaschutz zu den drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb fördert der Freistaat schon jetzt Maßnahmen, die Pflanzen helfen, sich auf das veränderte Klima einzustellen. Dazu zählt der langfristige, naturnahe Waldumbau hin zu robusten Mischwäldern. Die Waldverluste, die insbesondere durch die Braunkohletagebaue in der Lausitz entstanden sind, wollen wir nun im Angesicht des Kohlekompromisses zügig ausgleichen.