Sport frei mit der SPD

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Sport

 

Koalitionsfraktionen stocken Sport-Etat im Haushalt auf

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD bringen in diesem Jahr einen der höchsten Sporthaushalte der letzten 26 Jahre in das parlamentarische Verfahren ein. Insgesamt soll der Freistaat in den kommenden beiden Jahren etwa 93,5 Millionen Euro für den Sport ausgeben.

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir die Haushaltsmittel zur Unterstützung des Landessportbundes sowie für Investitionen in die Sportstätten deutlich erhöht. Darüber hinaus sorgen wir für mehr Sicherheit im Fußball und stärken die Fanprojekte in Leipzig, Dresden, Chemnitz, Aue, Zwickau und Plauen. Für mich haben diese Projekte eine Schlüsselrolle als Vermittler zwischen Fans und Polizei. Dafür haben wir den Ansatz des Regierungsentwurfs um 100.000 Euro auf nun 420.000 Euro erhöht. Ich bin sehr froh, dass das Anliegen auf Zustimmung gestoßen ist.

Schon im kommenden Jahr sollen zusätzlich 5 Millionen Euro und in 2018 weitere 10 Millionen Euro in die Fördertöpfe für investive Maßnahmen an Sportstätten der Vereine und Kommunen fließen. Demnach kann auf dem Vorjahresniveau von 22,4 Millionen Euro weiter investiert werden.

Einen besonderen Schwerpunkt legen wir bei den Maßnahmen zur besseren Integration durch Sport. Standen in 2016 noch 200.000 Euro zur Verfügung, werden wir in 2017/18 jeweils 500.000 Euro bereitstellen, um so zur gelingenden Integration von Geflüchteten durch unsere Sportvereine beizutragen.

Für die bessere Bezahlung der Ehren- und Hauptamtlichen in den Vereinen erhält der Landessportbund ebenfalls mehr Mittel. Zukünftig stehen dafür 20,5 Millionen Euro statt bislang 19,6 Millionen Euro zur Verfügung. Einen weiteren Akzent wollen wir bei der Verbesserung der Präventionsarbeit im Leistungssport setzen. Künftig stehen hier 300.000 Euro zur Verfügung.

Nach zahlreichen Verhandlungstagen, Gesprächen mit Landessportbund, Fachverbänden und Vereinen, kann sich das Ergebnis aus meiner Sicht sehen lassen. Ich bin froh, dass wir den Sport-Etat in diesem Umfang aufstocken können. Somit werden auch wichtige Akzente in Richtung nachhaltige Sportentwicklung gesetzt.

In Chemnitz entsteht der größte Stromspeicher Sachsens

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+++Chemnitz Fernsehen: Freistaat investiert in Energiewende+++

v.l.: mit Staatssekretär Stefan Brangs, Roland Warner (Vorsitzender der Geschäftsführung ein energie in sachsen) und Jens Kliemt (Leiter der Innovationssparte eins energie in sachsen)
v.l.: mit Staatssekretär Stefan Brangs, Roland Warner (Vorsitzender eins-Geschäftsführung) und Jens Kliemt (Leiter eins-Innovationssparte) Foto: SMWA
Sachsen investiert in die Energiewende – Förderung über eine Million Euro an Chemnitzer Stromspeicherprojekt der eins energie

Die Herausforderungen der Energiewende, müssen wir ernst nehmen. Ein wichtiger Schritt in Richtung Netzstabilitätssicherung von Erneuerbaren Energien kann, dank der Initiative von eins energie sachsen, nun vorangebracht werden. Gemeinsam mit dem in Sachsen für Energiefragen zuständige Staatssekretär Stefan Brangs übergab ich am 20. Oktober 2016 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von einer Millionen Euro.

Da Wind- und Sonnenstrom bekanntlich nicht rund um die Uhr erzeugt werden kann, sind Speicher wichtig für das Gelingen der Energiewende. Der neue Großspeicher sorgt dabei für günstige Preise und noch mehr Versorgungssicherheit.

Er hat eine Kapazität von rund drei Millionen R6/AA-Batterien oder 17.000 Autobatterien. Neben der Netzstabilisierung, spart der Stromspeicher auch noch jährlich 46.000t CO2 ein, die sonst in einem konventionellen Kraftwerk anfallen würden. Die am Dammweg in Chemnitz geplante Anlage mit einem Gesamtvolumen von circa 10 Millionen Euro und einer Leistung von 10 Megawatt soll Anfang 2017 fertiggestellt werden.

Hintergrund:
Die Fördermittel werden vom Freistaat Sachsen im Rahmen der Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung des sächsischen Wirtschaftsministeriums vergeben. Das Programm ist Teil des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Freistaat Sachsen. Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank und die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH sind mit der Durchführung des Förderprogramms beauftragt.

Jörg Vieweg lud zum Nachbarschaftsgespräch ein

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nachbarschaftsgespraech-clearinghausSeit einem halben Jahr beherbergt die Heim gGmbH, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Bürgerbüro, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Was ist in diesem Zeitraum passiert? Wie gestaltet sich das Zusammenleben im Viertel?

Hinter jedem Flüchtlingskind steckt ein ganz individuelles Schicksal. Diese Kinder und Jugendlichen zu fördern und zu integrieren ist Aufgabe eines Clearinghauses. Da läuft vieles gut, manches aber auch nicht. Anlass für das Nachbarschaftsgespräch waren Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner. Uns ist das offene Wort und das Miteinander im Viertel sehr wichtig. Zum Nachbarschaftsgespräch waren neben 13 Anwohnern der Bereichsleiter Kinder und Jugend der Heim gGmbH, Sebastian Schmidt auch der Leiter des Clearinghauses Herr Rudolf gekommen. Ich wünschte mir zu Beginn des Gespräches eine sachliche und konstruktive Diskussion , in der jede/r den anderen ausreden lassen solle. Anschließend gaben Herr Schmidt und Herr Rudolf einen kurzen Einblick in die Arbeit und Aufgaben eines Clearinghauses. Herr Schmidt betonte dabei, dass von den derzeit 23 Bewohnern des Hauses der überwiegende Teil der Jugendlichen gewillt ist, sich in Deutschland zu integrieren und nicht für die Ruhestörungen verantwortlich ist. Bei rechtlichen Verstößen der Jugendlichen gilt wie bei deutschen Jugendlichen auch, das Jugendstrafgesetz. Der Großteil der Anwohnerinnen und Anwohner betonten, dass sie sich schlicht eine Einhaltung der Ruhezeiten vor allem ab 22 Uhr wünschten. Herr Schmidt und Herr Rudolf versprachen die Anregungen und Hinweise mitzunehmen und sich für Verbesserungen einzusetzen.

Für mich war es eine gelungene Veranstaltung, welche das Miteinander im Wohngebiet weiter gestärkt hat.

Tag der Sachsen in Limbach-Oberfrohna

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Der 25. »Tag der Sachsen« vom 2. bis 4. September 2016 in Limbach-Oberfrohna war ein fröhliches, buntes Fest mit über 300.000 Gästen, über 400 Vereinen und Verbänden und mehr als 800 Helfern. Auch ich war an dem Wochenende in Limbach-Oberfrohna unterwegs. Für mich startete das größte sächsische Fest mit einer Partie des 1 FC Landtags gegen den Beamtenbund des Freistaates. Die Tage nutzte ich um am Stand unserer Landtagsfraktion, dem ACE-Stand sowie beim Rundgang mit Minister Martin Dulig zahlreiche, konstruktive Gespräche zuführen.

Für mich war es ein fantastisches Fest! Gerne nächstes Jahr wieder!

 

 

 

Dresden: Sächsische Mittelstandsvereinigung wählt neuen Vorsitzenden

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GründungAGSOst

Mit Thomas Baum (MdL) und dem neuen Vorstand der AGS-Ostsachsen v.l.: Michael Bäuerle (Dresden), Thomas Böttcher (Dresden), Mike Thomas (KV Görlitz), Konrad Skatula (KV Bautzen), Ron Eckhardt (Bannewitz-Vorsitzender), Andreas Hermann (KV Görlitz)

Ron Eckhardt, Unternehmer aus Bannewitz, neuer Vorsitzender der SPD Mittelstandsvereinigung in Ostsachsen

Am 17.August 2016 wurde in Dresden die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) Ostsachsen gegründet. Die Region umfasst die Unterbezirke Dresden, Meißen, Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Bautzen und Görlitz.

Ron EckertZum neuen Vorsitzenden wurde Ron Eckhardt, Unternehmer aus Bannewitz, gewählt. „Eine der Hauptaufgaben der AGS Sachsen Ost besteht darin, den Dialog zwischen Freiberuflern, Handwerkern und Unternehmern einerseits und über die Partei in Parlament und Landesregierung andererseits, sicherzustellen. Durch die neue Teilstruktur der AGS Sachsen wird es möglich, regionale Unterschiede hinsichtlich der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besser zu berücksichtigen. Zukünftig werden dadurch die Selbständigen in die Entwicklung von Wirtschaftsstrukturkonzepten noch stärker mit einbezogen“ so der Vorsitzende der AGS Ost Ron Eckhardt.

Jörg ViewegAls amtierender Landesvorsitzender der sächsischen Mittelstandsvereinigung und Sprecher der SPD Landtagsfraktion für Mittelstand und Handwerk war es mir ein wichtiges Anliegen, diese Gründung begleiten zu dürfen.

Ich freue mich sehr über die Gründung der AGS Ost. Als Selbstständige und Unternehmerinnen bzw. Unternehmer innerhalb der SPD stehen wir für eine gute Vernetzung zum sächsischen Mittelstand. Wir sehen uns als Brückenbauer zwischen Wirtschaft, Partei und Gesellschaft, die sich darum kümmert die Herausforderungen der Unternehmer bzw. Unternehmerinnen und Selbständigen die nötige Aufmerksamkeit in der sächsischen Landespolitik zu verschaffen. Umso wichtiger ist es, dass die SPD in diesem wichtigen Bereich breit aufgestellt ist.

Dem neuen Vorstand wünsche ich Kraft, Mut und Durchhaltevermögen!

Personalien:

Vorsitzender:  Ron Eckhardt (KV SOE)

Stellvertreter: Thomas Böttcher (Dresden)

Beisitzer:        Michael Bäuerle (Dresden), Andreas Hermman (KV Görlitz), Konrad Skatula (KV Bautzen), Mike Thomas (KV Görlitz)

Inititiative und Durchhaltevermögen lohnen – Neue Haltestelle für Helbersdorf

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Vor fast einem Jahr kam Frau Hähnel ins Bürgerbüro und bat um Unterstützung für ihr Anliegen. Die Bewohnerinnen und Bewohner „Am Stadtpark“ haben einen langen und umständlichen Weg zu den Haltestellen der Linie 22. Damit ein leichterer und kürzer Zugang  zu den öffentliche Verkehrsmitteln gewährleisten werden kann initiierte Annerose Hähnel, mit unserer Unterstützung, eine Unterschriftenaktion im Wohngebiet. Nach langem Warten und vielen Gesprächen können sich die Anwohnerinnen und Anwohner nun über eine neue Haltestelle freuen.

Vielen Dank an Frau Hähnel und Ihre Mitstreiterinnen für ihr Engagement und Durchhaltevermögen!

Erster „Cup der Hoffnung“ in Chemnitz Helbersdorf

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Am Samstag, den 13. August 2016 fand der erster „Cup der guten Hoffnung“ in Chemnitz-Helbersdorf statt. Hinter den Organisatoren steckten zwei junge Mitarbeiter der Clearingstelle die mit viel Herzblut und Engagement ein tolles Integrationsturnier auf die Beine stellten. 14 bunt gemischte Mannschaften lieferten sich ein erstklassisches Fairplay-Turnier. Mich hat die Stimmung begeistert. Tolle Mannschaften, tolles Feeling, tolles Statement.So geht Integration durch Sport!

Als Dankeschön und Motivation habe ich 20 Paar Fußballschuhe gestiftet und auch ein bisschen mitgekickt. Danke an des Orga-Team um Michél Schmidt. Ich freue mich auf eine Wiederauflage im nächsten Jahr.

Abgeordnetendiät ab August angepasst

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Transparent für Sie offengelegt!

Im Zusammenhang mit der aktuellen Anpassung der Diäten im August 2016 ist die Debatte über das Einkommen von Abgeordneten wieder Gegenstand von Diskussionen geworden. Die Kritik an den Nebeneinkünften vieler Politiker und die Debatten über das Einkommen der Abgeordneten beziehen sich im Wesentlichen auf einen Mangel an Transparenz. Nach wie vor fehlen klare gesetzliche Regelungen, welche die detaillierte Veröffentlichung der Finanzen verbindlich vorschreiben und somit möglichen Spekulationen und einer Pauschalkritik gegenüber allen Abgeordneten ein Ende bereiten. Klarheit und Transparenz sind mir wichtig. Aus diesem Grund lege ich meine aktuellen Einnahmen und Ausgaben offen.

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Quartiersförderung im Chemnitzer Heckert-Gebiet muss erhalten bleiben

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Heckert

Im Juni stellte ich eine Stadtratsanfrage zur zukünftigen Quartiersförderung im Chemnitzer Süden. Die Antwort der Stadtverwaltung (RA-255/2016) brachte nun endlich ein wenig Klarheit für die Bewohnerinnen und Bewohner im Heckert-Gebiet.

Insgesamt ist geplant für die soziale Stadtentwicklung im Chemnitzer Süden bis 2020 etwa 900.000 Euro zu investieren. Darunter finden sich Pläne für ein Familienzentrum sowie Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und zur Stärkung der Umweltbildung und Medienkompetenz.

Darüber hinaus sollen etwa 65.000 Euro jährlich für die Arbeit der Quartiersmanagements in den Stadtgebieten zur Verfügung gestellt werden. Diese sind seit Jahren Schnittstelle zwischen der Verwaltung und Bürgern im Stadtgebiet und Ansprechpartner für Anwohnerinnen und Anwohner. Für die etwa 37.000 Bewohner des Heckert-Gebietes gibt es derzeit an zwei Standorten in Kappel/Helbersdorf und Morgenleite/Markersdorf/Hutholz je ein Quartiersmanagement.

Als Sprecher des Bürgernetzwerks Chemnitz Süd bedaure ich, dass die nun vorgesehenen Mittel den Erhalt dieser Strukturen nicht vollständig absichern.

Vor dem Hintergrund des Demografischen Wandels, dem Zuzug vieler junger Familien und der Vielzahl der Aufgaben im Wohngebiet ist der Erhalt zweier Standorte unerlässlich. Meines Erachtens steht der Chemnitzer Süden auch für eine kluge Stadtentwicklung. Denn das Wohngebiet drohte bis Ende der Neunziger Jahre noch auszusterben und ist heute wieder zu einem gefragten und attraktiven Wohngebiet geworden.

Wir sind aber noch längst nicht über den Berg. Es muss alles versucht werden um die erfolgreichen und etablierten Strukturen für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.

Eine Hoffnung besteht, da noch nicht alle Anträge aus sächsischen Städten und Gemeinden von der Sächsischen Aufbaubank beschieden wurden. Laut Antwortschreiben stellt die Stadtverwaltung daher weitere 175.000 Euro in Aussicht. Aus meiner Sicht sollten diese vorrangig für den Erhalt der bewährten Arbeit des Quartiersmanagements genutzt werden.

Auf touristischer Sommertour im Vogtland

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Zu Beginn der Sommerferien begab ich mich mit meiner sächsischen Fraktionskollegin Juliane Pfeil auf eine Reise in die Tourismusregion Vogtland. Dabei nutzten wir die  Möglichkeit uns mit Vertretern der vogtländischen Tourismusbranche zu vernetzen und auszutauschen. Hintergrund der Tour ist die derzeitige Ausarbeitung der „Tourismusstrategie 2020“.

Als erste Station stand die Talsperre Pöhl auf der Tagesordnung. Bei einer Dampferschifffahrt erläuterten Mariechen Bang und Stefanie Haller von der Geschäftsführung des Zweckverbandes die Herausforderungen sowie das Entwicklungspotenzial der Talsperre in der Destination Vogtland. Beim Gespräch mit der Geschäftsführung sicherten wir Abgeordneten zu, uns gemeinsam für die Schaffung eines Radrundweges um die Talsperre stark zu machen.

Das zweite touristische Highlight war ein Rundgang sowie eine Arbeitsgespräch in der Plauener Schaustickerei. Begeistert hat mich die hingebungsvolle Arbeit der Museumsleiterin Gabriele Rudolph. Sie erläuterte uns Wissenswertes über die sächsische Industriekultur, brachte uns das Stickereihandwerk näher und stand uns Rede und Antwort.

Zum Tagesabschluss fand eine Besichtigung der Sparkassen Vogtland Arena in Klingenthal statt. Gemeinsam mit Alexander Ziron, Geschäftsführer der Vogtland Arena Vermarktungsgesellschaft mbH und Vorstandsmitglied des Tourismusverbandes, wagten wir uns hoch auf die Schanze. Diskussionspunkte waren unter anderem die derzeitige Situation des Leistungssportes in Sachsen, die Entwicklungsperspektiven der Skisprungschanze sowie die Kosten-Nutzen-Rechnung eines Schneedepots im Freistaat.

Die Tourismusdestination Vogtland ist immer eine Reise wert. Sie bietet ein breites Spektrum an Erholungsmöglichkeiten für alle Zielgruppen. Die Entwicklungspotenziale der Region haben mich beeindruckt. Für mich war es ein Besuch der Lust auf mehr gemacht hat.