Klimaschutzprogramm ist realistisch!

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Die Spitzen der Großen Koalition haben sich nach monatelangen Vorbereitungen am 20. September in Berlin auf ein gemeinsames Eckpunkte-Papier zum Klimaschutz verständigt. Auf 22 Seiten werden einzelne Ziele, neue Standards und geeignete Maßnahmen beschrieben, wie Deutschland bis 2030 die Hälfte seiner CO2-Emissionen einsparen kann. Wer sich eine Meinung dazu bilden will, sollte sich einmal die Zeit nehmen, das Papier zu lesen. Denn natürlich gehen die Bewertungen in den Medien stark auseinander.

Vielen scheint das Eckpunktepapier zu wenig ambitioniert zu sein. Zwar soll es einen CO2 Preis geben. Aber der sei eben viel zu niedrig, um Wirkung zu entfalten. Zwar wolle die Bundesregierung mehr in die Bahn investieren aber eben nicht genug usw. Dabei sollte man meiner Meinung nach nicht vergessen: der Berliner Kompromiss ist eben das – ein Eckpunktepapier und ein Kompromiss.

Ich sage: Viele Maßnahmen, die seit Jahren diskutiert wurden, werden darin endlich angegangen und erstmals sinnvoll eingebettet. Die Erhöhung der Pendlerpauschale oder die falschen steuerlichen Belastungen für die Nutzung von Pumpspeicherkraftwerken. Bahnfahren wird billiger und fliegen teurer – weil es nicht sein kann, dass Menschen, die sich bewusst ökologisch sinnvoll Verhalten die Dummen sind und immer nur draufzahlen.

Die Bürgerinnen und Bürger wissen jetzt genau, wie die Unternehmen: CO2 wird sukzessive teurer werden. Mit dem Preis für Abgase steigt auch der Preis für Brennstoffe und Benzin. Gleichzeitig wird der Umstieg auf ressourceneffiziente Technologien gefördert – von der Wärmepumpe bis hin zum Auto mit Elektromotor, Hybridantrieb oder Brennstoffzelle. Die Nutzer wissen also, dass ein Umstieg sich auch finanziell lohnen wird. Aber zugleich werden alle, die den Umstieg heute aus finanziellen Gründen noch nicht schaffen, finanziell entlastet – die Strompreise sollen sinken. Ein Balanceakt.

Ob die Maßnahmen reichen werden, um die Deutschen Klimaziele 2030 und 2050 zu erreichen? Das kann ich nicht und auch keiner der vielen sog. Experten, mit Sicherheit sagen. Bestimmt werden weitere Schritte notwendig sein. Aber ich finde, das Eckpunktepapier zum Klimaschutzplan ist besser als sein Ruf. Es ist realistisch.

Meine Meinung: Sven Schulze wäre ein guter Oberbürgermeister

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Bild von: Petra Hammermüller

Am 12. September hat Sven Schulze erklärt, 2020 Chemnitzer Oberbürgermeister werden zu wollen. Besonders einsetzen will er sich für den Wirtschafts- und Universitätsstandort Chemnitz, im Sportbereich und bei der Einbeziehung der Bürgerschaft in politische Entscheidungsprozesse.

Sven Schulze ist seit 2015 Chemnitzer Finanzbürgermeister. Ich kenne ihn als einen äußerst kompetenten, sachlichen und absolut integren Menschen. In seiner bisherigen Arbeit hat er gezeigt, dass er nicht nur vernünftige Politik machen kann, die über Parteigrenzen hinweg Anerkennung findet. Er ist dabei auch stets ansprechbar für Bürgerinnen und Bürger, offen für Anregungen und Wünsche und erklärt Politik. Mit seinen Kenntnissen und seiner Art hat er das Zeug dazu, die Chemnitzer wieder mehr zusammenzubringen.

Weitere Informationen zu Sven Schulze finden Sie unter: https://www.sven-schulze.net/

Es war mir eine Ehre.

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Mit der Landtagswahl vom 1. September endet für mich eine der intensivsten Wahlkampfzeiten. Ich bin dankbar für viele Begegnungen, Gespräche und Wahlpodien in ganz Sachsen. Gleichzeitig enden auch fünf spannende Jahre als Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Danke an alle, die mich in den letzten Wochen und Jahren unterstützt haben. Es war mir eine Ehre.

7,7% für die SPD Sachsen sind eine Zäsur. Mit diesem Ergebnis habe ich den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag nicht geschafft. Ich gratuliere Ines Saborowski, die das Direktmandat im Wahlkreis Chemnitz 3 gewonnen hat und freue mich über den Wiedereinzug von Hanka Kliese für die SPD.

Besonders dankbar bin ich über 17,7% in meinem Stammwahlkreis Chemnitz-Helbersdorf. Die Arbeit hier vor Ort hat eben einen Unterschied gemacht. Als Stadtrat werde ich mich darum weiterhin mit aller Kraft um die Anliegen der Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet kümmern.

Mit Blick auf das politische Dresden sage ich aber sehr deutlich: Ein weiter so darf es in der SPD Sachsen nicht geben. Für mich ist das Wahlergebnis vom Sonntag kein Auftrag zur Regierungsbeteiligung.

Klapperbrunnen gerettet: Fördermittel ermöglichen Beginn der Restaurierung

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Unverhoffte Wendung im Fall des beliebten Chemnitzer Klapperbrunnens: Seit Jahren habe ich mich mit dem Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V. um die Umgestaltung des Wenzel-Verner-Platzes gekümmert. Diese soll im November abgeschlossen werden. Dann wird das Kugelensemble von Formgestalters Dr. Clauss Dietel, das bis in die 1990er Jahre im Yorck-Center stand, in Helbersdorf eine neue Heimat finden.

Das im Zweijahreshaushalt der Stadt Chemnitz eingeplante Budget für Kunst im öffentlichen Raum war aber insgesamt nicht ausreichend. Deswegen hatte ich selbst bei der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Fördermittel organisiert.

Durch die Fördermittel sind nun Gelder für zusätzliche Projekte frei geworden. Damit kann jetzt zusätzlich die Restaurierung des Klapperbrunnens beschleunigt werden.

Der von Künstler Johannes Belz gestaltete Brunnen wird auf absehbare Zeit zur Restaurierung eingelagert werden. Ich weiß, der Brunnen bedeutet den Chemnitzerinnen und Chemnitzern sehr viel. Ich plädiere darum dafür, mit der Restaurierung des Klapperbrunnens zu beginnen. Das Geld dafür ist da.

Protest wählen. Aber richtig!

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Eine Partei, die in Bund und Land mitregiert, ruft zum Protest auf. Das klingt zunächst ungewöhnlich. Wofür steht dieser Protest?

Ich stelle fest, dass selbstverständliche Werte unseres Grundgesetzes – wie beispielsweise Gleichheit – zunehmend infrage gestellt werden. Ich erlebe immer wieder, dass Respekt und Anstand voreinander nicht mehr zum Grundkonsens des täglichen Miteinanders gehören. Ich beobachte, dass das Zuhören und Verarbeiten anderer Meinungen und Argumente inzwischen weniger üblich sind. 

Ihnen geht es auch so? Dann schließen Sie sich unserem Protest an.

Hanka Kliese, Jürgen Renz und ich protestieren gegen Tendenzen der Verrohung, gegen zunehmende Aggressivität im Umgang mit anderen Menschen, gegen Egoismen und den Verlust des Anstandes. 

Wir wollen allen Menschen eine Orientierung anbieten, die sich genau darum Sorgen machen. Wir wollen mit gutem Beispiel voran gehen und auch in schwierigen Situationen die Werte unserer Demokratie aufrecht vertreten. Wir wollen in einem Land leben, in dem niemand abgewertet wird und die Menschen einander respektvoll begegnen. Wir wünschen uns mehr Wertschätzung für die Bedingungen, unter denen wir alle hier friedlich leben können. 

Protest für Anstand und Menschlichkeit, gegen Hass und Ausgrenzung. Das ist unsere Botschaft. Schließen Sie sich uns an – mit Ihrer Stimme für die SPD Sachsen.

Hintergrund: Im Rahmen der Kampagne werden in den kommenden Tagen Plakate im Chemnitzer Stadtbild erscheinen, in A1 sowie im Großformat. Diese zeigen die Kandidierenden der drei Chemnitzer Wahlkreise vereint, mit dem Slogan „Protest wählen. Aber richtig!“. Im Endspurt des Landtagswahlkampfes wird damit nochmals der richtungsweisende Charakter der Landtagswahl am 1. September unterstrichen.

Keine neue Energiesteuer erfinden – System von Steuern und Abgaben muss auf den Prüfstand

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In der vergangenen Woche legte Umweltministerin Svenja Schulze die Gutachten von drei Instituten vor, in denen die Folgen eines CO2-Preises für Bürgerinnen und Bürger untersucht wurden. Eine CO2-Bepreisung ist nötig. Sie soll aber eben nicht als neue Steuer oder Abgabe auf das vorhandene System der klima- und energiebezogenen Steuern, Abgaben und Förderungen ‚draufgepackt‘ werden. Dazu ist eine grundlegende Überprüfung des derzeitigen, ineffizienten, überbürokratischen und widersprüchlichen Systems notwendig. Das war leider nicht die Aufgabenstellung, die das Bundesumweltministerium den Instituten gestellt hat.

Ich fordere eine grundlegende Überprüfung und Neuausrichtung des vorhandenen Systems. Wir brauchen ein System, das auf die Vermeidung von CO2 setzt und nicht auf die Verteuerung von Energie zielt. Geschieht dies nicht, fügen wir dem Paket von Steuern, Abgaben und Förderinstrumenten nur ein weiteres Element hinzu. Neue Steuern oder Abgaben würden unweigerlich die Energiepreise weiter verteuern und wären für die Verbraucher undurchschaubar.

Die aktuellen Energiesteuern haben eine fehlleitende Wirkung. Wie kann es beispielsweise sein, dass ökostromangetriebene Wärmepumpen gleich behandelt werden wie jene, die auf Basis fossiler Brennstoffe arbeiten? Auch die Doppelbesteuerung von Energiespeichern, wie etwa bei Pumpspeicherkraftwerken, ist ein Unding.

Die CO2-Bepreisung muss ein neues, zentrales Instrument moderner Klima- und Energiepolitik werden, also ein neues Steuerungselement für mehr Klimaschutz.

Trommeln für die Sachsen-Wahl

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Im Interview mit dem Wochenendspiegel habe ich erklärt, für welche politischen Ziele ich in den Landtagswahlkampf ziehe. Ich kämpfe für längeres gemeinsames Lernen in der Gemeinschaftsschule und möchte weiter als Kümmerer für die Menschen im Chemnitzer Süden da sein. Als Chemnitzer sage ich außerdem: unsere Stadt mit dem Kohleausstieg 2029 muss Vorbild für ganz Sachsen sein. So geht ambitionierte Klimaschutz- und Energiepolitik.

+++WochenENDspiegel-Chefredakteur Sven Günther spricht im Chemnitzer Rosengarten mit Jörg Vieweg+++

Petitionen werden wichtiger – für ein bürgernahes Petitionsrecht

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+++ Mehr Bürger*innen nutzen ihr Petitionsrecht +++ SPD fordert weitere Verbesserungen für leichtere Bürgerbeteiligung +++

mit v.l.: Julia Pfeil-Zabel, Iris Raether-Lordick und Thomas Baum

Petitionen sind ganz wichtig für die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen in Sachsen. 2018 haben uns im Ausschuss insgesamt 726 Schreiben erreicht – ein deutlicher Anstieg um fast 20 Prozent. Um Petitionen noch bürgerfreundlicher und transparenter zu gestalten und ein möglichst effektives Verfahren zu ermöglichen, hatten sich die Mitglieder des Ausschusses zu Beginn dieses Jahres zudem auf weitere Verbesserungen geeinigt. Bürgernähe und Transparenz sind für die SPD-Fraktion die Schwerpunkte bei der Modernisierung des Petitionswesens. Bürgerinnen und Bürger können sich künftig auch online leichter einen Überblick über aktuelle Petitionen verschaffen. Zudem wird es durch mehr Vor-Ort-Termine auch mehr direkten Austausch mit den Petenten geben. Damit wird der Petitionsausschuss fit für die Zukunft und startet mit mehr Möglichkeiten denn je in die nächste Legislaturperiode.

Doch das ist aus meiner Sicht noch nicht genug. Langfristig müssen weitere Verbesserungen im sächsischen Petitionsrecht erreicht werden, die bisher nicht möglich waren. Wir wollen öffentliche Petitionen ermöglichen, die von jedem im Internet eingesehen, nachvollzogen vor allem aber unterzeichnet werden können. Außerdem fordern wir einen Bürgerbeauftragten für Petitionen. Erfolgreiche Petitionen zeigen: Es lohnt sich, Entscheidungen und Handeln von Behörden zu hinterfragen und im Zweifel überprüfen zu lassen.

Hintergrund:
Für die SPD-Fraktion saßen Iris Raether-Lordieck, Juliane Pfeil-Zabel, Thomas Baum sowie Jörg Vieweg im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags. Sie halfen dabei, dass bei mehr als einem Viertel der im Ausschuss verabschiedeten Petitionen den Anliegen der Petenten Rechnung getragen werden konnten. Erfolgreiche Petitionen betrafen 2018 etwa die Verbindungsstraße zwischen Bad Schandau und Hohnstein („Sense“), den Erhalt der Sprachheilförderklasse an der Chemnitzer Sprachheilschule Ernst Busch oder den Grünen Winkel in Chemnitz-Grüna.
Den Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2018 sowie Hintergründe zum sächsischen Petitionsrecht gibt es hier.

Wahlalter senken: damit die junge Generation endlich eine Stimme in der Politik bekommt

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+++Leipziger Internetzeitun: SPD-Politiker kann sich für Sachsen das Wahlalter ab 14 Jahre vorstellen+++

Bei der Klimakonferenz in Leipzig haben die Schülerinnen und Schüler auf einem sehr hohen Niveau debattiert und diskutiert. Und sie haben zahlreiche klare Forderungen an uns Politiker gestellt. Darunter die Forderung nach der Mobilitätswende – sie wollen mehr ÖPNV und nicht weniger, mehr und bessere, schnellere Verbindungen in Sachsen.

In dieser Legislatur haben wir in diesem Bereich einiges erreicht: Das Azubi- und das Schülerfreizeit-Ticket kommen am 1. August, das Bildungsticket in etwa einem Jahr. Aber als SPD, und das haben wir immer klar gesagt, wollen wir mehr. Wir wollen die von den CDU-Landräten dominierten Verkehrsverbünde abschaffen und eine echte Landesverkehrsgesellschaft gründen.

Die jungen Leute fordern mehr Bewusstsein für Umweltschutz, sie wissen genau, welche Macht die Verbraucher*innen haben, welchen Einfluss das eigene Handeln und Konsumieren haben. Die junge Generation interessiert sich für ihre Zukunft. Und sie weiß: Das hat mit unserer Art zu leben und mit der Art unseres Wirtschaftens zu tun. Deshalb stellen die Jugendlichen die Frage nach unserer sozialen Marktwirtschaft. Diese wollen sie reformieren und fordern Veränderungen ein, damit unser Wirtschaftssystem keine a-soziale Marktwirtschaft wird. Ich merke aber auch: Leider ist ökologisches Verhalten oft noch ein Luxusproblem. Wer sich klimaverantwortlich verhalten möchte, zahlt zu oft noch drauf – das müssen wir dringend verändern.

Die jungen Leute fordern eine ambitionierte Energiepolitik, sie fordern mehr sich erneuernde Energien. Die jungen Menschen haben keine Angst, sie haben Lust auf Veränderung und blicken mit Mut und Zuversicht auf diese Herausforderungen. Sie haben es geschafft, eine oft rückwärtsgewandte Debatte nach vorne zu drehen.

Diese Haltung macht mir Mut und Hoffnung. Deshalb sollten wir die jungen Leute mehr mitentscheiden lassen. Deshalb sollten wir in Sachsen das Wahlalter auf 14 Jahre herabsetzen. Denn die jungen Leute müssen sonst Veränderungen in ihrem Leben aushalten, für die sie nicht nur nicht verantwortlich sind, sondern für deren Bekämpfung sie politisch nicht mal eine Stimme haben. Das halte ich angesichts der Herausforderung für einen untragbaren Zustand, den wir als SPD gern schnellstmöglich verändern würden. Die jungen Leute wollen Verantwortung für die Zukunft übernehmen und sie können es auch.

Ein Haus der Fantasie

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Bücher eröffnen uns die Welt – versetzen uns auf die höchsten Berge, in die entferntesten Galaxien, in längst vergangene Zeiten, in fremde Charaktere. Was war, was ist, was sein könnte – wer liest, kann es erfahren, kann in der Fantasie weiter und öfter verreisen, als es ein Mensch in seinem Leben je könnte. Als Kind der DDR war die Welt der Bücher eine Zuflucht für mich. In der Bibliothek entdeckte ich Woche um Woche die Erde, ohne, dass Grenzen mich daran hindern konnten.

Und heute? Als Vater bleibe ich dabei: Die Freude am Lesen ist auch in Zeiten, in denen unsere Kinder mit den Möglichkeiten und Verheißungen des Internets groß werden, eines der größten Geschenke, dass wir weitergeben können. Die amerikanische Schauspielerin Helen Hayes sagte einmal: „Von seinen Eltern lernt man lieben, lachen, und laufen. Doch erst wenn man mit Büchern in Berührung kommt, entdeckt man, dass man Flügel hat.“ Natürlich ist unsere Stadtbibliothek nicht aus der Zeit gefallen – neben Büchern kann man im Tietz, in den Stadtteilbibliotheken und im Bücherbus auch digitale Medien ausleihen, wie CDs, DVDs, oder Spiele. Und auch deswegen ist sie nicht nur ein Ort für die ältere Generation, sondern gleichermaßen für jüngere Menschen.

Bibliotheken sind Orte der Unterhaltung, der Bildung, sind Sehnsuchtsorte und auch Orte der Begegnung. Diese Dinge kommen nicht aus der Mode – sie sind heute genauso wichtig, wie vor 150 Jahren, als unsere Stadtbibliothek gegründet wurde. Zum Jubiläum sage ich: Alles Gute und vor allem Danke für die Erinnerungen!