Neugestaltung des Wenzel-Verner-Platzes – Ein gutes Beispiel für gelungene Bürgerbeteiligung

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

Seit 2008 kümmere ich mich gemeinsam mit dem Bürgerverein und dem SPD-Ortsverein um die Grünpflege des Wenzel-Verner-Platzes. Seitdem ringen meine Mitstreiter und ich um den Erhalt dieser Grünen Oase im Wohngebiet. In diesem Jahr wird der Anwohnerpark nun endlich grundhaft saniert. Bevor es im Herbst endlich losgeht, können Anwohner ihre Wünsche in die Planung einbringen. Dazu fand heute ein erstes Treffen statt. Damit wird jahrelanges Engagement belohnt. Gleichzeitig ist es ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung in Chemnitz.

 

Erneuerbare Energien und Netzentgelte – SPD ist der Motor für Zukunftsenergie in Sachsen

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

GrafikErneuerbareswneu (1)

Der Sächsische Landtag beschäftigte sich im März-Plenum intensiv mit der Vergangenheit und der Zukunft der Energiepolitik. Gleich drei Debatten und Anträge zu Altlasten der Kernkraft, Ausbau der Erneuerbaren Energien und Vereinheitlichung der Netzentgelte fanden sich in der Tagesordnung.

Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion machte ich deutlich, wie viel die Koalition schon auf den Weg gebracht hat, nach den Jahren des Stillstandes und Verhinderungspolitik. Die SPD hat in dieser Koalition ein schwieriges energiepolitisches Erbe angetreten. Viel zu lange wurde im Freistaat auf die alte Energie-Welt gesetzt, und sich auf der Idee ausgeruht, dass der Strom aus der Steckdose kommt. Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode mit der SPD-Fraktion als Motor schon vieles bewegen können: beim Ausbau von Netzen und Speichern sowie dezentralen erneuerbaren Energieanlagen. Die Einigung auf flexible Abstandsregelungen, die Abschaffung der Abgabe für Wasserkraftbetreiber und der Windenergieerlass für mehr Bürgerbeteiligung, sind weitere Errungenschaften auf diesem Weg. Für die zukünftige sächsische Energiepolitik braucht Sachsen ein Klimaschutz- und Energieprogramm. Wir gehen weiter voran und die SPD-Fraktion wird weiter der Antreiber sein, um die Energiewende in Sachsen zu einem Erfolg zu machen.

NetzentgeltAuch die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte war erneut Thema im Plenum. Sachsen ist auf einem sehr guten Weg, eine Senkung der Strompreise für die Verbraucher – insbesondere mit kleinen und niedrigen Einkommen – zu erreichen. Wir bewegen uns jetzt, mit der Bundesratsentscheidung vom 10. März, in die richtige Richtung.

Dort hatte eine große Mehrheit der Länder einer Initiative aus Sachsen und Sachsen-Anhalt zugestimmt, die bundesweite Vereinheitlichung der Netzentgelte wieder in das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur aufzunehmen.

Netzentgelte 2

Es handelt sich um kein rein ostdeutsches Problem, denn 12 der 16 Bundesländer würden von einer bundesweit einheitlichen Regelung profitieren. Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist eine Gerechtigkeitsfrage. Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er jetzt auch entsprechend handelt.

 

„Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ startet Petition für den Erhalt von Selbstbedienungsangeboten in der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz, Wolgograder Allee 209

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

 

Jörg_Sparkasse

Jörg Vieweg im Interview mit Chemnitz Fernsehen zur geplanten Schließung der Sparkassen-Filiale

Nachdem bekannt wurde, dass die Sparkassenfiliale in Chemnitz-Hutholz zum Ende des Monats geschlossen werden soll, haben sich die Mitglieder der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ dazu entschlossen, eine Petition zum Erhalt von Selbstbedienungsangeboten zu starten. Weiter fordert das Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd in seiner Petition eine kundenorientiertere und transparentere Informationspolitik der Sparkasse mit dem Bürger und für den Bürger. Neben der bereits am 13. März eingereichten Petition wird zudem eine Unterschriftensammlung durchgeführt.

Die Gründe für die Entscheidung zur Schließung der Filiale sollten einheitlich, transparent und nachvollziehbar kommuniziert werden. Wichtig ist, dass bei tatsächlich erfolgender Schließung dafür gesorgt wird, dass den Bürgern ermöglicht wird, ihre Bankgeschäfte per Automat abzuwickeln. Für die Mitglieder des „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ bedeutet das, dass zu dem vorhandenen Kontoauszugsdrucker und Geldautomat ein SB-Terminal und ein Einzahlungsautomat aufgestellt werden müssen.

Die Unterschriftenlisten liegen im Haus der Begegnung/RAGH e.V. (Max – Müller – Str. 13), im Ikarus-TREFF (Dr. Salvador-Allende-Straße 34) sowie in verschiedenen Einrichtungen im Stadtteil aus.

Hintergrund:

„Ich ziehe um.“ Ein Schreiben mit derartigem Betreff erhielten einige Kunden der Sparkassenfiliale Chemnitz Hutholz im Januar zugesandt. Andere Kunden erhielten wiederum gar keine Information und an der Sparkassenfiliale selbst fehlt bis heute jeglicher Hinweis auf die geplante „Zusammenlegung“ der Sparkassenfiliale Hutholz mit den Filialen Vita-Center und Alfred-Neubert-Straße.

Chemnitz und Zwickau präsentieren sich erstmals gemeinsam als Tourismusregion

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0
mit vl.: Sören Uhle (CWE), Ina Klemm (TRZ), Wirtschaftsminister Martin Dulig, Susan Endler (CWE), Manfred Böhme (LTV)

Auf der heute in Berlin beginnenden Internationalen Tourismus-Börse in Berlin präsentieren sich Reisedestinationen aus aller Welt und werben um Besucher und Kunden. Auch Chemnitz präsentiert sich an einem gemeinsamen Stand mit Zwickau den Fach- und Privatbesuchern aus aller Herren Länder. Von der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025, dem Schönherr-Jubiläums-Jahr und dem Radsportsommer 2017, bis hin zur Region Chemnitz-Zwickau im Reformations-Jubiläumsjahr 2017: der diesmal zentral auf dem Sachsen-Stand gelegene Chemnitzer Messeauftritt kann sich sehen lassen. Und das ist durchaus wörtlich zu nehmen: mit einer sogenannten Swing VR-Schaukel wird den Besuchern eine virtuelle Reise durch Chemnitz ermöglicht, um die Region Chemnitz –  Zwickau zu präsentieren.

Ich habe mich bei meinem Rundgang und Besuch am Stand sehr über den gelungenen Messeauftritt gefreut. Seit langer Zeit fordere ich eine Rückkehr der Stadt Chemnitz in die touristische Familie Sachsens. Die gemeinsame Präsentation auf der bedeutendsten Tourismusmesse der Welt ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiges Signal. Das internationale Publikum und die Aussteller aus aller Welt machen die ITB zum genau richtigen Ort für eine solche Präsentation. Chemnitz muss attraktiver werden und braucht die Impulse, die von so einer hochkarätigen Veranstaltung ausgehen.

Chemnitz als Stadt der Industriekultur muss eben auf dieses Alleinstellungsmerkmal setzen. Unser reiches industriekulturelles Erbe, wie es im Industriemuseum oder im Eisenbahnmuseum zu sehen ist, ist eben kein Randthema, sondern das Pfund mit dem wir hier in der Region wuchern können. Insbesondere für den westsächsischen Raum bieten sich hier enorme Chancen. Wir sollten selbstbewusst für unsere touristischen Highlights werben und das geht nur, wenn wir auf Zusammenarbeit und Partnerschaft mit unseren Nachbarstädten und -gemeinden setzen.

Hintergrund: Vom 8. März bis zum 12. März findet in Berlin die Internationale Tourismus-Börse statt. Die weltweit größte Leitmesse für die Reisebranche findet in diesem Jahr bereits zum 51. Mal statt.

Rund 10.000 ausstellende Unternehmen aus 187 Ländern und Gebieten präsentieren mehr als 120.000 Fachbesuchern zeigen an mehr als 1.000 Messeständen die neuesten Produkte und Trends der globalen Tourismusbranche.

Auch Sachsen präsentiert sich mit über 30 Ausstellern auf der weltgrößten Tourismusmesse. Dabei liegt der Schwerpunkt der sächsischen Präsentation in diesem Jahr auf dem Reformationsjubiläum und steht unter dem Motto „Sachsen. 500 Jahre Mutterland der Reformation“.

Im Einsatz für den Chemnitzer Süden – Meine Wahlkreiszeitung für Frühjahr/Sommer 2017

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

Überall im Chemnitzer Süden engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger für die kleinen und großen Verbesserungen im Wohnumfeld. Ich will dabei auch weiterhin Unterstützer, Türöffner und Kümmerer sein.

In den letzten Monaten wurde vieles getan und einiges erreicht: So wurde etwa der neue Chemnitzer Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet, mit klar sozialdemokratischer Handschrift und umfangreichen Investitionen auch und gerade im Chemnitzer Süden. Persönlich setzte ich mich für die Rettung und Sanierung der Spielplätze im Chemnitzer Süden und den Erhalt der Sparkassenfiliale an der Wolgograder Allee ein.

Über all diese und weitere Themen können Sie sich in meiner neuen „Miteinander mehr erreichen“-Wahlkreiszeitung Frühjahr/Sommer 2017 informieren. Am Wochenende geht sie allen Haushalten im Chemnitzer Süden als Beilage im „Wochenendspiegel“ zu und liegt in meinem Bürgerbüro zur Mitnahme bereit.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

 

Strom- und Netzentgelte sind Gerechtigkeits-Thema

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

Netzentgelte

Unter dem Titel „Jahrelange Benachteiligung Ostdeutschlands bei den Strom-Netzentgelten beenden“ haben wir uns im Sächsischen Landtag im Februar-Plenum mit dem Thema Netzentgelte beschäftigt. Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich in meinem Redebeitrag dabei deutlich gemacht, dass die Netzentgelte bundesweit umgelegt werden müssen, denn von der Energiewende profitiert die gesamte Republik. Die Energiewende ist ein gesamtdeutsches Projekt und damit auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bei bundesweit gleichen Übertragungsnetzentgelten würden die Verbraucher in zwölf Bundesländern profitieren. In vier Ländern würden die Übertragungsnetzentgelte leicht steigen.Bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte sind für mich und meine Fraktion eine Frage der Gerechtigkeit, eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Da werden wir uns auf Bundesebene weiter einsetzen.

Wir müssen bei diesem Gerechtigkeits-Thema aus den Ländern heraus weiter Druck machen. Aber bitte nicht mit der Haltung eines Jammer-Ossis, wie sie der Titel der Aktuellen Debatte, die die Fraktion Die Linke angemeldet hatte, wieder einmal deutlich gemacht hat. Sachsen ist beim Netzausbau, bei innovativen Speichertechnologien, bei Forschung und Entwicklung, bei Energieeinsparung und letztlich bei den erneuerbaren Energien ganz vorn dabei. Ich formuliere die Forderung nach der längst überfälligen Angleichung der Netzentgelte aus einer Position der Stärke heraus und nicht der Schwäche.

Außerdem habe ich in meinem Redebeitrag noch einmal deutlich gemacht, dass Akzeptanz ein ganz wichtiger Pfeiler für das Gelingen der Energiewende ist.  Und eine Voraussetzung für Akzeptanz ist Gerechtigkeit, vor allem meine ich hier eine Kostengerechtigkeit. Darum muss es uns gehen – wir sollten Möglichkeiten finden, wie wir die Kosten gerecht verteilen können. Gerecht ist, wenn alle Menschen in Deutschland gleichermaßen an der Finanzierung der Energiewende beteiligt werden, egal ob sie im Osten oder Westen, im Norden oder Süden wohnen.

Eine andere Möglichkeit könnte sein, die Anfangskosten der Energiewende nicht allein auf die Stromverbraucher umzulegen, sondern diese ggf. steuerfinanziert zu begleichen. Damit würden die Lasten auf noch mehr Schultern verteilt – und damit leichter zu tragen.

 

 

Meine Entscheidung für die Rettung des Chemnitzer FC

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

JörgViewegStadioneröffnungDer Chemnitzer Stadtrat muss heute entscheiden, ob die Stadt dem in wirtschaftliche Schieflage geratenen CFC unter die Arme greift. Eine Entscheidung, die uns Stadträten nicht leicht gefallen ist. Hier meine persönliche Erklärung für meine Zustimmung im Stadtrat:

Am 12. Dezember habe ich an der Mitgliederversammlung des CFC teilgenommen, weil ich unbedingt die Meinung der – zahlreich anwesenden – Mitglieder und Fans hören wollte. Insgeheim habe ich aber auch gehofft, von der Vereinsführung Neues zu erfahren.

Letzteres erfüllte sich leider nicht. CFC-Präsident Matthias Hähnel trat zwar ehrlich und authentisch auf und stand Rede und Antwort. Der Rest der Verantwortlichen neigte aber nach wie vor zum Schönreden. Hier wurde eine Chance, endlich für Transparenz zu sorgen, verpasst.

Ich glaube darum nicht, dass man darauf vertrauen kann, dass dieser Vorstand in der Lage ist, die notwendige Runderneuerung in Angriff zu nehmen und zu meistern. Ich muss gestehen, das nach dieser Mitgliederversammlung meine Zweifel daran sogar noch größer geworden sind.

Allerdings habe ich auch eine andere Seite der Medaille erlebt. Nämlich Mitglieder, die voll hinter der Mannschaft und hinter dem Verein stehen! Und denen es nach der Versammlung genauso ging wie mir: Sie hatten auch das Gefühl nicht umfassend, transparent und professionell informiert worden zu sein.

Ich behaupte, ein Großteil der Mitglieder weiß auch nach dieser Mitgliederversammlung nicht, wo genau der Schuldenberg herkommt. Auch das dringend erforderliche Konzept zur Rettung des Vereins wurde meines Erachtens nach nur vage angedeutet. Glaubwürdigkeit sieht anders aus!

Eine Stadt wie Chemnitz, die sich zum Ziel gesetzt hat, attraktiver zu werden und damit auf Magnetwirkung für Zuzüge setzt, deren Wirtschaftskraft wächst: So eine Stadt kann nicht anders, als sich dafür zu entscheiden, ihrem in Schwierigkeiten steckenden CFC zu helfen. Einem Traditionsverein und damit in gewisser Hinsicht auch einem Leuchtturm in unserer sportlichen Landschaft.

Er muss erhalten bleiben und die Chance bekommen, sein sportliches Potential umzusetzen. Das geht aber nur auf der Grundlage solider Finanzen. Vielleicht schaffen wir sogar den Aufstieg, was außerordentlich positiv für Chemnitz wäre. Undenkbar wäre aber ein neues, aber ungenutztes 27-Millionen-Euro-teures Stadion.

Der Club selbst muss dafür natürlich Bedingungen erfüllen. Von ihm sind zwingend neue Strukturen zu erwarten. Dazu haben SPD, Linke und CDU gemeinsam in einem Änderungsantrag genaue Bedingungen für eine Zustimmung zur Rettung formuliert. Unter anderem ein mit der eins Energie erstellter Betriebsführungsvertrag, der ab heute gültig ist und die Übergabe der operativen Betriebsführung an die eins Energie einleitet. Desweiteren zahlreiche weitere strukturelle Maßnahmen, um die Organisation des Vereins zu konsolidieren und zu professionalisieren.

Ich kann nicht anders, als dem CFC einen Vertrauensvorschuss zu geben. Ich meine damit keinen Vorschuss für die Vereinsführung. Mein Vertrauensvorschuss geht an die Fans. Ich vertraue auf die Selbstreinigungswirkung der Mitgliederversammlung im Januar 2017 und darauf, dass eine neue Vereinsführung unter Mitarbeit der eins Energie, der GGG und der Stadt Chemnitz sowie einer starken Fanvertretung den Weg aus der Krise findet.

Aus diesem Vertrauen und auch in Abwägung vieler Rückmeldungen aus meinem Wahlkreis stimme ich heute für die Rettung des CFC und für die Vorlage der Oberbürgermeisterin.

Die gesamte Entscheidungsfindung des Chemnitzer Stadtrates zur Zukunft des CFC können Sie hier nachverolgen:

Link zum LIVE-Stream

 

 

Sächsischer Landtag beschließt den Doppelhaushalt 2017/2018

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

doppelhaushalt-2017-2018-beschlossenDer Sächsische Landtag hat nach zwei abschließenden Marathonsitzungen den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir den Entwurf der Regierung an wesentlichen Punkten nachgebessert. Wir wollen und werden das Leben der Menschen in Sachsen verbessern. Die Grundlagen sind mit diesem guten Haushalt geschaffen.

Weitere Informationen gibt es auf der Themenseite der SPD-Fraktion.

Besuchergruppe aus Chemnitz im Sächsischen Landtag

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

besuchergruppe-dezember-2016

Die weitere Diskussion und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018, unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Inneres und Sport, stand am 15. Dezember auf der vollgepackten Tagesordnung des Plenums im Sächsischer Landtag.

Ein spannender Tag für einen Besuch in der Herzkammer der sächsischen Demokratie.

Eine Besuchergruppe mit Anwohnern aus meinem Wahlkreis im Chemnitzer Süden, Ehrenamtlichen aus dem Ikarus-Treff, Vertretern des Internationalen Bunds und des Mehrgenerationenhauses Chemnitz besuchte mich an diesem Tag in Dresden. Neben der Möglichkeit der Debatte im Plenum zu folgen, wurden die Chemnitzer vom Besucherdienst ausführlich zur Arbeitsweise und Geschichte des Hauses informiert. Und natürlich gab es beim Gespräch viel Raum zum gegenseitigen Austausch.

Sächsischer Doppelhaushalt 2017/2018 garantiert nachhaltige Sportförderung +++ 93,5 Millionen Euro für Sport in Sachsen sind ein Rekordergebnis +++

Eingetragen bei: Aktuelle Meldungen | 0

Wir fördern in Sachsen Spitzen- und Breitensport gleichermaßen. Beide sind stark im Freistaat. Was sich im Spitzensport tut, das beeinflusst auch den Breitensport und umgekehrt. Genau das findet sich im Sport-Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 wieder. Wir nehmen so viel Geld wie noch nie für den sächsischen Sport in die Hand: 93,5 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren. Unsere Schwerpunkte sind ganz klar: Investition, Integration, Prävention, Sicherheit im Fußball und die Stärkung des Ehrenamtes.

93,5 Millionen Euro sind ein Rekordergebnis für den Sport im Freistaat. Damit werden wichtige Akzente in Richtung nachhaltige Sportentwicklung gesetzt. In den Haushaltsverhandlungen haben wir fraktionsübergreifend für die Sportförderung gekämpft. Wir haben es als unsere Pflichtaufgabe angesehen, den Sport im Freistaat ausreichend auszustatten. Ich plädiere für eine breite Debatte über ein sächsisches Sportfördergesetz, weil Sportförderung Planbarkeit und Verlässlichkeit braucht.

Weitere Informationen zum Sporthaushalt unter: www.haushalt.spdsaxlt.de/sport
1 2 3 4