Energiewende-Appell unterzeichnen!

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Führende sozialdemokratische Klimapolitiker wenden sich in einem Appell an die Regierungen in den Ländern und im Bund. Ich habe mich als Energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion diesem Appell angeschlossen, weil ich glaube: Wir brauchen einen beschleunigten Ausstieg aus der Braunkohle und neue Anreize zum Zubau sich erneuernder Energien.

Wir müssen das Zeitalter, indem wir Energie aus fossilen Brennstoffen beziehen, so schnell, wie möglich, beenden. Wir verheizen gerade unseren Planeten. Die verheerenden Folgen unseres Wirtschaftens zeigen sich an Ernteausfällen, Überschwemmungen und dem steigenden Meeresspiegel. Der Sommer 2018 war nur ein Vorgeschmack. Diese Wetterextreme treffen zuallererst die Ärmsten: 25 Millionen Klimaflüchtlinge gibt es bereits heute. Bis 2050 könnten es 140 Millionen sein. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung knapper werdender Ressourcen.

Es gilt jetzt hier unsere Verantwortung anzunehmen und unseren Teil beizutragen. Deutschland kann wieder eine Vorreiterrolle übernehmen, kann ein Beispiel für die Welt sein, wie die Energiewende gelingen kann. Global denken und lokal handeln heißt, in Sachsen die Energiewende beschleunigen und den Kohleausstieg konsequent angehen. Das ist nicht nur eine Gerechtigkeitsfrage sondern vor allem friedenspolitische Aufgabe.

Um den Wandel zu beschleunigen, schlagen wir vor, den CO2- und Schadstoffausstoß zu bepreisen und Subventionen zu streichen, die bisher in die Braunkohleverstromung fließen und die Marktpreise damit zu Ungunsten sauberer Energiequellen verzerren.

Die Energiewende ist keine Bürde, sie ist eine Chance. Auch wirtschaftlich. Wenn Deutschland sich als Technologie-Standort jetzt voll und ganz auf den Kohleausstieg, auf Energieeffizienz, den Ausbau intelligenter Netze und Speichertechnologien fokussiert, können wir hier ein Know-How entwickeln, mit dem sich auch in der Lausitz in Zukunft noch gutes Geld verdienen lässt.

Den Energiewende-Appell im Wortlaut finden Sie unter www.energiewende-appell.de, wo er von allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich anschließen möchten, mitgezeichnet werden kann.

Redebedarf bei der Energiewende

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Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion ist mir klar, dass die Energiewende und vor allem der Ausbau der sich erneuernden Energien die Menschen bewegt. Es gibt Fürsprecher, aber auch Widerstände in der Bevölkerung. Deshalb ist es wichtig, viele Meinungen zu hören und offen zu diskutieren. Nur so lässt sich das Ziel der Energiewende vermitteln, können Sorgen oder Befürchtungen ausgeräumt und die Akzeptanz erhöht werden.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bietet eine Veranstaltungsreihe, zu dem das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) einlädt, eine gute Möglichkeit, sich aktiv mit dem Thema „Ausbau der sich erneuernden Energien“ auseinander zu setzen. Dafür ist Staatssekretär Stefan Brangs derzeit im Freistaat unterwegs und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zum „Energiedialog“ ein.

Die Aktualisierung und Weiterentwicklung des Energie- und Klimaprogramms aus dem Jahr 2012 ist notwendig geworden, nicht zuletzt, weil sich die energiepolitischen Rahmenbedingungen ständig und in hohem Tempo verändern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen“, so Staatssekretär Stefan Bangs. „Die Energiewende ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen und eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Deutschland wird seine Energieversorgung langfristig von fossilen auf erneuerbare Energieträger umstellen. Diesen Wandel müssen wir auch in Sachsen aktiv mitgestalten.“

Die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH hat im Auftrag des SMWA ein Gutachten erstellt, das die theoretisch nutzbaren Potenziale für die Energieträger Windkraft, Photovoltaik, Solarthermie, Bioenergie und Wasserkraft in Sachsen darstellt. Wie und in welchem Umfang diese theoretischen Potenziale praktisch genutzt werden sollen, dies dient als Grundlage der Diskussionsrunden beim „Energiedialog“.

Nach Pirna, Bautzen und Zwickau findet am Freitag (26. Oktober) im Stadtkulturhaus in Borna (Sachsenallee 47) der nächste „Energiedialog“ statt.  Beginn der Veranstaltung ist um 17 Uhr.

Zusätzlich dazu startete das SMWA ein Online-Beteiligungsverfahren, an dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger anhand eines Fragebogens zu den sich erneuernden Energien in Sachsen gezielt an der Aktualisierung des Energie- und Klimaprogramms beteiligen können. Das Gutachten der SAENA sowie weiterführende Informationen sind abrufbar unter: www.energie.sachsen.de (unter Aktuelles). Also: Mitmachen!

Tanzen für den guten Zweck

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Ein kleiner Rückblick: Wochen und Monate habe ich in der Tanzschule Köhler-Schimmel mit Ariane Tanzi und Jane Georgi hart trainiert für diesen einen Abend – das Finale von Star Dance Chemnitz. Natürlich war es nicht nur Schinderei – es war mir vor allem auch eine große Freude. Toll, dass wir mit unserem Auftritt in der Stadthalle Chemnitz ein Spendengeld von 500 Euro für die Jugendberufshilfe Chemnitz ertanzen konnten und einen guten Zweck unterstützen!

Wochenmarkt am Ikarus erhalten

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Seit August bewegt die Frage nach dem Fortbestand der kleinen Wochenmärkte in den Stadtteilen sowohl die Kundinnen und Kunden, als auch uns Stadträtinnen und Stadträte. Viele Beteiligte hatten die Neuigkeiten aus der Presse erfahren müssen. Leider schlechter Stil von der Verwaltung. Gerüchte und Unverständnis verbreiteten sich. Auf meine Ratsanfrage hin wurde vom Ordnungsamt bestätigt, dass die beiden Standorte am IKARUS sowie auf der Georgstraße am Brühl für 2019 abgeschafft werden sollten. Stattdessen prüfe man, ob die Händler im Rahmen einer Sondernutzung Möglichkeiten zum Verkauf ihrer Waren bekommen könnten. Unter der dafür gültigen Satzung sind jedoch nach Erfahrungswerten die Rahmenbedingungen, wie Gebühren, für die Händler deutlich nachteiliger.

Die Antworten aus dem Chemnitzer Rathaus nerven: Das Ordnungsamt sagt, an Ikarus und auf dem Brühl könne man keinen Wochenmarkt ausschreiben, weil dort nicht genügend Händler vor Ort sind. 12 Händler, wie jetzt gefordert, hat es dort noch nie gegeben. Warum macht man jetzt ohne Not diese Baustelle auf und nimmt den Menschen eine Möglichkeit weg, sich günstig und gesund zu versorgen? Und warum müssen die Händler so etwas aus der Presse erfahren?

Sowohl die Besucher, als auch die Händlerinnen und Händler haben den Plänen in den vergangenen Wochen widersprochen und die Bedarfe an den mobilen Verkaufs- und Marktständen mehr als deutlich gemacht.

Mit einem Beschlussantrag fordern wir in der SPD-Fraktion nun gemeinsam mit DIE LINKE die Verwaltung auf, eine konstruktive Lösung vorzulegen, wie ein Fortbestand zu den bisherigen Konditionen gewährleistet werden kann. Die Händler im Rahmen einer Sondernutzung schlechter zu stellen ist jedenfalls keine Lösung. Ob die Märkte erhalten werden können, wenn die Gebühren steigen, ist mehr als fraglich. Attraktiver für andere Anbieter werden sie so auf keinen Fall.

Die Bedarfe sind vorhanden, auch wenn die Schablonen hier nicht passen. Wir machen mit dem Beschlussantrag deutlich, dass sich die Verwaltung auch darüber Gedanken machen muss, ob man die Satzungen nicht ändern sollte.

Der Erhalt der kleinen Wochenmärkte ist auch ein sozialer Faktor. Hier können Waren zu oft günstigen Preisen in bedarfsgerechten Mengen gekauft werden. Außerdem versetzen lokale Händler die Bürgerinnen und Bürger in die Lage, Produkte aus der Region, womöglich aus biologischem Anbau oder vom Erzeuger vor Ort zu kaufen.

Zeit für ein neues Sommermärchen

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Mit der Entscheidung, dass die Fußball Europameisterschaft 2024 in Deutschland ausgetragen wird, steht nun fest, dass der internationale Fußball nach Sachsen zurückkehrt. Unter den Austragungsorten für das Fußballturnier ist, wie schon 2006 bei der Weltmeisterschaft, auch die Leipziger Red Bull Arena.

Große Turniere haben immer eine Strahlkraft – ich freue mich auf fantastische Spiele, tolle Stimmung und auf die vielen Menschen, die Deutschland und Sachsen besuchen werden. Wir sollten diese Bühne nutzen, um zu zeigen, wie weltoffen Leipzig und Sachsen sind. Wir wollen gute Gastgeber sein und die Bilder von 2006 wieder mit Leben erfüllen, als die Welt hier zu Gast bei Freunden war. Das ist jetzt auch eine Gelegenheit, das Bild von Sachsen, dass wir in den letzten Wochen gesehen haben, zu korrigieren.

Für Leipzig und Sachsen ergeben sich aus der Europameisterschaft 2024 aber nicht nur touristische und wirtschaftliche Chancen. Auch der Breitensport wird erfahrungsgemäß belebt. Wer als Kind darauf hin-fiebert, dass die großen Stars des Sports bei ihm vor der Haustür spielen, wer die Stimmung rund um die Spiele aufnimmt, entwickelt auch häufiger selbst Interesse und Ehrgeiz. Wir werden jetzt und besonders im Vorfeld der Spiele in den Fußballvereinen viele neue Anmeldungen sehen. Das ist eine riesige Chance: für die Vereinskultur, für den sportlichen Nachwuchs, in Fragen der Gesundheit. In den Vereinen bewegen sich die Kids, lernen im Team zu arbeiten, mit Niederlagen umzugehen und vieles mehr. Bei dieser schönen Aufgabe wollen wir die Vereine aus dem Sächsischen Landtag heraus gerne nach Kräften unterstützen.

Probleme aufnehmen, Lösungen finden

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Im Plenum am 27.09. der Jahresbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 vorgestellt. Als Mitglied im Petitionsauschuss und glühender Verfechter von mehr Bürgerbeteiligung freue ich mich, dass die Zahl der eingereichten und behandelten Petitionen – nach leichten Rückgängen in den vorangegangen Jahren – wieder gestiegen ist. Dies und das breite Themenspektrum, welches auch der Jahresbericht abbildet, zeigt wie attraktiv und wichtig das Petitionswesen ist.

Bei einigen wichtigen Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates konnte Abhilfe geleistet werden. So konnte etwa Petitionen zum Unterrichtsausfall und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und des Personalschlüssels in sächsischen Kitas abgeholfen werden.

Noch in diesem Jahr soll es zudem deutliche Verbesserungen im Petitionsrecht geben. Uns als SPD-Fraktion sind dabei zwei Punkte besonders wichtig: Bürgernähe und Transparenz. Wir wollen für eine bessere Verständlichkeit der Beschlussempfehlungen sorgen. Die Möglichkeiten bei der Wahrnehmung von Vor-Ort-Terminen, die schon jetzt häufig bei der Befriedung der Konflikte vor Ort helfen, wollen wir ausbauen. Die Transparenz der Verfahren für die Petenten wird erhöht und der Datenschutz gestärkt.

Neben diesen Verbesserungen im bestehenden Petitionsrecht, möchte die SPD-Fraktion langfristig auch einige große Veränderungen anpacken, die jetzt noch nicht möglich waren. So soll die Möglichkeit geschaffen werden, öffentliche Petitionen einzureichen. Damit können die Petenten und andere Interessierte stärker als bisher in das Petitionsverfahren einbezogen werden und die Möglichkeit zum Beitritt zu einer bereits eingereichten Petition geschaffen werden.

Darüber hinaus soll es einen Bürgerbeauftragten geben. Wie die positiven Beispiele in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeigen, kann die Institution des Bürgerbeauftragten den Anliegen der Petenten zusätzliche Autorität verleihen. Wir wollen einen ‚Anwalt der Bürger‘ schaffen, der sich der Prüfung umstrittener Verwaltungsentscheidungen annimmt und als Anlaufstelle dient.

Als Schnittstelle zwischen Bürgern und Parlament eröffnet uns der Petitionsausschuss die Möglichkeit, direkt mit den Problemen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger konfrontiert zu werden. Diese Funktion ist aus meiner Sicht wichtiger denn je und ich freue mich darauf, mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss weiterhin dieser wichtigen Aufgabe widmen zu dürfen.

Einen erfolgreichen Strukturwandel gestalten

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„Für einen erfolgreichen Strukturwandel braucht es einen ausgewogenen Vierklang zwischen den Aspekten des Klimaschutzes, der notwendigen Versorgungsicherheit mit Elektroenergie, der Wirtschaftlichkeit – also auch der zukünftigen Bezahlbarkeit von Strom – und der Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen. Nur wenn dieser Vierklang gegeben ist, dann wird das Projekt Kohleausstieg erfolgreich sein“, hatte mein Oberlausitzer Landtagskollege Thomas Baum, in einer Aktuellen Debatte am Donnerstag im Landtag gesagt. Und Recht hatte er. Nur angesichts dieser Herausforderung zu zaudern – das ist der falsche Weg.

Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich deshalb ergänzt: Die Frage des Braunkohleausstiegs ist keine Frage ‚Gut oder Böse‘. Wer den Menschen in den Revieren Angst vor der Zukunft macht, in dem er den Ausstieg aus der Kohle als eine Bedrohung und ein Versagen der Politik inszeniert und das gleichzeitig mit kruden Theorien der Klimaleugner begründet – schadet den Menschen in Sachsen. Aber genau denselben Schaden richten diejenigen an, die den Kumpeln in den Revieren suggerieren wollen, alles könnte so bleiben wie es ist.

Beide Positionen verhindern die Suche nach wirklichen Zukunftsperspektiven für die Menschen.

Sie verhindern Fortschritt und zukunftsfähige Entwicklung in unserem schönen Freistaat. Ich bin überzeugt, wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte in Sachsen, die die Chancen des Strukturwandels beschreibt und konkrete Lösungswege aufzeigt. Mit mehr Klimaschutz und mehr Energiewende können wir enorm viel gewinnen in Sachsen. Wer hingegen wartet, wird zwangsläufig die Entwicklungen verschlafen und am Ende nur hinterherlaufen können.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) hat ambitionierte Ziele und ein straffes Programm. Sie soll bis Ende Oktober Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohle-Regionen vorlegen. Auf die Ergebnisse der Kommission schauen wir mit großem Interesse.

Lieber selber machen

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Am Montag war ich bei der Jahrestagung der Wirtschaftszeitung Handelsblatt zum Thema „Gas in der Energiewende“ in Leipzig zu Gast. Meine Botschaft auf dem Podium zwischen Lobbyvertretern: Die großen Player mit ihrer Marktkraft werden mit wachsendem Anteil der erneuerbaren Energien an Einfluss verlieren, dezentrale Energieproduktion wird zunehmen. Damit die Energiewende weiter vorankommt, brauchen wir jetzt den Ausbau der Netze und den Ausbau der Speicher. Aus meiner Sicht ein neues Unternehmensfeld für die angestammten Platzhirsche. Nur mit diesen Komponenten können wir Versorgungssicherheit herstellen, wenn der Wind mal nicht weht oder die Sonne nicht scheint.

Wie kommt jetzt das Gas ins Spiel? In den Stunden, wo Photovoltaik-Anlagen und Co. mehr produzieren, als wir verbrauchen, kann der überschüssige Strom genutzt werden, um in einer chemischen Reaktion Gas zu synthetisieren. Dieses Gas lässt sich speichern und bei Bedarf zur Energiegewinnung verwenden. Dieses Verfahren heißt Power-to-Gas. Und da müssen wir jetzt lospowern – gerne mit den europäischen Nachbarn zusammen. Von russischen Gas will ich mich dagegen nicht abhängig machen.

Voller Einsatz

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Wenn sich die Wettbewerbs-Saison für unsere deutschen Sommersportler dem Ende zuneigt, beginnt die Präsenz-Zeit in der Kaserne: Die Spitzensportler, die bei der Bundeswehr angestellt sind, kehren in diesen Wochen zur militärischen Ausbildung zurück. Als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion durfte ich heute in der Kaserne Frankenberg mit zum Appell antreten und mir anschauen, was die sächsischen Nachwuchssportlerinnen und -sportler an der Basis so lernen.

Das Anlegen von ABC-Schutzkleidung, Schießübung, Hintergrundgespräche, Bundeswehr-Kantine – so verbrachte ich den Vormittag dort, wo sonst Pauline Schäfer, Sophie Scheder und Wintersportler, wie Eric Frenzel, Dienst tun. Mehr als 50 Sportler aus 12 Sportarten haben derzeit ihre Basis in Frankenberg. Die Förderung über die Bundeswehr ermöglicht es den Spitzensportlern, dank großzügiger Freistellungen, sich auf dasTraining in ihrem Heimatverein zu konzentrieren, an Wettbewerben teilzunehmen und zwsichendurch immer wieder in eine Ausbildung zurückzukehren, die die Frauen und Männer für die Zeit nach dem Spitzensport fit macht. Und weil auch demokratische Bildung auf dem Lehrplan steht, bekomme ich morgen sportlichen Gegenbesuch im Landtag.

Sicher zur Schule: Trugschluss Elterntaxi

Appell des ACE zum internationalen „Zu Fuß zur Schule“-Tag

Wer davon ausgeht, das eigene Kind sei auf dem Weg zur Schule im Auto am Sichersten aufgehoben, der irrt. Im Gegenteil: Nicht unwesentlich ist die Gefahr als Mitfahrer im Auto oder beim Ein- und Aussteigen zwischen hohen Autotüren zu verunglücken. Hinzu kommt, dass Kinder auf dem Rücksitz keine Erfahrung sammeln und auch kein sicheres Verhalten erlernen können. Nachdem das neue Schuljahr überall in vollem Gange ist, appelliert der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, wiederholt an Familien, das Elterntaxi stehen und Kinder eigene Erfahrungen im Straßenverkehr sammeln zu lassen.

Ein Fünftel der Grundschüler werden einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge mit dem Auto zur Schule gebracht. Meist ist es ein gut gemeintes Resultat aus Fürsorge, Zeitnot und Bequemlichkeit der Eltern. Ist der Schulweg jedoch kurz genug, um ihn zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen, sollten Schulkinder dies auch tun – aus verschiedenen Gründen:

Auto fahren ist nicht sicherer als zu Fuß gehen

Nach Angaben der Deutschen Verkehrswacht verunglücken Kinder am häufigsten im elterlichen Auto, nicht als Fußgänger auf dem Schulweg. Mit der Anzahl der Elterntaxis steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder im Auto verletzt werden. Gerade unmittelbar vor der Schule besteht durch die Vielzahl an „Elterntaxis“ erhöhtes Unfallrisiko.

Elterntaxis vor der Schule bergen Gefahrenpotential

Genug Parkplätze für alle Eltern gibt es selten vor Schulen. Unmittelbar vor Schulbeginn und nach Schulschluss werden die Straßen vor den Schulen deshalb häufig durch die Autos der Eltern blockiert. Sie halten in zweiter Reihe, an Bushaltestellen oder gar im Halteverbot oder auf einem Zebrastreifen. Dadurch werden sie selbst zu Verursachern gefährlicher Verkehrssituationen und Unfälle sowie zur Gefahr für ihre eigenen sowie andere Schulkinder. Kinder, die zum Aus- und Einsteigen zwischen parkenden Autos laufen, sind für andere Verkehrsteilnehmer nur schwer zu erkennen.

Kompetenz im Straßenverkehr muss erlernt werden

Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren, nehmen ihnen die Gelegenheit, das richtige Verhalten im Straßenverkehr selbst zu erlernen. Denn Risiken oder Distanzen einschätzen zu können, lernen sie nicht auf dem Beifahrersitz, sondern durch Nachahmen und die aktive Teilnahme am Verkehrsgeschehen. Führt kein Weg am Auto vorbei, sollten Eltern zumindest einen Parkplatz ansteuern, der 250-500 Meter von der Schule entfernt ist, so dass die Kinder die Reststrecke zu Fuß bewältigen können. Dies fördert die motorischen Fähigkeiten, die eigenständige Mobilität und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und schafft Bewusstsein für Gefahrensituationen.

Jörg Vieweg, ACE Kreisvorsitzender: „Wenn sich Eltern um die Sicherheit und Gesundheit ihrer Kinder sorgen, sollten sie den Schulweg lieber gemeinsam mit ihnen üben oder zusammen zu Fuß oder mit dem Fahrrad bestreiten.“ Unterstützung bietet hierbei der ACE – sei es mit dem Schulweg-Ratgeber oder Aktionstagen des Projektes „Mobililli“. Fehlende Zeit darf auf keinen Fall eine Ausrede sein.

 

Weitere Informationen:

>> Film über die aktuelle Situation vor Schulen und Schulprojekte, die aufklären helfen: Kampf den Elterntaxis – warum Kinder zur Schule laufen sollten bei Youtube und in der ACE-Mediathek.