Erneuerbare Energien und Netzentgelte – SPD ist der Motor für Zukunftsenergie in Sachsen

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Der Sächsische Landtag beschäftigte sich im März-Plenum intensiv mit der Vergangenheit und der Zukunft der Energiepolitik. Gleich drei Debatten und Anträge zu Altlasten der Kernkraft, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Vereinheitlichung der Netzentgelte fanden sich in der Tagesordnung.

Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion machte ich deutlich, wie viel die Koalition schon auf den Weg gebracht hat, nach den Jahren des Stillstandes und Verhinderungspolitik. Die SPD hat in dieser Koalition ein schwieriges energiepolitisches Erbe angetreten. Viel zu lange wurde im Freistaat auf die alte Energie-Welt gesetzt, und sich auf der Idee ausgeruht, dass der Strom aus der Steckdose kommt. Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode mit der SPD-Fraktion als Motor schon vieles bewegen können: beim Ausbau von Netzen und Speichern sowie dezentralen erneuerbaren Energieanlagen. Die Einigung auf flexible Abstandsregelungen, die Abschaffung der Abgabe für Wasserkraftbetreiber und der Windenergieerlass für mehr Bürgerbeteiligung, sind weitere Errungenschaften auf diesem Weg. Für die zukünftige sächsische Energiepolitik braucht Sachsen ein Klimaschutz- und Energieprogramm. Wir gehen weiter voran und die SPD-Fraktion wird weiter der Antreiber sein, um die Energiewende in Sachsen zu einem Erfolg zu machen.

NetzentgeltAuch die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte war erneut Thema im Plenum. Sachsen ist auf einem sehr guten Weg, eine Senkung der Strompreise für die Verbraucher – insbesondere mit kleinen und niedrigen Einkommen – zu erreichen. Wir bewegen uns jetzt, mit der Bundesratsentscheidung vom 10. März, in die richtige Richtung.

Dort hatte eine große Mehrheit der Länder einer Initiative aus Sachsen und Sachsen-Anhalt zugestimmt, die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte wieder in das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur aufzunehmen.

Netzentgelte 2

Es handelt sich um kein rein ostdeutsches Problem, denn 12 der 16 Bundesländer würden von einer bundesweit einheitlichen Regelung profitieren. Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist eine Gerechtigkeitsfrage. Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er jetzt auch entsprechend handelt.

 

Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes – Zukunftsenergien für Chemnitz?

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+++Chemnitz Fernsehen: Was für eine Welt wollen wir hinterlassen?+++

2016-5-17-Podiusmdiskussion Herbert-Werhner-Bildungswerk-af064131Unter dem Motto: „Energiewende und Klimaschutz geht uns alle an“ fand am 17. Mai eine Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes im Umweltzentrum Chemnitz statt. Rund 40 Teilnehmer diskutierten mit Jörg Vieweg (SPD-Stadtrat und energiepolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag), Bernhard Hermann (Stadtrat für Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Jens Uhlig (Planungsverband der Region Chemnitz) und dem Dipl. Meteorologen Dr. Wilfried Küchler, über Zukunftsenergien für Chemnitz.

Nach einem Inputreferat von Dr. Küchler, der sehr anschaulich die Auswirkungen des Klimawandels skizzierte, startete der Dialog zwischen Podiumsteilnehmern und Zuhörern. Von der globalen Herausforderung des Energie- und Klimawandels bis hin zur lokalen Ebene und Einsparungspotenzialen im Alltag, wurde konstruktiv debattiert.

Jörg Vieweg appellierte am Ende der Veranstaltung dafür, die Energiewende als Chance zu begreifen: „Sie bietet uns die Möglichkeit, gemeinsam zukunftsfähige Modelle zu entwickeln, ein gesamtgesellschaftliches Umdenken voranzutreiben sowie neue Arbeitsmärkte für Sachsen zu erschließen.“


EEG muss nachgebessert werden!

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Appell an das Bundeswirtschaftsministerium hier downloaden (1.061,5 kB)Nachdem der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen auf dem letzten Landesparteitag mit den Anträgen „Energieland Sachsen“ und „Klimaschutz als Staatsziel“ energiepolitische Leitlinien etablieren konnte, stehen im Jahr 2016 neue große Aufgaben ins Haus. Um diese zu konkretisieren traf sich der Landesarbeitskreis Energie der SPD Sachsen in Dresden.
Zum Auftakt in den Beratungsprozess gab es energiepolitischen Input durch den Nachhaltigkeitstheoretiker Jörg Asshoff und den Geschäftsführer der Sächsischen Energieagentur (SAENA) Christian Micksch.

Ziel des Arbeitskreises in diesem Jahr ist es bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogrammes Akzente zu setzen. Dazu wird der Arbeitskreis in Expertengruppen zu Themenfeldern wie Energieerzeugung, Energieverbrauch und Energieverteilung Vorschläge und Konzepte erarbeiten. Nachbesserungsbedarf sehen wir im Konzept zur geplanten zu Novelle des Erneuerbaren Energiegesetzes 2016.

Aus meiner Sicht dürfen diese den Erfolg der Energiewende nicht gefährden. Anmerkungen und Kritikpunkte haben wir dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium in Form eines Apells übergeben.

Appell LAK Energie Sachsen_EEG-Novelle

Einwohnerversammlung in Euba

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2016-04-25-Einwohnerversammlung in Euba-02abb7d0Im Chemnitzer Stadtteil Euba fand am 25. April eine Einwohnerversammlung zu möglichen neuen Windkraftanlagen statt. Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat hatte ich dazu die Vertreter des Planungsverbandes eingeladen. Ob der geplanten Anlagen gibt es im Ort viele Bedenken und teilweise berechtigte Sorgen. Auf Grund dessen gründete sich vor einigen Wochen die Initiative „Gegenwind“, die bis zur Veranstaltung rund 1800 Stimmen gegen den Bau von Windkraftanlagen im Stadtteil sammelte.

In der heftigen aber fairen Debatte mit rund 200 Teilnehmern habe ich versucht klar zu machen, dass der Stadtrat diese Sorgen sehr ernst nimmt. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Beschluss des Rates vom 15. April eine kluge Entscheidung getroffen haben. Dieser sollte beispielgebend für andere Städte und Landkreise im Freistaat sein.

Damit wird jetzt Beteiligung ermöglicht und es werden Alternativen aufgezeigt. Das Thema wird mich weiter beschäftigen und bleibt schwierig. Mir ist dabei ein ehrlicher und glaubwürdiger Dialog wichtig.

Chemnitz geht bei Windenergie mit gutem Beispiel voran

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WindraederMit dem Beschluss des Chemnitzer Stadtrates, mögliche Flächen für Windkraftanlagen auszuweisen hat die Stadt Chemnitz einen klugen Beschluss für die Energiewende und für die Erneuerbaren Energien in Sachsen gefasst. Dieser sollte beispielgebend für ändere Städte und Landkreise im Freistaat sein.

Wir setzen damit ein deutliches Zeichen gegen die, von den Landkreisen dominierte, Windkraft-Verhinderungsplanung des Regionalen Planungsverbandes. Diese Planung enthielt lediglich zwei ausgewiesene Flächen in Chemnitz, was eine vernünftige Nutzung der Windenergie verhindert hätte.

Ich freue mich, dass die Stadt Chemnitz als einzige Kommune in Westsachsen keinen Verhinderungsbeschluss gefasst hat, sondern in Chancen denkt, Bürger beteiligt, Alternativen aufzeigt und sich ganz klar für Erneuerbare Energien ausgesprochen hat.

Beschlussantrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen: Potentiale für Windkraft

Energiewende in Sachsen braucht neuen Schub

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2015-02-17-EE Ausbauziele Sachsen Fernsehen +++Sachsen Fernsehen: Stagniert die Energiewende in Sachsen?+++

Die vorliegenden Ausbauzahlen für das Jahr 2015 sind ernüchternd. Sachsen hat bei den Erneuerbaren viel zu lang auf der Bremse gestanden. Die Regierungsbeteiligung der SPD hat für deutlich ambitioniertere Ziele gesorgt. Bis 2025 sollen 45 Prozent des gesamten Energieverbrauchs, der Wärmeversorgung und der Mobilität im Freistaat aus Erneuerbaren Energiequellen stammen. 2035 sollen es 60 Prozent sein. 2050 setzten wir auf 100 Prozent saubere Energieerzeugung auch im Freistaat.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Fortschreibung des Energieprogramms muss jetzt kommen.

Aus dem Energie – und Klimaprogramm 2012 muss ein Klimaschutz- und Energieprogramm 2020 werden!

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Bundesländer-Übersicht zu Erneuerbaren Energien

SPD löst Wahlversprechen ein!

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2016-02-04_WasserentnahmeabgabeDer 2013 im Freistaat eingeführte Wasserpfennig wird abgeschafft. Die Wasserkraft als grundlastfähiger erneuerbarer Energieträger hat damit auch in Sachsen eine Zukunft.

Danke an alle beteiligten Kolleginnen und Kollegen der CDU/SPD Koalition!

Chapeau!, an meine Fraktionskollegen, Simone Lang und Volkmar Winkler. Es war mir eine Ehre dies mit ausstreiten zu dürfen!

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453 Jahre Mühle im Zschopautal

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2016-02-01-mit Dr. Thomas RolleSeit 453 Jahren gibt es die Mühle im Zschopautal. Das sind auch 453 Jahre saubere Energie durch Wasserkraft. Dr. Thomas Rolle, Vorsitzender des Müllerbundes Sachsen, betreibt die Mühle in der 5. Generation.

Die derzeit existierende Wasserabgabe gefährdet die Existenz der Wassermühlen im Freistaat. Ich sage: Die Wasserkraft ist ein grundlastfähiger erneuerbarer Energieträger und muss in Sachsen eine Zukunft haben!

Der 2013 eingeführte Wasserpfenning gehört abgeschafft!

Sachsen hat neuen Windkraft-Erlass

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2015-11-20-WindkrafterlassDer Erlass betont den Schutz der Wohnbevölkerung, ermöglicht flexible Handhabung von Mindestabständen durch die Regionalplanung und bringt den Ausbau der erneuerbaren Energien voran.

Zum ersten Mal sind die Ausbauziele der Koalition für erneuerbare Energien festgeschrieben. Für unser Ziel, bis 2025 zwischen 40 und 45 Prozent unseres Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, spielt die Nutzung der Windkraft eine entscheidende Rolle. Außerdem bietet die Windkraft zahlreiche Chancen für Gemeinden und Bewohner in den ländlichen Regionen. Gerade durch Bürgerwindkraftanlagen oder Energiegenossenschaften wird ermöglicht, dass viele Menschen direkt von der Energiewende profitieren können. Denn für die Steigerung der Akzeptanz der Energiewende steht für uns die Beteiligung der Bürger an erster Stelle.

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Landtag aktuell: Energiewende nur mit neuen Speichertechnologien

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2015-11-19-SpeichertechnologieOhne Ohne neue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIEReue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen!
Das habe ich heute im Landtag deutlich gemacht. SPD und CDU haben einen Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ zu Abstimmung gestellt (Ds 6/2974). Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden.

Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen. Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern.

Darum ist ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie dringend notwendig. Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure die im Bereich Energiespeicher tätig sind. Nur wissen die voneinander? Wir müssen im nächsten Schritt die vielen Initiativen bündeln, Forschungseinrichtungen und deren Netzwerke stärken. Zudem müssen nationale und europäische Drittmittel akquirieren werden!

Als Partner, der nicht von bestimmten Herstellerinteressen getrieben sei, solle die Sächsische Energieagentur SAENA die Koordinierung aller Aktivitäten übernehme. Der Masterplan ist für uns ein energiepolitischen Meilenstein. Sachsen hat beim Thema Netze und Speicher in der Vergangenheit viel Zeit verschlafen.

Die SPD hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Insofern freue ich mich besonders, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

Die Rede bei Youtube: HIER

2015-11-19-Neue Speichertechnologie

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