Jörg Vieweg spricht in Russland darüber, wie Chemnitz von der Europäischen Union profitiert hat und wie andere Regionen aus diesem Beispiel lernen können.

mit vl.: Thomas Baum [MdL], Juliane Pfeil-Zabel [MdL] und Sebastian Vogel [Staatsministerium für Gleichstellung und Integration]

Mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa reiste ich vom 20. bis 25. Juni auf Einladung des Institute of Europe of the Russian Academy of Sciences, sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Russland.

Ziel der Reise ist es, die internationalen Beziehungen bei Gesprächen in Moskau und Twer zu pflegen und die Rolle Europas zu diskutieren.

Gerade im Bereich der Umwelttechnologie, des Chemieanlagen- und Werkzeugmaschinenbaus ist Russland für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz  nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. In Russland werde ich auch als Botschafter für Chemnitz auftreten wird: Im Moskauer Europainstitut werde ich auf die Erfolge des Chemnitzer Stadtumbaus hinweisen und dabei die soziale Dimension der Europäischen Union in den Vordergrund stellen. Chemnitz hat nach der Deutschen Wiedervereinigung in Größenordnungen von europäischen Fördermitteln profitiert. Wenn ich sehe, was aus den grauen Chemnitzer Plattenbaugebieten geworden ist, dann kann man mit Fug und Recht behaupten: Das war erfolgreicher Stadtumbau der auch ein Beispiel für Andere sein kann. Denn er zeigt wie Wandlungsprozesse gestaltet werden können. Wir haben in Chemnitz Know-how entwickelt, von dem Andere profitieren können.

Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sind spätestens seit der Krim-Krise 2014 angespannt. Das zeigt sich in Sachsen vor allem auch an der aktuellen Außenhandelsbilanz: Importe und Exporte von und nach Russland sind in Folge von Sanktionen eingebrochen.

Laut Zahlen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz sank der Wert der Ausfuhren von Sachsen nach Russland von 2014 bis 2017 um 483,2 Mio. Euro auf einen Wert von 634,5 Mio. Euro. Der Wert der Importe von Russland nach Sachsen sank in diesem Zeitraum gar um 1.358,9 Mio. Euro auf ein historisches Tief von nunmehr nur noch 170,2 Mio. Euro.

Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen aber über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen mit Russland. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten wirtschaftliche und politische Kontakte nicht abreißen.

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

Neben der Reise nach Moskau & Twer wird das Forum dieses Jahr vom 29. Juli bis 3. August auch noch Litauen und Belarus bereisen.

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