ANPFIFF – Tag der offenen Stadiontore

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JörgViewegStadioneröffnung

Tag der offenen Stadiontore in Chemnitz! Dem Anpfiff sind tausende Chemnitzer gefolgt und haben ihr neues Stadion in „Besitz“ genommen. Zuvor haben unsere OB Barbara Ludwig und Vereinschef Dr. Mathias Hähnel den Pachtvertrag der Stadt mit dem Verein unterzeichnet. Ich wünsche den Himmelblauen auf der neuen Fischerwiese prächtige Stimmung, allzeit volle Ränge und – ganz wichtig – viele Siege. Mit dem neuen Stadion bietet Chemnitz jetzt ein tolles Ambiente für großartige Fußballfeste für die ganze Familie. Dem Club wünsche ich, dass in diesem neuen Schmuckkästchen die stolze Tradition des Meisters von 1967 fortgeschrieben werden kann. Die neue Saison verspricht viele spannende und emotionsgeladene Ostderbys und das Eröffnungsspiel gegen die legendäre Fohlenelf aus Gladbach passt perfekt als Auftakt eines neuen Kapitels der Vereinsgeschichte.

 

Besonders freue ich mich, dass die neue Spielstättenun auch für die Fanbeauftragte und das Fanprojekt exellente Rahmenbedingungen bietet.

Stadioneröffnung

Sprecherkonferenz Tourismus

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SprecherkonferenzTourismus3
v.l.: mit Regina Porsch [MdL, SH], Fredi Winter [MdL, RP], Martina Fehlner [MdL, BY], Gabriele Hiller-Ohm [MdB], Annette Karl [MdL, BY], Markus Rinderspacher [MdL, Fraktionsvorsitzernder BY], Frank Jahnke [MdA, Berlin], Barbara Hackenschmidt [MdL, BB]
Wie kann Tourismus zukunftsfähig gestaltet werden? Darüber konnte ich mich mit den tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktionen auf der mehrtägigen Konferenz in München beraten. Es gab einen regen Austausch von Best-Practis-Beispielen. Als tourismuspolitischer Sprecher der sächsischen SPD-Landtagsfraktion habe ich unser Konzept zur Tourismusfinanzierung und den „Dialog der Gastgeber“ vorstellen dürfen.

Wir waren uns einig, dass der Schlüssel ein nachhaltiger Tourismus, ökologische, ökonomische und soziale Aspekte vereinen sollte.

Nachhaltigkeit gewinnt für immer mehr Reisende an Bedeutung. Immer mehr Menschen suchen naturnahe Urlaubsangebote. Viele Regionen stehen vor großen Herausforderungen durch den Klimawandel. In den Mittel- und Hochgebirgen haben Wintersportorte immer mehr mit Schneemangel zu kämpfen, auch im Erzgebirge bereitet dies immer mehr Sorge. Für diese Gebiete wird es in Zukunft notwendig sein, nachhaltige Tourismuskonzepte zu entwickeln.

Die Bedürfnisse der Gäste und der lokalen Bevölkerung in Tourismusorten müssen mit Natur- und Umweltschutz in Übereinstimmung gebracht werden. Dabei ist eine langfristige wirtschaftliche und sozial verträgliche Entwicklung anzustreben. Nachhaltiger Tourismus kann so zu dauerhafter Wertschöpfung und Regionalentwicklung beitragen. Entscheidend sind dabei auch gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen besonders im Gastgewerbe, in dem die Mehrzahl der rund drei Millionen Beschäftigten im Deutschlandtourismus tätig ist.

Wichtig ist uns auch weiterhin, dass nachhaltiger Tourismus auch Barrierefreiheit einschließen muss. Aus meiner Sicht ist dies nicht nur notwendig für Menschen mit Behinderung, sondern auch mit Blick auf eine immer älter werdende Gesellschaft und ist zugleich guter Service für alle Reisende. Ich freue mich, dass das von der Bundesregierung geförderte deutschlandweit einheitliche Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ von allen Bundesländern akzeptiert wird. Damit erhalten Reisende zuverlässige Informationen über die Zugänglichkeit touristischer Leistungen. Ziel ist es, diese Informationen in einer bundesweiten Datenbank zu veröffentlichen.

 

Nach Polit-Druck erste Moped-Parkplätze

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Chemnitz: Auf dem Parkplatz an der Hartmannstrasse wurden 3 Parkplätze für Motorräder eingerichtet. Readakteur Bernd Rippert, Stadtrat Toni Rotter und Stadtrat Jörg Vieweg Foto: Sven Gleisberg
v.l. mit Mopo Readakteur Bernd Rippert und Stadtratskollege Toni Rotter (Piraten), Foto: Sven Gleisberg

Stadt Chemnitz errichtet drei neue Parkplätze für Mopeds am Hartmannplatz

Bis zum 7. Juni 2016 sah die Chemnitzer Stadtverwaltung, laut der Antwort auf meine Anfrage (RA-178_2016_Antwort), keinen Handlungsbedarf für die Bereitstellung von Moped-Parkplätzen. Betroffene Fahrer sollten einfach freie PKW-Plätze nutzen und erforderliche Tickets oder Parkuhren mit Klebeband an ihren Maschinen befestigen (Bericht vom Selbstversuch).

Wie durch ein Wunder existieren seit letzter Woche drei Stellplätze am Hartmannplatz. Geht also doch, liebe Stadtverwaltung!

 

 

SPD macht Tourismus in Sachsen stark

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TourismusJuni2016

+++ Fortschreibung der Tourismusstrategie 2020 beschlossen +++

Die sächsische Tourismusstrategie ist ein Erfolg – das wurde bei der heutigen Anhörung im sächsischen Landtag deutlich und das zeigt sich auch bei den Übernachtungszahlen im Freistaat Sachsen.

Sachsen präsentiert sich mittlerweile als Urlaubsland für Jung und Alt, für Tagestouristen genauso wie für Langzeiturlauber. Damit dies auch weiterhin so bleibt, muss die Tourismusstrategie fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. Deshalb hat die Koalition heute einen Antrag mit den entsprechenden Handlungsempfehlungen im Wirtschaftsausschuss verabschiedet.

Sachsen hat viele Potenziale, von denen einige noch nicht gehoben sind. Nachholbedarf gibt es, auch das haben die Sachverständigen bestätigt, vor allem im Bereich der Barrierefreiheit. Die gute Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Nahverkehr wird hingegen vielerorts als Standortvorteil erkannt. Insbesondere zur Vertiefung der weiteren Zusammenarbeit soll die neue Tourismusstrategie beitragen. In der Vergangenheit wurden bereits viele Erfolge erzielt, etwa bei gemeinsamen Marketingkampagnen oder der gemeinsamen Destinationenentwicklung. Diese Zusammenarbeit, auch über unsere Landesgrenzen hinweg, muss weiter gestärkt werdenHinzu kommt das Thema Digitalisierung, das auch vor dem Tourismus nicht Halt macht. Aber auch der Stellenwert von Nachhaltigkeit sowie Umwelt- und Naturschutz rückt immer mehr in den Fokus der Tourismuswirtschaft.

Mit Blick auf die aktuellen Ereignisse in Sachsen, insbesondere mit Rassismus und rechten Umtrieben mache ich einmal mehr deutlich, dass nur ein weltoffenes Land auch ein gastfreundliches Land bleiben kann! Wir brauchen eine neue Offensive für Weltoffenheit. Wenn ganze Regionen zukünftig von Touristen gemieden werden, weil sie sich dort nicht willkommen oder sicher fühlen, dann schadet das auch dem sächsischen Tourismus und der sächsischen Wirtschaft.

ACE Parkhauscheck in Annaberg Buchholz

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ParkhauscheckEng, dunkel und unübersichtlich: Die Situation in Parkhäusern und Tiefgaragen hat sich in den vergangenen Jahren nicht erheblich verbessert. Während die Automodelle Jahr für Jahr größer, höher und breiter werden, bleibt bei den Stellplätzen, vor allem in den noch zahlreichen älteren Parkhäusern der Innenstädte, alles beim Alten. Dies will der ACE Auto Club Europa e.V. nun ändern – mit dem Parkhauscheck. Insgesamt vier Kategorien werden bei dem großen Parkhauscheck untersucht. Bei der Bauausführung geht es um die Verkehrsführung, Markierung und einengende Säulen. Unter dem Stichwort Freundlichkeit wird auf Beleuchtung, Farbgestaltung und Treppenhaus geachtet. Die Markierung der Fußwege, Kennzeichnung der Fluchtwege, Überwachung und Notruftasten werden in der Kategorie Sicherheit bewertet. Und zu guter Letzt geht es im Kapitel Service um Behinderten-, Frauen- und Familienparkplätze, Öffnungszeiten und Sauberkeit. Am Ende der umfassenden Inspizierung stand der Testsieger fest. Das Parkhaus „Altstadt 2“ in der Scheibnerstraße erhielt als einziges die Bestnote. „Ich freue mich, dass die Stadtwerke Annaberg-Buchholz besonders an Menschen mit Behinderung gedacht haben. Dafür gab es von uns heute die Note ‚sehr gut‘.“, sagte Jörg Vieweg, Vorsitzender des ACE Kreisclubs Sachsen-Süd. Entsprechend erhielt der Betreiber, die Stadtwerke Annaberg-Buchholz, am Mittwoch, den 25.05.2016 vom ACE eine Urkunde. Diese wurde von Jörg Vieweg, Andreas Becht, Regionalbeauftragter des ACE, und Jörg Petzold an Udo Moritz übergeben. Mit dem Parkhauscheck erhofft sich der ACE auf die Missstände in innerstädtischen Parkhäusern aufmerksam zu machen und Anregung zu liefern, diese in naher Zukunft zu beheben und die älteren Parkhäuser zu erneuern.

Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes – Zukunftsenergien für Chemnitz?

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+++Chemnitz Fernsehen: Was für eine Welt wollen wir hinterlassen?+++

2016-5-17-Podiusmdiskussion Herbert-Werhner-Bildungswerk-af064131Unter dem Motto: „Energiewende und Klimaschutz geht uns alle an“ fand am 17. Mai eine Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes im Umweltzentrum Chemnitz statt. Rund 40 Teilnehmer diskutierten mit Jörg Vieweg (SPD-Stadtrat und energiepolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag), Bernhard Hermann (Stadtrat für Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Jens Uhlig (Planungsverband der Region Chemnitz) und dem Dipl. Meteorologen Dr. Wilfried Küchler, über Zukunftsenergien für Chemnitz.

Nach einem Inputreferat von Dr. Küchler, der sehr anschaulich die Auswirkungen des Klimawandels skizzierte, startete der Dialog zwischen Podiumsteilnehmern und Zuhörern. Von der globalen Herausforderung des Energie- und Klimawandels bis hin zur lokalen Ebene und Einsparungspotenzialen im Alltag, wurde konstruktiv debattiert.

Jörg Vieweg appellierte am Ende der Veranstaltung dafür, die Energiewende als Chance zu begreifen: „Sie bietet uns die Möglichkeit, gemeinsam zukunftsfähige Modelle zu entwickeln, ein gesamtgesellschaftliches Umdenken voranzutreiben sowie neue Arbeitsmärkte für Sachsen zu erschließen.“


Neue Attraktion in Kappel

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vl.: mit Jörg Schneider, Maik Otto, Jürgen Tautz und Christian Schwabe

Heute traf ich mich zu einem Austausch über die Situation im Leistungsangebot des Kinder- und Jugendhauses „UK“.

Vor knapp zwei Jahren haben wir dort über den ersten Ideen für eine neue Spiel- und Freizeitfläche gegrübelt und danach zäh um Fördermittel gerungen. Nun steht er, der – Achtung Fachchinesisch- Transitionspark in Kappel. Für die Kids des Kinder-und Jugendhauses ‚UK‘ ist es ihr neues „UKskateland“ und es wird mit einer fetzigen Party eingeweiht werden.

Bis dahin sage ich schonmal DANKE an alle Beteiligten vor und hinter den Kulissen.

Chemnitz-Kappel ist um eine Attraktion reicher.

EEG muss nachgebessert werden!

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Appell an das Bundeswirtschaftsministerium hier downloaden (1.061,5 kB)Nachdem der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen auf dem letzten Landesparteitag mit den Anträgen „Energieland Sachsen“ und „Klimaschutz als Staatsziel“ energiepolitische Leitlinien etablieren konnte, stehen im Jahr 2016 neue große Aufgaben ins Haus. Um diese zu konkretisieren traf sich der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen in Dresden.
Zum Auftakt in den Beratungsprozess gab es energiepolitischen Input durch den Nachhaltigkeitstheoretiker Jörg Asshoff und den Geschäftsführer der Sächsischen Energieagentur (SAENA) Christian Micksch.

Ziel des Arbeitskreises in diesem Jahr ist es bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogrammes Akzente zu setzen. Dazu wird der Arbeitskreis in Expertengruppen zu Themenfeldern wie Energieerzeugung, Energieverbrauch und Energieverteilung Vorschläge und Konzepte erarbeiten. Nachbesserungsbedarf sehen wir im Konzept zur geplanten zu Novelle des Erneuerbaren Energiegesetzes 2016.

Aus meiner Sicht dürfen diese den Erfolg der Energiewende nicht gefährden. Anmerkungen und Kritikpunkte haben wir dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium in Form eines Apells übergeben.

Appell LAK Energie Sachsen_EEG-Novelle

Einwohnerversammlung in Euba

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2016-04-25-Einwohnerversammlung in Euba-02abb7d0Im Chemnitzer Stadtteil Euba fand am 25. April eine Einwohnerversammlung zu möglichen neuen Windkraftanlagen statt. Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat hatte ich dazu die Vertreter des Planungsverbandes eingeladen. Ob der geplanten Anlagen gibt es im Ort viele Bedenken und teilweise berechtigte Sorgen. Auf Grund dessen gründete sich vor einigen Wochen die Initiative „Gegenwind“, die bis zur Veranstaltung rund 1800 Stimmen gegen den Bau von Windkraftanlagen im Stadtteil sammelte.

In der heftigen aber fairen Debatte mit rund 200 Teilnehmern habe ich versucht klar zu machen, dass der Stadtrat diese Sorgen sehr ernst nimmt. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Beschluss des Rates vom 15. April eine kluge Entscheidung getroffen haben. Dieser sollte beispielgebend für andere Städte und Landkreise im Freistaat sein.

Damit wird jetzt Beteiligung ermöglicht und es werden Alternativen aufgezeigt. Das Thema wird mich weiter beschäftigen und bleibt schwierig. Mir ist dabei ein ehrlicher und glaubwürdiger Dialog wichtig.

Chemnitz erhält 2016 312.000 Euro zur Fachkräftesicherung

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Fachkraefteallianz-06d5b182Damit werden Maßnahmen zur Fachkräftesicherung mit bis zu 90 Prozent gefördert. Künftig wird ein jährliches Regionalbudget bis zum Jahr 2020 zur Verfügung gestellt, mit dem Chemnitz Fördermaßnahmen beantragen kann. Für 2016 stehen für den gesamten Freistaat rund 4,3 Millionen Euro bereit.

Ich begrüße die Entscheidung unseres Arbeitsministers Martin Dulig. Wir haben die Fachkräfteallianz im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Jetzt ist das Geld für mindestens fünf Jahre da und hier vor Ort können gezielte Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften umgesetzt werden. Ich habe mich beim Arbeitsminister dafür stark gemacht, dass die Mittel direkt in die Regionen fließen, schließlich weiß man hier am besten, wie das Geld zielgerichtet eingesetzt werden kann.
Außerdem sind die Förderbereiche breit gefasst, um einen großen Handlungsspielraum zu ermöglichen:
Fördergegenstände im Rahmen der Regionalbudgets sind u. a. die Information und Sensibilisierung von Unternehmen, die Stärkung von Unternehmens- und Branchenverbünden, die Einrichtung von Fachkräftepools, die stärkere Kooperation von Hochschulen und Wirtschaft, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie regionale Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit.

Die sächsische Wirtschaft wächst, Unternehmen expandieren – doch schon heute suchen einzelne Branchen dringend Fachkräfte. Die Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen und in Chemnitz zu halten.

Hintergrund:
Dem sächsischen Arbeitsmarkt werden allein bis 2025 ca. 465.000 Erwerbstätige nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Förderung aus der Fachkräfterichtlinie setzt dieser Entwicklung etwas entgegen. Bis 2020 sind rund 40 Millionen Euro beantragt, davon ca. 22 Millionen Euro für die regionale Förderung, rund 9 Millionen Euro für sachsenweite Vorhaben und rund 9,5 Millionen Euro fließen in das Programm „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“. Mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) wurde ein einfaches und schlankes Förderverfahren abgestimmt. Am 29. April 2016 tritt die Richtlinie in Kraft. Dann können Anträge bei der SAB gestellt werden.