Chemnitz als Vorbild

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Jörg Vieweg spricht in Russland darüber, wie Chemnitz von der Europäischen Union profitiert hat und wie andere Regionen aus diesem Beispiel lernen können.

mit vl.: Thomas Baum [MdL], Juliane Pfeil-Zabel [MdL] und Sebastian Vogel [Staatsministerium für Gleichstellung und Integration]
Mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa reiste ich vom 20. bis 25. Juni auf Einladung des Institute of Europe of the Russian Academy of Sciences, sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Russland.

Ziel der Reise ist es, die internationalen Beziehungen bei Gesprächen in Moskau und Twer zu pflegen und die Rolle Europas zu diskutieren.

Gerade im Bereich der Umwelttechnologie, des Chemieanlagen- und Werkzeugmaschinenbaus ist Russland für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz  nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. In Russland werde ich auch als Botschafter für Chemnitz auftreten wird: Im Moskauer Europainstitut werde ich auf die Erfolge des Chemnitzer Stadtumbaus hinweisen und dabei die soziale Dimension der Europäischen Union in den Vordergrund stellen. Chemnitz hat nach der Deutschen Wiedervereinigung in Größenordnungen von europäischen Fördermitteln profitiert. Wenn ich sehe, was aus den grauen Chemnitzer Plattenbaugebieten geworden ist, dann kann man mit Fug und Recht behaupten: Das war erfolgreicher Stadtumbau der auch ein Beispiel für Andere sein kann. Denn er zeigt wie Wandlungsprozesse gestaltet werden können. Wir haben in Chemnitz Know-how entwickelt, von dem Andere profitieren können.

Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sind spätestens seit der Krim-Krise 2014 angespannt. Das zeigt sich in Sachsen vor allem auch an der aktuellen Außenhandelsbilanz: Importe und Exporte von und nach Russland sind in Folge von Sanktionen eingebrochen.

Laut Zahlen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz sank der Wert der Ausfuhren von Sachsen nach Russland von 2014 bis 2017 um 483,2 Mio. Euro auf einen Wert von 634,5 Mio. Euro. Der Wert der Importe von Russland nach Sachsen sank in diesem Zeitraum gar um 1.358,9 Mio. Euro auf ein historisches Tief von nunmehr nur noch 170,2 Mio. Euro.

Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen aber über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen mit Russland. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten wirtschaftliche und politische Kontakte nicht abreißen.

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

Neben der Reise nach Moskau & Twer wird das Forum dieses Jahr vom 29. Juli bis 3. August auch noch Litauen und Belarus bereisen.

Deutschland-Fähnchen lieber nicht auf der Autobahn!

+++ Sicherheit zuerst gilt auch für Fußballfans +++

© Angelika Emmerling, ACE

Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, vereint viele Fußballfans in seinen Reihen. „Wir haben viel Verständnis für besondere Begeisterung in Weltmeisterschaftszeiten und für den Wunsch auch dementsprechend das Fahrzeug zu schmücken“, so Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender Sachsen-Süd. Doch die Fanartikel dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen. Gemeinsam mit Auto BILD und DEKRA wurden deshalb gängige Gimmicks getestet.

Bis vor ein paar Jahren war die Auswahl an Fan-Equipment noch klein: Es gab Fähnchen, Minitrikots und Aufkleber. Danach kamen weitere Extras wie Spiegelsocken dazu. Seitdem wächst das Angebot an Fan-Utensilien stetig: Von A wie Autofinne bis W wie Wischerhand bleibt kaum ein Wunsch offen.

Bei zehn dieser Fan-Gimmicks haben die Tester von ACE Auto Club Europa, Auto Bild und DEKRA Montage- und Sicherheitshinweise geprüft und bereits vor zwei Jahren die Utensilien auf einer Teststrecke einem Härtetestunterzogen.

Sechs Produkte konnten dabei überzeugen: Neben den Klassikern Fähnchen eignen sich auch Motorhauben-Bezug und Magnetflagge für das nächste Sommermärchen. Wer etwas Neues ausprobieren möchte, greift auf Fanflosse und Windhose zurück. Sie sind stabil und halten auch höhere Geschwindigkeiten aus. Von zwei Produkten (Spiegelsocken, Heckscheibenwischerhand) raten die Tester aus Sicherheitsgründen ab: Die Spiegelsocken verdecken den integrierten Blinker und brachten beim Testwagen sogar die Fahrassistenz-Systeme zum Absturz, deren Sensoren im Spiegel verbaut sind. Die Wischerhand reißt schon bei langsamen Geschwindigkeiten ab.

Auch wenn einige der Teile durchaus höhere Geschwindigkeiten aushalten: Bei Fahrten auf Kreis- und Landstraßen sowie Autobahnen sollte das ganze Equipment abgenommen werden! Im Test reißen schon bei niedriger Geschwindigkeit die Fanartikel ab. Passiert das auf der Landstraße, kann das einen nachfolgenden Motorradfahrer unter Umständen aus der Bahn werfen.

„Bei aller Fußball-Euphorie gilt: Im Straßenverkehr sollte immer die Sicherheit auf dem ersten Platz stehen“, mahnt Jörg Vieweg abschließend.

Vieweg: Leitstudie der Deutschen Energieagentur weist in die richtige Richtung

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+++ Neustart der Energiewende auch in Sachsen bringt Zukunftschancen +++

Foto: ptyszku | Adobe Stock

 

„Die gerade veröffentlichte Leitstudie der Deutschen Energieagentur (dena) zur integrierten Energiewende ist ein deutliches Signal, um die dringend notwendigen Impulse für einen Neustart der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende zu geben“, so Jörg Vieweg. „Der sektorübergreifende Ansatz, die Technologieoffenheit und die Erkenntnis, die Energiewende als gesamtgesellschaftliches Projekt mit ambitionierten Klimazielen zum Erfolg zu führen, weisen den Weg in die richtige Richtung. Auch wenn Details, wie die wieder ins Spiel gebrachte CO2-Abscheidung und -Speicherung (auch bekannt als CCS), kritisch gesehen werden müssen.“

„Gerade die in der Studie deutlich formulierten Ausbauziele der Erneuerbaren, die Klimaziele sowie die Technologieoffenheit, die nicht nur strombasiert Szenarien sondern auch solche mit synthetischen Kraftstoffen, Gaskraftwerken und ‚power-to-x‘ beinhaltet, sollten wichtige Denkanstöße für die im Prozess befindliche Fortschreibung des Sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) liefern“, so Vieweg weiter. „Denn die Ausbauziele für Erneuerbare Energien in Sachsen wie auch die Reduktionsziele für CO2 dürfen deutlich progressiver sein als im derzeit noch gültigen EKP für Sachsen von 2012. Die in der dena Studie enthaltene Zielmarke von wenigstens 80, besser noch 95 Prozent CO2-Minderung bis 2050 (im Vergleich zu 1990) gibt auch hier die Richtung vor.“

„Aus meiner Sicht  ist das nicht nur gut für das Klima. Der von der dena beschriebene Weg für die Energiewende würde darüber hinaus soziale und wirtschaftliche Chancen für den Freistaat bringen und hat das Potential für viele neue Jobs.“ so Vieweg abschließend.

 

Hintergrund:

Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) ist deutsches Unternehmen, welches bundesweit und international Dienstleistungen erbringt, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Energiewende auszugestalten und umzusetzen. Die dena wurde im Herbst 2000 auf Initiative der rot-grünen Bundesregierung gegründet.

Die dena-Leitstudie Integrierte Energiewende ist online verfügbar unter www.dena.de/integrierte-energiewende

Gemäß Sächsischem Koalitionsvertrag wird das Energie- und Klimaprogramm Sachsen von 2012 gerade in einem „Grünbuch/Weißbuch“-Prozess fortgeschrieben.

Planungssicherheit für Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch

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Nach Eltern-Petition und Diskussion im Chemnitzer Stadtrat haben die Chemnitzer Landtagsabgeordneten und Stadträte Ines Saborowski und Jörg Vieweg den Erhalt der Klassen 1-10 bis zum Schuljahr 2025/26 erreicht

Im Jahr 2017 wurden Pläne der Sächsischen Bildungsagentur bekannt, die besonders die Schülerinnen und Schüler der Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch betroffen hätten:

Nach diesen Plänen sollte der Haupt- und Realschulabschluss bereits ab dem Schuljahr 2018/19 nur noch in inklusiven Klassen möglich, reine Förderschul-Klassen hingegen nur noch bis in die 6. Klassenstufe genehmigungsfähig sein. Das hätte das kurzfristige Aus für die Klassenstufen 7-10 an der Sprachheilschule Ernst Busch bedeutet.

Gegen diese Pläne richtete sich eine Eltern-Petition aus dem November 2017, die fast 6.000 Unterschriften erreichte. Die Bedenken der Eltern: Zukünftig würden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf für Sprache in regulären Oberschulklassen nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit und Betreuung erhalten. Das Ansinnen der Petition wurde auch durch einen Beschluss im Chemnitzer Stadtrat unterstützt.

Nach Gesprächen zwischen dem Kultusministerium und den Chemnitzer Landtagsabgeordneten Ines Saborowski und Jörg Vieweg, sowie dem Chemnitzer Bürgermeister Sven Schulze konnte nun ein Kompromiss erzielt werden:

„Es gibt jetzt Planungssicherheit für die Schülerinnen, die Schüler und natürlich die betroffenen Eltern der Sprachheilschule Ernst Busch. Der Schulbetrieb als reine Sprachheilschule bis zur Klasse 10 kann bis einschließlich des Schuljahres 2025/26 weitergehen“, so Ines Saborowski. „Wir sind froh, dass wir mit der Rückendeckung des Chemnitzer Stadtrates und unter Mitwirkung von Bürgermeister Sven Schulze eine Vereinbarung im Sinne der Petenten erwirken konnten. Jetzt muss es darum gehen, die Bedingungen für die Zeit nach dem Sommer 2026 optimal zu gestalten und ein zukunftsfähiges Schulkonzept umzusetzen.“, ergänzt Jörg Vieweg.

Zwischen Landtag und Loschwitz

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Am 30. Mai haben mich 25 Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Dresdener Landtag besucht. Unter den Gästen waren auch einige Engagierte, die ich im Rahmen meiner Danke-Aktion kennengelernt habe. Schön, wenn man so in Verbindung bleibt!

Nach einer kurzen Freizeit in Dresden wurde die Besuchergruppe zunächst durch den Landtag geführt. Dabei ging es sowohl um die Geschichte des Hauses, als auch die Architektur. Von der Besuchertribüne aus konnten an diesem Tag heftige Auseinandersetzungen zum Thema Integration in Sachsen verfolgt werden. Die Diskussion hinterließ bleibenden Eindruck und einige Fragen: Warum wird im Plenum selten konstruktiv miteinander gesprochen? Muss der Rauhe Ton im Umgang miteinander sein?

Die Teilnehmer waren froh, dass die kundigen Mitarbeiter des Besucherdienstes im Landtag auf all diese Fragen eine Antwort fanden. Denn die Arbeit an Gesetzen findet vielmehr in den Fachausschüssen statt und ist dort – abseits der Öffentlichkeit – auch ruhig, sachlich und zumeist konstruktiv. Das Plenum ist vielmehr eine Bühne, auf der die bereits größtenteils abgeschlossene Abwägung der Fraktionen und Abgeordneten deutlich gemacht wird, damit die Öffentlichkeit sie besser nachvollziehen kann. Hier geht es zu großen Teilen auch um Profilierung. Ach ja: Und über Gesetze abgestimmt wird natürlich auch manchmal.

Weiter ging es mit einem persönlichen Abgeordneten-Gespräch und Fragen zur konkreten Situation in Chemnitz: Wie weiter mit dem CFC? Was ist mit den ganzen Baustellen? Wann wird das ÖPNV-Angebot endlich besser? Ich habe den Teilnehmern gesagt, dass ich froh bin, nicht nur im Landtag, sondern auch im Stadtrat zu sitzen. Nur vor Ort bekommt man wirklich mit, was von der „großen Politik“ wirklich ankommt, wo wir nachsteuern müssen und was die Menschen wirklich bewegt.

Während es für mich nach dem Gespräch zurück ins Plenum ging, war der Ausflug meiner Gäste noch lange nicht vorbei. Auf einer Stadtführung durch das Villenviertel Weißer Hirsch konnten die Teilnehmer eine wohl eher unbekannte Seite der Landeshauptstadt kennenlernen. Mit der Standseilbahn ging es nach Loschwitz, wo der Bus unweit des Blauen Wunders zur Rückreise bereit stand.

Wenn auch Sie einmal auf einer Tagesfahrt den Dresdener Landtag besuchen wollen, dann melden Sie sich gerne bei uns unter: kontakt@joerg-vieweg.de oder telefonisch: 0371 2724 3770

Arbeitskreis Sport redet über Finanzierungsmodelle

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Am 26.05.2018 traf sich der Arbeitskreis Sport der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag. Zu dem Treffen mit Vertretern der Sportverbände begleitete mich auch unser Fachreferent für Sport in der Landtagsfraktion, Gerald Eisenblätter.

Die Sportfreunde – darunter auch Vertreter aus den Behindertensportverbänden – hatten großen Redebedarf. Dabei ging es um die Finanzierung von Trainern, den Fortbestand von Leistungssport-Stützpunkten, Fragen der Mobilität und der Finanzierung.

Neben der Möglichkeit zum Austausch waren die Teilnehmer auch an dem kurzen Input der Ostsächsischen Sparkasse Dresden interessiert. Der Vortrag zur online Crowdfunding Plattform „99 Funken“ wurde einhellig als Guter Anreiz empfunden, um auch einmal über alternative Finanzierungsmodelle nachzudenken. Beim Crowdfunding können Vereine aber auch Einzelpersonen oder Unternehmen ein Projekt online vorstellen und um finanzielle Unterstützung werben. Die Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung wird dabei im Gegensatz zur Spende durch eine Gegenleistung gesteigert. So könnten z.B. Sportvereine bei der Zahlung eines bestimmten Betrages signierte Trikots oder Eintrittskarten anbieten.

Dabei muss klar sein: Crowdfunding kann und soll die Sportförderung des Freistaates nicht ersetzen, sondern maximal ergänzen, so, wie es auch verschiedene Sponsoringmodelle bereits tun.

Das nächste Treffen des Arbeitskreises soll voraussichtlich im September stattfinden und sich speziell mit dem Sächsischen Doppelhaushalt 2019/20 beschäftigen.

Mit der Sonne um die Wette

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Heute strahlt die Sonne überm Wenzel-Verner-Platz. Bestes Wetter, um das Kleinod nach der Umbauphase seit Dezember 2017 nun auch offiziell wieder zu Eröffnen. Zu der kleinen aber feinen Feier mit Reden von Bürgermeister Stötzer, Pflanzaktion, Musik und Imbiß kamen rund 40 Menschen aus der Nachbarschaft. Die Stimmung war gut, und so strahlten die Anwohnerinnen und Anwohner mit der Sonne um die Wette.

Für die Mitglieder im Bürgerverein Helbersdorf ist die gelungene Aktion ein Ansporn, um sich neue Ziele zu stecken: Es gibt Überlegungen, den Park neu zu benennen. Für die Namensfindung soll ein Wettbewerb ausgeschrieben werden. Außerdem sollen Spenden für ein Kunstwerk gesammelt werden, um den Platz weiter aufzuhübschen. Ich bleibe dran und werde das Ganze auch im Stadtrat mit meinem lieben Fraktionskollegen Thomas Uhl weiter begleiten!

Zu Pfingsten: Ruhe bewahren auf den Straßen

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Das lange Pfingstwochenende ist jedes Jahr deutschlandweit eine Gelegenheit zum Feiern und verreisen. Auf dem Weg zum Stelldichein oder feiernd unterwegs heißt es jedoch Vorsicht: Es herrscht erhöhte Unfallgefahr. Wie Sie sicher durch den Feiertagsverkehr kommen, erklärt der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub.

Tempo drosseln

Runter vom Gas! Insbesondere rund um Ausflugsorte und Parkanlagen sind bei schönem Wetter, verschiedene Verkehrsteilnehmer auf und an den Straßen unterwegs. Nur bei mäßiger Geschwindigkeit lässt sich die Gesamtsituation überblicken und im Ernstfall schnell genug reagieren, bevor jemand zu Schaden kommt.

Vorsicht beim Überholen

Vor allem beim Überholen ist im Feiertagsverkehr Vorsicht angebracht. Denn es ist nicht auszuschließen, dass ein Fußgänger plötzlich auf die Straße tritt oder jemand aus der Fahrradkolonne unerwartet ausschert. Plötzliches Bremsen ist deshalb immer einzuplanen. Ein Seitenabstand von einem Meter ist Vorschrift! Überlegen Sie deshalb immer, ob das Überholen gefahrlos möglich ist. Behalten Sie die nachfolgenden Fahrzeuge und den Gegenverkehr im Blick.

Stau einplanen

Wer rund um Pfingsten einen Ausflug oder Kurzurlaub mit dem Auto plant, ist mit dieser Idee in guter Gesellschaft. Entsprechend voll wird es auf den Straßen: Auf den Autobahnen und rund um die Ballungszentren muss mit Staus und stockendem Verkehr gerechnet werden. Es geht nur langsam und mit Bedacht voran – dies sollte schon bei der Reiseplanung berücksichtigt werden.

Ruhe bewahren

Unvorsichtige, womöglich sogar aggressive Verkehrsteilnehmer sind ein Ärgernis aber leider nicht auszuschließen. Hier hilft nur: Ruhe bewahren. Drängeln und Pöbeln hingegen sind unangebracht. Rücksichtsvolles Fahren und gegenseitiger Respekt fördern die Verkehrssicherheit und nebenbei auch die Feiertagsharmonie. Fahr mit Herz!

1. Unternehmerdialog in Chemnitz

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Am 9. Mai fand im Chemnitzer Hotel an der Oper der erste Unternehmerdialog statt. Dazu hatte die Vereinigung der Selbstständigen in der SPD (AGS) alle Interessierten eingeladen. In kleiner Runde fanden intensive Gespräche statt. Dabie wurden vor allem folgende Fragenkomplexe diskutiert:

– Die künftigen Aufgaben und Gestaltung von Gründungszentren und Gewerbeparks.

– Die Rolle des Scheiterns in der deutschen Gründerszene und Scheitern als Chance.

– Der Schutz des Wohnraumes vor Pfändung.

– Der Umgang mit kleinen Erfindern und Chancen eine kleine Idee auch mit kleinem Kapital umzusetzen.

– Die Suche nach mehr Eigenkapital für KMU z.B. durch die Neureglung von Erbschafts- und Gewerbesteuer.

Die Veranstaltung des Unternehmerdialoges ist Teil einer Reihe. In dieser versuchen wir Antworten auf die drängensden Fragen der sächsischen Unternehmerinnen und Unternehmer zu finden. Wir erarbeiten gemeinsam die Inhalte für unsere „KMU Roadmap Sachsen“, das ist eine Art Businessplan für unsere Heimat aus Sicht der Klein- und Mittelständischen Unternehmen.

Die bisherigen Ergebnisse können Sie unter www.ags-sachsen.de einsehen.

Kleine Strategen

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Wer von Sport redet, meint meist Ballsportarten, Radfahren oder Schwimmen. Eher wenige Menschen denken an Schach. Das zeigt sich im Freistaat, wo Schach durch die Ministerien offenbar nicht als besonders förderungswürdig angesehen wird. Und das zeigt sich auch auf lokaler Ebene, wo Schulmeisterschaften für Sponsoren leider nur dann als attraktiv erscheinen, wenn Tore geschossen werden.

So haben es zumindest die Organisatoren der Chemnitzer Schulmeisterschaften im Schach erlebt. Niemand wollte einen Pokal stiften. Und einen Ort, an dem die Nachwuchs-Kasparows ihre Spiele nächste Saison austragen können, suchen sie auch händeringend.

Die Übergabe des Pokals habe ich am Sonntag kurzer Hand selbst übernommen. Man kann die Kids janicht einfach hängen lassen! Die Chemnitzer Schulen spielen nun in den nächsten Jahren um den „Wanderpokal der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag“. Die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten begleite ich weiter. Dieser Sport, diese Kinder sind unterstützenswert!