Landtages entschied brisanten Fall „Am Grünen Winkel“ in Chemnitz-Grüna

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14.09.2016 - Chemnitz: Anwohner am Gruenen Winkel in Gruena haben mit dem ASR Aerger wegen Abwasseranschluessen. Michael Bretschneider (56), Dieter Braeuer (66), Herbert Hergert (66), Volkmar Schweizer (65) und Landtagsabgeordneter Joerg Vieweg (45,v.l.) an Schleusendeckeln der Kanalisation. Foto: Uwe Meinhold Copyright Uwe Meinhold
Jörg Vieweg mit Anwohner am Gruenen Winkel in Gruena. Ärger mit dem ESC wegen Abwasseranschluessen. Michael Bretschneider (56), Dieter Braeuer (66), Herbert Hergert (66), Volkmar Schweizer (65,v.l.) an Schleusendeckeln der Kanalisation. Foto: Uwe Meinhold

Die Anwohner des Grünen Winkels in Grüna kritisierten das Verwaltungshandeln der Stadt Chemnitz. Der Landtag entschied nun über brisanten Fall und gibt dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz Hausaufgaben auf.

Zur Geschichte: Mitte der 90er Jahre hatten die Anwohner des Grünen Winkels in Grüna ihre Grundstücke auf eigene Kosten erschlossen, die Abwasseranlagen in Eigenleistung gebaut und der Stadt praktisch geschenkt. Diese hat das Geschenk gern angenommen. Zunächst wurde das anfallende Abwasser in eine private vollbiologische Kleinkläranlage geleitet. Im Jahr 2011 erfolgte der Anschluss an den örtlichen Mischwassersammler und damit aus Sicht der Grünaer der Übergang der Leitungen in den Besitz und Verantwortungsbereich des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC). Dies lehnte der ESC jedoch ab.

Daraufhin wandten sich die Grünaer an den Petitionsausschuss der Stadt Chemnitz. Dieser lehnte mit Verweis auf das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt ab. Demnach ist die Straße am Grünaer Grünen Winkel zwar eine öffentliche Straße, die darin liegenden Leitungen jedoch nicht Teil des öffentlichen Abwassernetzes. Nach Ansicht des ESC sollten die Anwohner sogar für die Kosten der Verlegung eines letzten Teilstückes zur Kasse gebeten werden. Im Jahr 2015 versuchten zuletzt Stadträte im Betriebsausschuss eine Änderung zugunsten der Grünaer zu erreichen. Auch dieser Versuch scheiterte am Veto des ESC.

Die Bürgerinitiative um den Grünaer Volkmar Schweizer blieb hartnäckig und suchte nun Hilfe beim Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages. Aus meiner Sicht ist die Rechtsauffassung des Entsorgungsbetriebes nicht nachvollziehbar und lebensfremd. Anwohner, Stadträte und Verwaltung wurden vom städtischen Entsorger seit Jahren an der Nase herumgeführt. Aus diesem Grund habe ich mich als Obmann der SPD-Fraktion dieses brisanten Falls angenommen.

Nach intensivem Aktenstudium und rechtlichen Beratungen mit der Landesdirektion Sachsen können die Grünaer nun aufatmen. Der Landtag stellte auf meine Empfehlung fest: Spätestens seitdem der Grüne Winkel zu einer öffentlichen Straße wurde, hätten auch die darin verlaufenden Leitungen in das Eigentum des ESC übernommen werden müssen. Der Entsorgungsbetrieb ist für Unterhaltung und Erneuerung verantwortlich. Dies gilt sowohl im Falle einer notwendigen Sanierung wie auch für den Fall einer Umverlegung.

Eine Kostenbeteiligung der Grundstückseigentümer ist rechtlich unzulässig.

Damit herrscht jetzt rechtliche Klarheit. Der Entsorgungsbetrieb war auf dem Holzweg und die Entscheidung des städtischen Petitionsausschusses beruhte auf einer offensichtlich fehlerhaften Rechtsauffassung des ESC.

Auf Beschluss des Landtages wird nun die Rechtsaufsicht bemüht und der ESC angewiesen, den Abwasserkanal zu übernehmen und auf eigene Kosten anzuschließen. Darüber hinaus muss der Chemnitzer Petitionsausschuss erneut über die Petition entscheiden.

Der Fall zeigt, dass es sich lohnt, Behördenhandeln zu hinterfragen und im Zweifel überprüfen zu lassen. Dafür bietet Sachsen eines der transparentesten und bürgerfreundlichsten Petitionsrechte in Deutschland. Für die Grünaer am Grünen Winkel bedeutet der Landtagsbeschluss einen Sieg auf ganzer Linie.

Ich fordere nun den Entsorgungsbetrieb auf, schnellstmöglich und ohne weitere Verzögerungen Anschluss und Verlegung umzusetzen.

Beteiligung schafft Akzeptanz

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IMG_5949Im Zuge der Fortschreibung der Regionalplanungen in Sachsen setzten die zuständigen Planungsverbände auf neue Formen der Bürgerbeteiligung. Vor allem im Bereich der Windenergienutzung und der dafür vorgesehenen Flächen gab es in den letzten Jahren zahlreiche Diskussionen und Vorwürfe, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort würden nicht ausreichend informiert.

Zuletzt hat der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge zu mehreren öffentlichen Diskussionsveranstaltungen eingeladen, um dort die geplanten Flächen für die Windkraftnutzung bereits in einem frühen Stadium mit der Öffentlichkeit zu diskutieren. Gemeinsam mit dem Sprecher für Landesentwicklung der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche war mir dieser Dialog als Energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion besonders wichtig.

Mit dieser Form der Öffentlichkeitsbeteiligung setzen wir den Koalitionsvertrag um. Dort haben wir vereinbart, dass wir Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die Planungen sowohl für Neustandorte als auch für das sogenannte ‚Repowering‘ einbeziehen und damit eine stärkere Mitwirkung der Menschen vor Ort fördern wollen.

Für mich ist klar: Um die Energiewende zum Erfolg zu führen und damit Sachsen auch in Zukunft ein Energieland bleibt, ist der Ausbau der Windkraftnutzung unerlässlich. Denn die Windkraftnutzung an Land ist die günstigste und wirtschaftlichste Form der erneuerbaren Energiegewinnung. Doch dafür brauchen wir die Akzeptanz der Menschen vor Ort.

Durch ständigen Dialog und die frühzeitige Einbeziehung in die Planungen können Vorurteile abgebaut und die Chancen der Windkraftnutzung für die Kommunen vor Ort besser dargestellt werden.

Beteiligung bedeutet aber für mich nicht nur mitreden: Ich setze mich dafür ein, dass sich sowohl die Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kommunen und Landkreise selbst finanziell an der Errichtung von Windkraftanlagen beteiligen können und damit die Wertschöpfung vor Ort erhalten wird. Damit soll erreicht werden, dass möglichst viele Menschen von der Energiewende profitieren können.

Für die Fortschreibung der Fachpläne in den anderen regionalen Planungsverbänden wünsche ich mir ähnliche Formen der frühzeitigen Partizipation. Diese Formaten sind wichtig um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und die energiepolitischen Ziele zu erläutern.

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Der andere Blickwinkel

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Danke an Diana Frohn und Kerstin Göthel für die ehrlichen Einblicke in ein anspruchsvolles und vielseitiges Berufsbild
Danke an Diana Frohn und Kerstin Göthel für die ehrlichen Einblicke in ein anspruchsvolles und vielseitiges Berufsbild

Viele meiner Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion sind zu Beginn der Woche weder im Landtag noch in ihren Bürgerbüros anzutreffen. Wir beteiligen uns wie in früheren Jahren an der Aktion „Perspektivwechsel“ und sind vor allem in sozialen Einrichtungen im Einsatz. Neben praktischer Arbeit stehen auch Gespräche mit den Mitarbeitern auf dem Plan, um sich über die Belange und Probleme von Betreuten und Betreuern zu informieren. Den gerade die Arbeit mit pflegebedürftigen Menschen ist mehr als nur ein Job.

Mein Perspektivwechsel führte mich in diesem Jahr in die Seniorenpflege des DRK, Fritz-Fritsche-Straße in Chemnitz.

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Informationen zur Aktion „Perspektivwechsel“ gibt es bei der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen.

Sächsischer Sport-Haushalt ist solide Verhandlungsbasis

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SportStock_101100896+++ insgesamt 78,8 Millionen Euro +++ Erhöhter Zuschuss für Landessportbund +++ Großsportveranstaltungen in Sachsen +++ Investive Sportförderung ausbaufähig +++

Die Bedeutung Sachsens größter Bürgerbewegung, des Sportes, wird auch im kommenden Doppelhaushalt 2017/18 angemessen abgebildet. So stehen 2017 und 2018 insgesamt 78,8 Millionen Euro für den Sport bereit.

Der Sport-Haushalt sieht für 2017 Ausgaben in Höhe von 41,7 Millionen Euro und 2018 in Höhe von 37,1 Millionen Euro vor. Allein für den Landessportbund sind 20,5 Millionen Euro veranschlagt, um die Bezahlung von Trainern und Übungsleitern zu verbessern und damit Breitsport aber auch die Talententwicklung in Sachsen weiter zu fördern.

Einen deutlichen Aufwuchs gibt es für die Unterstützung von Großsportveranstaltungen. So stehen in 2017/18 jeweils 970.000 Euro zur Verfügung. Es freut mich, dass wir 2017 die Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport in Chemnitz sowie die internationalen Spitzen zur Weltmeisterschaft im Fechten und des Frauen-Handballs in Leipzig begrüßen dürfen. Aber auch die Europameisterschaft im Short Track in Dresden sowie einige Weltcup-Wettkämpfe der Wintersportarten in Altenberg und Klingenthal werfen ihre Schatten voraus. Hier kann Sachsen unter Beweis stellen, dass wir unsere Gäste willkommen heißen.

Im Rahmen der aktuellen Beratungen zum Doppelhaushaltes 2017/18 habe ich deutlich gemacht, dass ich bei der investiven Sportförderung noch Möglichkeiten für Verbesserungen sehe. In den Haushaltsverhandlungen werde ich mich dafür einsetzen, dass der Freistaat weiterhin seinen Beitrag leistet, den Investitionsstau bei Sportstätten abzubauen. Zwar konnten mit dem Investitionsprogramm ‚Brücken in die Zukunft‘ einige dringende Baustellen bei den Sportstätten beseitigt werden. Wir dürfen aber jetzt nicht nachlassen. Der Investitionsstau von etwa 500 Millionen Euro in Sachsens Sportstätten ist nach wie vor hoch.  Darum müssen alle Fachförderprogramme die gleiche gute Ausstattung wie in den Vorjahren erhalten.

Mehr dazu

Start des Ausbildungsjahres 2016/2017 im Kammerbezirk Chemnitz

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20160804-Pressekonferenz HWK Start Ausbildungsjahr

Hier eine Zusammenfassung meiner Äußerungen zur heutigen Pressekonferenz in der Handwerkskammer Chemnitz:

Am Montag wird zwar vor jeder Berufsschulklasse eine Lehrerin oder ein Lehrer stehen. Das zu erreichen war aber nur mit großer Anstrengung und mit Hilfe von Quereinsteigern möglich.

Im Kammerbezirk Chemnitz sind mit Schuljahresbeginn zu 60 Prozent Quereinsteiger beschäftigt, also Lehrkräfte ohne pädagogische Grundausbildung. Die Kolleginnen und Kollegen sind hochmotiviert und ich bin dankbar, dass sie sich dieser anspruchsvollen Aufgabe stellen. Ohne die Hilfe von Quereinsteigern würde Berufsschule in diesem Schuljahr in Chemnitz nicht mehr funktionieren.

Dennoch betrachte ich diese Entwicklung mit Sorge. Berufsschulen sind zwar bei der Beschäftigung von Quereinsteigern geübt, dennoch wird mehr pädagogisch ausgebildetes Lehrpersonal an den Berufsschulen gebraucht. 36 Referendarstellen – wie im aktuellen Haushaltsentwurf des Sächsischen Kultusministeriums vorgesehen – reichen niemals aus.
Alleine in Chemnitz sind 2016 22 neue Berufsschullehrer eingestellt worden. Durch Altersabgänge werden darüber hinaus in den nächsten Jahren bis zu 200 neue Lehrkräfte benötigt.

Wir brauchen darum dringend neue Berufsschullehrerinnen und -lehrer. Leider scheint manchen in der CDU das Problem immer noch nicht klar zu sein. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Jetzt müssen die Kultusministerin und der Finanzminister ihren Beitrag leisten.

Für uns als SPD ist das wichtigste Kriterium die Qualität im neuen Schulgesetz. Wir werden so lange weiterdiskutieren und -verhandeln bis das Gesetz wirklich gut ist.

Mehr dazu im Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Stadtrat will mögliche Parkflächen für Zweiräder prüfen lassen

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+++Chemnitz Fernsehen: Wohin mit den Krafträdern in der Chemnitzer Innenstadt +++

Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen.

Dabei sollen nicht nur die motorisierten Zweiräder sondern auch E-Bikes, Pedelecs und Fahrräder mit betrachtet werden.

Wie schon berichtet, hatte meine Ratsanfrage vom April diesen Jahres zur Antwort, dass es derzeit keine gesondert ausgewiesenen Flächen gebe. Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer nutzen zwar Mopeds, Motorräder oder Fahrräder, um in die Innenstadt zu gelangen. Dort werden zumindest die motorisierten Zweiräder an die herkömmlichen Parkflächen für PKW gebunden. Auch für Fahrräder und insbesondere Pedelecs sind nicht immer die geeigneten Abstellmöglichkeiten vorhanden.

Das wollen wir zukünftig ändern, um die Rahmenbedingungen für eine Mobilität alternativ zum PKW zu verbessern.

Auf Stippvisite im Chemnitz Tierpark

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+++ Chemnitz Fernsehen: Frösche und Molche als Tierparkbotschafter +++

Gemeinsam mit dem Präsident des Bundesverbandes Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde, Jens Crueger und dem Bundestagsabgeordneten Detlef Müller, besuchte ich das Vivarium im Chemnitzer Tierpark. Das bei deutschen Aquaristen beliebte Vivarium ist das Alleinstellungsmerkmal des Chemnitzer Tierparks. Das Spezialhaus für Amphibien, wurde 1996 eröffnet und ist einzigartig in Europa. Ziel des Besuches war es, zukünftige Möglichkeiten der Zusammenarbeit des Bundesverbandes mit dem Chemnitzer Tierpark auszuloten und dadurch den Bekanntheitsgrad des Vivariums zu erhöhen. Kevin Rüffer, der Sachgebietsleiter Tierpflege, gab uns spannende Einblicke in die Welt der Amphibien.

Hintergrund:
Der „Verband Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde (VDA) e.V. gegr. 1911“ ist der älteste und größte Verband für Aquarianer und Terrarianer weltweit. Ihm sind in der Bundesrepublik Deutschland ca. 350 Vereine mit ca. 13.000 Mitgliedern angeschlossen.
Im Chemnitzer-Vivarium leben zwischen vier- und fünfhundert Amphibien in ca. 70 Arten in drei unterschiedlich temperierten Schau- und mehreren Zuchträumen. Zum 31. Dezember 2015 lebten knapp 400 Amphibien im Tierpark, das ist ein mehr als ein Drittel des gesamten Tierbestandes.

 

Chemnitz erhält 536.800 Euro für Arbeitsmarktmentoren

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arbeitsmarktmentorenSPD fördert Integration in den Arbeitsmarkt

Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) fördert die Integration von geflüchteten Menschen in den sächsischen Arbeitsmarkt. Das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr veröffentlichte einen Projektaufruf, in dessen Mittelpunkt sogenannte „Arbeitsmarktmentoren“ stehen. Das sind Personen, die einerseits Geflüchtete auf der Suche nach einer Ausbildung oder einem Job begleiten und andererseits Arbeitgeber unterstützen, die händeringend nach Fachkräften suchen.

Insgesamt werden sachsenweit 13 Projekte gefördert. Ich begrüße die Entscheidung des Ministers, denn damit entsteht in Kürze auch in Chemnitz eine solche Anlaufstelle. Die Vermittler helfen ganz praktisch bei der Arbeitsmarktintegration in unserer Region.

In ganz Sachsen werden derzeit ca. 60 Mentoren gesucht. Jeder Einzelne soll bis zu 15 Geflüchtete betreuen. In Chemnitz stehen bis 2019 dafür 536.800 Euro zur Verfügung.

Wir wollen, dass Integration erfolgreich ist. Ausbildung und Beschäftigung sind dafür enorm wichtig. Um den Geflüchteten eine Perspektive zu geben, müssen zügig Jobs oder Ausbildungsplätze angeboten werden. Der Arbeitsalltag kann Vorurteile ab- und Vertrauen aufbauen. Das nun gestartete Arbeitsmarktmentoren-Projekt ist dafür ein wichtiger Schritt – auch aufgrund des zunehmenden Fachkräftebedarfes und der demografischen Entwicklung.

Hintergrund:

Projektanträge können bis zum 15. Juli 2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden (www.sab.sachsen.de/arbeitsmarktmentoren).

Mentoren stehen den Geflüchteten auf dem gesamten Weg der Ausbildungs- bzw. Arbeitsmarktintegration beratend zur Seite. Auch Arbeitgeber und Ausbildungsbetriebe werden mit Rat und Tat unterstützt, um eine möglichst reibungslose Eingliederung der neuen Mitarbeiter oder Azubis zu gewährleisten. Das Programm wurde in enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, den Kammern, Sozialpartnern und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. Es ist auf drei Jahre angelegt, mit rund 1.000 Teilnehmerplätzen. Vorgesehen ist, möglichst in jedem Landkreis bzw. jeder kreisfreien Stadt mindestens ein Projekt mit jeweils mehreren Mentoren zu etablieren. Dafür stehen rund 9,5 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Antragsteller können Landkreise, Städte und Gemeinden sowie weitere Träger sein, die die Maßnahmen im Freistaat Sachsen durchführen. Es werden keine Doppelstrukturen geschaffen, ein vergleichbares Bundesprogramm existiert nicht.

Informationen zum Förderprogramm/Projektaufruf auf den Seiten der SAB HIER
Übersicht des Förderprogramms/Faktenblatt HIER
Medieninformation des Arbeitsministeriums HIER

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