Petitionen wirken – Einsatz hat sich gelohnt!

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Ich freue mich, wenn Petitionen zu einem guten Abschluss kommen. Sowas motiviert! Ich möchte noch mehr Menschen ermutigen, dieses Recht zu nutzen. In Hohnstein hat es jetzt geklappt und es gibt Fördermittel für den Straßenbau:

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kann die Straße zwischen Porschdorf und Hohnstein und die Straße zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen erneuern bzw. grundhaft ausbauen. Staatssekretär Stefan Brangs hat heute die Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 4,2 Millionen Euro an den Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler, übergeben. „Ich freue mich, dass wir mit der Förderung des Freistaates diese beiden Straßenbauprojekte unterstützen können. Den Erhalt und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft zu sichern, ist eine der vordringlichen Aufgaben des Freistaates“, so Staatssekretär Stefan Brangs. „Mit insgesamt rund 250 Millionen Euro stellen wir in diesem Jahr die höchste Summe seit zehn Jahren für den kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung.“

Die Mittel fließen in die Erneuerung der Kreisstraße 8723 zwischen Porschdorf und Hohnstein (Sense) und den Ausbau der Kreisstraße 9080 zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz (3. Bauabschnitt).

Hintergrund:
Der Freistaat Sachsen stellt für die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes jährlich Fördermittel zur Verfügung. Damit werden Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Straßen und Brücken unterstützt. Die Mittel werden auf Grundlage der Richtlinie des SMWA für die „Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger“ (RL KStB) ausgereicht. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel werden je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen (z.B. Neubau und grundhafter Ausbau) aufgeteilt. Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Für den kommunalen Straßen- und Brückenbau stehen 2018 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden Fortführungsmaßnahmen und Neubeginne finanziert. Das ist die höchste Summe seit zehn Jahren, welche die Staatsregierung den Landkreisen und Kommunen bereitstellt. Die Mittel stammen aus dem von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalt.

Pedelec-Fahrer: Augen auf beim Helm-Kauf

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© ACE Auto Club Europa / Haller

15 Kilometer – zu weit für das Fahrrad, aber kaum eine Autofahrt wert: Für mittlere Strecken ist das Pedelec ein ideales Verkehrsmittel. Doch mit der Geschwindigkeit des elektrisch unterstützten Drahtesels steigt das Verletzungsrisiko im Falle eines Sturzes. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, rät allen Pedelec-Fahrern einen Helm zu tragen und gibt Tipps für den Kauf:

Rundum-Schutz auf dem Pedelec

Eine Helmpflicht besteht nur für S-Pedelecs mit Geschwindigkeiten bis zu 45 Kilometer pro Stunde. Pedelecs mit einer Motorunterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde sind verkehrsrechtlich Fahrräder und hier ist der Helm freiwillig. Doch aufgrund der höheren Geschwindigkeiten empfiehlt es sich immer, mit Helm unterwegs zu sein, ob nun mit klassischem Fahrradhelm oder speziellem Pedelec-Helm. Einen erhöhten Schutzlevel bieten beispielsweise Helme mit mehreren Schichten Polycarbonat, die beim Aufprall für eine bestmögliche Kräfteverteilung sorgen. Auch hat der ideale Pedelec-Helm im Vergleich zum üblichen Fahrradhelm eine leicht andere Form: Rundum geschützt fährt es sich mit seitlich und hinten tiefer heruntergezogenen Modellen der neuesten Generation. Einzelne Hersteller sorgen darüber hinaus im Bereich der Ohren und Augen für mehr Abdeckung.

Extra-Schutz für Stirn und Schläfen

Das Pedelec-Pendant zur CE-Norm EN 1078 für herkömmliche Fahrräder – gibt es bisher nicht. In den Niederlanden wurde jedoch bereits eine Helmnorm für S-Pedelecs eingeführt, die auch hierzulande verbreitet ist und als Vorläufer einer EU-Norm für Pedelec-Helme gilt. Entsprechende Modelle weisen im vorderen Bereich sowie an den Schläfen einen verstärkten Aufbau auf. Damit gehen Hersteller auf Erkenntnisse aus der Unfallforschung ein: Bei Fahrradunfällen sind laut Experten die seitliche Schädelbasis, die Stirn und der Hinterkopf besonders gefährdet.

Gut sichtbar unterwegs

Gute Pedelec-Helme schützen aber nicht nur den Kopf bei Stürzen und Kollisionen, sondern verbessern auch die Sichtbarkeit des Trägers. Dies ist gerade auf dem Pedelec wichtig, dessen Geschwindigkeit von anderen Verkehrsteilnehmern leicht unterschätzt wird. Reflektoren tragen zur besseren Sichtbarkeit bei. Neueste Helmmodelle verfügen darüber hinaus über integriertes Licht, beispielsweise ein LED-Rücklicht an der Helmrückseite.

Persönliche Anprobe vor dem Kauf

Ob innovativer E-Helm mit Smartphone-Konnektivität oder rein funktionaler Kopfschutz – passgenau sollte der Pedelec-Helm in jedem Fall sein. Neben einer Anprobe ist daher auch eine Probefahrt empfehlenswert: Ob das Modell weder drückt noch verrutscht, lässt sich am besten während der Fahrt testen. Die Alltagstauglichkeit ist grundsätzlich wichtiger als optisch schönes Design.
Über Größe und Anzahl von Luftschlitze können Pedelec-Fahrer, je nach Nutzung, individuell entscheiden. Auf den Verschluss sollten sie hingegen besonderes Augenmerk lenken: Eine leicht zu bedienende Alternative zu fummeligen Steckverbindungen sind Magnetverschlüsse. Ob es moderne Zusatzfunktionen wie Aufprallsensoren sein sollen, ist in erster Linie eine Preisfrage: Hightech-Modelle kosten leicht 250 Euro. Mit Preisen knapp über 100 Euro sind Basismodelle erheblich günstiger.

Weitere Informationen:

>> ACE LENKRAD Artikel zu Pedelec-Helmen mit empfehlenswerten Modellen in Ausgabe 3/2018 und hier.

 

Über den ACE Auto Club Europa e.V.:
Der ACE Auto Club Europa ist mit mehr als 630.000 Mitgliedern Deutschlands zweitgrößter Mobilitätsclub: Egal ob mit Auto, Bus, Bahn, Fahrrad, Flieger oder Motorrad unterwegs, als Mobilitätsbegleiter bietet der ACE jederzeit Schutz, damit es weitergeht. Kernleistung ist die Pannenhilfe.

Anregungen, Tipps und Wünsche – unsere „Kummerkasten“-Post

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Im Alltag ärgert man sich manchmal. Über volle Mülleimer, kaputte Bänke, über Dreck und anderes mehr. Meistens ist dann nicht der richtige Ansprechpartner parat, um Anregungen aufzunehmen und Fragen zu beantworten. Dafür gibt es unseren „Kummerkasten“.

Seit Dezember war der „Kummerkasten“ im AWO Chemnitz Stadtteiltreff Reitbahnviertel und wurde auch schon gut gefüllt: Da geht es um die Belebung die der Innenstadt, den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für Familien und Fragen zur Kulturhauptstadt Bewerbung Chemnitz 2025. Meine Hausaufgaben habe ich notiert.

Ab Montag, dem 19. Februar, findet Sie unseren Kummerkasten im Mehrgenerationenhaus auf der Irkutsker Straße 15.

Weitere Anregungen und Beschwerden aus dem Reitbahnviertel nehme ich aber auch gerne in Zukunft jeder Zeit entgegen unter: Bürgerbüro Jörg Vieweg (MdL), Friedrich-Hähnel-Straße 11, 09120 Chemnitz | E-Mail: kontakt@joerg-vieweg.de | Tel.: 0371-2724 3770

Chemnitz im Focus der Landespolitik

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+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig in einer Regierungserklärung das Zukunftsprogramm für Sachsen vorgestellt. Dabei standen die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt von der auch Chemnitz profitiert.

Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der Koalition ist es, unsere sächsischen Kommunen besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oft vor Ort am besten lösen – unsere Aufgabe als Landespolitik ist es, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin froh, dass die Koalition nun auch hier grundsätzlich umsteuert. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert.

Für Chemnitz ist es besonders wichtig, dass Forderungen der kommunalen Ebene aufgegriffen werden und in vielen Bereichen nun ganz konkrete Verbesserungen kommen sollen. Die Chemnitzer Feuerwehren profitieren beispielsweise vom 200-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für Feuerwehren. Um den Breitbandausbau weiter voranzubringen, sollen in Zukunft 100 Prozent gefördert werden. Darüber hinaus soll Chemnitz im Rahmen des Finanzausgleiches zusätzlich bei den Kita-Kosten entlastet werden.

Auch der Chemnitzer Straßenbau wird besser planbar, denn Mittel werden zukünftig rechtzeitig bereitgestellt. Dies gilt auch für den ÖPNV in Chemnitz. Dieser wird mit Sachsentarif und Bildungsticket deutlich gestärkt werden.

Ich freue mich sehr, dass die Staatsregierung diese Punkte angekündigt hat. Die SPD wird genau darauf schauen, dass im angekündigten Maßnahmepaket des Kabinetts diese Vorhaben zügig und konkret umgesetzt werden.

Alle Infos zum Plan der Staatsregierung: https://www.staatsregierung.sachsen.de/regierungsprogramm-4730.html

 

Besuch aus dem Wahlkreis

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Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Hutholz, Markersdorf und Morgenleite, Mitglieder der Wohngruppe der Volkssolidarität Kleinolbersdorf, Ehrenamtliche des Mehrgenerationenhauses Kappel und der Begegnungsstätte Lebensfreude besuchten mich am 13. Dezember im Sächsischen Landtag.

Nach der Ankunft in Dresden, einleitenden Informationen und der Teilnahme an der aktuellen Plenardebatte, nutzten wir die Zeit im anschließenden Abgeordnetengespräch um über die gesammelten Eindrücke zu sprechen, diskutierten beispielsweise aber auch über die gerade stattgefundene Wahl des neues Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, das Radwegekonzept der Stadt Chemnitz und viele weitere Themen.

Den Nachmittag nutzte dann jeder individuell – die einen erkundeten die Dresdner Altstadt, andere bummelten über den Striezelmarkt. Den Ausflug in den Sächsischen Landtag hielten wir mittels einer kleinen Momentaufnahme fest. Ein schöner Tag, den wir alle nicht so schnell vergessen werden.

 

Stadtteiltreff jetzt mit Kummerkasten

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Im Alltag fallen einem viele kleine, aber auch große Missstände auf, sei es die Baustelle vor der Haustür, die frühen Schließzeiten der KITA oder die weitere Belebung des eigenen Quartiers.

Leider besteht nicht immer die Möglichkeit Kritik, Kummer und, ja auch, Komplimente an die betreffenden Stellen zu senden. Manchmal fehlt hier einfach die Zeit oder Motivation. Ich komme Ihnen entgegen und biete Ihnen meinen „Kummerkasten“ als Mitteilungsform an. Hier können Sie mir anonym oder persönlich – ganz so, wie Sie es wünschen – Ihr Anliegen mitteilen. Denn ich möchte wissen, was die Chemnitzerinnen und Chemnitzer bewegt.

Der „Kummerkasten“ wird monatlich in den verschiedenen Stadtteiltreffs zu finden sein. Erste Station ist das Stadtteilmanagement Innenstadt in der Reitbahnstraße 32 (www.reitbahnviertel.de). Dort steht er bis zur ersten Januarwoche.

 

„Smombie-Alarm“

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Ein Viertel aller Jugendlichen starrt im Straßenverkehr auf das Smartphone

Foto: © ACE/Emmerling

Mehr als jedes vierte Mädchen, genau gesagt 27,3 Prozent, und fast jeder vierte Junge, 23,5 Prozent, starrt beim Überqueren der Straße auf das Smartphone. Bei den Erwachsenen sind es 14 Prozent der Frauen und 16,4 Prozent der Männer. Das ist das Ergebnis der bundesweiten ACE-Verkehrssicherheitsaktion „Finger weg – Smartphone im Verkehr“.

Ein halbes Jahr lang hat der ACE das Verhalten von rund 140.000 Fußgängern in ganz Deutschland an Zebrastreifen und Ampeln beobachtet und dabei die sogenannten „Smombies“ genauer unter die Lupe genommen: „Die Ergebnisse der diesjährigen Verkehrssicherheitsaktion sind erschreckend und zeigen auch, dass die Gefahren durch Ablenkung völlig unterschätzt werden. Was für Autofahrerinnen und Autofahrer gilt, muss auch für Fußgänger zur unumstößlichen Norm werden. Augen auf und Finger weg vom Smartphone im Straßenverkehr.“

Bislang waren Alkohol am Steuer und überhöhte Geschwindigkeit die größten Unfallgefahren im Straßenverkehr. Doch nun kommt – wie der ACE festgestellt hat – ein dritter Risikofaktor hinzu: die Ablenkung durch das Smartphone oder Tablet. Fußgänger sind durchs „Daddeln“ zum Teil so unkonzentriert, dass sie Autos und sogar Straßenbahnen übersehen oder das Rot an der Ampel missachten.

„Seien Sie Vorbild! Kinder dürfen nicht von klein an auf das Handy in der Hand gewöhnt werden. Vielmehr gilt es, Kinder und Enkelkinder auf die tödlichen Gefahren, die durch Unaufmerksamkeit auf der Straße entstehen, aufmerksam zu machen. Also: Smartphone in die Tasche, wenn es vor die Tür geht.“

Einen weiteren Appell richtet der ACE an die Polizei: Die Smartphone-Nutzung sollte ab sofort als Unfallursache in die Unfallprotokolle aufgenommen werden. Denn nur so können darauf aufbauend Schlussfolgerungen gezogen werden. Dabei darf nicht ausgeschlossen werden, dass Sanktionen in Form von Strafen folgen könnten, wenn Appelle durch Aufklärung nicht mehr ausreichen.

In den USA ist dies bereits der Fall. Nachdem bekannt wurde, dass 6.000 Fußgänger allein aufgrund eingeschränkter Wahrnehmung überfahren wurden, reagiert der US-Bundesstaat Hawaii. Er erließ das Gesetz, wonach Passanten 35 Dollar Strafe zahlen müssen, wenn sie beim Überqueren einer Straße auf ihr Smartphone starren.

Sicher mit dem Rad durch die nasskalte Jahreszeit

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© ACE/Bayer

Die Sonne steht tief und blendet, feuchtes Laub macht den Weg zur Rutschbahn: Der Herbst erfordert von Radfahrenden besondere Aufmerksamkeit. Wer in der dunkler und kälter werdenden Jahreszeit nicht aufs Fahrradfahren verzichten möchte, für den gibt der ACE, Deutschlands zweitgrößter Automobilclub, folgende Tipps zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr:

*Lichtanlage prüfen: Neben einem Schlusslicht braucht jedes Rad einen separaten Rückstrahler. Vor dem Fahrantritt sollte die Lichtanlage auf ihre Funktionsfähigkeit hin überprüft werden und sauber sein. Zudem müssen die Pedale mit Reflektoren bestückt sein. Aktuelle Modelle haben außerdem reflektierende Reifen. Für ältere Modelle empfehlen sich zusätzlich Speichenreflektoren. Diese werden auf die einzelnen Speichen aufgesteckt, wodurch die sich bewegenden Räder bei Dunkelheit gesehen werden. Ein Vorteil beispielsweise beim Annähern an eine Einmündung, denn so kann der rückwärtige Verkehr das Rad schneller erkennen.

*Reflektierende Accessoires: Neben der Beleuchtung des Fahrrads spielt auch die passende Kleidung eine Rolle. Reflektierende Gürtel, Bänder und Bekleidung, an der entweder retroreflektierende Elemente aufgebracht oder Elemente eingearbeitet sind, die bei Dunkelheit eine fluoreszierende Wirkung entfalten, eignen sich daher am besten. Vorteil: So ist die ganze Kontur des Radfahrers erkennbar wird. Im Scheinwerferlicht eines Autos erhöht sich außerdem die Sichtbarkeit auf bis zu 150 Meter. Auch der Fahrradhelm sollte mit einer Beleuchtung versehen sein. Insbesondere für die Dämmerung und die Nacht daran denken: Einschalten!

*Helle Kleidung: Während im Stadtverkehr diverse Lichtquellen das Risiko erhöhen, dass Radfahrende nicht rechtzeitig von Autofahrenden erkannt werden, ist es Außerorts die Geschwindigkeit der Autos und LKWs, die eine zusätzliche Gefahr darstellt. Helle Kleidung erhöht die Sichtbarkeit auf dem Rad. Wie entscheidend dies sein kann, beweist eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen. Demnach ist es Autofahrern bei einer Geschwindigkeit von mehr als 60 Stundenkilometern nicht mehr möglich, unauffällig gekleidete Radfahrer rechtzeitig zu erkennen.

*Gegenseitige Rücksichtnahme: Aber auch Autofahrerinnen und Autofahrer müssen im Herbst umsichtiger fahren und die Geschwindigkeit entsprechend drosseln. Gegenseitige Rücksichtnahme ist das A und O für die Sicherheit aller im Straßenverkehr.

*Geschützt vor Wind und Kälte: Schließlich sollte die Radkleidung auch wärmend, winddurchlässig, wasserabweisend und trotzdem atmungsaktiv sein. Dafür sind Radfahrerinnen und Radfahrer mit Funktionskleidung im Zwiebellook gut beraten.

 

Kita-Aktionstag zum Weltkindertag

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Wir machen uns auch weiterhin für Kinder und Erzieher stark!

„Weil Kinder Zeit brauchen“ lautete das Motto des Aktionstages des sächsischen Graswurzelbündnisses anlässlich des Weltkindertages am 20. September. Dazu trafen sich Eltern, Erzieher und Unterstützer zu einer gemeinsamen Veranstaltung im Stadthallenpark.

Klar ist für mich, dass gesellschaftlicher Druck notwendig ist, um Mehrheiten für bessere Kitas zu finden. Es ist ein lohnenswertes Ziel hierfür gemeinsam zu streiten, um unseren Kindern bestmögliche Bildungschancen zu bieten und -den Erzieher-Beruf aufzuwerten. Kleinere Kita-Gruppen machen auch den Beruf des Erziehers attraktiver, so dass sich hoffentlich mehr Jugendliche für eine solchen Berufsweg entscheiden. Mit der SPD in der Regierung wurde erstmals eine Verbesserung der Betreuungsrelation umgesetzt. Mehr als 576 Millionen Euro werden in dieser Legislatur zusätzlich für die Bildung und Betreuung unserer Kleinsten investiert. Uns ist auch klar, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, um die Betreuungsqualität sowie die Umsetzung der im Bildungsplan gesetzten Ziele in den Kindertagesstätten sicherzustellen. Wir machen uns auch weiterhin für Kinder und Erzieher stark! Danke an die Teilnehmenden des Graswurzelbündnisses für ihre Initiative.

Hintergrund: Das sächsische Graswurzelbündnis, welches ein Zusammenschluss von Elternräten, Trägern, Verbänden und Gewerkschaften ist, macht sich stark für die deutliche Verbesserung des Personalschlüssels in Sachsens Kindertageseinrichtungen, die Anerkennung und Finanzierung der Vor- und Nachbereitungszeit, die Freistellung der Kita-Leitung für administrative Aufgaben und für zusätzliches Verwaltungspersonal zur Unterstützung der Kita-Leitung.

 

Integration durch Sport

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Fußball spielen, sich kennenlernen, Spaß haben: Ein Beispiel wie Integration funktionieren kann, zeigte das 1. Fairplay-Soccer-Turnier am 9. September in Olbernhau. Unterstützt wurde der Wettstreit von den Freizeitkickern vom FC Landtag. Mit Schnelligkeit und Technik konnten wir „alten Herren“ zwar nicht mehr mithalten, aber durch Verstärkung von Mohammad Karwanbashy schaffte unser Team immerhin einen respektablen sechsten Platz. Danke an den Landessportbund und der „Partnerschaft für Demokratie Olbernhau“ für die tolle Organisation.

Hintergrund:

Der Landesportbund Sachsen ist Mitglied im Deutschen Olympischen Sportbund und erhält als solcher auch Mittel aus dem Sächsischen Doppelhaushalt 2017/18. Standen in 2016 noch 200.000 Euro zur Verfügung, haben wir in 2017/18 jeweils 500.000 Euro bereitgestellt, um so zur gelingenden Integration von Geflüchteten durch unsere Sportvereine beizutragen.

Am bundesweiten „Tag der Integration“ des Deutschen Olympischen Sportbunds haben programmnahe Vereine von „Integration durch Sport“ auch dieses Jahr die Möglichkeit, ihre ganze Bandbreite an integrativen Sportangeboten zu präsentieren. Bis zum 30. September beteiligen sie sich allerorts mit interkulturellen Sportfesten und offenen Sportangeboten und animieren jede und jeden mitzumachen. Dadurch schaffen die Vereine wertvolle Begegnungen zwischen Menschen verschiedener Kulturen, verbinden die Vielfalt.

http://www.spd-fraktion-sachsen.de/sporthaushalt/

https://integration.dosb.de/