• Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen

Ratsanfrage und Antwort der Stadtverwaltung

Beschlussantrag im Stadtrat August 2016

 

 

 

 

Antrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“ ist beschlossen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde von uns einen Antrag gestellt. Insofern freue ich mich sehr, dass jetzt Kontinuität belohnt wird.

 

Chemnitz als weltoffene, prosperierende und selbstbewusste Stadt stünde ein neues Willkommen am Chemnitzer Hauptbahnhof gut zu Gesicht. Gemeinsam mit der interessierten Bürgerschaft, Chemnitzer Künstlerinnen und Künstlern, der Universität und Unternehmen, soll ein Wettbewerb um ein außergewöhnliches Willkommen ermöglicht werden.

 

Der Staatsbetrieb Sachsenforst ist wichtiger Partner für den Tourismus im Freistaat. In den letzten Jahren sind gerade im Erzgebirge neue Sport- und Erholungsangebote dazu gekommen. In diesem Zusammenhang habe ich an den Forstbetrieb einige Fragen formuliert.

 

Gewalt im Umfeld von Fußballspielen stellt die sächsische Polizei vor große Herausforderungen und bleibt für sie eine hohe Belastung. Unter Ausschreitungen und Gewalt in Fußballstadien leidet das Image des sächsischen Sports und der Vereine.

 

Früher wurden Gäste in Chemnitz auf dem Hauptbahnhof mit einem Bild „Chemnitz, das Tor zum silbernen Erzgebirge“ begrüßt. Dieses wurde entfernt. Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger regen nun die künstlerische Gestaltung eines neuen Bildes am alten Ort an. Dies soll im Rahmen eines Wettbewerbs geschehen, der Bahnhofsmanager unterstützt das Vorhaben.

 

Das Grünflächenamt der Stadt Chemnitz plant im Bereich der Stollberger Straße die Fällung von ca. 400 Pappeln zwischen Wenzel-Verner-Straße und Carl-Bobach-Straße. Diese Maßnahme soll die weitere Verkehrssicherheit ermöglichen und zusätzlich zur Verbesserung des Wohnumfeldes führen. Die Stadtverwaltung führte dazu in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement eine Anwohnerversammlung durch.

 

  • Regenüberlaufbecken 
    • Ist von Seiten der Stadtverwaltung eine weitere Informationsveranstaltung zum Standort des RÜB geplant, auf Grundlage der bereits durchgeführten Anwohnerversammlung?
    • Wann werden der Stadtrat und dessen Ausschüsse über die Ergebnisse informiert?
    • In welchem Zeitraum plant die Stadtverwaltung die bauliche Umsetzung der Maßnahme?

 

Ab dem 1. Januar 2015 gilt ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Im Sozialausschuss am 4.12.2014 stellten Stadträte verschiedener Fraktionen mündliche Fragen zu den Auswirkungen innerhalb der Verwaltung, der Eigenbetriebe und der geförderten Einrichtungen der Stadt Chemnitz.

 

Der Sächsische Landtag beschließt in seiner Sitzung vom 18. Dezember einstimmig einen Koalitionsanrrag „Meisterbrief erhalten“. “Für uns ist der ‚Meister‘ mehr als nur ein Zertifikat. Er steht für hochwertige Qualifizierung, für fachliches Können, für ausgezeichnete Produkte und Dienstleistungen und nicht zuletzt ist die Meisterausbildung auch das erforderliche Rüstzeug für erfolgreiches Unternehmertum“.

 

 

Nach Beschluss des Chemnitzer Stadtrates sind die Bürgerplattformen in allen, ihren Bereich betreffenden, Angelegenheiten frühzeitig mit einzubeziehen. Ihre Hinweise und Anregungen sind als „Träger öffentlicher Belange“ zu behandeln. Nach Aussagen der Plattform Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd steht im Bereich des Dezernates 5 stehen, nach Aussage der Plattform, derzeit keine Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Der Natur-Hof Chemnitz e.V. pflegt derzeit ca. 70 ha Naturschutz-Flächen in der Stadt Chemnitz mit ökologischer Landschaftspflege. Er ist einer der wenigen Betriebe mit BIO-Zertifizierung in Sachsen und nach eigenen Angaben der einzige in Chemnitz. Zahlreiche Projekte, wie beispielsweise die Bewirtschaftung von Streuobstwiesen, Umweltbildung bei Kindern und Jugendlichen oder Beweidungsprojekte, werden vom Verein durchgeführt. Seit einigen Jahren gibt es aber immer wieder Probleme in der Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung.

 

Die WCWeG hat im Juni 2014 die ersten Schlüssel für einen neue Service-Wohnanlage an der Stollberger Straße übergeben. Die Wohnungsgenossenschaft trägt damit dem wachsenden Bedarf an modernen barrierearmen und barrierefreien Wohnungen mit besonderem Servicebedarf Rechnung. Auf dem Grundstück befanden sich Altbauten aus den 1950er Jahren, diese sind bis auf ein Haus abgerissen. Darüber hinaus ist mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen zu rechnen.

 

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