Olympia doch weiterhin live bei ARD & ZDF

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Heute haben ARD/ZDF und der Rechteinhaber Discovery/Eurosport sich nach langen Verhandlungen doch noch über die Live-Rechte an den Olympischen Spielen bis 2024 geeinigt. Ich bin erleichtert. Bereits seit langem habe ich gefordert, dass ARD und ZDF ihrer besonderen Verantwortung für den Sport nachkommen müssen. Anstatt unzählige Millionen für teure Fußballrechte zu verwenden, muss stattdessen auf mehr Sendezeit für andere Sportarten gesetzt werden und damit letztlich für mehr sportliche Vielfalt bei ARD und ZDF gesorgt werden.

Genau das passiert nun: die immer absurderen Preise für die Fußballrechte haben dafür gesorgt, dass das ZDF ab der Saison 2018/2019 keine Live-Partien mehr aus der Champions League zeigen kann. Umso wichtiger ist es, dass das besondere gesellschaftliche Ereignis Olympische Spiele nun wieder in gewohnter Weise in Fernsehen, Radio und Internet zu verfolgen sein wird und nicht auch noch hinter einer immer höher werdenden Bezahlschranke verschwindet.

Wir sind immer wieder stolz im Osten, wenn es heißt „Gold, Silber oder Bronze für Deutschland“. Ganz besonders dann, wenn unsere Athleten aus Oberwiesental und Klingenthal, oder aus Dresden, Leipzig und Chemnitz, eben aus Sachsen stammen.

Ich finde, dass gerade unsere jungen Sportler aus Sachsen mehr nationale Öffentlichkeit brauchen. Fußball dominiert alles und drängt diese ganzen tollen, stolzen Sportarten an den Rand. Handball und Schwimmen werden nur noch im Internet übertragen. Olympia mit Skispringen, Biathlon, Speerwerfen und Rudern sollen nur noch gegen Geld zu sehen sein. Neue Talente zu finden, wird so immer schwerer. Das macht das Ganze zu einem Teufelskreis.

Deswegen bin ich froh, dass nun aufgrund des politischen und öffentlichen Drucks Olympia wieder bei ARD und ZDF zu sehen ist.

Die Einigung kann aber nur ein erster Schritt sein, ARD und ZDF müssen sich weiter in Richtung sportlicher Vielfalt bewegen.

Chemnitz schreibt Energiegeschichte

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vl.: mit Landtagskollegin Iris Raether-Lordick, Staatsekretär Stefan Brangs und Eins-Chef Roland Warner

Chemnitz wird in den nächsten zwölf Jahren aus der Braunkohleverstromung aussteigen, das sagte Eins-Energie Chef Roland Warner anläßlich der heutigen offiziellen Inbetriebnahme von Sachsens größtem Batteriespeicher. Da Wind- und Sonnenstrom bekanntlich nicht rund um die Uhr erzeugt werden kann, sind Speicher wichtig für das Gelingen der Energiewende. Der neue Großspeicher sorgt dabei für günstige Preise und noch mehr Versorgungssicherheit.

Er hat eine Kapazität von rund drei Millionen R6/AA-Batterien oder 17.000 Autobatterien. Neben der Netzstabilisierung, spart der Stromspeicher auch noch jährlich 46.000t CO2 ein, die sonst in einem konventionellen Kraftwerk anfallen würden. Die Anlage am Dammweg in Chemnitz zählt mit einem Gesamtvolumen von circa 10 Millionen Euro und einer Leistung von 10 Megawatt zu den größten Anlagen in Deutschland.

Mit der Inbetriebnahme von Sachsens größtem Batteriespeicher wird damit auch ein kleines Stück sächsische Energiegeschichte geschrieben.

10 Jahre Bibliothek im Stadtteiltreff Kappel

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Am gestrigen Nachmittag besuchte ich die Bibliothek im Stadtteiltreff Kappel, um zum 10-jährigen Jubiläum zu gratulieren. Der Stadtteiltreff Kappel steht als soziales Zentrum in unserem Quartier allen Menschen offen, ist ein Ort der Begegnung sowie eine Anlaufstelle für Bürgerbelange. Einen wichtigen Beitrag dazu leistet die in den Räumen des Mehrgenerationenhauses befindliche Bibliothek. Ich freue mich, dass diese nunmehr seit 10 Jahren den Bewohnern unseres Stadteiles zur Verfügung steht. Ich gratuliere ganz herzlich und bedanke mich beim Team der Bibliothek im Stadtteiltreff Kappel für Ihre tolle Arbeit.

Kein Dieselfahrverbot in Chemnitz!

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Foto: ACE Autoclub Europa
Foto: ACE Autoclub Europa

+++Dieselfahrverbot träfe die Falschen – Hersteller müssen reagieren+++

Vor dem morgen anstehenden Diesel-Gipfel zwischen Bundesregierung, Ministerpräsidenten und Autoindustrie, warne ich vor Hysterie und vorauseilendem Gehorsam in sächsischen Städten und Gemeinden.

Das in einigen Städten (z.Bsp. Stuttgart) diskutierte Dieselfahrverbot schadet vor allem Berufspendlern, Handwerkern, den Menschen im ländlichen Raum und Allen, die nicht so viel Geld verdienen, um sich auf die Schnelle ein neues Auto kaufen zu können. Es kann nicht angehen, dass Autofahrer, die nichts falsch gemacht haben und auf Herstellerangaben vertraut haben, nun bestraft werden. Diesel-Fahrverbote in den Innenstädten sind darum der völlig falsche Weg.

Es ist an der Autoindustrie, das verlorengegangene Vertrauen wieder zurückzugewinnen und alle betroffenen Modelle auf eigene Kosten nachzurüsten. Bislang ist hier viel zu wenig passiert um diesen Skandal aufzuklären. Die nur zaghafte Aufklärung und Verschleierung durch einige Autohersteller gefährde ebenso Arbeitsplätze, wie es die Falschbehauptungen und übertriebene Hysterie gegenüber der Dieseltechnologie tut. Wer aber Millionen von Verbrauchern täuscht und die Gesundheit der Bürger gefährdet, fügt dem Image von Made in Germany Schaden zu.

Eine generelle Verteufelung der Dieseltechnologie halte ich indes für falsch, zumal die Stadt Stuttgart durch ihre spezielle Lage einen Sonderfall darstellt. In Chemnitz hingegen halten wir die Grenzwerte ein. Viele Berufspendler und Handwerker, die Stützen unserer Gesellschaft und Wirtschaft sind, fahren einen Diesel-PKW. Sollten ihre Fahrzeuge entgegen der Zusicherungen der Hersteller nicht den Abgasnormen entsprechen, so müssen wir Druck auf die Hersteller ausüben und die Nachrüstung einfordern. Den Autofahrern die Nutzung ihres Fahrzeugs zu untersagen ist weder gerecht noch sinnvoll.

Solarindustrie in Freiberg soll Zukunft haben

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Gestern gab Insolvenzverwalter Piepenburg bekannt, dass er über die mögliche Übernahme der Solarworld-Standorte in Freiberg und Arnstadt mit einem Investor verhandele. Damit beschäftigte sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages am heutigen Donnerstag in einer Sondersitzung.

Die Bekanntgabe des Insolvenzverwalters der Solarworld AG über Verhandlungen mit einem Investor, der die Produktionsanlagen in Freiberg übernehmen will, macht Hoffnung auf ein Fortbestehen dieser wichtigen Zukunftsindustrie in Sachsen. Die Aussicht auf einen neuen Eigentümer zeigt deutlich, dass die Solarindustrie in Deutschland trotz zahlreicher Unkenrufe eine Zukunft hat.

In der heutigen Ausschussitzung habe ich betont, dass das Know-How und die Produktion von Solarmodulen und integrierten Photovoltaik-Anlagen bis hin zu innovativen Systemlösungen in Sachsen verbleiben müssen und nicht aus der Hand gegeben werden dürfen. Denn diese Zukunftsindustrie trägt entscheidend zum Gelingen der Energiewende bei.

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der neue Investor rund 450 Beschäftigte an den Standorten in Thüringen und Sachsen übernehmen will. Zudem erwarten wir eine Initiative des Insolvenzverwalters auf eine Transfergesellschaft, mit dem Ziel die Arbeitsnehmer und damit diese gut ausgebildeten Fachkräfte in anderen Unternehmen der Region zu halten.

Gleichzeitig lehnten wir einen Antrages der Linken ab, der rechtlich nicht umsetzbare Forderungen an das Wirtschaftsministerium formulierte. Dazu ergänzte mein Kollege Holger Mann, Sprecher für Technologie und EU-Förderpolitik:

„Die von der Opposition aufgestellten Forderungen, sind entweder durch Handeln der Staatsregierung bereits erfüllt oder schlicht nicht gangbar, ohne dass eine Initiative vom Insolvenzverwalter ausgeht. Konkret ist die Beteiligung des Freistaates am insolventen Unternehmen, nicht nur beispiellos, sondern auch beihilferechtlich problematisch und aus unserer Sicht nicht machbar.
Die Gründung einer Transfergesellschaft zur Weitervermittlung und Qualifizierung durch die Bundesagentur für Arbeit erfordert den Antrag des Insolvenzverwalters auf Basis eines Investorenkonzeptes.“

Wir unterstützen die Staatsregierung bei der Nutzung jedweder möglicher Mittel – wie Bürgschaften etc. für einen neuen Investor – die den nachhaltigen Erhalt des Standortes, der Technologiekompetenz und möglichst vieler Arbeitsplätze sichert.

Die SPD-Landtagsfraktion dankt dem Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) und der Wirtschaftsministerium für die seit Wochen laufenden Bemühungen den Standort zu sichern, nicht zuletzt für die enge, teilweise tägliche Abstimmung mit dem Insolvenzverwalter, dem Thüringer Wirtschaftsministerium, der Stadt Freiberg und den Arbeitnehmervertretungen.

World Games – Mini-Olympia bei unseren polnischen Nachbarn

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Heute beginnen im polnischen Breslau die World Games – eine Art Mini-Olympia mit exotischen Sportarten. Diese Sportarten, meist Rand- oder Trendsportarten, wie Rettungsschwimmen oder Sportklettern sind auch in Deutschland weit verbreitet. Es ist wünschenswert, wenn auch diese Disziplinen die mediale Aufmerksamkeit und Anerkennung erhalten, die sie verdient haben.

Die World Games werden daher zurecht als Mini-Olympia bezeichnet, denn es nehmen an den Spielen in Breslau mehr als 3.500 Athletinnen und Athleten aus 111 Nationen teil. Sie kämpfen in über 40 Sportarten um Siege und Platzierungen bei den zehnten World Games. Die deutsche Delegation reist mit 186 Sportlerinnen und Sportlern nach Polen.

Neben den Olympischen Spielen gelten die World Games mit ihren nicht-olympischen Disziplinen als eine der größten Sportveranstaltungen der Welt. Sportarten wie Kanupolo, Sumo, Tauziehen oder Wasserski haben in vielen Ländern dieser Welt eine lange Tradition und sind zurecht beliebte Disziplinen. Bei den letzten Spielen konnte die deutsche Mannschaft 2013 insgesamt 30 Medaillen holen, davon immerhin 15 Mal Gold.

Damit die deutschen Teams auch in Zukunft gut vorbereitet an den World Games teilnehmen können, ist es notwendig die Mittel für die nicht-olympischen Verbände anzupassen. Wie schnell es gehen kann, dass diese Sportarten im Olympischen Programm aufgenommen werden, zeigt die Entscheidung im Vorfeld von Tokio 2020. Hier werden Karate, Sportklettern, Skateboard, Surfen sowie Baseball und Softball in das Wettkampfprogramm aufgenommen. Für die ideale Vorbereitung auf 2020 erhalten diese fünf neuen Olympischen Disziplinen seit diesem Jahr Fördermittel in Höhe von drei Millionen Euro.

www.theworldgames.og

 

Verkehrstipp: Sekunden retten Leben

Urlaubszeit ist Reisezeit: Das Verkehrsaufkommen steigt und vermehrte Unfälle auf deutschen Autobahnen sind absehbar. Kilometerlange Staus sind die Folge. Oft genug stehen die Autos in einem Stau eng an eng und viel zu dicht am Vordermann. Für Rettungsfahrzeuge ist dann kein Durchkommen möglich. Jeder Autofahrer sollte sich einmal vorstellen selbst am Beginn des Staus im Unfallfahrzeug eingeklemmt zu sein und auf dringende medizinische Hilfe oder die Rettungsschere der Feuerwehr zu warten. In der Rettungskette kann jeder helfen. Auch alle im Stau. Durch die vorausschauende Bildung einer Rettungsgasse.

Der ACE Auto Club Europa fordert deshalb die Autofahrer auf, bei jeder Staubildung vorsichtshalber den Weg für Rettungsdienste frei zu machen. Auf einer zweispurigen Straße bedeutet das, am äußersten rechten und linken Fahrbahnrand zu fahren und die Rettungsgasse in der Mitte zu bilden. Hier soll auch der Standstreifen mitbenutzt werden.

Auf drei- oder mehrspurigen Autobahnen wird die Rettungsgasse zwischen der äußersten linken Fahrspur und allen anderen Fahrspuren gebildet. Fahrzeuge auf der äußersten linken Spur fahren ganz nach links. Alle anderen Fahrzeuge auf den anderen Spuren fahren soweit wie möglich nach rechts. Auch hier soll der Standstreifen mitbenutzt werden.

Wenn der Verkehr steht, Krankenwagen, Feuerwehr oder Polizei akustisch wahrnehmbar sind, ist die Bildung der Rettungsgasse oft gar nicht mehr möglich, weil die Fahrzeuge zu dicht aufgefahren sind und keine Rangiermöglichkeit mehr besteht. Mein Rat: Wenn Sie die Hinterräder des vor Ihnen stehenden Fahrzeuges sehen können, dann reicht der Platz zum Rangieren für die lebensrettende Gasse!

Für alle, die sich die Regeln gern ins Auto legen möchten, hat der ACE einen kleinen Informationsträger entwickelt, der auch einen Aufkleber enthält. An der Heckscheibe angebracht, erinnert er auch den Pkw-Fahrer und die Fahrerin hinter mir, wie er oder sie sich zu verhalten hat.

Dafür einfach einen frankierten DIN lang Umschlag senden an:
ACE Auto Club Europa | Mitglieder-Service | Schmidener Straße 227 | 70374 Stuttgart

Gleiche Netzentgelte für alle kommen – Unser Einsatz hat sich gelohnt

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Die bundeseinheitliche Regelung für die Übertragungsnetzentgelte kommt spät – aber sie kommt. Damit wird unsere Forderung nach einer fairen Verteilung der Kosten der Energiewende umgesetzt, wenn auch erst bis 2023. Nicht zuletzt dürfte die gemeinsame Bundesratsinitiative von Sachsen und Sachsen-Anhalt dazu beigetragen haben.

Wir haben immer wieder betont: Für uns sind bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte eine Frage der Gerechtigkeit! Die Energiewende ist ein gesamtdeutsches Projekt und damit auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe! Die Vereinheitlichung wird dazu führen, dass die Stromkosten für die Menschen und die Unternehmen in Sachsen nicht mehr höher sind als in anderen Bundesländern. Damit sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und sorgen für die Gleichbehandlung aller Stromkunden in Sachsen und dem Rest der Republik.

Hintergrund: Momentan zahlen vier von zwölf Bundesländern niedrigere Netzentgelte, vor allem im Westen und Süden der Republik. In den anderen Bundesländern, zu denen auch Sachsen zählt, liegen die Netzentgelte deutlich höher. Grund dafür ist der hohe Anteil an Erneuerbaren Energien in diesen Ländern, der zunehmende Netzkosten verursacht. Diese Ausbaukosten werden nun ab 2019 schrittweise auf ganz Deutschland umgelegt.

Arbeitskreis Sport der SPD-Fraktion für Stärkung des Ehrenamtes

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+++Bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderung+++Anpassung der Aufwandsentschädigungen+++Weiterbildungsurlaub für das Ehrenamt+++

Am vergangenen Freitag traf sich der Arbeitskreis Sport der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag um über die Stärkung des Ehrenamts im Sport zu diskutieren. Die zahlreichen Ehrenamtlichen im Sport leisten einen unschätzbaren Wert für unsere Gesellschaft. Sie sind das Rückgrat des sächsischen Breitensports. Sie sind die tragenden Säulen der größten Bürgerbewegung im Freistaat.

Zu den Teilnehmenden der Runde gehörte neben Verstretern des Landessportbundes, des DOSB sowie des Gehörlosensportverbandes, die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler. Die Obfrau für die SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement“ war als Expertin des Themas gekommen, um den Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen. Svenja Stadler betonte in Ihren einleitenden Worten, dass die Motivation für ein freiwilliges Engagement nicht in erster Linie darin bestehen dürfe, die Rente aufzubessern oder prekäre Einkommen aufzustocken. Diskutiert wurde weiter über die aktuellen Probleme bei der Gewinnung von Ehrenamtlichen. So ist in Sachsen die Zahl der Ehrenamtlichen nicht adäquat zu den Mitgliederzahlen bei den Sportvereinen gestiegen.

Ich finde, wir müssen das Ehrenamt im Sport wieder attraktiver machen. Für weite Strecken zu Training, Sportveranstaltungen, etc. muss es eine angemessene Fahrtkostenerstattung geben, insbesondere für die stärkere Unterstützung von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderung und Einschränkungen bei der Mobilität.

Eine weitere Forderung des Arbeitskreises Sport ist die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung, beispielsweise durch die Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetscherassistenten im Ehrenamt. „Trotz des Bundesteilhabegesetzes ist es weiterhin nicht möglich für das Ehrenamt im Sport Gebärdensprachdolmetscherassitenten zu bestellen“, so der sportpolitische Sprecher. Weiter fordern die Mitglieder, eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Trainer- Übungsleiter und Betreuer, sowie einen Weiterbildungsurlaub für das Ehrenamt.

„Unser Ziel muss es sein, das Ehrenamt zu stärken, deshalb haben die Mitglieder des Arbeitskreises Sport ein Positionspapier mit Forderungen formuliert, welches nun in der SPD-Landtagsfraktion zur Diskussion gestellt werden soll“, Jörg Vieweg abschließend.

Positionspapier des Arbeitskreis Sport „Würdigung des Ehrenamts“ HIER downloaden

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