Erste Sitzung des Arbeitskreis Energie in der neuen Legislaturperiode

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Der Arbeitskreis Energie wird die Arbeit des Wirtschaftsministeriums in Energiefragen und der konkreten Ausgestaltung des Koalitionsvertrages konstruktiv und kritisch begleiten. Ich freue mich, den AK Energie als energiepolitischer Sprecher leiten zu dürfen und bin überzeugt, dass wir zahlreiche tragfähige Konzepte und Ideen zur Gestaltung der Energiewende bei uns in Sachsen beisteuern werden.

Der Arbeitskreis setzt sich für maximale Anstrengungen ein, den Strukturwandel in den Braunkohleregionen transparent und sozialverträglich zu gestalten. Wir haben mit dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage, nun müssen konkrete Ideen für die Umsetzung her. Wir bekennen uns zur Windkraft, Sachsen darf hier nicht abgehängt werden. Wir unterstützen die Novellierung des Sächsischen Energie- und Klimaschutzkonzeptes. Bereits erforschte Technologien müssen stärker gefördert und endlich in die Tat umgesetzt werden, etwa im Bereich der Speichertechnik.

Sollte, wie von einige Bundespolitikern ins Gespräch gebracht, zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele eine Zusatzabgabe für alte Braunkohleanlagen nötig sein, so sind die daraus erzielten Einnahmen vorrangig für die Unterstützung des Strukturwandels in den betroffenen Regionen einzusetzen.

Die SPD regiert in Sachsen. Das ist gut für Chemnitz!

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GrafikSportstätten,Musikschulen und inklusion

Mehr Geld für Sportstätten, Musikschulen und Inklusion.

In der SPD-Landtagsfraktion wurde heute der Entwurf zum Sächsischen Doppelhaushalt 2015/2016 mit seinen jüngst erarbeiteten Änderungen einstimmig angenommen.
Als sportpolitischer Sprecher kann ich auf zusätzliche 10 Millionen für Vereins- und Schulsportbauten verweisen. Aufgrund des hohen Investitionsrückstaus im Sportstättenbau ist diese Prioritätensetzung besonders wichtig. Sachsenweit fehlen derzeit 500 Millionen Euro für Reparaturen und Investitionen. Als Stadtrat weiß ich, dass damit auch den Kommunen geholfen ist, welche die millionenschwere Last maroder Sportstätten nicht allein tragen können. Ich habe darum in den Haushaltsverhandlungen darauf gedrungen, die Kommunen zukünftig bei dieser Herausforderung stärker zu entlasten.

Im Allgemeinen bin ich sehr zufrieden, besonders da sich viele Entscheidungen direkt in meinem Wahlkreis positiv auswirken werden.

Bürgernetzwerktreffen im Bürgerbüro

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19032015 BuergernetzwerktreffenSeit 2012 gibt es in den Chemnitzer Stadtteilen Helbersdorf, Hutholz, Markersdorf, Morgenleite und Kappel die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ (www.chemnitz-sued.de). Ein Zusammenschluss von Bürgern, Vertretern von Vereinen, Institutionen und Unternehmen. Seitdem haben wir uns um mehr Bürgerbeteiligung, mehr Miteinander und mehr sozialen Zusammenhalt im Chemnitzer Süden bemüht.

Ich freue mich, dass ich das Netzwerk auch weiterhin als Sprecher vertreten darf.

Chapeau, liebe MitstreiterInnen! Danke für das Vertrauen!

Forum zum Thema Mindestlohn in der Handwerkskammer Chemnitz

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09032015 Forum zum Mindestlohn HWK ChemnitzBundesarbeitsministerin Andrea Nahles stellte sich in der Handwerkskammer der Diskussion zum Thema Mindestlohn. Die lebhafte Debatte in der „Höhle des Löwen“ drehte sich um Herausforderungen bei der Umsetzung und den vermeintlich hohen bürokratischen Aufwand. Die SPD setzt auch weiter auf Dialog beim Thema und das ist auch gut so!

Treffen bei der Landesportjugend Sachsen

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Gespraech SJS mit CDU und SPDGemeinssam mit Alexander Dierks (CDU) war ich bei der Sportjugend Sachsen eingeladen. Danke Dietmar Görsch und Thomas Buchmann für das gute Gespräch.
Die Förderung des Kinder- und Jugendsportes hat für uns einen besonderen Stellenwert. Um diese Arbeit zu würdigen, werden wir die Mittel des Landessportbundes um 1,6 Millionen Euro jährlich erhöhen, wie im Koalitionsvertrag festgelegt. Damit werden wir auch in Partizipation, Ehrenamt und sportliches Engagement unserer Jugendlichen investieren. Profitieren wird die Gesellschaft. Denn Sport leistet als fester Bestandteil einen besonderen Beitrag zur Gesundheit und Persönlichkeitsentwicklung.

Erfolgreiche Bürgerbeteiligung im Stadtteil

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19022014 Weg Wenzel-Verner-StrasseIm Juni vergangenen Jahres regte ich gemeinsam mit dem Bürgeverein Helbersdorf neue Leuchten und die Sanierung des maroden Fußweges zwischen den Wohnblöcken an der Wenzel-Verner-Straße an. Mittlerweile haben die Bauarbeiten begonnen. Die Fertigstellung und Übergabe ist für April diesen Jahres geplant. Für mich ist der jetzt sanierte und endlich auch beleuchtete Weg, ein wichtiger Beitrag für mehr Sicherheit und Wohlbefinden im Viertel. Das Beispiel zeigt, Bürgeranliegen werden in Chemnitz ernst genommen und auch umgesetzt.

Am 18. April, ab 10:00 Uhr, ruft der Bürgerverein nun im Rahmen der Frühjahrsputzaktion im Stadtteil, zum Mitmachen auf. Das Umfeld des Weges soll gereinigt, der Handlauf gestrichen und das neue Schmuckstück eingeweiht werden. Für das leibliche Wohl bei der Mitmachaktion ist ebenfalls gesorgt.

Einladung zum Mindestlohn-Dialog.

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Grafik MindestlohnVALohndumping oder Arbeitsplatzvernichter?

Am 1. Januar 2015 wurde in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn eingeführt. Im Vorfeld gab es lange Debatten zwischen Befürwortern und Gegnern. Die SPD hat sich vehement dafür eingesetzt, dass gute Arbeit auch fair bezahlt wird. Nachdem wir die Einführung des Mindestlohnes durchgesetzt haben, wollen wir auch die Umsetzung aktiv begleiten. Deshalb möchten wir konkret wissen, welche Erfahrungen Sie bisher mit dem Mindestlohngesetz gemacht haben. Wo sind Probleme aufgetreten? Welche „Lücken“ hat das Gesetz? Über Probleme, aber auch die positiven Auswirkungen des Mindestlohnes möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Deshalb lade ich am 4. Februar, 19.00 Uhr, in den Sächsischen Hof Chemnitz (Brühl 26, 09111 Chemnitz) ein.

Als Fachreferentin für den Abend steht die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe zur Verfügung.

Mindestlohn-Dialog in Chemnitz

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Unternehmer Befürworten Mindestlohn.

Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist endlich Schluss mit Dumpinglöhnen. Den Einführungsprozess wird die SPD aktiv begleiten.

Gemeinsam mit der der AGS und der ASJ Chemnitz habe ich deshalb am 04. Februar 2015 zu einem Mindestlohn-Dialog eingeladen. Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmer und Arbeitgebervertretung sowie die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe nahmen teil, ebenso wie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger.

Das Ziel: Die Etablierung eines Dialogs zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.

Innerhalb der Diskussion wurde deutlich, dass die Unternehmen klar zum Mindestlohn stehen, an einigen Stellen aber Verbesserungsbedarf sehen. In den kommenden Monaten sind weitere Diskussionsveranstaltungen zum Thema Mindestlohn geplant.

Landtag gedenkt Opfer des Nazionalsozialismus

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Heute vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau.

Wir, die Sächsischen Abgeordneten und zahlreiche Besucherinnen und Besucher gedenken am heutigen Tag mit Demut der Opfer des Nationalsozialismus. Wir werden niemals vergessen!

Die „Neue Jüdische Kammerphilharmonie“ brachte längst vergessene und zur Nazizeit verfemte Werke zur Aufführung. Viele sind seit den 1930er-Jahren in Deutschland nicht mehr gespielt worden.

Für mich war das ein musikalischer Genuss.

Danke auch an Nina Knoll, Miriam Krien und Ion Lopez Leal, vom Sächsischen Landesgymnasium für Musik. Ihr habt gezeigt, wie gelebte Erinnerungskultur aussehen kann. Vielen Dank!

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