Quartiersförderung im Chemnitzer Heckert-Gebiet muss erhalten bleiben

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Heckert

Im Juni stellte ich eine Stadtratsanfrage zur zukünftigen Quartiersförderung im Chemnitzer Süden. Die Antwort der Stadtverwaltung (RA-255/2016) brachte nun endlich ein wenig Klarheit für die Bewohnerinnen und Bewohner im Heckert-Gebiet.

Insgesamt ist geplant für die soziale Stadtentwicklung im Chemnitzer Süden bis 2020 etwa 900.000 Euro zu investieren. Darunter finden sich Pläne für ein Familienzentrum sowie Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und zur Stärkung der Umweltbildung und Medienkompetenz.

Darüber hinaus sollen etwa 65.000 Euro jährlich für die Arbeit der Quartiersmanagements in den Stadtgebieten zur Verfügung gestellt werden. Diese sind seit Jahren Schnittstelle zwischen der Verwaltung und Bürgern im Stadtgebiet und Ansprechpartner für Anwohnerinnen und Anwohner. Für die etwa 37.000 Bewohner des Heckert-Gebietes gibt es derzeit an zwei Standorten in Kappel/Helbersdorf und Morgenleite/Markersdorf/Hutholz je ein Quartiersmanagement.

Als Sprecher des Bürgernetzwerks Chemnitz Süd bedaure ich, dass die nun vorgesehenen Mittel den Erhalt dieser Strukturen nicht vollständig absichern.

Vor dem Hintergrund des Demografischen Wandels, dem Zuzug vieler junger Familien und der Vielzahl der Aufgaben im Wohngebiet ist der Erhalt zweier Standorte unerlässlich. Meines Erachtens steht der Chemnitzer Süden auch für eine kluge Stadtentwicklung. Denn das Wohngebiet drohte bis Ende der Neunziger Jahre noch auszusterben und ist heute wieder zu einem gefragten und attraktiven Wohngebiet geworden.

Wir sind aber noch längst nicht über den Berg. Es muss alles versucht werden um die erfolgreichen und etablierten Strukturen für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.

Eine Hoffnung besteht, da noch nicht alle Anträge aus sächsischen Städten und Gemeinden von der Sächsischen Aufbaubank beschieden wurden. Laut Antwortschreiben stellt die Stadtverwaltung daher weitere 175.000 Euro in Aussicht. Aus meiner Sicht sollten diese vorrangig für den Erhalt der bewährten Arbeit des Quartiersmanagements genutzt werden.

Stadtrat will mögliche Parkflächen für Zweiräder prüfen lassen

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+++Chemnitz Fernsehen: Wohin mit den Krafträdern in der Chemnitzer Innenstadt +++

Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen.

Dabei sollen nicht nur die motorisierten Zweiräder sondern auch E-Bikes, Pedelecs und Fahrräder mit betrachtet werden.

Wie schon berichtet, hatte meine Ratsanfrage vom April diesen Jahres zur Antwort, dass es derzeit keine gesondert ausgewiesenen Flächen gebe. Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer nutzen zwar Mopeds, Motorräder oder Fahrräder, um in die Innenstadt zu gelangen. Dort werden zumindest die motorisierten Zweiräder an die herkömmlichen Parkflächen für PKW gebunden. Auch für Fahrräder und insbesondere Pedelecs sind nicht immer die geeigneten Abstellmöglichkeiten vorhanden.

Das wollen wir zukünftig ändern, um die Rahmenbedingungen für eine Mobilität alternativ zum PKW zu verbessern.

Auf Stippvisite im Chemnitz Tierpark

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+++ Chemnitz Fernsehen: Frösche und Molche als Tierparkbotschafter +++

Gemeinsam mit dem Präsident des Bundesverbandes Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde, Jens Crueger und dem Bundestagsabgeordneten Detlef Müller, besuchte ich das Vivarium im Chemnitzer Tierpark. Das bei deutschen Aquaristen beliebte Vivarium ist das Alleinstellungsmerkmal des Chemnitzer Tierparks. Das Spezialhaus für Amphibien, wurde 1996 eröffnet und ist einzigartig in Europa. Ziel des Besuches war es, zukünftige Möglichkeiten der Zusammenarbeit des Bundesverbandes mit dem Chemnitzer Tierpark auszuloten und dadurch den Bekanntheitsgrad des Vivariums zu erhöhen. Kevin Rüffer, der Sachgebietsleiter Tierpflege, gab uns spannende Einblicke in die Welt der Amphibien.

Hintergrund:
Der „Verband Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde (VDA) e.V. gegr. 1911“ ist der älteste und größte Verband für Aquarianer und Terrarianer weltweit. Ihm sind in der Bundesrepublik Deutschland ca. 350 Vereine mit ca. 13.000 Mitgliedern angeschlossen.
Im Chemnitzer-Vivarium leben zwischen vier- und fünfhundert Amphibien in ca. 70 Arten in drei unterschiedlich temperierten Schau- und mehreren Zuchträumen. Zum 31. Dezember 2015 lebten knapp 400 Amphibien im Tierpark, das ist ein mehr als ein Drittel des gesamten Tierbestandes.

 

Auf touristischer Sommertour im Vogtland

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Zu Beginn der Sommerferien begab ich mich mit meiner sächsischen Fraktionskollegin Juliane Pfeil auf eine Reise in die Tourismusregion Vogtland. Dabei nutzten wir die  Möglichkeit uns mit Vertretern der vogtländischen Tourismusbranche zu vernetzen und auszutauschen. Hintergrund der Tour ist die derzeitige Ausarbeitung der „Tourismusstrategie 2020“.

Als erste Station stand die Talsperre Pöhl auf der Tagesordnung. Bei einer Dampferschifffahrt erläuterten Mariechen Bang und Stefanie Haller von der Geschäftsführung des Zweckverbandes die Herausforderungen sowie das Entwicklungspotenzial der Talsperre in der Destination Vogtland. Beim Gespräch mit der Geschäftsführung sicherten wir Abgeordneten zu, uns gemeinsam für die Schaffung eines Radrundweges um die Talsperre stark zu machen.

Das zweite touristische Highlight war ein Rundgang sowie eine Arbeitsgespräch in der Plauener Schaustickerei. Begeistert hat mich die hingebungsvolle Arbeit der Museumsleiterin Gabriele Rudolph. Sie erläuterte uns Wissenswertes über die sächsische Industriekultur, brachte uns das Stickereihandwerk näher und stand uns Rede und Antwort.

Zum Tagesabschluss fand eine Besichtigung der Sparkassen Vogtland Arena in Klingenthal statt. Gemeinsam mit Alexander Ziron, Geschäftsführer der Vogtland Arena Vermarktungsgesellschaft mbH und Vorstandsmitglied des Tourismusverbandes, wagten wir uns hoch auf die Schanze. Diskussionspunkte waren unter anderem die derzeitige Situation des Leistungssportes in Sachsen, die Entwicklungsperspektiven der Skisprungschanze sowie die Kosten-Nutzen-Rechnung eines Schneedepots im Freistaat.

Die Tourismusdestination Vogtland ist immer eine Reise wert. Sie bietet ein breites Spektrum an Erholungsmöglichkeiten für alle Zielgruppen. Die Entwicklungspotenziale der Region haben mich beeindruckt. Für mich war es ein Besuch der Lust auf mehr gemacht hat.

Wirtschaftsaustausch in Weißrussland

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Minsk
v.l.: mit Botschafter Peter Dettmar, Simone Lang (MdL) und Dr. Matthes Buhbe (FES)

Mit dem Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa war ich Ende Juni auf Austauschreise in Weißrussland, mit Stationen in Minsk und Vitebsk. Die Mitglieder des Forums sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen. Während unseres Aufenthalts traffen wir uns mit Vertretern weißrussischer Ministerien und der örtlichen Wirtschaft um uns über die weiteren Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auszutauschen.

Für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz ist Weißrussland nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. Das Handelsvolumen sächsischer Unternehmen mit Partnern in der Republik Belorus hat sich aber zuletzt von knapp 120 Mio. Euro im Jahr 2010 auf etwa 50 Mio. im Jahr 2015 mehr als halbiert. Ursache dafür waren vor allem die Sanktionen, welche die EU im Jahr 2010 gegenüber Weißrussland verhängt hatte und im Februar ausgelaufen sind.

Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen nach Osteuropa. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten die wirtschaftlichen und politischen Kontakte nicht abreißen. Nach der Aufhebung der Sanktionen war diese Reise Auftakt für weitere Gespräche.


Hintergrund: Deutschland ist mit einem Anteil von 4,4 Prozent der fünftwichtigste Handelspartner Weißrusslands. Der Warenaustausch mit Deutschland betrug im Jahr 2015 2,47 Mrd. USD, wobei sowohl die belarussischen Exporte nach Deutschland (-34,3%) als auch insbesondere die Importe aus Deutschland (-43,8%) stark eingebrochen sind. Bei den ausländischen Direktinvestitionen nimmt die Bundesrepublik den vierten Platz ein.  Derzeit sind etwa 350 deutsche Unternehmen in Weißrussland aktiv, 80 davon mit eigenen Repräsentanzen.  Vor dem Hintergrund der konstruktiven Rolle Weißrusslands bei der Lösung des Ukraine-Konfliktes und nach dem repressionsfreien Verlauf der Präsidentschaftswahlen im Oktober 2015 setzt die EU auf einen schrittweisen Neubeginn in den Beziehungen zu Belarus. So wurden die Sanktionen gegen Belarus zunächst ab dem 1. November 2015 um vier Monate suspendiert und schließlich Ende Februar 2016 weitgehend aufgehoben. (Quelle: OSZE, Auswärtiges Amt)

ANPFIFF – Tag der offenen Stadiontore

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JörgViewegStadioneröffnung

Tag der offenen Stadiontore in Chemnitz! Dem Anpfiff sind tausende Chemnitzer gefolgt und haben ihr neues Stadion in „Besitz“ genommen. Zuvor haben unsere OB Barbara Ludwig und Vereinschef Dr. Mathias Hähnel den Pachtvertrag der Stadt mit dem Verein unterzeichnet. Ich wünsche den Himmelblauen auf der neuen Fischerwiese prächtige Stimmung, allzeit volle Ränge und – ganz wichtig – viele Siege. Mit dem neuen Stadion bietet Chemnitz jetzt ein tolles Ambiente für großartige Fußballfeste für die ganze Familie. Dem Club wünsche ich, dass in diesem neuen Schmuckkästchen die stolze Tradition des Meisters von 1967 fortgeschrieben werden kann. Die neue Saison verspricht viele spannende und emotionsgeladene Ostderbys und das Eröffnungsspiel gegen die legendäre Fohlenelf aus Gladbach passt perfekt als Auftakt eines neuen Kapitels der Vereinsgeschichte.

 

Besonders freue ich mich, dass die neue Spielstättenun auch für die Fanbeauftragte und das Fanprojekt exellente Rahmenbedingungen bietet.

Stadioneröffnung

Sprecherkonferenz Tourismus

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SprecherkonferenzTourismus3
v.l.: mit Regina Porsch [MdL, SH], Fredi Winter [MdL, RP], Martina Fehlner [MdL, BY], Gabriele Hiller-Ohm [MdB], Annette Karl [MdL, BY], Markus Rinderspacher [MdL, Fraktionsvorsitzernder BY], Frank Jahnke [MdA, Berlin], Barbara Hackenschmidt [MdL, BB]
Wie kann Tourismus zukunftsfähig gestaltet werden? Darüber konnte ich mich mit den tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktionen auf der mehrtägigen Konferenz in München beraten. Es gab einen regen Austausch von Best-Practis-Beispielen. Als tourismuspolitischer Sprecher der sächsischen SPD-Landtagsfraktion habe ich unser Konzept zur Tourismusfinanzierung und den „Dialog der Gastgeber“ vorstellen dürfen.

Wir waren uns einig, dass der Schlüssel ein nachhaltiger Tourismus, ökologische, ökonomische und soziale Aspekte vereinen sollte.

Nachhaltigkeit gewinnt für immer mehr Reisende an Bedeutung. Immer mehr Menschen suchen naturnahe Urlaubsangebote. Viele Regionen stehen vor großen Herausforderungen durch den Klimawandel. In den Mittel- und Hochgebirgen haben Wintersportorte immer mehr mit Schneemangel zu kämpfen, auch im Erzgebirge bereitet dies immer mehr Sorge. Für diese Gebiete wird es in Zukunft notwendig sein, nachhaltige Tourismuskonzepte zu entwickeln.

Die Bedürfnisse der Gäste und der lokalen Bevölkerung in Tourismusorten müssen mit Natur- und Umweltschutz in Übereinstimmung gebracht werden. Dabei ist eine langfristige wirtschaftliche und sozial verträgliche Entwicklung anzustreben. Nachhaltiger Tourismus kann so zu dauerhafter Wertschöpfung und Regionalentwicklung beitragen. Entscheidend sind dabei auch gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen besonders im Gastgewerbe, in dem die Mehrzahl der rund drei Millionen Beschäftigten im Deutschlandtourismus tätig ist.

Wichtig ist uns auch weiterhin, dass nachhaltiger Tourismus auch Barrierefreiheit einschließen muss. Aus meiner Sicht ist dies nicht nur notwendig für Menschen mit Behinderung, sondern auch mit Blick auf eine immer älter werdende Gesellschaft und ist zugleich guter Service für alle Reisende. Ich freue mich, dass das von der Bundesregierung geförderte deutschlandweit einheitliche Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ von allen Bundesländern akzeptiert wird. Damit erhalten Reisende zuverlässige Informationen über die Zugänglichkeit touristischer Leistungen. Ziel ist es, diese Informationen in einer bundesweiten Datenbank zu veröffentlichen.

 

Stadtrat beschließt größtes zusätzliches Investitionsprogramm der Chemnitzer Geschichte

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Investitionsprogramm

 

Der Chemnitzer Stadtrat hat gestern einstimmig das größte zusätzliche Investitionsprogramm in der Geschichte der Stadt beschlossen.

Die Stadt erhält Fördermittel in Höhe von insgesamt 70.440.565 €, durch Land (47.549.458 €), Bund (15.491.107 €) und die Schulbauförderung (7.400.000 €).

Diese Summe haben wir veredelt und gehebelt. Dadurch können wir nun insgesamt Investitionen in Höhe von 102.954.086 € tätigen. Jahrelang haben wir um höhere Investitionsquoten und höhere Fördersätze gerungen. Diese Kontinuität und Hartnäckigkeit haben sich letztlich ausgezahlt.

 

Erstmals konnte die Sitzung live auf der Homepage der Stadt verfolgt werden. Dort lässt sich auch die Aufzeichnung abrufen.

 

Nach Polit-Druck erste Moped-Parkplätze

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Chemnitz: Auf dem Parkplatz an der Hartmannstrasse wurden 3 Parkplätze für Motorräder eingerichtet. Readakteur Bernd Rippert, Stadtrat Toni Rotter und Stadtrat Jörg Vieweg Foto: Sven Gleisberg
v.l. mit Mopo Readakteur Bernd Rippert und Stadtratskollege Toni Rotter (Piraten), Foto: Sven Gleisberg

Stadt Chemnitz errichtet drei neue Parkplätze für Mopeds am Hartmannplatz

Bis zum 7. Juni 2016 sah die Chemnitzer Stadtverwaltung, laut der Antwort auf meine Anfrage (RA-178_2016_Antwort), keinen Handlungsbedarf für die Bereitstellung von Moped-Parkplätzen. Betroffene Fahrer sollten einfach freie PKW-Plätze nutzen und erforderliche Tickets oder Parkuhren mit Klebeband an ihren Maschinen befestigen (Bericht vom Selbstversuch).

Wie durch ein Wunder existieren seit letzter Woche drei Stellplätze am Hartmannplatz. Geht also doch, liebe Stadtverwaltung!