Voneinander lernen

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Jörg Vieweg, SPD Landtagsabgeordneter aus Chemnitz und Mitglied im Europaausschuss, reist mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa vom 29. Juli bis 3. August auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Litauen und Weißrussland.

Ziel der sächsischen Delegation ist es, gemeinsame Interessen in Wirtschaft und Bildung herauszuarbeiten und Kooperationen auszubauen.

„Lernen können wir vor allem von Litauen. Das kleine Land ist uns in Sachen Digitalisierung ein gutes Stück voraus. Dabei denke ich nicht nur an die Verfügbarkeit von schnellem Internet, sondern auch an der Erforschung der Blockchain-Technologie, die Förderung des Staates und die Bereitschaft der Verwaltung, Innovationen aufzugreifen“, so Jörg Vieweg, der in Vilnius auch Anreize für Chemnitz sammeln will. „In der Region gibt es mit dem Blockchain Competence Centre an der HS Mittweida und einigen vielversprechenden Start-Ups in Chemnitz eine ganze Menge Know-How. Daraus müssten wir eigentlich mehr machen. Wie das gehen könnte, möchte ich mir ansehen.“

Auf den weiteren Stationen der Delegationsreise werden Fragen diskutiert, wie die Förderpolitik der EU und die Rolle von Sonderwirtschaftszonen, der Tourismus und der Klimaschutz.

Nach seiner Rückkehr steht Ihnen Herr Vieweg gerne zu den Ergebnissen und Eindrücken der Reise zur Verfügung.

 

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

 

Jörg Vieweg fordert: Tempo 50 auf dem Südring

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+++ Chemnitz Fernsehen berichtet: NEUES TEMPOLIMIT FÜR DEN SÜDRING +++

Rund 17.000 Fahrzeuge bewegen sich täglich über den Südring in Richtung Neefestraße, davon sind 11 Prozent Lastkraftwagen. „Die Lärmbelastung in den angrenzenden Wohnlagen ist enorm“, beschreibt Matthias Kunze, Vorstandsmitglied der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz-Helbersdorf eG. „Besonders an der Steigung zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße mehrten sich schon in der Vergangenheit die Beschwerden. Dort ist der Abstand vom Südring zu den Häusern keine 100 Meter.“ Die Stadt reagierte zwar und ließ Flüsterasphalt verbauen. Eine Grundlage für weiterreichende Maßnahmen gebe es zunächst aber nicht, hatte Tiefbauamtsleiter Bernd Gregorzyk noch 2017 verlauten lassen.

Die WCH hat dieses Problem nun erneut untersuchen lassen: das beauftragte Ingenieurbüro für Lärmschutz Förster & Wolgast erstellte ein ein neues Gutachten um festzustellen, wie stark die Lärmbelastung für die Anwohner der Paul-Bertz-Straße durch den besagten Südringabschnitt nach den baulichen Veränderungen ist.

Das Ergebnis der Messungen: Trotz positiver Effekte durch den neuen „Flüsterasphalt“ auf dem Südringabschnitt zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße werden Lärmschutzgrenzwerte besonders Nachts deutlich überschritten.

Deswegen fordert der SPD Landtagsabgeordnete Jörg Vieweg: „Der Südring muss leiser werden! Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch: ‚Grüne Welle‘ auf dem Südring für weniger Anfahrgeräusche und zusätzlich Tempo 50 zwischen Wladimir-Sagorski-Straße und Stollberger Straße. Jetzt muss sich das Tiefbauamt dazu äußern, wie es weitergehen soll.“

Ein erstes Treffen zwischen WCH-Vorstandsmitglied Kunze, Tiefbauamts-Leiter Gregorzyk und Jörg Vieweg fand am 26. Juli im Technischen Rathaus statt. Die Stadt will nun prüfen, welche verkehrstechnischen Lösungen kurzfristig möglich sind.

Unter Strom

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Sagen, was man macht und machen, was man sagt. So sollte Politik sein. Als Energiepolitiker freue ich mich, jetzt endlich mit dem eigenen Elektro-Auto unterwegs zu sein. Der Strom kommt im Übrigen ganz klimafreundlich von der Solaranlage auf meinem eigenen Dach. Der einfachste Weg, sich für die Umwelt einzusetzen, ist immer noch bei sich selbst anzufangen. Und: Elektromobilität ist nicht nur gut für den Klimaschutz sondern sichert auch viele gute Jobs in Sachsen!

Mit dem Auto durch Europa

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Planen, fahren und gut ankommen

Berlin (ACE) – Einige der beliebtesten Urlaubsziele in Europa sind auch mit dem Auto zu erreichen. Doch je länger die Autofahrt, desto mehr muss dabei beachtet werden: Neben steigenden Temperaturen sind neue Verkehrsregeln, Mautvorschriften und unterschiedliche Tempolimits zu berücksichtigen. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, gibt Tipps für die Autofahrt ins Ausland.

Vor langen Autofahrten: Fahrzeug-Check

Noch bevor das Urlaubsgepäck vollständig im Kofferraum verstaut ist, sollte ein Rundum-Check verschiedener Verschleißteile des Fahrzeugs erfolgen. Schon kleine Steinschläge auf der Windschutzscheibe können großen Ärger bedeuten und sollten vor Fahrtantritt repariert werden. Neben der Kühlflüssigkeit und dem Ölstand ist zudem der Reifendruck, nach dem Beladen, anzupassen. Funktionieren alle Leuchten und ist die Scheinwerferausrichtung der Beladung entsprechend eingestellt? Auch ein Blick unter die Motorhaube ist angebracht: Der Keilriemen sollte stramm sitzen und Gummis, Schläuche und Steckverbindungen dürfen keine Schäden aufweisen.

Sicherheit gehört ins Gepäck

In vielen EU-Ländern sind Warnwesten, Warndreieck und Verbandskasten vorgeschrieben, manchmal auch Ersatzglühbirnen, wie beispielsweise in Frankreich, Kroatien und Russland. „Und auch dort, wo sie nicht vorgeschrieben ist, kann eine solche Notfall-Ausrüstung immer hilfreich sein“, ergänzt ACE Kreisvorsitzender Jörg Vieweg. Was in welchem Land im Auto mitzuführen ist, gilt es vor der Fahrt in Erfahrung zu bringen. Generell kann Ersatz-Motoröl hilfreich sein, weil es nicht überall erhältlich ist. Empfehlenswert ist darüber hinaus auch ein Feuerlöscher im Auto – in Griechenland, Island, Lettland, Litauen und Serbien ist dieser sogar Pflicht.

Hitze – nicht unterschätzen

Ist absehbar, dass im Laufe der Fahrt die Temperaturen ansteigen, ist volltanken nicht zu empfehlen:  Bei Hitze dehnt sich Sprit aus. Damit der Tank bei der Fahrt in wärmere Gefilde nicht überläuft, besser nicht nachtanken, wenn der Zapfhahn beim Tanken automatisch stoppt. Spraydosen gehören am besten gar nicht ins Auto, da sie bei Hitze explodieren können. Wer gezwungen ist, in der prallen Sonne zu parken, kann durch reflektierende Sonnenblenden auf der Windschutz- und Heckscheibe die Temperatur im Innenraum um bis zu 25 Grad senken. Ansonsten gilt: viel trinken und regelmäßig Fahrpausen einlegen. Als Daumenregel empfiehlt der ACE: alle zwei Stunden eine Pause einlegen und insgesamt nicht mehr als acht Stunden am Tag fahren. Jörg Vieweg: „Wer sich nicht genügend Zeit nimmt für Pausen, für Trinken, Essen und frische Luft kommt vielleicht ein wenig schneller an sein Ziel – aber auf keinen Fall entspannter. Da wird die Fahrt zur Plackerei.“

Vignetten anbringen – für Maut und Umweltzonen

Bei Autofahrten in Österreich, der Schweiz sowie in Slowenien, Tschechien und Rumänien ist auf den Autobahnen eine Maut zu zahlen. Auch wurden in den vergangenen Monaten in ganz Europa zahlreiche Umweltzonen eingerichtet. Passende Vignetten, die vor der Einfahrt in das entsprechende Land beziehungsweise die Region auf der Windschutzscheibe anzubringen sind, können über die Autoclubs zum Vorteilspreis bestellt werden. Achtung heißt es bei der elektronischen Österreich-Vignette: Für diese Variante braucht es eine Vorlaufzeit von 18 Tagen, aufgrund der europäischen Richtlinie zum Kundenschutz. Daraus folgt, dass der erste Gültigkeitstag einer online gekauften Vignette der 18. Tag nach Erwerb ist. Wer kurzfristig verreist, kauft also weiterhin die Klebevignette am Grenzübertritt.

Verkehrsregeln gelten nicht EU-weit

Wer im letzten Frankreichurlaub mit 90 Stundenkilometern auf der Landstraße unterwegs war, muss sich seit Juli 2018 mit Tempo 80 begnügen, sonst droht ein Bußgeld von mindestens 68 Euro. Das Beispiel zeigt: Andere Länder, andere Tempolimits – und diese ändern sich auch mal. Daneben gelten teils Sonderregelungen, in Frankreich etwa für Fahranfänger. Bevor eine Grenze überfahren wird, sollten in jedem Fall aktuelle Informationen über Geschwindigkeitsbegrenzungen und Verkehrsregeln eingeholt werden.

Im Ernstfall: Sprachbarriere umgehen und Versicherung kontaktieren

Die Grüne Versicherungskarte ist zwar nicht überall Pflicht, hilft aber bei einem Unfall im Ausland bei der Schadensabwicklung. Einen Vordruck des europäischen Unfallberichts im Gepäck zu haben, kann außerdem helfen, die Sprachbarriere zu umgehen: Unfallbeteiligte füllen ihn in der jeweiligen Muttersprache aus –  dadurch ist ein korrektes Protokollieren des Schadens garantiert. Fremdsprachige oder unverständliche Dokumente sollten hingegen nicht unterzeichnet werden und auch von mündlichen Äußerungen zum Unfallgeschehen ist abzusehen. Nach einem Unfall besser die Versicherung kontaktieren und Zahlungen nur dann direkt, gegen Empfangsquittung, leisten, wenn die Beschlagnahmung des Fahrzeugs oder eine Festnahme drohen.

Wartezeit durch Grenzkontrollen einplanen

Verkehrsbedingte Verzögerungen sind bei jeder Autofahrt möglich. Um Stau zu vermeiden, hilft nur: Stauwarnungen beherzigen, antizyklisch fahren und Verkehrsregeln beachten. Durch Kontrollen an der Grenze zu Österreich wird der Urlauberverkehr zusätzlich beeinträchtigt. Wartezeiten gibt es allerdings in der Regel nur in Richtung Norden – also beim Rückreiseverkehr nach Deutschland. Betroffen sind nicht nur die Autobahnen, sondern auch Bundes-, Landes- und Kreisstraßen – insbesondere an Wochenenden und Feiertagen. Wer auf kleine Grenzübergänge ausweicht, kommt in der Regel schneller voran.

 

Weitere Informationen:

>> Pressemitteilung vom 26.6.2018: Sorgenfrei auf große Fahrt

>> ACE-Reiseinformationen: Länderinfos

>> Vignetten bestellen

>> Zum Ausdrucken: Europäischer Unfallbericht

>> ACE-Reiseversicherungen

Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++

Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen weiteren Schub und können weitere wichtige Projekte angehen“, so Jörg Vieweg zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Genauso wichtig ist, dass die Kommunen auf das Geld möglichst unbürokratisch zugreifen können. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen immer wieder an uns herangetragen worden“, ergänzt Hanka Kliese.

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, betonen die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten. „In den Kommunen wird dieser Schwerpunkt ebenfalls gesehen. Bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ haben die Kommunen zwei Drittel der Fördermittel in Bildung und Schule investiert. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen aus Sicht der SPD Abgeordneten jedoch nicht aus. Deshalb haben SPD und CDU im Dezember in einer Absichtserklärung vereinbart, dass ein Landesprogramm zur Förderung von Kita- und Schulhausbau in den Kommunen aufgelegt werden sollte. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. „Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt dort beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein“, blickt Jörg Vieweg voraus.

Hintergrund:
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von insgesamt 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget ‚Schulhausbau‘ innerhalb des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 25. April 2018 gefasst. Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Sorgenfrei auf große Fahrt

So starten Sie gut vorbereitet mit dem Auto in den Sommerurlaub

Berlin (ACE) – Gepäck im Kofferraum verstauen, anschnallen und los? Wer mit dem Auto in den Sommerurlaub fährt, ist flexibel unterwegs. Doch auch eine Autoreise sollte nicht unvorbereitet angetreten werden. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, informiert über die wichtigsten Versicherungen innerhalb Europas und welche Informationen vor Fahrtantritt einzuholen sind.

Unfallkosten vorbeugen

Ein Autounfall im Ausland kann selbst dann teuer werden, wenn er unverschuldet ist. Denn der Schadenersatz richtet sich meist nach dem Recht im Unfallland. Vorbeugen können Autofahrer mit Auslandsschadenschutz und der sogenannten Mallorca-Police. Der Auslandsschadenschutz sorgt bei einem unverschuldeten Unfall für eine Entschädigung auf heimischem Niveau. Die Police übernimmt die Differenz zwischen der Versicherungsleistung des Unfallgegners und den tatsächlich entstandenen Kosten.

Kommt es auf der Fahrt zu einem schweren Personenschaden setzen Kfz-Haftpflichtversicherer gerne mal auf die Hinhaltetaktik. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung kann Kostenängste bei langwierigen Verhandlungen und Vergleichen vorbeugen. Daher ist der Rechtsschutz nicht zu unterschätzen.

Autozusatzversicherung prüfen

Der Versicherungsschutz der Kfz-Versicherung gilt in ganz Europa und deckt grundsätzlich alle bei einem Unfall verursachten Personenschäden und Sachschäden ab, die anderen entstanden sind. EU-weite Vorschriften für freiwillige Autozusatzversicherungen gibt es hingegen nicht. Es gilt daher, sich vor Reiseantritt beim Versicherer nach den genauen Versicherungsbedingungen im Urlaubsland zu erkundigen. Denn einige Länder grenzen bestimmte Risiken aus, wie zum Beispiel Diebstahl, andere begrenzen den Versicherungsschutz zeitlich.

Grüne Versicherungskarte mitführen

Die Grüne Versicherungskarte ist zwar nicht überall Pflicht, hilft aber bei einem Unfall im Ausland bei der Schadensabwicklung. Diese Internationale Versicherungskarte für den Kraftverkehr (IVK) kann kostenlos bei der Kfz-Versicherung beantragt werden und ist empfehlenswert bei einer Reise mit dem Auto ins Ausland. Auf ihr sind alle wichtigen Daten zum Fahrzeug und der Versicherung vermerkt.

Euro-Notruf griffbereit haben

Dass auf der Fahrt in den Urlaub der Ernstfall eintritt, ist nicht wünschenswert aber denkbar. Auf eine mögliche Panne oder einen Unfall sollten Autofahrende deshalb schon bei Fahrtantritt gefasst sein. Es empfiehlt sich, die Notrufnummer des Autoclubs immer griffbereit zu haben, um die Pannenhelfer bei Bedarf schnellstmöglich alarmieren zu können. Der ACE bietet darüber hinaus eine App, die neben dem Notruf mit GPS-Standortübertragung, über einen Mobilitätsplaner verfügt, der Fahrtrouten- und -zeiten ermittelt. Ergänzt wird die App durch Reiseinformationen aus über 50 Ländern, (einem Tankstellenfinder mit Preisangaben) sowie die ACE-Notfall-Rechtshilfe für die juristische Ersthilfe am Unfallort.

Route, Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln kennen

Wer ins Ausland fährt, sollte mit den Einreisebestimmungen und Verkehrsregeln auf der Reiseroute vertraut sein. Denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Selbst wer nicht auf frischer Tat erwischt wird, muss unter Umständen noch nach Wochen mit einem Bußgeldbescheid aus dem Ausland rechnen. Auf Basis einer genauen Streckenplanung gilt es also, Landesinformationen einzuholen. So ist beispielsweise bei Autofahrten in Österreich, der Schweiz und Italien sowie in Slowenien, Tschechien und Rumänien auf den Autobahnen eine Maut zu zahlen. Passende Vignetten, die vor der Einfahrt in das entsprechende Land auf der Windschutzscheibe anzubringen sind, sowie die Viacard zur Begleichung der Gebühren für das italienische Autobahnnetz, können über die Autoclubs zum Vorteilspreis bestellt werden.

Tankvokabeln in Erfahrung bringen

Um Motorschäden zu umgehen, sollten sich Reisende vor der Fahrt ins Ausland über die genaue fremdsprachliche Bezeichnung des benötigten Kraftstoffs informieren. Denn häufig wird der Name des Treibstoffs in der Landessprache angegeben. Die Bezeichnungen lassen sich zwar oft herleiten – die überwiegend ausgewiesene Oktanzahl lässt Rückschlüsse darauf zu, ob es sich um Benzin (91), Super (95), Super Plus (98-100) handelt. Verwirren können hingegen die ähnlichen Bezeichnungen wie in Portugal und Spanien: Benzin heißt dort „Gasolina“ und Diesel „Gasoleo“. In Großbritannien und Frankreich sind, je nach Region, verschiedene Begriffe für den gleichen Treibstoff verbreitet. Und gerade in Osteuropa klingen Bezeichnungen wie „Nafta“ gar nicht nach dem bekannten Diesel.

„Wer sich vor Fahrtbeginn mit Versicherungsfragen und abweichenden Verkehrsregeln im Urlaubsland beschäftigt und auf Probleme und Pannen vorbereitet, erspart sich im Ernstfall viel Stress“, so Jörg Vieweg, Kreisvorsitzender des ACE. „So kann man beruhigt in den Urlaub starten.“

 

Weitere Informationen:

>> ACE-Reiseinformationen: Länderinfos

>> Vignetten bestellen

>> ACE-Reiseversicherungen

>> Ratgeber: Ab in den Urlaub – richtig gut abgesichert

Der Staat ist zurück – Bildung bleibt Schwerpunkt

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Nach der zweitägigen Haushaltsklausur der Sächsischen Regierung in Chemnitz/ Grüna liegt ein erster Haushaltsentwurf vor, der neue Investitionen vorsieht.

Ich finde, der vorliegende Entwurf des Doppelhaushaltes ist eine gute Grundlage für die nun anstehenden Beratungen im Landtag. Der Entwurf zeigt: Der Staat ist zurück! Die Koalition steuert weiter um, deshalb haben wir den Stellenabbau beendet und sorgen für mehr Personal. Sparen als Selbstzweck ist Vergangenheit. Jetzt und in Zukunft wird wieder gestaltet.

Die Entscheidung über den Haushalt ist unser Königsrecht – und wir Abgeordnete werden dieses Recht selbstbewusst ausüben. Die SPD-Fraktion hat klare Linien definiert: Unsere Schwerpunkte heißen Bildung, Kommunen, Sicherheit, Infrastruktur, Mobilität und Pflege. Großstädte und den ländlichen Raum haben wir gleichermaßen im Blick.

Eine besondere Herausforderung ist der Neubau von Schulen und Kindergärten. Um diese Aufgabe zu schultern, brauchen unsere Kommunen stärkere Unterstützung. Diese Unterstützung haben wir in der gemeinsamen Absichtserklärung vom Dezember 2017 verankert, aber noch fehlt die Umsetzung im Haushalt. Bevor der Haushalt beschlossen wird, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein.

Hintergrund: In der Absichtserklärung heißt es dazu: „Die Erneuerung und Weiterentwicklung der sächsischen Bildungsinfrastruktur wird in Kooperation mit den Kommunen investiv und langfristig angegangen, sowohl im schulischen als auch im frühkindlichen Bereich. Langfristige Planungssicherheit für die Kommunen, vereinfachte Verfahren und ein einheitlicher Fördersatz sind dabei wichtige Ziele.“

Sachsen entwickelt sich sehr unterschiedlich. Viele Kommunen leiden unter schrumpfender Bevölkerung, andere Städte und Gemeinden wachsen – teilweise exponentiell. Allein in Leipzig leben heute 43 Prozent mehr Kinder als vor zehn Jahren. Damals musste die Stadt 62.848 Kinder in Schulen und Kitas unterbringen, heute sind es 90.323.

Chemnitz als Vorbild

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Jörg Vieweg spricht in Russland darüber, wie Chemnitz von der Europäischen Union profitiert hat und wie andere Regionen aus diesem Beispiel lernen können.

mit vl.: Thomas Baum [MdL], Juliane Pfeil-Zabel [MdL] und Sebastian Vogel [Staatsministerium für Gleichstellung und Integration]
Mit dem parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa reiste ich vom 20. bis 25. Juni auf Einladung des Institute of Europe of the Russian Academy of Sciences, sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Russland.

Ziel der Reise ist es, die internationalen Beziehungen bei Gesprächen in Moskau und Twer zu pflegen und die Rolle Europas zu diskutieren.

Gerade im Bereich der Umwelttechnologie, des Chemieanlagen- und Werkzeugmaschinenbaus ist Russland für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz  nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. In Russland werde ich auch als Botschafter für Chemnitz auftreten wird: Im Moskauer Europainstitut werde ich auf die Erfolge des Chemnitzer Stadtumbaus hinweisen und dabei die soziale Dimension der Europäischen Union in den Vordergrund stellen. Chemnitz hat nach der Deutschen Wiedervereinigung in Größenordnungen von europäischen Fördermitteln profitiert. Wenn ich sehe, was aus den grauen Chemnitzer Plattenbaugebieten geworden ist, dann kann man mit Fug und Recht behaupten: Das war erfolgreicher Stadtumbau der auch ein Beispiel für Andere sein kann. Denn er zeigt wie Wandlungsprozesse gestaltet werden können. Wir haben in Chemnitz Know-how entwickelt, von dem Andere profitieren können.

Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sind spätestens seit der Krim-Krise 2014 angespannt. Das zeigt sich in Sachsen vor allem auch an der aktuellen Außenhandelsbilanz: Importe und Exporte von und nach Russland sind in Folge von Sanktionen eingebrochen.

Laut Zahlen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz sank der Wert der Ausfuhren von Sachsen nach Russland von 2014 bis 2017 um 483,2 Mio. Euro auf einen Wert von 634,5 Mio. Euro. Der Wert der Importe von Russland nach Sachsen sank in diesem Zeitraum gar um 1.358,9 Mio. Euro auf ein historisches Tief von nunmehr nur noch 170,2 Mio. Euro.

Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen aber über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen mit Russland. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten wirtschaftliche und politische Kontakte nicht abreißen.

Hintergrund:

Die Mitglieder des Forums Mittel- und Osteuropa sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen.

Neben der Reise nach Moskau & Twer wird das Forum dieses Jahr vom 29. Juli bis 3. August auch noch Litauen und Belarus bereisen.

Deutschland-Fähnchen lieber nicht auf der Autobahn!

+++ Sicherheit zuerst gilt auch für Fußballfans +++

© Angelika Emmerling, ACE

Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, vereint viele Fußballfans in seinen Reihen. „Wir haben viel Verständnis für besondere Begeisterung in Weltmeisterschaftszeiten und für den Wunsch auch dementsprechend das Fahrzeug zu schmücken“, so Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender Sachsen-Süd. Doch die Fanartikel dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen. Gemeinsam mit Auto BILD und DEKRA wurden deshalb gängige Gimmicks getestet.

Bis vor ein paar Jahren war die Auswahl an Fan-Equipment noch klein: Es gab Fähnchen, Minitrikots und Aufkleber. Danach kamen weitere Extras wie Spiegelsocken dazu. Seitdem wächst das Angebot an Fan-Utensilien stetig: Von A wie Autofinne bis W wie Wischerhand bleibt kaum ein Wunsch offen.

Bei zehn dieser Fan-Gimmicks haben die Tester von ACE Auto Club Europa, Auto Bild und DEKRA Montage- und Sicherheitshinweise geprüft und bereits vor zwei Jahren die Utensilien auf einer Teststrecke einem Härtetestunterzogen.

Sechs Produkte konnten dabei überzeugen: Neben den Klassikern Fähnchen eignen sich auch Motorhauben-Bezug und Magnetflagge für das nächste Sommermärchen. Wer etwas Neues ausprobieren möchte, greift auf Fanflosse und Windhose zurück. Sie sind stabil und halten auch höhere Geschwindigkeiten aus. Von zwei Produkten (Spiegelsocken, Heckscheibenwischerhand) raten die Tester aus Sicherheitsgründen ab: Die Spiegelsocken verdecken den integrierten Blinker und brachten beim Testwagen sogar die Fahrassistenz-Systeme zum Absturz, deren Sensoren im Spiegel verbaut sind. Die Wischerhand reißt schon bei langsamen Geschwindigkeiten ab.

Auch wenn einige der Teile durchaus höhere Geschwindigkeiten aushalten: Bei Fahrten auf Kreis- und Landstraßen sowie Autobahnen sollte das ganze Equipment abgenommen werden! Im Test reißen schon bei niedriger Geschwindigkeit die Fanartikel ab. Passiert das auf der Landstraße, kann das einen nachfolgenden Motorradfahrer unter Umständen aus der Bahn werfen.

„Bei aller Fußball-Euphorie gilt: Im Straßenverkehr sollte immer die Sicherheit auf dem ersten Platz stehen“, mahnt Jörg Vieweg abschließend.

Vieweg: Leitstudie der Deutschen Energieagentur weist in die richtige Richtung

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+++ Neustart der Energiewende auch in Sachsen bringt Zukunftschancen +++

Foto: ptyszku | Adobe Stock

 

„Die gerade veröffentlichte Leitstudie der Deutschen Energieagentur (dena) zur integrierten Energiewende ist ein deutliches Signal, um die dringend notwendigen Impulse für einen Neustart der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende zu geben“, so Jörg Vieweg. „Der sektorübergreifende Ansatz, die Technologieoffenheit und die Erkenntnis, die Energiewende als gesamtgesellschaftliches Projekt mit ambitionierten Klimazielen zum Erfolg zu führen, weisen den Weg in die richtige Richtung. Auch wenn Details, wie die wieder ins Spiel gebrachte CO2-Abscheidung und -Speicherung (auch bekannt als CCS), kritisch gesehen werden müssen.“

„Gerade die in der Studie deutlich formulierten Ausbauziele der Erneuerbaren, die Klimaziele sowie die Technologieoffenheit, die nicht nur strombasiert Szenarien sondern auch solche mit synthetischen Kraftstoffen, Gaskraftwerken und ‚power-to-x‘ beinhaltet, sollten wichtige Denkanstöße für die im Prozess befindliche Fortschreibung des Sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) liefern“, so Vieweg weiter. „Denn die Ausbauziele für Erneuerbare Energien in Sachsen wie auch die Reduktionsziele für CO2 dürfen deutlich progressiver sein als im derzeit noch gültigen EKP für Sachsen von 2012. Die in der dena Studie enthaltene Zielmarke von wenigstens 80, besser noch 95 Prozent CO2-Minderung bis 2050 (im Vergleich zu 1990) gibt auch hier die Richtung vor.“

„Aus meiner Sicht  ist das nicht nur gut für das Klima. Der von der dena beschriebene Weg für die Energiewende würde darüber hinaus soziale und wirtschaftliche Chancen für den Freistaat bringen und hat das Potential für viele neue Jobs.“ so Vieweg abschließend.

 

Hintergrund:

Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) ist deutsches Unternehmen, welches bundesweit und international Dienstleistungen erbringt, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Energiewende auszugestalten und umzusetzen. Die dena wurde im Herbst 2000 auf Initiative der rot-grünen Bundesregierung gegründet.

Die dena-Leitstudie Integrierte Energiewende ist online verfügbar unter www.dena.de/integrierte-energiewende

Gemäß Sächsischem Koalitionsvertrag wird das Energie- und Klimaprogramm Sachsen von 2012 gerade in einem „Grünbuch/Weißbuch“-Prozess fortgeschrieben.