Solarindustrie in Freiberg soll Zukunft haben

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Gestern gab Insolvenzverwalter Piepenburg bekannt, dass er über die mögliche Übernahme der Solarworld-Standorte in Freiberg und Arnstadt mit einem Investor verhandele. Damit beschäftigte sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages am heutigen Donnerstag in einer Sondersitzung.

Die Bekanntgabe des Insolvenzverwalters der Solarworld AG über Verhandlungen mit einem Investor, der die Produktionsanlagen in Freiberg übernehmen will, macht Hoffnung auf ein Fortbestehen dieser wichtigen Zukunftsindustrie in Sachsen. Die Aussicht auf einen neuen Eigentümer zeigt deutlich, dass die Solarindustrie in Deutschland trotz zahlreicher Unkenrufe eine Zukunft hat.

In der heutigen Ausschussitzung habe ich betont, dass das Know-How und die Produktion von Solarmodulen und integrierten Photovoltaik-Anlagen bis hin zu innovativen Systemlösungen in Sachsen verbleiben müssen und nicht aus der Hand gegeben werden dürfen. Denn diese Zukunftsindustrie trägt entscheidend zum Gelingen der Energiewende bei.

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der neue Investor rund 450 Beschäftigte an den Standorten in Thüringen und Sachsen übernehmen will. Zudem erwarten wir eine Initiative des Insolvenzverwalters auf eine Transfergesellschaft, mit dem Ziel die Arbeitsnehmer und damit diese gut ausgebildeten Fachkräfte in anderen Unternehmen der Region zu halten.

Gleichzeitig lehnten wir einen Antrages der Linken ab, der rechtlich nicht umsetzbare Forderungen an das Wirtschaftsministerium formulierte. Dazu ergänzte mein Kollege Holger Mann, Sprecher für Technologie und EU-Förderpolitik:

„Die von der Opposition aufgestellten Forderungen, sind entweder durch Handeln der Staatsregierung bereits erfüllt oder schlicht nicht gangbar, ohne dass eine Initiative vom Insolvenzverwalter ausgeht. Konkret ist die Beteiligung des Freistaates am insolventen Unternehmen, nicht nur beispiellos, sondern auch beihilferechtlich problematisch und aus unserer Sicht nicht machbar.
Die Gründung einer Transfergesellschaft zur Weitervermittlung und Qualifizierung durch die Bundesagentur für Arbeit erfordert den Antrag des Insolvenzverwalters auf Basis eines Investorenkonzeptes.“

Wir unterstützen die Staatsregierung bei der Nutzung jedweder möglicher Mittel – wie Bürgschaften etc. für einen neuen Investor – die den nachhaltigen Erhalt des Standortes, der Technologiekompetenz und möglichst vieler Arbeitsplätze sichert.

Die SPD-Landtagsfraktion dankt dem Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) und der Wirtschaftsministerium für die seit Wochen laufenden Bemühungen den Standort zu sichern, nicht zuletzt für die enge, teilweise tägliche Abstimmung mit dem Insolvenzverwalter, dem Thüringer Wirtschaftsministerium, der Stadt Freiberg und den Arbeitnehmervertretungen.

World Games – Mini-Olympia bei unseren polnischen Nachbarn

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Heute beginnen im polnischen Breslau die World Games – eine Art Mini-Olympia mit exotischen Sportarten. Diese Sportarten, meist Rand- oder Trendsportarten, wie Rettungsschwimmen oder Sportklettern sind auch in Deutschland weit verbreitet. Es ist wünschenswert, wenn auch diese Disziplinen die mediale Aufmerksamkeit und Anerkennung erhalten, die sie verdient haben.

Die World Games werden daher zurecht als Mini-Olympia bezeichnet, denn es nehmen an den Spielen in Breslau mehr als 3.500 Athletinnen und Athleten aus 111 Nationen teil. Sie kämpfen in über 40 Sportarten um Siege und Platzierungen bei den zehnten World Games. Die deutsche Delegation reist mit 186 Sportlerinnen und Sportlern nach Polen.

Neben den Olympischen Spielen gelten die World Games mit ihren nicht-olympischen Disziplinen als eine der größten Sportveranstaltungen der Welt. Sportarten wie Kanupolo, Sumo, Tauziehen oder Wasserski haben in vielen Ländern dieser Welt eine lange Tradition und sind zurecht beliebte Disziplinen. Bei den letzten Spielen konnte die deutsche Mannschaft 2013 insgesamt 30 Medaillen holen, davon immerhin 15 Mal Gold.

Damit die deutschen Teams auch in Zukunft gut vorbereitet an den World Games teilnehmen können, ist es notwendig die Mittel für die nicht-olympischen Verbände anzupassen. Wie schnell es gehen kann, dass diese Sportarten im Olympischen Programm aufgenommen werden, zeigt die Entscheidung im Vorfeld von Tokio 2020. Hier werden Karate, Sportklettern, Skateboard, Surfen sowie Baseball und Softball in das Wettkampfprogramm aufgenommen. Für die ideale Vorbereitung auf 2020 erhalten diese fünf neuen Olympischen Disziplinen seit diesem Jahr Fördermittel in Höhe von drei Millionen Euro.

www.theworldgames.og

 

Verkehrstipp: Sekunden retten Leben

Urlaubszeit ist Reisezeit: Das Verkehrsaufkommen steigt und vermehrte Unfälle auf deutschen Autobahnen sind absehbar. Kilometerlange Staus sind die Folge. Oft genug stehen die Autos in einem Stau eng an eng und viel zu dicht am Vordermann. Für Rettungsfahrzeuge ist dann kein Durchkommen möglich. Jeder Autofahrer sollte sich einmal vorstellen selbst am Beginn des Staus im Unfallfahrzeug eingeklemmt zu sein und auf dringende medizinische Hilfe oder die Rettungsschere der Feuerwehr zu warten. In der Rettungskette kann jeder helfen. Auch alle im Stau. Durch die vorausschauende Bildung einer Rettungsgasse.

Der ACE Auto Club Europa fordert deshalb die Autofahrer auf, bei jeder Staubildung vorsichtshalber den Weg für Rettungsdienste frei zu machen. Auf einer zweispurigen Straße bedeutet das, am äußersten rechten und linken Fahrbahnrand zu fahren und die Rettungsgasse in der Mitte zu bilden. Hier soll auch der Standstreifen mitbenutzt werden.

Auf drei- oder mehrspurigen Autobahnen wird die Rettungsgasse zwischen der äußersten linken Fahrspur und allen anderen Fahrspuren gebildet. Fahrzeuge auf der äußersten linken Spur fahren ganz nach links. Alle anderen Fahrzeuge auf den anderen Spuren fahren soweit wie möglich nach rechts. Auch hier soll der Standstreifen mitbenutzt werden.

Wenn der Verkehr steht, Krankenwagen, Feuerwehr oder Polizei akustisch wahrnehmbar sind, ist die Bildung der Rettungsgasse oft gar nicht mehr möglich, weil die Fahrzeuge zu dicht aufgefahren sind und keine Rangiermöglichkeit mehr besteht. Mein Rat: Wenn Sie die Hinterräder des vor Ihnen stehenden Fahrzeuges sehen können, dann reicht der Platz zum Rangieren für die lebensrettende Gasse!

Für alle, die sich die Regeln gern ins Auto legen möchten, hat der ACE einen kleinen Informationsträger entwickelt, der auch einen Aufkleber enthält. An der Heckscheibe angebracht, erinnert er auch den Pkw-Fahrer und die Fahrerin hinter mir, wie er oder sie sich zu verhalten hat.

Dafür einfach einen frankierten DIN lang Umschlag senden an:
ACE Auto Club Europa | Mitglieder-Service | Schmidener Straße 227 | 70374 Stuttgart

Gleiche Netzentgelte für alle kommen – Unser Einsatz hat sich gelohnt

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Die bundeseinheitliche Regelung für die Übertragungsnetzentgelte kommt spät – aber sie kommt. Damit wird unsere Forderung nach einer fairen Verteilung der Kosten der Energiewende umgesetzt, wenn auch erst bis 2023. Nicht zuletzt dürfte die gemeinsame Bundesratsinitiative von Sachsen und Sachsen-Anhalt dazu beigetragen haben.

Wir haben immer wieder betont: Für uns sind bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte eine Frage der Gerechtigkeit! Die Energiewende ist ein gesamtdeutsches Projekt und damit auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe! Die Vereinheitlichung wird dazu führen, dass die Stromkosten für die Menschen und die Unternehmen in Sachsen nicht mehr höher sind als in anderen Bundesländern. Damit sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und sorgen für die Gleichbehandlung aller Stromkunden in Sachsen und dem Rest der Republik.

Hintergrund: Momentan zahlen vier von zwölf Bundesländern niedrigere Netzentgelte, vor allem im Westen und Süden der Republik. In den anderen Bundesländern, zu denen auch Sachsen zählt, liegen die Netzentgelte deutlich höher. Grund dafür ist der hohe Anteil an Erneuerbaren Energien in diesen Ländern, der zunehmende Netzkosten verursacht. Diese Ausbaukosten werden nun ab 2019 schrittweise auf ganz Deutschland umgelegt.

Arbeitskreis Sport der SPD-Fraktion für Stärkung des Ehrenamtes

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+++Bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderung+++Anpassung der Aufwandsentschädigungen+++Weiterbildungsurlaub für das Ehrenamt+++

Am vergangenen Freitag traf sich der Arbeitskreis Sport der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag um über die Stärkung des Ehrenamts im Sport zu diskutieren. Die zahlreichen Ehrenamtlichen im Sport leisten einen unschätzbaren Wert für unsere Gesellschaft. Sie sind das Rückgrat des sächsischen Breitensports. Sie sind die tragenden Säulen der größten Bürgerbewegung im Freistaat.

Zu den Teilnehmenden der Runde gehörte neben Verstretern des Landessportbundes, des DOSB sowie des Gehörlosensportverbandes, die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler. Die Obfrau für die SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement“ war als Expertin des Themas gekommen, um den Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen. Svenja Stadler betonte in Ihren einleitenden Worten, dass die Motivation für ein freiwilliges Engagement nicht in erster Linie darin bestehen dürfe, die Rente aufzubessern oder prekäre Einkommen aufzustocken. Diskutiert wurde weiter über die aktuellen Probleme bei der Gewinnung von Ehrenamtlichen. So ist in Sachsen die Zahl der Ehrenamtlichen nicht adäquat zu den Mitgliederzahlen bei den Sportvereinen gestiegen.

Ich finde, wir müssen das Ehrenamt im Sport wieder attraktiver machen. Für weite Strecken zu Training, Sportveranstaltungen, etc. muss es eine angemessene Fahrtkostenerstattung geben, insbesondere für die stärkere Unterstützung von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderung und Einschränkungen bei der Mobilität.

Eine weitere Forderung des Arbeitskreises Sport ist die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung, beispielsweise durch die Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetscherassistenten im Ehrenamt. „Trotz des Bundesteilhabegesetzes ist es weiterhin nicht möglich für das Ehrenamt im Sport Gebärdensprachdolmetscherassitenten zu bestellen“, so der sportpolitische Sprecher. Weiter fordern die Mitglieder, eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Trainer- Übungsleiter und Betreuer, sowie einen Weiterbildungsurlaub für das Ehrenamt.

„Unser Ziel muss es sein, das Ehrenamt zu stärken, deshalb haben die Mitglieder des Arbeitskreises Sport ein Positionspapier mit Forderungen formuliert, welches nun in der SPD-Landtagsfraktion zur Diskussion gestellt werden soll“, Jörg Vieweg abschließend.

Positionspapier des Arbeitskreis Sport „Würdigung des Ehrenamts“ HIER downloaden

Deutsche Straßenradmeisterschaften in Chemnitz

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Morgen beginnen in Chemnitz die Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport. Mit diesem Highlight zeigt sich der Stellenwert der Sportstadt Chemnitz auch jenseits von König Fußball. Ich freue mich sehr darüber, dass es gelungen ist diesen Wettbewerb von überregionaler Strahlkraft in unsere Stadt zu holen!

Ich wünsche allen Startern viel Erfolg!

Die Streckenführung bringt einige Verkehrseinschränkungen mit sich. Freitag führt die Zeitfahrstrecke unter anderem durch das Chemnitztal. Samstag und Sonntag befindet sich im Stadtzentrum die Rennstrecke für Damen- und Herrenrennen. Detaillierte Informationen zu den Straßensperrungen und den eingerichteten Schleusen finden sich hier: http://www.dm-rad2017.de/verkehrseinschraenkungen/

Zum kompletten Programm der Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport geht es hier: http://www.dm-rad2017.de/

Zehn Jahre Sächsische Energieagentur SAENA – Ein Grund zum Feiern!

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Heute vor zehn Jahren wurde die Sächsische Energieagentur ins Leben gerufen. Kleine und mittlere sächsische Unternehmen, private Haushalte, die öffentliche Verwaltung, Kommunen und Landkreise, Schulen, Schülerinnen und Schüler – kurzum: die sächsischen Bürgerinnen und Bürger – an sie alle richtet sich die Arbeit der SAENA. Dabei ist sie unabhängig und frei von Wirtschaftsinteressen.

Mit ihrer Projektarbeit helfen die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um Christian Micksch in den Bereichen Energieeffizienz und nachhaltige Energieversorgung bei der Entwicklung von Lösungsstrategien und begleiten Modellprojekte. Darüber hinaus bietet die SAENA eine Initialberatung zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Einsatz Erneuerbarer Energien und bezieht dabei auch die konkreten Fördermöglichkeiten vor Ort ein. Gezielte Weiterbildungsprogramme und zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit runden die wichtige Arbeit der SAENA ab.

Unzählige Beratungen, Fachvorträge, Aktionstage und Messen stehen für den unermüdlichen Einsatz der hier geleistet wird. Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, war es mir eine Ehre heute bei der Festveranstaltung dabei sein und DANKE sagen zu dürfen! Auf die nächsten zehn Jahre!

SPD-Mittelstandsvereinigung wählt neuen Vorstand

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Der neue AGS-Landesvorstand mit v.l.: Falk Hammermüller (Chemnitz), André Soudah (Leipzig), Brigitte Bauerfeind (Leipzig), Heiko Bär (Leipzig) Annemarie Jach (Frankenberg), Ron Eckhardt (Freital)

Die Mittelstandsvereinigung der sächsischen SPD traf sich am vergangenen Sonnabend unter dem Motto „Nachhaltige Mobilität in Sachsen“ zu ihrer Landeskonferenz in der Leipziger DenkBar.

Gastredner auf der diesjährigen Landeskonferenz war Stefan Brangs, Staatssekretär im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Er referierte zur nachhaltigen Mobilität in Sachsen. Ergänzt wurde der Themenkreis durch einen Vortrag von Dr. Jens Katzek, Geschäftsführer des Automobilclusters Ostdeutschland (ACOD) und Leipziger Bundestagskandidat, mit einem Vortrag zu „Elektro Valley Sachsen – Für eine umweltgerechtere Mobilität mit weniger Lärm, Feinstaub und CO2-Emissionen“.

Darüber hinaus wählten die Mitglieder einen neuen Landesvorstand.

Ich bedanke mich für die Wiederwahl zum Landesvorsitzenden und das mir entgegen gebrachte Vertrauen die Arbeit der AGS auch als Landtagsabgeordneter in Sachsen unterstützen zu können. Schlüsselfaktor für wirtschaftliche Entwicklung ist eine funktionierende Mobilität. Das betrifft Pendlerströme genauso wie Güterverkehr oder Anfahrten von Handwerkern und Unternehmen im Bereich sozialer Dienstleistungen. Diese auf eine nachhaltige, zukunftsfeste Grundlage zu stellen, die auch heute schon konkurrenzfähig ist, muss eine zentrale Aufgabe sächsischer Wirtschafts- und Verkehrspolitik sein. Dazu liefert die SPD-Sachsen die richtigen Konzepte.

Im Anschluss an die Wahlen, verabschiedeten wir einen Antrag zum Thema: Intelligent, vernetzt und innovativ: Elektromobilität in Sachsen fördern. Darin enthalten ist die Forderung an die Sächsische Staatsregierung, sich für eine stärker Förderung von Elektromobilität und entsprechende Ladeinfrastruktur einzusetzen. Darüber hinaus fordern wir die Reform der Gewerbesteuer.

Hintergrund:
Die AGS ist innerhalb der SPD der zentrale Ansprechpartner für Wirtschaft und Mittelstand. Wir tragen Wünsche, Anregungen und Sorgen der Wirtschaft in die Partei, die Parlamente und Regierungen hinein und engagieren uns dort für deren politische Durchsetzung. Die AGS arbeitet parteioffen. Jeder Unternehmer, jeder Selbständige, aber auch jeder Manager ist uns willkommen. Ziel der politischen Arbeit der AGS ist, Marktwirtschaft und soziale Partnerschaft miteinander zu verbinden. Die AGS steht für eine innovative Wirtschaftspolitik. Wir arbeiten für eine starke Wirtschaft mit neuen und sicheren Arbeitsplätzen. Wir möchten, dass Deutschland mit Spitzentechnologien, Wissen und Qualität auf den Märkten der Welt zu Hause ist.

www.ags-sachsen.de

Preisträger des 4. Stefan-Heym-Wettbewerbs für Junge Literatur zu Besuch in Dresden

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Foto v.l.n.r.: Nadine Koop, Kilian Buchmann, Anna Bürger, Ayleen Jähnigen, Katharina Fritzsche, Leandra Stanko, Jörg Vieweg

Auf Einladung der Stefan-Heym-Gesellschaft besuchten am 13. Juni 2017 sechs Preisträger des 4. Stefan-Heym-Wettbewerbes für Junge Literatur den Sächsischen Landtag. Zu den Preisträgern und Teilnehmern des Besuches gehörten Schüler des Chemnitzer Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasiums, des Gymnasiums »Prof. Dr. Max Schneider« aus Lichtenstein, des Dr.-Wilhelm- André-Gymnasiums sowie des Gymnasiums Einsiedel.

Die Preisträgerinnen und Preisträger im Gespräch mit Andrea O’Brien, der Dirketorin des Dresdner Erich-Kästner-Museum

Neben einer Führung durch den Sächsischen Landtag und einem Abgeordnetengespräch, besuchten die Preisträgerinnen und Preisträger das Erich-Kästner-Museum in Dresden. Hier gab es ein sehr schönes Gespräch sowie eine Führung mit der Direktorin des Museums. Als Gründungsmitglied der Stefan-Heym-Gesellschaft war es mir eine Ehre und Freude die sechs Gewinner des 4. Stefan-Heym-Preises für Junge Literatur einen Tag nach Dresden einzuladen. Danke für diese vergnügliche, literarisch-politische Begegnung.

Hintergrund:

Das Chemnitzer Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium richtete in diesem Jahr den 4. Stefan-Heym-Literatur- Wettbewerb für Junge Literatur aus. Und auch dieses Mal wurden wieder »Wortschätze« aus insgesamt 150 eingereichten Texten gehoben. Es beteiligten sich 50 Schreibtalente von Chemnitzer Gymnasien und Schulen der Region.

 

In ihren Texten befassen sich die Jugendlichen unter anderem mit Krieg, Gewalt und Flucht aber ebenso mit der eigenen Suche nach dem Platz im Leben. Auch Schule, Liebe und das Zusammenleben thematisiert ihre Lyrik und Prosa.

Als Anerkennung erhielten die Preisträger natürlich Bücher. Diese wurden gesponsert von der Stadt, der Bildungsagentur und der Agricola-Buchhandlung. Daneben gab es Gutscheine, die Einladung zu einem Besuch im Sächsischen Landtag und des Erich-Kästner- Museums in Dresden.

Die Preisträgerinnen und Preisträger beim Abgeordnetengespräch mit Jörg Vieweg