Im Einsatz für Klimasschutz in Sachsen

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Friedrich Eduard Bilz aus Arnsdorf bei Penig wäre heute 175 Jahre alt geworden. Er gilt als Vater der volkstümlichen Naturheilkunde. Sein Geburtshaus ist fast noch so erhalten wie im 19. Jahrhundert. Direkt daneben steht einer der ältesten Bäume der Region. Die Waldpflanzaktion wäre sicher im Sinne von Friedrich Eduard Bilz.
Ob für Klimaschutz, Artenschutz, Hochwasserschutz oder einfach zur Erholung, Wald erfüllt viele Funktionen.

Der Klimaschutz Sachsen e.V., die Stiftung Wald für Sachsen und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald hatten darum heute in Penig zu einer Pflanzaktion aufgerufen.
Mit dabei u.a. Vereinschef Michael Winkler, Kuratoriumsvorsitzender Walter-Christian Steinbach, Bürgermeister Thomas Eulenberger und viele, viele Mitstreiter.
Danke für das Engagement für Klima- und Naturschutz. Dafür habe ich gern den Spaten in die Hand genommen.

Bürgernetzwerk kämpft weiter für die Kunden der Sparkasse an der Wolgograder Allee

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+++ Chemnitz Fernsehen: Bürgernetzwerk kämpft um SB-Automaten +++

Am 31. März schließt die Sparkassenfiliale in Chemnitz-Hutholz.

Damit schließt die Sparkasse Chemnitz eine frisch renovierte Filiale mit optimaler ÖPNV Anbindung und barrierefreiem Zugang. Vorangegangen war eine wochenlange Heimlichtuerei um die Schließungspläne.

Viele der Sparkassenkunden und auch ich, haben für die Schließungspläne kein Verständnis, gerade weil der Stadtteil wieder wächst.

Unser„Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ startete daraufhin eine Petition zum Erhalt von Selbstbedienungsangeboten am Standort um so zukünftig zumindest grundlegende Bankgeschäfte abzuwickeln zu können. Darüber hinaus fordern wir eine kundenorientierte und transparente Informationspolitik der Sparkasse mit dem Bürger und für den Bürger.

Am Dienstag haben wir dem Anliegen nochmal kräftig Nachdruck verliehen. Noch bis Samstag liegen die Unterschriftenlisten im Stadtteil aus.

Nur gemeinsam haben wir die Power…

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Nachbericht zur Filmvorführung „Power to Change – Die Energierebellion“ im Chemnitzer Weltecho

Jörg Vieweg im Gespräch mit dem Regisseur des Films Carl-A. Fechner
Jörg Vieweg im Gespräch mit dem Regisseur des Films Carl-A. Fechner

Nur gemeinsam haben wir die Power…
das war auch die Botschaft des Filmes „Power to Change“, welcher gestern im Chemnitzer Weltecho gezeigt wurde. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung waren rund 40 Gäste gekommen, um den Film über das Jahrhundertprojekt Energiewende zu sehen. Power to Change zeigt den Aufbruch in eine Zukunft, die ohne fossile und atomare Energieträger auskommt. Im Anschluss an die Filmvorführung sprach ich mit Regisseur Carl A. Fechner, darüber, was jeder Einzelne zum Gelingen der Energiewende beitragen kann und was in Sachsen politisch bewegt wird und noch bewegt werden muss, um die Energierevolution zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Die Resonanz der Besucher war durchgängig positiv. Dabei gilt es bei der Energiewende nicht nur auf Wind, Biogas, Wasser zu setzen. Klar ist: Strom sparen können wir alle. Kohle und Atomkraft müssen ersetzt werden, der Verkehr und die Wärmeerzeugung müssen nachlegen, die Speichertechnik ist dringend zu forcieren.

Bezogen auf Chemnitz gab es zudem die Frage, auf welche Anreize die städtischen Verkehrsbetriebe setzen, um zukünftig mehr Chemnitzer dazu zu bewegen, auf das geliebte Auto bei einem Besuch in der City zu verzichten und die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Denn klar ist, dass die Energiewende im Verkehr nur mit einer wesentlichen Stärkung des Nahverkehrs zu schaffen ist. In der Diskussion verwies der Pressesprecher der CVAG Stefan Tschöck dabei auf eine notwendige funktionierende Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsbetrieben und der Kommunalpolitik.
Am Ende machte ich noch einma deutlich, dass in der aktuellen Situation für Sachsen der Koalitionsvertrag gilt und das Energie- und Klimaprogramm Sachsen weiterentwickelt wird. Die Energiewende liegt somit auch in den Händen der Wählerinnen und Wähler.

SPD stärkt Schulsozialarbeit im Freistaat

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SchulsozialarbeitNeues Landesprogramm fördert Schulsozialarbeit in Chemnitz zusätzlich mit 452.536,20 Euro im kommenden Schulhalbjahr

Ab dem Schuljahr 2017/2018 kann die Schulsozialarbeit in Chemnitz weiter ausgebaut und verstetigt werden. Über das neue Landesprogramm Schulsozialarbeit werden mit dem Schuljahresbeginn im August 2017 landesweit 8,5 Millionen Euro und 2018 dann 15 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung gestellt. Davon fließen in diesem Jahr 452.536,20 Euro nach Chemnitz.

Der Chemnitzer Stadtrat beschloss bereits in seiner Sitzung vom 15. Juni 2016 das „Konzept Schulsozialarbeit – Fachliche Kriterien zur Etablierung von Schulsozialarbeit an allen allgemeinbildenden Chemnitzer Schulen. Damit kann die Schulsozialarbeit mittel- und langfristig ausgebaut und etabliert werden.

Schulsozialarbeit kann an unseren Schulen dabei helfen, Schüler bei Problemen zu unterstützen, aber auch besondere Talente zu fördern. Die schon existierenden Angebote der Stadt zeigen, wie Schulsozialarbeiter zum Lernerfolg beitragen und das Schulklima verbessern können. Damit erfüllen wir eine langjährige Forderung, die von Eltern, Schülern und Lehrern gleichermaßen an uns herangetragen wurde.

Zum Schuljahresbeginn 2018/2019 wird die Koalition dann einen weiteren Schritt beim Ausbau der Schulsozialarbeit machen. Im neuen Schulgesetz, das im April im Sächsischen Landtag beschlossen werden soll, ist vorgesehen, dass über das Landesprogramm Schulsozialarbeit hinaus an allen Oberschulen ein Schulsozialarbeiter eingestellt wird.

Das neue Landesprogramm Schulsozialarbeit ermöglicht es, alle bereits vorhandenen Projekte der Schulsozialarbeit in Chemnitz zu erhalten und neue Angebote zu schaffen. Ich freue mich über diesen Erfolg. Hier hat sich der Einsatz der vergangenen Jahre gelohnt. Seit 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion für ein solches Landesprogramm gekämpft. Uns war wichtig, dass das neue Programm nicht zu Lasten anderer Fachförderprogramme im Kinder- und Jugendbereich geht. Das ist uns gelungen.

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist ein Angebot des Kinder- und Jugendhilfe. Kinder- und Jugendhilfe ist Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte. Mit dem Landesprogramm Schulsozialarbeit unterstützt das Land die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Einrichtung von Projekten der Schulsozialarbeit mit einem Fördersatz von bis zu 80 Prozent. Die Schulsozialarbeit an Oberschulen wird aufgrund der gesetzlichen Verankerung mit einem Fördersatz von 100 Prozent vollständig vom Freistaat finanziert.

 

Erneuerbare Energien und Netzentgelte – SPD ist der Motor für Zukunftsenergie in Sachsen

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Der Sächsische Landtag beschäftigte sich im März-Plenum intensiv mit der Vergangenheit und der Zukunft der Energiepolitik. Gleich drei Debatten und Anträge zu Altlasten der Kernkraft, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Vereinheitlichung der Netzentgelte fanden sich in der Tagesordnung.

Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion machte ich deutlich, wie viel die Koalition schon auf den Weg gebracht hat, nach den Jahren des Stillstandes und Verhinderungspolitik. Die SPD hat in dieser Koalition ein schwieriges energiepolitisches Erbe angetreten. Viel zu lange wurde im Freistaat auf die alte Energie-Welt gesetzt, und sich auf der Idee ausgeruht, dass der Strom aus der Steckdose kommt. Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode mit der SPD-Fraktion als Motor schon vieles bewegen können: beim Ausbau von Netzen und Speichern sowie dezentralen erneuerbaren Energieanlagen. Die Einigung auf flexible Abstandsregelungen, die Abschaffung der Abgabe für Wasserkraftbetreiber und der Windenergieerlass für mehr Bürgerbeteiligung, sind weitere Errungenschaften auf diesem Weg. Für die zukünftige sächsische Energiepolitik braucht Sachsen ein Klimaschutz- und Energieprogramm. Wir gehen weiter voran und die SPD-Fraktion wird weiter der Antreiber sein, um die Energiewende in Sachsen zu einem Erfolg zu machen.

NetzentgeltAuch die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte war erneut Thema im Plenum. Sachsen ist auf einem sehr guten Weg, eine Senkung der Strompreise für die Verbraucher – insbesondere mit kleinen und niedrigen Einkommen – zu erreichen. Wir bewegen uns jetzt, mit der Bundesratsentscheidung vom 10. März, in die richtige Richtung.

Dort hatte eine große Mehrheit der Länder einer Initiative aus Sachsen und Sachsen-Anhalt zugestimmt, die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte wieder in das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur aufzunehmen.

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Es handelt sich um kein rein ostdeutsches Problem, denn 12 der 16 Bundesländer würden von einer bundesweit einheitlichen Regelung profitieren. Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist eine Gerechtigkeitsfrage. Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er jetzt auch entsprechend handelt.

 

„Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ startet Petition für den Erhalt von Selbstbedienungsangeboten in der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz, Wolgograder Allee 209

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Jörg Vieweg im Interview mit Chemnitz Fernsehen zur geplanten Schließung der Sparkassen-Filiale

Nachdem bekannt wurde, dass die Sparkassenfiliale in Chemnitz-Hutholz zum Ende des Monats geschlossen werden soll, haben sich die Mitglieder der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ dazu entschlossen, eine Petition zum Erhalt von Selbstbedienungsangeboten zu starten. Weiter fordert das Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd in seiner Petition eine kundenorientiertere und transparentere Informationspolitik der Sparkasse mit dem Bürger und für den Bürger. Neben der bereits am 13. März eingereichten Petition wird zudem eine Unterschriftensammlung durchgeführt.

Die Gründe für die Entscheidung zur Schließung der Filiale sollten einheitlich, transparent und nachvollziehbar kommuniziert werden. Wichtig ist, dass bei tatsächlich erfolgender Schließung dafür gesorgt wird, dass den Bürgern ermöglicht wird, ihre Bankgeschäfte per Automat abzuwickeln. Für die Mitglieder des „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ bedeutet das, dass zu dem vorhandenen Kontoauszugsdrucker und Geldautomat ein SB-Terminal und ein Einzahlungsautomat aufgestellt werden müssen.

Die Unterschriftenlisten liegen im Haus der Begegnung/RAGH e.V. (Max – Müller – Str. 13), im Ikarus-TREFF (Dr. Salvador-Allende-Straße 34) sowie in verschiedenen Einrichtungen im Stadtteil aus.

Hintergrund:

„Ich ziehe um.“ Ein Schreiben mit derartigem Betreff erhielten einige Kunden der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz im Januar zugesandt. Andere Kunden erhielten wiederum gar keine Information und an der Sparkassenfiliale selbst fehlt bis heute jeglicher Hinweis auf die geplante „Zusammenlegung“ der Sparkassenfiliale Hutholz mit den Filialen Vita-Center und Alfred-Neubert-Straße.

Chemnitz und Zwickau präsentieren sich erstmals gemeinsam als Tourismusregion

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mit vl.: Sören Uhle (CWE), Ina Klemm (TRZ), Wirtschaftsminister Martin Dulig, Susan Endler (CWE), Manfred Böhme (LTV)

Auf der heute in Berlin beginnenden Internationalen Tourismus-Börse in Berlin präsentieren sich Reisedestinationen aus aller Welt und werben um Besucher und Kunden. Auch Chemnitz präsentiert sich an einem gemeinsamen Stand mit Zwickau den Fach- und Privatbesuchern aus aller Herren Länder. Von der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025, dem Schönherr-Jubiläums-Jahr und dem Radsportsommer 2017, bis hin zur Region Chemnitz-Zwickau im Reformations-Jubiläumsjahr 2017: der diesmal zentral auf dem Sachsen-Stand gelegene Chemnitzer Messeauftritt kann sich sehen lassen. Und das ist durchaus wörtlich zu nehmen: mit einer sogenannten Swing VR-Schaukel wird den Besuchern eine virtuelle Reise durch Chemnitz ermöglicht, um die Region Chemnitz –  Zwickau zu präsentieren.

Ich habe mich bei meinem Rundgang und Besuch am Stand sehr über den gelungenen Messeauftritt gefreut. Seit langer Zeit fordere ich eine Rückkehr der Stadt Chemnitz in die touristische Familie Sachsens. Die gemeinsame Präsentation auf der bedeutendsten Tourismusmesse der Welt ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiges Signal. Das internationale Publikum und die Aussteller aus aller Welt machen die ITB zum genau richtigen Ort für eine solche Präsentation. Chemnitz muss attraktiver werden und braucht die Impulse, die von so einer hochkarätigen Veranstaltung ausgehen.

Chemnitz als Stadt der Industriekultur muss eben auf dieses Alleinstellungsmerkmal setzen. Unser reiches industriekulturelles Erbe, wie es im Industriemuseum oder im Eisenbahnmuseum zu sehen ist, ist eben kein Randthema, sondern das Pfund mit dem wir hier in der Region wuchern können. Insbesondere für den westsächsischen Raum bieten sich hier enorme Chancen. Wir sollten selbstbewusst für unsere touristischen Highlights werben und das geht nur, wenn wir auf Zusammenarbeit und Partnerschaft mit unseren Nachbarstädten und -gemeinden setzen.

Hintergrund: Vom 8. März bis zum 12. März findet in Berlin die Internationale Tourismus-Börse statt. Die weltweit größte Leitmesse für die Reisebranche findet in diesem Jahr bereits zum 51. Mal statt.

Rund 10.000 ausstellende Unternehmen aus 187 Ländern und Gebieten präsentieren mehr als 120.000 Fachbesuchern zeigen an mehr als 1.000 Messeständen die neuesten Produkte und Trends der globalen Tourismusbranche.

Auch Sachsen präsentiert sich mit über 30 Ausstellern auf der weltgrößten Tourismusmesse. Dabei liegt der Schwerpunkt der sächsischen Präsentation in diesem Jahr auf dem Reformationsjubiläum und steht unter dem Motto „Sachsen. 500 Jahre Mutterland der Reformation“.

Im Einsatz für den Chemnitzer Süden – Meine Wahlkreiszeitung für Frühjahr/Sommer 2017

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Überall im Chemnitzer Süden engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger für die kleinen und großen Verbesserungen im Wohnumfeld. Ich will dabei auch weiterhin Unterstützer, Türöffner und Kümmerer sein.

In den letzten Monaten wurde vieles getan und einiges erreicht: So wurde etwa der neue Chemnitzer Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet, mit klar sozialdemokratischer Handschrift und umfangreichen Investitionen auch und gerade im Chemnitzer Süden. Persönlich setzte ich mich für die Rettung und Sanierung der Spielplätze im Chemnitzer Süden und den Erhalt der Sparkassenfiliale an der Wolgograder Allee ein.

Über all diese und weitere Themen können Sie sich in meiner neuen „Miteinander mehr erreichen“-Wahlkreiszeitung Frühjahr/Sommer 2017 informieren. Am Wochenende geht sie allen Haushalten im Chemnitzer Süden als Beilage im „Wochenendspiegel“ zu und liegt in meinem Bürgerbüro zur Mitnahme bereit.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

 

Erfreuliche Mitgliederentwicklung beim sächsischen Sport

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+++ Rekordhaushalt für den Sport +++ Herausforderungen bleiben +++

Ich freue mich, über den erneuten Mitgliederzuwachs bei den sächsischen Sportvereinen. Das ist einerseits sehr erfreulich, andererseits steigen mit über 650.000 Mitgliedern aber auch die Herausforderungen.

Die sächsischen Sportvereine und die vielen Ehrenamtlichen leisten hervorragende Arbeit. Die positive Entwicklung der Mitgliederzahlen wäre ohne die zahlreichen Ehrenamtlichen kaum möglich. Besonders freue ich mich, dass der Zuwachs in allen Altersgruppen zu verzeichnen ist. Dies zeigt auch die Vielzahl an Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung in den etwa 4.500 Sportvereinen im Freistaat. Alleine in Chemnitz sind aktuell über 36.000 Erwachsene, Kinder und Jugendliche in insgesamt 211 Vereinen organisiert.

Wir haben im Doppelhaushalt 2017/18 mit 93,5 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie für den sächsischen Sport in die Hand genommen.Unsere Schwerpunkte sind ganz klar: Investition, Integration, Prävention und Sicherheit im Fußball. Darüber hinaus haben wir in mit einem ersten Schritt das Ehrenamt gestärkt.

Die Herausforderungen für das Sportland bleiben aber auch klar: Der Investitionsstau bei den Sportstätten ist nach wie vor hoch. Die vielen haupt- und ehrenamtlichen Trainer und Übungsleiter müssen besser unterstützt werden.

 

Hintergrund:

Neuer Rekord: Sachsen hat 656.577 Sportler
Mitgliederentwicklung seit 2012

Steuermehreinnahmen für sinnvolle Entlastungen nutzen

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+++ Abschreibungsgrenze an Realität anpassen +++ Bürokratie abbauen +++

Staatsminister Martin Dulig hat vorgeschlagen, die Steuermehreinnahmen zur Entlastung des Mittelstandes zu nutzen
(https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/209231).
Ich finde: Gute Idee.

Konkret geht es darum, die Abschreibungsgrenze für so genannte geringwertige Wirtschaftsgüter von 410 auf 800 Euro zu erhöhen. Das lässt sich zügig und unkompliziert umsetzen und entlastet insbesondere kleine Mittelständler und Handwerksbetriebe – nicht nur finanziell sondern auch bürokratisch.

Außerdem würde mit dieser Anhebung eine Anpassung an die Realität erfolgen.

Beispielsweise ist es mittlerweile lebensfremd, Smartphones, Tablets oder Laptops über viele Jahre abschreiben zu müssen.

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